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Stadtrat

04.11.2009, 12:25 Uhr

Landau – 1,369 Millionen € EWL Überschuss

Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar –  Letzter Jahresabschluss der Entsorgungswerke Landau Am 26.10.2009 wurde der letzte Jahresabschluss des Eigenbetriebs “Entsorgungswerke Landau“ im Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL), dem Aufsichtsgremium der Nachfolgeorganisation, verabschiedet. Der Verwaltungsratsvorsitzende Bürgermeister Thomas Hirsch freut sich, dass dem Stadtrat ein gutes Ergebnis zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Das … Mehr lesen

02.11.2009, 10:43 Uhr

Ludwigshafen – Betreuungsgeld schadet Kinder

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorsitzender Holger Scharff: „Betreuungsgeld schadet den Kindern mehr als es nutzt – “ „Das Betreuungsgeld wirkt im ersten Moment als sehr kinderfreundlich und als soziale Wohltat, das Gegenteil ist aber der Fall – es ist nicht kinderfreundlich, vielmehr schadet es den Kindern und es ist auch nicht sozial,“ so der … Mehr lesen

30.10.2009, 8:11 Uhr

Koblenz VG-Urteil: Kein Klagerecht für ehemalige Fraktion

Koblenz – Eine Fraktion, die in einem Stadt- oder Gemeinderat während der Ratsperiode 2004 bis 2009 tätig war, ist nach deren Ablauf nicht mehr berechtigt, die Rechtswidrigkeit von Ratsbeschlüssen gerichtlich klären zu lassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz.   Die Klägerin, eine aus zwei Mitgliedern bestehende Fraktion, gehörte dem ehemaligen Koblenzer … Mehr lesen

29.10.2009, 14:27 Uhr

Worms – Aktuelles zu den Nibelungen-Festspiele

Worms / Metroplregion Rhein-Neckar – Gemeinsames Handeln für die Zukunft der Nibelungen-Festspiele Festspiel-Intendant Dieter Wedel, der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel und die Geschäftsführer Sascha Kaiser und Ulrich Mieland sind sich einig: Die Festspiele wird es auch in Zukunft geben! Festspiel-Intendant Dieter Wedel hat Verständnis für die vom Wormser Stadtrat getroffene Entscheidung, im Jahr 2010 auf die … Mehr lesen

29.10.2009, 8:27 Uhr

Neustadt – Klemmhof im Stadtrat

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – 5. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 03.11.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße Tagesordnung: – Öffentliche Sitzung – 1.       Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss 2.       Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung … Mehr lesen

28.10.2009, 13:38 Uhr

Neustadt – Hauptausschuss: Nachtrag und Vergaben

Neustadt a. D. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachtragshaushalt und Vergaben Themen im Hauptausschuss Mit Vergaben im Gesamtwert von über 370.000 Euro sowie der Vorberatung des Nachtragshaushaltsplanes 2009 hat sich der Hauptausschuss beschäftigt.   Der Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr sieht im Ergebnishaushalt eine weitere Erhöhung des Fehlbedarfes in der Größenordnung von rund 1,9 Millionen … Mehr lesen

26.10.2009, 8:34 Uhr

Ludwigshafen – AWO kritisiert Koalitionsvertrag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen – Vorsitzender Holger Scharff: „ Schwarz-Gelbe Politik gegen die kleinen Leute und die Arbeitnehmer/Innen – tiefe soziale Spaltung wird deutlich “ Die neue Bundesregierung verfolgt vom ersten Tage an ein klares Ziel – alle Entlastungen für die die schon viel haben und alle Belastungen denen, die ohnehin täglich … Mehr lesen

23.10.2009, 8:32 Uhr

Ludwigshafen Grüne:Stadt soll kein unsoziales Vorbild sein

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – DIE GRÜNEN im Rat haben für die kommende Stadtratssitzung am 26.10.2009 einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung beauftragen soll, darauf hinzuwirken, dass ehemalige Bedienstete des Pfazbau wieder zu den vorherigen Bedingungen eingestellt werden. “Die Kritik an der Umsetzung und den finanziellen Nachteilen halten wir für berechtigt” begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard … Mehr lesen

