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Gemeinderat

15.11.2013, 8:20 Uhr

Heidelberg – Spatenstich für Feuerwehrhaus Wieblingen und DLRG-Unterkunft

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Heidelberger Gemeinderat hat im Juni dieses Jahres den Neubau des Feuerwehrhauses Wieblingen mit Kosten von 2,14 Millionen Euro genehmigt und gleichzeitig beschlossen, der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), Stadtgruppe Heidelberg, einen Investitionszuschuss in Höhe von 800.000 Euro und ein Darlehen von 600.000 Euro für den Neubau einer Unterkunft auf demselben Grundstück … Mehr lesen

14.11.2013, 13:29 Uhr

Mannheim – GRÜNE begrüßen geplante Änderungen des Landespersonalvertretungsgesetzes

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mitarbeiterinteressen gestärkt Das Landespersonalvertretungsgesetz wurde vom Innenausschuss des Landtages beraten und steht zur Verabschiedung im Landtag an.Dazu erklärt Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeinderat: “Das neue Landespersonalvertretungsgesetz bringt viele Verbesserungen, beispielsweise für beurlaubte Beschäftigte: In Zukunft erlischt das Wahlrecht bei Inanspruchnahme von Elternzeit erst nach zwölf anstatt wie früher nach … Mehr lesen

11.11.2013, 16:11 Uhr

Heidelberg – Chance nutzen: Am 15. November ist Bewerbungsschluss für die Jugendgemeinderatswahl

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Endspurt bei der Kandidatensuche für die Jugendgemeinderatswahl 2013: Nur noch bis zum 15. November können sich Heidelberger Jugendliche zwischen 14 und 19 Jahren bewerben. Bislang haben sich bei der Wahldienststelle der Kinder- und Jugendförderung erst wenige Jugendliche gemeldet und ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Deshalb möchten Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und … Mehr lesen

11.11.2013, 9:27 Uhr

Mannheim – Enthüllung des Mahnmals für die Opfer der Zwangssterilisierungen in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Vor rund 80 Jahren wurde in Mannheim auf der Grundlage des ersten NS-Rassegesetzes das sogenannte „Erbgesundheitsgericht“ am heutigen Standort des Amtsgerichts Mannheim eingerichtet. Das Erbgesundheitsgericht war für die Anordnung der Zwangssterilisierungen von über 1.000 Mannheimer Bürgerinnen und Bürgern maßgeblich verantwortlich. Auf Initiative des „Arbeitskreises Justiz und Geschichte des Nationalsozialismus in … Mehr lesen

06.11.2013, 6:44 Uhr

Brühl – Gemeindewerke Brühl gehen an den Start

Brühl/Metropolregion Rhein-Neckar-Gemeinde gründet gemeinsames Unternehmen mit der EnBW und übernimmt eine aktive Rolle in der Energieversorgung Mit der offiziellen Vertragsunterzeichnung durch Bürgermeister Dr. Ralf Göck und Dr. Nikolaus Scheirle von der EnBW Regional AG sind alle Vorbereitungen getroffen, dass die neu gegründeten Gemeindewerke Brühl Anfang des kommenden Jahres ihre Geschäftstätigkeit aufnehmen können. Ab dem 1. … Mehr lesen

05.11.2013, 19:34 Uhr

Heidelberg – Veranstaltung zum Bebauungsplan Nördliches Neckarufer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat am 15. März 2012 beschlossen, für einen Bereich nördlich der Altstadt und des Neckars einen Bebauungsplan aufzustellen. Für den Bebauungsplan „Neuenheim – Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße“ findet am Mittwoch, 13. November 2013, um 18.30 Uhr im Seniorenzentrum Neuenheim, Uferstraße 12, 69120 Heidelberg, … Mehr lesen

05.11.2013, 19:09 Uhr

Heidelberg – Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ziel der Leitlinien ist es, dass Heidelbergs Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden werden und verlässliche Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten. Sie sind damit wichtige Ideengeber für die Fachverwaltung und für den Gemeinderat. Ein Kernelement der Leitlinien ist die so genannte Vorhabenliste (s. www.heidelberg.de/vorhabenliste). Hier können sich Bürgerinnen und Bürger … Mehr lesen

05.11.2013, 19:08 Uhr

Heidelberg – Leitlinien für Bürgerbeteiligung: Wie gelingt die Umsetzung?

