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RheinPfalzKreis – 426.000 € für Radwegebau

RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Hannelore Klamm: Land fördert Radwegebau zwischen Rödersheim und Gönnheim mit rund 426.000 €   Der Bau eines Rad- und Gehwegs zwischen Rödersheim und der Grenze des Rhein-Pfalz-Kreises wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 425.700 € gefördert. Dies teilt SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mit. Wie die Abgeordnete vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering erfahren … Mehr lesen

Ludwigshafen – Unfallschwerpunkte überprüfen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „Stadt soll Möglichkeiten zur Vermeidung von Unfällen an den  Unfallschwerpunkten Wollstrasse / Bliesstrasse / Damaschkestrasse prüfen “ Die Mitglieder der SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim und die Stadträte Anke Simon, Julia May und Holger Scharff fordern die Verwaltung auf zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ewald Paul erhält Verdienstmedaille

Ludwigshafen-Maudach / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen: 75. Geburtstag – Empfang für den AWO Ortsvereinsvorsitzenden Maudach Ewald Paul – Ehrung mit der AWO Verdienstmedaille  Die Ludwigshafener Arbeiterwohlfahrt und der SPD Ortsverein Maudach gratulierten bei einem gemeinsamen Empfang ihrem langjährigen und treuen Freund Ewald Paul zum 75. Geburtstag. Ewald Paul war vor seinem Ruhestand weit über seine … Mehr lesen

RheinPfalzKreis profitiert von Rheinland-Pfalz-Pakt

RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – „Pakt für Rheinland-Pfalz“ schafft Investitionen und Arbeitsplätze auch im Rhein-Pfalz-Kreis Am 15. November hat das Land Rheinland-Pfalz dem Bundesfinanzministerium seinen Bericht über die Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vorgelegt, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Dieses im vergangenen Februar beschlossene Gesetz gewährt den Ländern im Rahmen des Konjunkturpakets II zusätzliche Finanzmittel für Investitionen. … Mehr lesen

Heidelberger Sitzungstermine

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Mittwoch, 25. November 2009, um 18 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1.       Medienforum Heidelberg – Bericht über die Jahre 2007 und 2008 -Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung – hier: Herr … Mehr lesen

Mosbach – Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Neckar-Odenwald-Kreis / Hardheim – Im Rathaus in Hardheim tagte am Montag der Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Bürgermeister Heribert Fouquet, der gleich darauf einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde, begrüßte die Versammlung im Sitzungssaal.   Nach dieser problemlosen Wahl stellte Landrat Dr. Achim Brötel, der die Sitzung leitete, den zweiten Tagesordnungspunkt vor: die … Mehr lesen

Mannheim -Begabte starten ins Akademiejahr 09/10

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Eröffnungsworkshop der Jugendakademie Mannheim bei ABB „Der Reichtum einer Gesellschaft zeigt sich nicht an den reinen Wirtschaftszahlen, sondern an motivierten jungen Menschen, die ihr Umfeld durch ihr Talent, ihre Begabung und ihre Bildung beeinflussen“, sagte Stadträtin Gabriele Katzmarek (SPD) beim Eröffnungsworkshop der Jugendakademie, den sie stellvertretend für Oberbürgermeister Dr. Peter … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD zufrieden mit RNV

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen seiner Begehungen besuchte der Arbeitskreis „Kommunale Unternehmen“ der SPD-Stadtratsfraktion den RNV-Standort Mannheim. Neben der Besichtigung der neuen zentralen Leitstelle und der Straßenbahn-Werkstatt stand ein Gespräch mit der Geschäftsführung und den Center-Leitern des Verkehrsunternehmens auf der Tagesordnung.   „Mit 1.775 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH ein wesentlicher … Mehr lesen

Heidelberg – Ludwig Karl gewinnt Wettbewerb

Heidelberg /Metropolregion Rhein-Neckar – „Wunderbares Pendant zur alten Stadthalle“ – Ludwig Karl vom Münchner Architektenbüro Karl & Probst erhält den 1. Preis beim Wettbewerb „Erweiterung Stadthalle“   Das Preisgericht des Realisierungswettbewerbs mit internationaler Beteiligung „Erweiterung Stadthalle“, das am 11./12. November 2009 unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Dr. Werner Durth (TU Darmstadt) in der Stadthalle … Mehr lesen