20.10.2009, 13:51 Uhr

Ludwigshafen – FWG-Antrag im Stadtrat

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag zur nächsten Sitzung des Stadtrates. Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht für freilaufende Katzen Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Ludwigshafen eine Kennzeichnungs-/Regisstrierungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Katzen ordnungsbehördlich verordnen darf bzw. welche Behörde/Institution eine gesetzliche Regelungskompetenz besitzt. Nach Vorliegen der Stellungnahmen ist die Angelegenheit dem Rat zur weiteren Behandlung … Mehr lesen

13.10.2009, 9:08 Uhr

Worms – Bürgerbeteiligung zum „Rheinufer“

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Offenlage des Bebauungsplanentwurfs vom 12.10. – 13.11.2009   Über die Zukunft des Rheinufers wurde in den letzten Monaten intensiv diskutiert. Nachdem der Entwurf des Bebauungsplans am 23.9.2009 vom Stadtrat beschlossen wurde, sind nun die Bürger gefragt. Vom 12. Oktober bis zum 13. November2009 wird der Plan mit der Begründung und … Mehr lesen

09.10.2009, 10:50 Uhr

Mannheim – OB Kurz will Chisinau-Partnerschaft vertiefen

  Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar / Chisinau (Moldawien) – Auf Einladung von Nikolaus Graf Lambsdorff, Deutscher Botschafter in der Republik Moldau, besuchten Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und die für ihre humanitäre Hilfe bekannte Luitgard Schmitt die moldawische Partnerstadt Chisinau. Mit dem Besuch und der Teilnahme an Pressekonferenzen und öffentlichen Auftritten wurde auch ein wichtiges … Mehr lesen

06.10.2009, 15:36 Uhr

Mannheim – Medizinische Fakultät feiert Dies Academicus

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Festakt und Symposium zum akademischen Feiertag der Medizinischen Fakultät Mannheim Anlässlich des „Dies Academicus“ der Medizinischen Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg, am Freitag, 9. Oktober 2009, hat der Dekan Professor Dr. Dr. h.c. Klaus van Ackern auch in diesem Jahr zu einem Festakt und einem anschließenden Symposium eingeladen. Der Rektor … Mehr lesen

05.10.2009, 16:14 Uhr

Ludwigshafen – Maudacher Gefahrenabwehrverordnung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat hat am 31. August 2009 beschlossen, dass eigens für die Maudacher Kerwe “eine Gefahrenabwehrverordnung über das Verbot des Mitführens und des Konsums alkoholischer Getränke” in der Zeit von 10. bis 13. Oktober 2009 gelten soll. Die Gefahrenabwehrverordnung (GAVO) gilt in diesem Jahr in der Zeit von Samstag, 10. … Mehr lesen

01.10.2009, 13:46 Uhr

Worms – Zwei Beiratswahlen im November

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 8. November erfolgt die Wahl des Seniorenbeirats und des Beirats für Migration und Integration „Am 8. November finden in der Stadt Worms gleich zwei Wahlen statt. An diesem Sonntag wird neben dem Seniorenbeirat auch der Beirat für Migration und Integration gewählt“, informiert Oberbürgermeister Michael Kissel in seiner Funktion als … Mehr lesen

30.09.2009, 13:53 Uhr

Neustadt – Auftragsvergaben im Hauptausschuss

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit mehreren Auftragsvergaben hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 29. September 2009 befasst.   Den Grundschulkindern in der Stadt seit vielen Jahren bekannt ist der grüne Laster der Jugendverkehrsschule. Dieses Fahrzeug ist inzwischen 36 Jahre alt und nur noch mit großem technischem Aufwand betriebsbereit zu … Mehr lesen

22.09.2009, 20:00 Uhr

Worms – Ehrennadel für Stadtratsmitglieder

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Ratsehrennadel als Anerkennung langjähriger Mitgliedschaft im Stadtrat – sechsundzwanzig Ratsmitglieder werden im Rahmen einer Feierstunde von OB Michael Kissel ausgezeichnet mit der Ehrennadel in Bronze, Silber und Gold Der Ältestenrat hat am 22. Januar 1999 beschlossen, langjährigen Ratsmitgliedern die Ehrennadel des Stadtrates der Stadt Worms zu verleihen. Die Verleihung der … Mehr lesen