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Arbeitskreis Bürgerbeteiligung begleitet Evaluation – Erste Sitzung am 8. November – Die Heidelberger Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden im Juli 2012 beschlossen und sind seitdem Grundlage für die Beteiligungsverfahren bei zahlreichen wichtigen Projekten der Stadt. Der Arbeitskreis, der die Leitlinien einst entwickelte, wird nun die Evaluation begleiten. Hierzu trifft sich der … Mehr lesen

05.11.2013, 18:57 Uhr

Heidelberg – Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ziel der Leitlinien ist es, dass Heidelbergs Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden werden und verlässliche Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten. Sie sind damit wichtige Ideengeber für die Fachverwaltung und für den Gemeinderat. Ein Kernelement der Leitlinien ist die so genannte Vorhabenliste (s. http://www.heidelberg.de/vorhabenliste). Hier können sich Bürgerinnen und Bürger … Mehr lesen

04.11.2013, 12:26 Uhr

Mannheim – Stadt finanziert Rosengarten-Defizit – GRÜNE begrüßen Transparenz von neuer m:con-Spitze und OB

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Stadt finanziert Rosengarten-Defizit Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen die Ankündigung von OB Kurz, einer alten Forderung der GRÜNEN nachzukommen und die notwendigen Zuschüsse für die mannheim:congress GmbH (m:con) zukünftig als direkten Zuschuss im Haushalt auszuweisen. Damit erfolgen die leider notwendigen Subventionszahlungen für das Kongresszentrum nicht mehr verdeckt über die Stadt Mannheim Beteiligungsgesellschaft (SMB) … Mehr lesen

31.10.2013, 11:03 Uhr

Heidelberg – Bürgerversammlung zum „Nahversorgungsmarkt Kranichweg“ im Stadtteil Pfaffengrund

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein Investor beabsichtigt die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes auf einer zurzeit als Parkplatz genutzten öffentlichen Fläche im Heidelberger Stadtteil Pfaffengrund. Über das Vorhaben informieren der Vorhabenträger und die Stadt Heidelberg auf einer Bürgerversammlung am Mittwoch, 6. November 2013, um 18.30 Uhr im Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Schwalbenweg 1/2, 69123 Heidelberg. Alle interessierten Bürgerinnen … Mehr lesen

30.10.2013, 9:24 Uhr

Mannheim – Stadt Mannheim hält sich an Spielregeln

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Verkehrsplanerische Voruntersuchung bereits im Juni bei Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt – „Es ist bedauerlich, dass der BUND in seiner Pressemitteilung vorgibt, die Stadt habe Gutachten unter Verschluss gehalten und damit den Bürgerentscheid manipuliert. Diese Vorwürfe weist die Stadt Mannheim entschieden zurück. Die Stadt Mannheim führt nach wie vor einen sachlichen und sachbezogenen … Mehr lesen

29.10.2013, 9:10 Uhr

Brühl – 40 Jahre Brühler Hallenbad

Brühl /Metropolregion Rhein-Neckar – Das Brühler Hallenbad ordentlich gefeiert Mit etwa 500 Freunden und Gästen feierte das Bäderteam den 40. Geburtstag des Brühler Hallenbades. In seiner Geburtstags¬gratulation bekannte sich Bürgermeister Dr. Ralf Göck auch im Namen der versammelten Gemeinderäte zu der Erhaltung dieser öffentlichen Einrichtung, die für den Gesundheitssport, aber auch für die wassersporttreibenden Vereine … Mehr lesen