Rhein-Neckar – Kurzmeldungen und Termine

Mannheim – Geschwindigkeitskontrollen nächste Woche   Die Stadt Mannheim führt vom 16. bis 22.November 2009 in folgenden Straßen Radarkontrollen durch: Am Aubuckel – Augustaanlage – B 36 – B 38 – B 38a – B 44 – Banater Straße – Bismarckstraße – Casterfeldstraße – Feudenheimer Straße – Friedrich-Ebert-Straße – Luzenbergstraße – Neckarauer Straße – Parkring … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sittenwidrig ersetzt kein Mindestlohn

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die „Garantie“ des Verbots von sittenwidrigen Löhnen ersetzt nicht Mindestlöhne! – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist entsetzt über die kaltschnäuzige Kehrtwende der christdemokratischen Arbeitsmarktpolitik  „Wer sagt, dass er sittenwidrige Löhne verbieten will, der hält doch die Menschen für dämlich! Ein sittenwidriger Lohn ist ja schon wegen seiner Sittenwidrigkeit per se ungültig, … Mehr lesen

Ludwigshafen -Grüne: Große Koalition spart an Bildung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit dem Aus für einen G8-Bildungsgang am Heinrich-Böll-Gymnasium haben SPD und CDU ein Wahlversprechen in besonders dreister Weise gebrochen. Über diese Entscheidung wurden weder die Betroffenen, noch die Stadträte anderer Parteien informiert. Die Sitzung des Schulträgerausschusses wurde ohne Begründung abgesagt. „Mit der Absage an ein zweites G8-Ganztagsangebot hat die Stadt Zukunftschancen vertan. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Beschäftigungsbrücke muss bleiben!

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Doris Barnett zum Gesetzentwurf der SPD: „Die neue Bundesregierung ist aufgefordert, unsere erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortzusetzen,“ erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. „Nach wie vor brauchen wir flexible Instrumente, damit die Wirtschaftskrise nicht mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Die geförderte Altersteilzeit hat sich als Beschäftigungsbrücke zwischen Jungen und Älteren bewährt und muss … Mehr lesen

Rhein-Neckar -Aktuelle Kurzmeldungen und Termine

Worms – Eingeschränkte Öffnungszeiten der GAKA während der Wintermonate Ab dem Samstag, 14. November ist die Grünabfallkompostanlage (GAKA) des Entsorgungs- und Baubetriebs (ebwo) samstags wieder geschlossen. Die Winteröffnungszeiten der Grünabfallkompostanlage (GAKA) sind montags bis donnerstags von 8.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 16.00 Uhr, freitags 8.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 15.00 Uhr. … Mehr lesen

Heidelberg – Sitzung des Gemeinde-/ Jugendgemeinderat

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat und der Jugendgemeinderat tagen in einer gemeinsamen Sitzung am Dienstag, 17. November 2009, um 16.30 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1.       Bericht der Vorsitzenden über die Arbeit des Jugendgemeinderates im Jahr 2009 2.       Freiräume für junge Kultur … Mehr lesen

Ludwigshafen – „Rente 67“ die rote Karte zeigen

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – IG BAU fordert „Renten-Rückholaktion“ auf SPD-Parteitag – SPD in Ludwigshafen soll der „Rente 67“ die rote Karte zeigen Ein Wink mit der Dachlatte: In Ludwigshafen lassen Dachdecker und Bauarbeiter in Sachen „Rente 67“ nicht locker. Die IG BAU fordert die SPD-Mitglieder aus Ludwigshafen auf, sich am kommenden Wochenende beim Bundesparteitag klar … Mehr lesen