18.09.2009, 9:31 Uhr

Neustadt – Weg frei für zweiten Bauabschnitt

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtrat macht Weg frei für den zweiten Bauabschnitt des Grünzuges Wallgasse   Einen knapp 600.000 Euro teuren Auftrag hat der Stadtrat bei seiner Sondersitzung am Dienstagabend vergeben. Dabei handelt es sich um die Arbeiten zur Gestaltung des zweiten Bauabschnittes des Grünzuges Wallgasse. Dieser reicht von der Karl-Helfferich-Straße … Mehr lesen

16.09.2009, 17:01 Uhr

Speyer – Jabergs Recherche entbehrt jeder Grundlage

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Hindernissituation korrekt berechnet – Jabergs Google-Earth-Recherche entbehrt jeder Grundlage   Die Ergebnisse der Internet-Recherche zur Hindernishöhe des Doms, die Grünen-Fraktionsvorsitzender Johannes Jaberg am Dienstag Abend im Stadtrat vorgestellt hat, sind wissenschaftlich unkorrekt und entbehren jeder Grundlage. Zu diesem Ergebnis kommt Oberbürgermeister Werner Schineller bereits einen Tag nach Jabergs polemischen Auftritt … Mehr lesen

10.09.2009, 18:11 Uhr

Schifferstadt – Sitzung des Stadtrates

  Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 17. September 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, geht es um die letzten Formbeschlüsse zum Inkrafttreten des neu … Mehr lesen

07.09.2009, 18:12 Uhr

Neustadt – Lutz Frisch verabschiedet

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Der langjährige Kulturdezernent der Stadt, Beigeordneter Lutz Frisch, wurde am 3. September 2009 im Mußbacher Herrenhof aus seinem Amt verabschiedet. Vertreter der Neustadter Kulturvereine bedankten sich bei Frisch für seine ausgezeichnete Arbeit und Unterstützung.   Stadtverbandsvorsitzender Hansjürgen Hoffmann, der das bunte Programm organisierte, würdigte in seiner Laudatio vor … Mehr lesen

07.09.2009, 10:36 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff einstimmig bestätigt

Ludwigshafen-Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim:Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt   In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtete der Vorsitzende und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monaten und blickte sehr positiv auf die Ergebnisse der Mundenheimer SPD bei den Kommunalwahlen zurück. … Mehr lesen

03.09.2009, 21:31 Uhr

Neustadt – Informationsveranstaltung zur Wahl

Neustadt / Rhein-Neckar – Am 8. November 2009 findet die Wahl zum neuen Beirat für Migration und Integration statt. Er wird den bisherigen Ausländerbeirat ablösen. Der Stadtrat hat vor wenigen Tagen die dafür notwendige Satzungsregelung beschlossen. In zwei ersten Informationsveranstaltungen am Mittwoch, dem 9. September 2009, um 10.00 Uhr im Klemmhof, Raum 015, und abends … Mehr lesen

26.08.2009, 15:56 Uhr

Neustadt – Themen im nächsten Hauptausschuss

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Auftragsvergaben, Ausbaubeiträgen für neue Straßenbeleuchtungsanlagen sowie der Satzung des Beirates für Migration und Integration hat sich der Hauptausschuss in der ersten Sitzung nach den Sommerferien befasst. Am 1. Januar 2009 ist ein neues Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration in Kraft … Mehr lesen

26.08.2009, 14:46 Uhr

Ludwigshafen – Sitzung des Stadtrates

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates Ludwigshafen treten am Montag, 31. August 2009, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1.       Einwohnerfragestunde 2.       Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern 3.       Wahl der Mitglieder der stadträtlichen Ausschüsse und anderer          vom Stadtrat zu besetzender Gremien sowie deren Stellvertreter 4.       Benennung von ehrenamtlichen … Mehr lesen

19.08.2009, 15:48 Uhr

Ludwigshafen – FDP fordert neuen Finanzplan

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP-Antrag zu Stadtrat: Stadtspitze soll neuen Finanzplan vorlegen   Nachdem die Einbrüche bei den Steuereinnahmen nun lang genug bedauert wurden, sei es geboten, dass die Stadtspitze darlege, mit welchen Maßnahmen sie kurzfristig im laufenden Haushaltsjahr sowie mittelfristig durch eine korrigierte Finanzplanung für die Folgejahre reagieren wolle. Die FDP fordere deshalb, eine … Mehr lesen

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