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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck und Norbert Neuser: “Europäische Außenpolitik bei Ashton in guten Händen” Nach einem ersten Meinungsaustausch im Dezember 2009 fand heute im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlamentes die offizielle Anhörung mit Catherine Ashton statt. Die ehemalige Kommissarin für Handelsfragen ist am 19. November von den EU-Staats- … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Als „große Chance für den Wirtschaftsstandort Ludwigshafen“ bezeichnet der SPD-Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer die Absicht der Landesregierung, am 02. September 2010 in unserer Stadt einen Multimedia-Kongress abzuhalten. Ramsauer erhofft sich davon „nicht nur Impulse für die Großindustrie, sondern auch neue Chancen für Mittelstand und Verbraucher“. Im Sitzort der Landeszentrale für Medien- und … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Donnerstag, 14. Januar 2010, um 17.30 Uhr, im Neuen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheims zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020 ff. – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung – … Mehr lesen
Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE – Am gestrigen Dienstag stellten die Mitglieder der Partei DIE LINKE in Limburgerhof einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 07. März 2010 auf. Die versammelten Mitglieder wählten Günther Kopp (50) einstimmig. Günther Kopp Sozialpädagoge, seit 1982 wohnhaft in Limburgerhof seit 1995 zwei Kinder aktives ver.di … Mehr lesen
Ludwigshafen-Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsvereinsvorsitzender Holger Scharff: „Die angekündigte Befragung der Ortsvereine durch die Bundespartei und damit der Mitglieder ist gut – deren Ausgang muss aber offen und dann verbindlich sein!“ Die durch die Generalsekretärin Andrea Nahles MdB angekündigte Befragung der Parteibasis zum Thema „Rente mit 67“ ist gut, das Ergebnis aus einer Basisbefragung … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Kreistag Südliche Weinstraße fordert: Weiterentwicklung der ARGE Landau/Südliche Weinstraße und Erhöhung der Bundeszuschüsse Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2009 einstimmig einen Haushaltsbegleitantrag der SPD zur Organisation und Finanzierung der “Arbeitsgemeinschaften/ARGE” beschlossen, der sich mit dem aktuellen Thema der Organisation und Finanzierung der ARGE … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur aktuellen Diskussion über die geplante Erhöhung der Arbeitslosenversicherung erklären Thomas Weiland und Holger Scharff als Mitglieder des AFA Landes- und Regionalvorstandes Pfalz: „ Die Steuergeschenke für Besserverdienende von heute zahlen morgen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die Beitragserhöhung der Arbeitslosenversicherung. Die Beitragserhöhungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen deutlich, für … Mehr lesen
Mainz – Die Jusos begrüßen den Vorstoß zur Netzpolitik der SPD, den Olaf Scholz in einem Interview mit dem Spiegel bekräftigte. “Wir Jusos haben in der Debatte um Internetsperren von Beginn an unsere ernsten Bedenken gegen den Vorstoß der Großen Koalition deutlich gemacht. Ich bin froh, dass jetzt auch die SPD-Spitze zur Erkenntnis „Löschen … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Die Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer, Stefan Klee sowie Bundestagsabgeordnete Doris Barnett bedauern Ablehnung eines Gesetzentwurfs zum Schutz kleiner unabhängiger Brauereien im Bundesrat Die Landtagsabgeordneten Klamm, Klee und Ramsauer bedauern die Ablehnung eines Gesetzentwurfs zum Schutz kleiner unabhängiger Brauereien im Bundesrat. Die vom Land Rheinland-Pfalz unterstützte Bundesratsinitiative aus … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Ehrungen bei der SPD Mundenheim – Gerd Itzek mit der Willy Brandt Medaille ausgezeichnet Im Mittelpunkt der Jahresabschlussfeier bei der SPD Mundenheim standen die Ehrungen langjähriger Mitgliedglieder für 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft, darunter auch der langjährige Landtagsabgeordente Gerd Itzek. Die Festrede unter dem Gesichtspunkt vor 50 Jahren und heute von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Ministerin Doris Ahnen hat Wort gehalten – Als Erfolg für die Stadt und die Studentinnen und Studenten bewertet die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger die Mitteilung aus Mainz, über die Verständigung für den Erwerb eines Grundstückes zum Ausbau der Fachhochschule Ludwigshafen. Die Partner Stadt und Landesbaubetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Das Programm zu Schulsozialarbeit, mit dem derzeit an rund 240 allgemeinbildenden Schulen durch eine finanzielle Förderung des Landes Lehrkräfte und Eltern im Erziehungsprozess unterstützt sowie Schülerinnen und Schüler bei Problemen innerhalb und außerhalb der Schule geholfen werden kann, wird auch nach der Einführung der Realschule plus unverändert weitergeführt.