RheinPfalzKreis profitiert von Rheinland-Pfalz-Pakt

RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – „Pakt für Rheinland-Pfalz“ schafft Investitionen und Arbeitsplätze auch im Rhein-Pfalz-Kreis
Am 15. November hat das Land Rheinland-Pfalz dem Bundesfinanzministerium seinen Bericht über die Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vorgelegt, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Dieses im vergangenen Februar beschlossene Gesetz gewährt den Ländern im Rahmen des Konjunkturpakets II zusätzliche Finanzmittel für Investitionen. In Rheinland-Pfalz sind insgesamt 2.187 Projekte zum Stichtag 15. November 2009 als laufend zu definieren. Dies entspricht rund 85 % aller 2.583 Projekte aus dem Landesprogramm. Die laufenden Maßnahmen umfassen ein geplantes Investitionsvolumen in Höhe von 627,4 Mio. Euro und binden 351,9 Mio. Euro an Bundesmitteln. Dies sind bereits drei Viertel (75,1 %) der dem Land Rheinland-Pfalz zustehenden Bundesmittel in Höhe von insgesamt 468,8 Mio. Euro. 201 dieser Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von 2,1 Mio. Euro wurden bereits abgeschlossen.
 
Im Rhein-Pfalz-Kreis umfasst dies eine lange Reihe verschiedenster Projekte in den einzelnen Gemeinden. Ein Schwerpunkt bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II liegt auf der Sanierung von öffentlichen Gebäuden, auch unter dem Aspekt der Energieeinsparung. So werden Schulgebäude in Altrip (Investitionsvolumen: 278.500 €), Böhl-Iggelheim (130.000 €), Limburgerhof (120.000 €), Mutterstadt (80.000€), Rödersheim-Gronau (291.000 €), Birkenheide (160.000 €) und Otterstadt (185.000 €) saniert. Viele Schulen erhalten außerdem eine neue Medien- und IT-Ausstattung. Die Justus-von-Liebig-Realschule in Maxdorf erhält Computerzubehör für 40.000 €, die IGS Mutterstadt bekommt für neue IT-Ausstattung ebenfalls 40.000 €, genauso wie die Peter-Gärtner-Schule in Böhl-Iggelheim.
Auch freie und kommunale Träger von Jugendarbeit profitieren von dem Programm, das speziell die außerschulische Bildungsarbeit fördern will. So erhalten die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim, Altrip, Neuhofen und Böhl-Iggelheim für Medienarbeit jeweils rund 5.500 €.
In vielen Gemeinden werden auch die Kindertagesstätten und Kindergärten saniert, so in Limburgerhof, Mutterstadt, Hochdorf-Assenheim, Birkenheide, Fußgönheim und Maxdorf. Vom energetischen Sanierungsprogramm für öffentliche Gebäude profitieren die Feuerwehrhäuser der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim (50.000 €), drei Feuerwehrhäuser in der Verbansgemeinde Maxdorf (120.000 €) und das Gemeindezentrum und das Rathaus in Mutterstadt (336.700 €).
„Die vielen laufenden Projekte in den Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis zeigen die rasche Umsetzung des Programms“, freut sich Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm. „Wichtige Investitionen wie die Sanierung von Schulen und Kindergärten werden angegangen und verbessern die Lernbedingungen für Kinder und Jugendliche. Durch rasche Vergabeverfahren und unbürokratische Mittelgewährung sind die Projekte schnell ins Laufen gekommen. Die positiven Arbeitsmarktzahlen und Wirtschaftsdaten machen deutlich, dass die Umsetzung des Konjunkturpakets II in Rheinland-Pfalz und besonders im Rhein-Pfalz-Kreis gut gelingt.“