28.10.2013, 13:01 Uhr

Haßloch-Land Rheinland-Pfalz ehrt Hans Grohe mit der Freiherr v. Stein Plakette

Haßloch/Metropolregion Rhein-Neckar -Große Ehre für Ehrenamt Innenminister verleiht Freiherr-vom-Stein-Plakette an Hans Grohe, seit September 1. Beigeordneter in unserer Gemeinde. Hans Grohe hat in Wörrstadt die Freiherr-vom-Stein-Plakette aus den Händen von Innenminister Roger Lewentz erhalten. In Rheinland-Pfalz wird die Plakette nur alle drei Jahre verliehen. Sie geht an Persönlichkeiten, die sich durch ehrenamtliche Tätigkeiten im kommunalen … Mehr lesen

28.10.2013, 12:02 Uhr

Mannheim – Sechs neue Krippengruppen im Kinderhaus Ulmenweg

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar- Bild:Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz übergibt Leiterin Conny Breinl den symbolischen Bauklotz für das Kinderhaus Ulmenweg Das Kinderhaus Ulmenweg bietet ab sofort Platz für sechs neue Krippengruppen. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz eröffnete den Erweiterungsbau am Donnerstag, 24. Oktober. Symbolisch wurden die Würfel der Kampagne „Mannheim staunt Bauklötze“ aufgestellt, die den Krippenausbau verdeutlichen. „Das neue … Mehr lesen

25.10.2013, 13:36 Uhr

Mannheim – Erschließung von T 4 und T 5 beginnt

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einem Spatenstich haben Erster Bürgermeister und Immobilien-dezernent Christian Specht und Baubürgermeister Lothar Quast die Erschließung der Quadrate T 4 und T 5 offiziell gestartet. Auf den beiden Innenstadt-Quadraten sollen hochwertige Wohngebäude, ein städtisches Kinderhaus und ein begrünter Quartiersplatz entstehen. „Wir wollen die östliche Unterstadt weiter aufwerten“, betonte Specht beim Spatenstich: „Daher … Mehr lesen

24.10.2013, 18:47 Uhr

Mannheim – Bismarckstraße soll fahrradfreundlich gestaltet werden

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar- Bürgermeister Quast informiert über aktuelle Planungen Es zählt zu den wichtigsten Projekten des 21-Punkte Programms für mehr Radverkehr: die fahrradfreundliche Umgestaltung der Bismarckstraße. Bei einem Pressetermin stellte Bürgermeister Lothar Quast die Ergebnisse der Verkehrssimulation und die aktuellen Planungen, die Anfang nächsten Jahres in die gemeinderätlichen Gremien eingebracht werden, vor. „Mit der Anbindung der … Mehr lesen

24.10.2013, 16:22 Uhr

Mannheim – SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt Radweg für die Bismarckstraße!

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Gemeinderatsfraktion unterstützt das vorgestellte Konzept Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gerade die Angehörigen der Universität Mannheim benötigen einen Radweg in der Bismarckstraße. Nach jahrelangem Tauziehen steht nun das Konzept für eine neue Rad- und Busspur. Im kommenden Frühjahr soll es im Gemeinderat beschlossen werden. Die Bauzeit ist bis 2016 vorgesehen. … Mehr lesen

23.10.2013, 14:44 Uhr

Mannheim – Drei Frauen der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion kandidieren nicht mehr

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar- Bis zuletzt hat sich Natascha Werning die Entscheidung offen gehalten in der Hoffnung, dass sich ihre berufliche Situation noch rechtzeitig klärt. Doch seit gestern steht fest: auch die dritte Frau in der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion tritt bei der Kommunalwahl 2014 nicht mehr an. “Die Entscheidung ist mir sehr schwer gefallen. Aber es gibt zu … Mehr lesen