“, so Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 14.12.2009 würde Altbürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Ludwigshafen, Günther Janson, 90 Jahre alt. Der gelernte Schriftsetzer trat 1946 in die SPD ein. Von 1965 bis 1975 war er Beigeordneter und von 1975 bis 1985 Bürgermeister unserer Heimatstadt. Er war Vorsitzender und Ehrenvorsitzender des SPD-Stadtverbandes und Vorsitzender der Historischen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landesvorstandsmitglieder Thomas Weiland und Holger Scharff: „ Erstes Wahlversprechen wackelt“ Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den rund 160 000 Beschäftigten in der Abfallwirtschaft den Mindestlohn von 8,02 Euro verweigern. Die Branchenregelung war in der großen Koalition bereits beschlossen. Beim Koalitionsfrühstück am Dienstag kassierte Wirtschaftsminister Brüderle – gewissermaßen zwischen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – 110.000 Euro für Förderschule mit Schwerpunkt motorische Entwicklung Die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Stefan Klee teilen mit, dass für die Erweiterung des Theodor-Heuss-Gymnasiums mit einem Landeszuschuss in Höhe von 180.000 Euro und für die Schule mit dem Förderschwerpunkt „motorische Entwicklung“, mit einem Betrag von 110.000 Euro aus dem Haushalt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Studierende im Landtag Mainz – Gespräche mit Staatssekretär und Abgeordneten Am 3. Dezember 2009 konnte eine Gruppe von knapp 40 Studierenden an der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des Landtags Rheinland-Pfalz teilnehmen. Ziel war nochmals auf die angespannte Situation an der FH Ludwigshafen hinzuweisen und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rheinneckat – SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Stefan Klee geben bekannt, dass „girls power“ in Ludwigshafen 13 000 € erhält. Vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur erfuhren die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Stefan Klee auf Anfrage, dass im Rahmen der Förderung der Jugendsozialarbeit, für die Mädchenwerkstatt „girls … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion / Brüssel – “Internationale Arbeitsstandards müssen in ganz Europa gelten” Sozialdemokraten setzen sich im Europäischen Parlament durch Auf Druck der Sozialdemokraten hat das Europäische Parlament die 27 Mitgliedsstaaten der EU aufgefordert, das aktualisierte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zu ratifizieren und dieses auch anzuwenden. Die Europaparlamentarier unterstützten mit überwältigender Mehrheit die Forderungen … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 2. Dezember 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Straßenbahn Im Neuenheimer Feld – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dipl. Ing. … Mehr lesen
RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Hannelore Klamm: Land fördert Radwegebau zwischen Rödersheim und Gönnheim mit rund 426.000 € Der Bau eines Rad- und Gehwegs zwischen Rödersheim und der Grenze des Rhein-Pfalz-Kreises wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 425.700 € gefördert. Dies teilt SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mit. Wie die Abgeordnete vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering erfahren … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „Stadt soll Möglichkeiten zur Vermeidung von Unfällen an den Unfallschwerpunkten Wollstrasse / Bliesstrasse / Damaschkestrasse prüfen “ Die Mitglieder der SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim und die Stadträte Anke Simon, Julia May und Holger Scharff fordern die Verwaltung auf zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt … Mehr lesen
Ludwigshafen-Maudach / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen: 75. Geburtstag – Empfang für den AWO Ortsvereinsvorsitzenden Maudach Ewald Paul – Ehrung mit der AWO Verdienstmedaille Die Ludwigshafener Arbeiterwohlfahrt und der SPD Ortsverein Maudach gratulierten bei einem gemeinsamen Empfang ihrem langjährigen und treuen Freund Ewald Paul zum 75. Geburtstag. Ewald Paul war vor seinem Ruhestand weit über seine … Mehr lesen
RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – „Pakt für Rheinland-Pfalz“ schafft Investitionen und Arbeitsplätze auch im Rhein-Pfalz-Kreis Am 15. November hat das Land Rheinland-Pfalz dem Bundesfinanzministerium seinen Bericht über die Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vorgelegt, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Dieses im vergangenen Februar beschlossene Gesetz gewährt den Ländern im Rahmen des Konjunkturpakets II zusätzliche Finanzmittel für Investitionen. … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Mittwoch, 25. November 2009, um 18 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Medienforum Heidelberg – Bericht über die Jahre 2007 und 2008 -Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung – hier: Herr … Mehr lesen
Neckar-Odenwald-Kreis / Hardheim – Im Rathaus in Hardheim tagte am Montag der Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Bürgermeister Heribert Fouquet, der gleich darauf einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde, begrüßte die Versammlung im Sitzungssaal. Nach dieser problemlosen Wahl stellte Landrat Dr. Achim Brötel, der die Sitzung leitete, den zweiten Tagesordnungspunkt vor: die … Mehr lesen
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