Ludwigshafen erhält 3 Millionen Euro Zuwendungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – 3 Millionen Euro Zuwendungen aus dem Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Rheinland-Pfalz“ des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderperiode 2007-2013 Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten auf Anfrage vom Ministerium des Innern und für Sport auf Anfrage erfuhren, erhält Ludwigshafen 3.020.800 Euro Zuwendungen aus dem Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA fordert Basisdemokratie in der SPD

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Pressesprecher Holger Scharff informiert: „Michael Detjen einstimmig im Amt als AFA-Regionalvorsitzender Pfalz bestätigt – Regionalkonferenz fordert mehr Basisdemokratie in der SPD“ – Einstimmig bestätigte die AFA – Regionalkonferenz Pfalz ihren bisherigen Vorsitzenden Michael Detjen in seinem Amt. Vor den Wahlen standen die Berichte des Vorstandes und ein Grundsatzreferat zur Industriepolitik des … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gewinnt nach Listenstimmen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl zum Beirat für Migration und Integration: Ergebnis der Auszählung der Listenstimmen Die SPD geht nach Auszählung der Listenstimmen – also vorbehaltlich der Auszählung der Personenstimmen, die am morgigen Montag, 9. November 2009 durchgeführt wird – als Siegerin aus der Wahl für den Beirat für Migration und Integration am Sonntag, … Mehr lesen

Ludwigshafen -FWG gegen Gebührenbelastungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar –  Nachdem bereits Gebührenerhöhungen bei der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung, der Abwasserbeseitigung und bei den Friedhöfen angekündigt sind, fordert die FWG Stadtratsfraktion in Bezug auf die neuen Vereinbarungen von CDU und SPD die Gebührenschraube nicht zu überdrehen. Zu berücksichtigen ist auch, dass diese aufgeführten Gebühren unabhängig vom Haushalt der Stadt sind und … Mehr lesen

Jutta Steinruck:„GM handelt in unverantwortlicher Weise”

Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete, erklärt sich in einem Brief an den Opel-Betriebsrat mit den Beschäftigten solidarisch. Sie schreibt: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, In unverantwortlicher Weise hat GM nun den Verkauf von Opel an Magna und die Sber-Bank abgelehnt. Nach monatelangem Gezerre um die Bedingungen, um staatliche Hilfe und um Arbeitsplätze ist nun der mit viel Hoffnung … Mehr lesen

Rhein-Neckar – Kommunale Sitzungstermine

Heidelberg – Sportausschuss tagt Der Sportausschuss tagt wieder am Mittwoch, 11. November 2009, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:   1.       Informationen über die Aktivitäten des Sportregion Rhein-Neckar e. V. Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Daniel Sautter, … Mehr lesen

Berlin – Herzog bleibt SPD-Landesgruppensprecher

Berlin / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Landesgruppe wählt ihre Sprecher und legt Betreuungswahlkreise fest – Gustav Herzog im Amt bestätigt Im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag ihre Sprecher gewählt. Als Sprecher wurde Gustav Herzog (Kaiserslautern) im Amt bestätigt. Als Stellvertreter fungieren Sabine Bätzing (Altenkirchen) und Michael Hartmann (Mainz). v.l.n.r.: Doris … Mehr lesen

Mosbach – Schul-, Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Neckar-Odenwald-Kreis/Buchen. Im Mittelpunkt der Sitzung des Schul-, Kultur- und Partnerschaftsausschusses, der in der Buchener Zentralgewerbeschule stattfand, stand die Kooperationsvereinbarung mit dem Staatlichen Schulamt Mannheim. Nach der Vorstellung der Landesregierung sollen derartige Kooperationsvereinbarungen die Synergieeffekte kompensieren, die durch die Herauslösung der Schulämter aus den Landratsämtern und deren Konzentration an landesweit nur noch 21 Standorten weggefallen sind. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Zeche werden die „Kleinen Leute“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Doris Barnett: Die Zeche werden die „Kleinen Leute“ zahlen SPD-Abgeordnete zu vorgeschlagener Abschaffung der steuerfreien Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen „Um die Steuergeschenke der FDP an Betriebe und Gutverdienende zu finanzieren, soll offenbar die steuerliche Begünstigung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen gestrichen werden“, kommentiert die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett … Mehr lesen

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