23.10.2013, 8:00 Uhr

Mannheim – Bauklötze am Hauptbahnhof Mannheim

Mannheim -Metropolregion Rhein-Neckar -Fallendes Herbstlaub und Hektik auf dem Weg zur Arbeit: Um über das steigende Angebot an Krippen in Mannheim zu informieren, kamen Bettina Ahlheim und Hermann Haupt von der Stadt Mannheim zu Beginn der Woche an den Hauptbahnhof der Quadratestadt. Die beiden Mitarbeiter des Fachbereichs Tageseinrichtungen für Kinder und Tagespflege hatten rote Bausteine … Mehr lesen

22.10.2013, 10:15 Uhr

Heidelberg – Fortschreibung des Lärmaktionsplans

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Offenlage im Technischen Bürgeramt vom 28. Oktober bis zum 22. November – 2010 hat der Gemeinderat den ersten Lärmaktionsplan der Stadt Heidelberg verabschiedet und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben nun erstmalig fortgeschrieben. Unter Berücksichtigung neuer Verkehrszahlen wurde ein Entwurf erarbeitet und vom Gemeinderat zur Offenlage freigegeben. Für die Erstellung der Endfassung … Mehr lesen

21.10.2013, 10:15 Uhr

Brühl – Erschließung Wohnbaugebiet Bäumelweg hat begonnen: „Bäumelweg“ ist eine Erfolgsgeschichte

Brühl/Metropolregion Rhein-Neckar-Wollen gemeinsam zügig vorankommen: Vermessungsingenieur Dr. Matthias Neureither, Pöyry-Ingenieur Kurz, Helga Groß von der Pflege Schönau für die privaten Grundstücksbesitzer, Bürgermeister Dr Ralf Göck, Erschließungsträger Dr. Thomas Dopfer, Matthias Reimold und Steffen Moser von der Tiefbau-Bietergemeinschaft Reimold/Schweikert und Ortsbaumeister Reiner Haas wurden von künftigen jungen Bewohnern des Gebiets beim Spatenstich begleitet. Der Bagger stand … Mehr lesen

19.10.2013, 8:05 Uhr

Mannheim – Stadtverwaltung bedauert Klage gegen Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau

Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar-„Sehr bedauerlich“ findet der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, dass sich Mitglieder der Bürgerinitiative „Keine BUGA 2023“ für eine Klage gegen den Bürgerentscheid über die Bundesgartenschau 2023 entschieden haben. „Es scheint, dass der Bürgerentscheid seine Funktion, eine für alle Beteiligten bindende Entscheidung herbeizuführen und damit zur Befriedung beizutragen, nicht erfüllt hat.“, so der … Mehr lesen

18.10.2013, 11:10 Uhr

Mannheim – Bürgerbeteiligung zur Bundesgartenschau: 2. Planungsgruppe gestartet

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Bürgerplanungsgruppe Neckarsprung traf sich am Mittwoch, 16. Oktober, im Vereinsheim der Mannheimer Turn- und Sportgesellschaft (MTG) im Pfeifferswörth zum ersten Mal. Für alle Planungsgruppen gelten die gleichen Kriterien und Regeln. Die Gruppen erarbeiten Eckpunkte zur Planung, die der Verwaltung und dem Gemeinderat zur Ausschreibung des öffentlichen Wettbewerbs über die … Mehr lesen

17.10.2013, 11:28 Uhr

Mannheim – GRÜNE wollen verlässliche Hilfe für einkommensarme Familien – Familienpass Plus unverzichtbar

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Bereits vor drei Jahren, noch bevor die Bundesregierung, gezwungen durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, ein Gesetz verabschiedete, wurde in Mannheim auf Antrag von GRÜNEN und SPD der Familienpass Plus als niederschwelliges Hilfsangebot für einkommensarme Familien eingeführt. Auch nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets durch die Bundesregierung ist dieses gut … Mehr lesen

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