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Rhein-pfalz-Kreis / Rhein-Neckar – In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung wollten die drei SPD-Abgeordneten Hannelore Klamm, Martin Haller und Friederike Ebli wissen, wie es um die Förderung der Medienkompetenz an den Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis bestellt ist. Förderung der Medienkompetenz ist heute nämlich ein unerlässlicher Bestandteil der Bildungsaufgabe in den Schulen. Die rasanten Veränderungen im … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz kündigt „Renten-Herbst“ an SPD in Ludwigshafen soll Kehrtwende bei „Rente 67“ flankieren Der „Rentenhammer“ vom Bau: Bauarbeiter in Ludwigshafen lassen bei der Rente mit 67 nicht locker. Im Herbst soll die Rente auf den Baustellen und in den Betrieben eine zentrale Rolle spielen. Das hat die Industriegewerkschaft … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim, Vorsitzender Holger Scharff: „Rente mit 67 sollte durch einen Mitgliederentscheid in der SPD entschieden werden“ In der SPD wird das Thema „ Rente 67 „ so nachhaltig unterschiedlich diskutiert, dass eine klare Entscheidung, die auch in der Partei getragen wird, nur ein Mitgliederentscheid bringen kann so der Vorsitzende … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim Der Ortsbeirat Ruchheim tritt am Dienstag, 24. August 2010, 17 Uhr, Sitzungszimmer, Ruchheimer Schloss, Schloßstraße 1, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Vorstellung der neuen Leitung der “Freiwilligen Feuerwehr Ruchheim und Jugendfeuerwehr” 4. Vorstellung des neuen Beigeordneten Herrn Dillinger 5. … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Axel Wilke: Ablehnung Wirtschaftsgymnasium ist ein Trauerspiel – Angelegenheit wird Thema im Landtagswahlkampf – Mit scharfer Kritik nimmt CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke Stellung zum Brief des Mainzer SPD-Bildungsstaatssekretärs Ebling an die Speyerer F.D.P. in Sachen Wirtschaftsgymnasium. „Hanebüchen“ nennt der Speyerer CDU-Abgeordnete in Mainz die Begründung Eblings für die unverändert ablehnende Haltung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Rentendiskussion – AFA Pfalz: „ Die Rente mit 67 muss jetzt ohne wenn und aber vom SPD Tisch „ – Rente mit 70 verfrühter Karnevalsscherz Nach einer Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Pfalz machten die Vorstandsmitglieder Michael Detjen ( Kaiserslautern ) Holger Scharff ( Ludwigshafen ) und … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Sitzung des Ortsbeirates Oppau Der Ortsbeirat Oppau tritt am Mittwoch, 18. August 2010, 17 Uhr, Sitzungszimmer, Oppauer Rathaus, Edigheimer Straße 26,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung 1. Vorstellung des neuen Beigeordneten Herrn Dillinger 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht des Ortsvorstehers 4. Bericht der Verwaltung, Einzelhandelskonzeption Ludwigshafen 2010 Analyse, planerische Ansätze und Festlegung der zentralen Versorgungsbereiche … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Sitzung des Ortsbeirates Maudach Der Ortsbeirat Maudach tritt am Dienstag, 17. August 2010, 16 Uhr, Sitzungszimmer, Maudacher Schloss, Von-Sturmfeder-Straße 3, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Bericht der Ortsvorsteherin 2. Änderung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes „Maudacher Bruch“ 3. Bericht der Polizei zur Straßenkriminalität im Ortsbezirk 4. Vorstellung des neuen Beigeordneten Herrn Dillinger … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kundgebung am Samstag den 14.08.2010 gegen geplante NPD-Demonstration in Ludwigshafen – Die NPD plant am kommenden Samstag die Durchführung eines Demonstrationszuges in Ludwigshafen. Dabei geht es anlässlich des Christofer Street Days in Mannheim gegen Homosexuelle, die von der NPD diskriminierend als „sexuell unangepasste und randständige“ bezeichnet werden, und angeblich „verwirrte … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck – „Italienisches Konsulat in der Region muss bleiben“ – SPD-Europaabgeordnete für eine italienische Konsularagentur in der Region Jutta Steinruck unterstützt die Initiative der Mannheimer Landtagsabgeordneten Helen Heberer zur Erhaltung der italienischen Konsularagentur in Mannheim. In einem offenen Brief schreibt die SPD-Europaabgeordnete unter anderem: „Ich weiß als … Mehr lesen
Ludwigshafen -Flug 293 nach St. Petersburg – Jusos besuchen russische Partnerorganisation Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Die Jusos Rheinland-Pfalz besuchen vom 10. bis zum 19. August ihre sozialdemokratische Partnerorganisation in St. Petersburg und treffen mit der Oppositionsbewegung Russlands zusammen. Seit nunmehr über vier Jahren besteht die Partnerschaft zwischen der Jugendorganisation der SPD Rheinland-Pfalz und der Social Democratic Union of … Mehr lesen
Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinderat stimmt konkretisierter Planung für Dienstleistungszentrum zu – Die geänderte und schon „weit gediehene“ Planung für das Dienstleistungszentrum an der „Drehscheibe“, für das sich die Walldorfer Bürgerinnen und Bürger mit einem klaren Votum im April ausgesprochen haben, stellte Stadtbaumeister Dieter Astor in seiner letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung Ende Juli vor. Mit … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Rotes Frühstück zum Thema “Zukunft” – Welchen Zukunftsfragen müssen wir uns stellen? Das bekannte und beliebte Rote Frühstück der SPD Ludwigshafen am Rhein geht am Samstag, 14. August 2010, in die nächste Runde. Dieses Mal stehen Zukunftsfragen im Mittelpunkt der Gespräche ab 11 Uhr am Lichttor vor dem Rathaus. „Über … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Petition in Rheinland-Pfalz – Abgeordnete Hannelore Klamm lädt interessierte Bürger ein – Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit Beschwerden und Bitten an das Parlament wenden – eine sogenannten Petition einreichen. Oft ist dies ein erfolgversprechender Weg für Bürgerinnen und Bürger, die Abgeordneten auf lokale Probleme und persönliche … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: „Mit der Türkei auf Augenhöhe verhandeln“ – SPD-Europaabgeordnete zu Besuch in der türkischen Stadt Canakkale Jutta Steinruck besucht im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit derzeit die türkische Stadt Canakkale. „Mein Besuch in diesem sehr spannenden Land bestätigt mich in meiner Meinung: Das Ziel der Verhandlungen der EU mit … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist besorgt: Niedrigstlöhne und Wegfall der Rentengarantie machen Altersarmut zum Massenphänomen – “Ich zweifle an den mathematischen, besonders aber an den sozialen Fähigkeiten und Kompetenzen der FDP”, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, zur Forderung von Wirtschaftsminister Brüderle (FDP), die Rentengarantie zu streichen. “Der Niedriglohnsektor, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD gratuliert ehemaligem Stadtrat Dr. Karl Zeller zum 70. Geburtstag – Dr. Karl Zeller, ehemaliger Stadtrat, vollendet am 02. August 2010 sein 70. Lebensjahr. „Die SPD Ludwigshafen gratuliert Dr. Karl Zeller herzlich zu seinem 70. Geburtstag!“, so Wolfgang van Vliet, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. „Dr. Zeller hat sich im-mer für die … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar-500€ für französische Bibliothek Speyer – MdL Axel Wilke freut sich über Zuwendung des Landtagspräsidenten Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU) erhält die französische Bibliothek in Speyer vom Landtag 500€ für die Anschaffung von dringend benötigten neuen Regalen. Wilke hatte sich nach einem Gespräch mit der Leiterin der französischen Bibliothek, Agnes Wittner, … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerentscheid Stadthalle: Gemeindewahlausschuss tagt am 27. Juli – Beim Bürgerentscheid über die Erweiterung der historischen Heidelberger Stadthalle zu einem modernen Kongress- und Kulturzentrum sprach sich am Sonntag, 25. Juli 2010, eine Mehrheit gegen das Projekt aus. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis votierten 67,1 Prozent der 39.211 Wählerinnen und Wähler mit … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum zieht Ramsauer in der Vögele-Verkehrsanbindung sofort zurück? – Auf völliges Unverständnis stößt bei der FWG-Fraktion die Reaktion von MdL Ramsauer (SPD) auf die Kritik seines Parteifreundes Zeiser. Nur weil sein Eintreten für eine Anbindung der Firma Vögele an die B9 von diesem umgehend harsch kritisiert wurde, rudert Ramsauer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD gratuliert ehemaligem Stadtrat Dr. Lothar Wettstein zum 80. Geburtstag – Dr. Lothar Wettstein, ehemaliger Stadtrat und leitender Oberstaatsanwalt, vollendet am 29. Juli 2010 sein 80. Lebensjahr. „Die SPD Ludwigshafen gratuliert Lothar Wettstein herzlich zu seinem 80. Geburtstag!“, so Wolfgang van Vliet, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. „Lothar Wettstein zeichnet seine stets … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Unterschiedliche Finanzierung, unterschiedliche Trägerkonstellationen und eine faktische Befristung bis zum Ende der jeweiligen Haushaltsperiode – das waren bisher die Bedingungen für das Quartiermanagement in Mannheim. Im Rahmen des Change²Projekts „Stadtteilorientierung der Verwaltung“ soll das Quartiermanagement nun eine neue Konzeption erhalten. „Wir wollen das Quartiermanagement dauerhaft als Instrument etablieren. Wir bieten … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Neue Kulturförderrichtlinien werden im Oktober im Kulturausschuss beraten – „Die Neufassung der Kulturförderrichtlinien bietet mehr Flexibilität und gleichzeitig mehr Planungssicherheit bei der Zuschussvergabe. Sie beinhaltet höhere Grundfördersätze und neue Förderbereiche, die Handlungsspielraum für neue kulturpolitische Ansätze lassen“, fasst Kulturbürgermeister Michael Grötsch die wesentlichen Grundzüge der überarbeiteten Kulturförderrichtlinien zusammen, die für die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wohnraumangebot: Die Mischung macht’s – „Eine attraktive Stadt zeichnet sich dadurch aus, dass sie ein ausgewogenes Angebot an Wohnungsmöglichkeiten aufweist. An den Folgen der einseitigen Ausrichtung im Wohnungsbau früherer Jahrzehnte hat Ludwigshafen heute noch zu knabbern.“ Mit diesem Worten entgegnet Christian Beilmann, CDU-Stadtratsmitglied aus Mitte-Süd, der Stellungnahme von Holger Scharf … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-AWO Vorsitzender Holger Scharff: „ Preiswerter Wohnraum darf nicht auf der Strecke bleiben „ Bezahlbarer Wohnraum für Arbeitnehmer und junge Familien in dieser Stadt darf nicht auf der Strecke bleiben so reagiert der AWO Stadtkreisvorsitzende und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff auf die Presseberichte der letzten Tage über Schaffung von Wohnraum für … Mehr lesen
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