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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Stadtarchiv in der Rottstraße 17 bleibt zwischen den Jahren von Montag, 28. Dezember, bis Donnerstag, 31. Dezember 2009, geschlossen. Ludwigshafen – Peter Schmidt neuer Personalchef Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Peter Schmidt (39) wird neuer Personalchef bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Der gebürtige Heidelberger ist Jurist und übernimmt zum … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Ehrungen bei der SPD Mundenheim – Gerd Itzek mit der Willy Brandt Medaille ausgezeichnet Im Mittelpunkt der Jahresabschlussfeier bei der SPD Mundenheim standen die Ehrungen langjähriger Mitgliedglieder für 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft, darunter auch der langjährige Landtagsabgeordente Gerd Itzek. Die Festrede unter dem Gesichtspunkt vor 50 Jahren und heute von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Das Programm zu Schulsozialarbeit, mit dem derzeit an rund 240 allgemeinbildenden Schulen durch eine finanzielle Förderung des Landes Lehrkräfte und Eltern im Erziehungsprozess unterstützt sowie Schülerinnen und Schüler bei Problemen innerhalb und außerhalb der Schule geholfen werden kann, wird auch nach der Einführung der Realschule plus unverändert weitergeführt.“, so Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – “Das Wormser“ – Ein neuer Name für ein neues Haus? – OB Kissel lädt ein zur Einwohnerversammlung am Dienstag, 15. Dezember 2009 um 19.00 Uhr in den großen Tagungsraum im zukünftigen Kultur und Tagungszentrum – Treffpunkt: 18:45 Uhr gegenüber dem alten Haupteingang Theater (Rathenaustr. 10) – Thema: „Namensgebung für das … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtrat heute – TOP 2 bis 4 – Baumbestattungen doppelt so teuer wie auf dem Ruheforst Die FDP lehnt die heute zur Entscheidung vorgelegte neue Friedhofssatzung sowie die von der Verwaltung vorgelegten Gebührenerhöhungen ab. Die Regelungen enthielten eine Reihe von Nachteilen für Bürger. So würde in Zukunft bei vorzeitiger Grabaufgabe keine … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Klemmhof in Neustadt an der Weinstraße – Sondersitzung des Stadtrates am 1. Dezember 2009 Im Zusammenhang mit der Klemmhofproblematik kommt der Neustadter Stadtrat am Dienstag, den 1. Dezember 2009, 20.00 Uhr, im Ratssaal, Markplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße, zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Die CDU-Fraktion im Stadtrat stellt im Bau- und Grundstücksausschuss am kommenden Montag eine Resolution zur FH Ludwigshafen zur Abstimmung. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, sich zu der FH Ludwigshafen zu bekennen, ihrer Verantwortung für den Hochschulstandort Ludwigshafen gerecht zu werden und die Raumsituation an der FH schnellstmöglich zu verbessern. „Es kommt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „Stadt soll Möglichkeiten zur Vermeidung von Unfällen an den Unfallschwerpunkten Wollstrasse / Bliesstrasse / Damaschkestrasse prüfen “ Die Mitglieder der SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim und die Stadträte Anke Simon, Julia May und Holger Scharff fordern die Verwaltung auf zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Grüne weiterhin für Ganztagsschule am Heinrich-Böll-Gymnasium Auf Initiative der Grünen im Stadtrat sind nun auch die Mitglieder des Schulrägerausschusses zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag eingeladen worden. In der Hauptausschusssitzung will die Verwaltung nun über ihren Rückzieher bei der Einrichtung einer Ganztagsschule im Zusammenhang mit dem geplanten und beantragten G8 … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar -Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 24. November, um 16 Uhr im Ratssaal des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Bestellung von Bezirksbeiräten Änderung in der Besetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Mannheim Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der MVV Energie AG Ziele und Grundsätze … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Presseerklärung zur Entscheidung der ADD, dem FWG-Fraktions-Vize Hans-Peter Demmer das Stadtratsmandat abzuerkennen Die FWG-Fraktion bleibt dabei, dass es sich um eine von ganz oben politisch gesteuerte Kampagne gegen Hans-Peter Demmer handelt, die allein das Ziel verfolgt, den in den Augen von OB Lohse in Ungnade Gefallenen aus dem Stadtrat zu … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU appelliert an das Land, die Fachhochschule endlich angemessen auszustatten „Die Situation an der Fachhochschule Ludwigshafen steht fast schon symbolisch für die marode Hochschulpolitik des Landes“, kommentiert Stadtrat Christian Beilmann, Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, die unakzeptable Raumsituation in Fachhochschule. „Hier wird eine brenzlige Situation verschlafen und die Studenten müssen die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Senioren mit neuem Vorstand Die Mitgliederversammlung der Senioren Union Ludwigshafen, hat Herrn Stadtrat Bernd Reiß einstimmig zum Vorsitzenden der Senioren Union gewählt. Reiß folgt damit Beate Kleinau, die im Herbst 2008 nach 10-jähriger Amtszeit nicht erneut kandidiert hat. In den Vorstand wurden weiterhin gewählt: Albin Fleck als stellv. Vorsitzender, Helmut … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Die zehn neuen Mitglieder des Beirates für Migration und Integration wurden am Sonntag, den 8. November 2009, gewählt. Knapp 3.000 Personen in der Stadt waren wahlberechtigt. Von ihrem Wahlrecht haben 455 Wählerinnen und Wähler Gebrauch gemacht. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 15,6 %. Die Wahl wurde als … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl zum Beirat für Migration und Integration: Ergebnis der Auszählung der Listenstimmen Die SPD geht nach Auszählung der Listenstimmen – also vorbehaltlich der Auszählung der Personenstimmen, die am morgigen Montag, 9. November 2009 durchgeführt wird – als Siegerin aus der Wahl für den Beirat für Migration und Integration am Sonntag, … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer – Ist Deutschland wirklich zusammengewachsen? – Renate Preuß liest und diskutiert mit Dr. Helmut Orpel in der Stadtbibliothek Im Rahmen der bundesweiten Aktion „Deutschland liest“ trifft am Dienstag, 10. November, die ostdeutsche Autorin Renate Preuß auf den Mannheimer Schriftsteller Dr. Helmut Orpel. Die … Mehr lesen
Heidelberg – Sportausschuss tagt Der Sportausschuss tagt wieder am Mittwoch, 11. November 2009, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Informationen über die Aktivitäten des Sportregion Rhein-Neckar e. V. Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Daniel Sautter, … Mehr lesen
Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Letzter Jahresabschluss der Entsorgungswerke Landau Am 26.10.2009 wurde der letzte Jahresabschluss des Eigenbetriebs “Entsorgungswerke Landau“ im Verwaltungsrat des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL), dem Aufsichtsgremium der Nachfolgeorganisation, verabschiedet. Der Verwaltungsratsvorsitzende Bürgermeister Thomas Hirsch freut sich, dass dem Stadtrat ein gutes Ergebnis zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Das … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorsitzender Holger Scharff: „Betreuungsgeld schadet den Kindern mehr als es nutzt – “ „Das Betreuungsgeld wirkt im ersten Moment als sehr kinderfreundlich und als soziale Wohltat, das Gegenteil ist aber der Fall – es ist nicht kinderfreundlich, vielmehr schadet es den Kindern und es ist auch nicht sozial,“ so der … Mehr lesen
Koblenz – Eine Fraktion, die in einem Stadt- oder Gemeinderat während der Ratsperiode 2004 bis 2009 tätig war, ist nach deren Ablauf nicht mehr berechtigt, die Rechtswidrigkeit von Ratsbeschlüssen gerichtlich klären zu lassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Die Klägerin, eine aus zwei Mitgliedern bestehende Fraktion, gehörte dem ehemaligen Koblenzer … Mehr lesen
Worms / Metroplregion Rhein-Neckar – Gemeinsames Handeln für die Zukunft der Nibelungen-Festspiele Festspiel-Intendant Dieter Wedel, der Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel und die Geschäftsführer Sascha Kaiser und Ulrich Mieland sind sich einig: Die Festspiele wird es auch in Zukunft geben! Festspiel-Intendant Dieter Wedel hat Verständnis für die vom Wormser Stadtrat getroffene Entscheidung, im Jahr 2010 auf die … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – 5. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 03.11.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße Tagesordnung: – Öffentliche Sitzung – 1. Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss 2. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung … Mehr lesen
Neustadt a. D. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachtragshaushalt und Vergaben Themen im Hauptausschuss Mit Vergaben im Gesamtwert von über 370.000 Euro sowie der Vorberatung des Nachtragshaushaltsplanes 2009 hat sich der Hauptausschuss beschäftigt. Der Nachtragshaushaltsplan für das laufende Jahr sieht im Ergebnishaushalt eine weitere Erhöhung des Fehlbedarfes in der Größenordnung von rund 1,9 Millionen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen – Vorsitzender Holger Scharff: „ Schwarz-Gelbe Politik gegen die kleinen Leute und die Arbeitnehmer/Innen – tiefe soziale Spaltung wird deutlich “ Die neue Bundesregierung verfolgt vom ersten Tage an ein klares Ziel – alle Entlastungen für die die schon viel haben und alle Belastungen denen, die ohnehin täglich … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – DIE GRÜNEN im Rat haben für die kommende Stadtratssitzung am 26.10.2009 einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung beauftragen soll, darauf hinzuwirken, dass ehemalige Bedienstete des Pfazbau wieder zu den vorherigen Bedingungen eingestellt werden. “Die Kritik an der Umsetzung und den finanziellen Nachteilen halten wir für berechtigt” begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard … Mehr lesen
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