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SPD

25.11.2010, 21:35 Uhr

Ludwigshafen – Steinruck: Kommission geht die Puste aus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ludwigshafener Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD):”Prekarisierung der Arbeitswelt stoppen” – Kommission geht bei Bekämpfung schlechter Jobs die Puste aus – Diese Woche hat Beschäftigungskommissar Laszlo Andor in Straßburg die Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten innerhalb der EU2020 Strategie vorgestellt. “Die Vollbeschäftigung und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind unsere … Mehr lesen

25.11.2010, 12:44 Uhr

Ludwigshafen-Barnett:soziale Stadt-Projekte gefährdet

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Soziale Stadt-Projekte sind gefährdet – Maria Böhmer stimmt Kürzung der Haushaltsmittel zu „Schön, wenn Frau Böhmer die Mitglieder des Runden Tisches Integration in Ludwigshafen zu einem Besuch des Kanzleramtes einlädt“, sagt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett über eine Aktivität ihrer CDU-Kollegin Maria Böhmer, die gleichzeitig Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist. „Richtig schön wäre allerdings gewesen, … Mehr lesen

25.11.2010, 7:50 Uhr

Ludwigshafen – Staatssekretär kommt nach Dannstadt

Rhein-Pfalz-Kreis – Dannstadt  / Metropolregion Rhein-Neckar – Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und der SPD-Ortsverein Dannstadt-Schauernheim laden herzlich ein zu einer Veranstaltung mit Kulturstaatssekretär Walter Schumacher zum Thema Kulturland Rheinland-Pfalz – Wie viel Kultur wollen wir uns künftig leisten? Die Veranstaltung am 29.11. 2010 im Protestantischen Gemeindehaus in Dannstadt, Kirchenstraße 22a beginnt um 19:00 Uhr. Die Situation … Mehr lesen

24.11.2010, 16:38 Uhr

Speyer -MdL Wilke lud zum Forum Organspende

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar -„Organspende ist ein kleines Stückchen Gutes tun“ Landtagsabgeordneter Axel Wilke lud ein zum Forum Organspende „Die Empfänger sollten nicht das gleiche Schicksal haben wie unsere Paula“, lauteten die ergreifenden Worte von Elke Wittenberg beim Forum Organspende, zu dem Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke eingeladen hatte. Elke Wittenberg berichtete den Zuhörern von der Leidensgeschichte ihrer … Mehr lesen

24.11.2010, 15:20 Uhr

Dannstadt – MdL Klamm und SPD laden ein

Dannstadt/Metropolregion Rhein-Neckar -Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und der SPD-Ortsverein Dannstadt-Schauernheim laden herzlich ein zu einer Veranstaltung mit Kulturstaatssekretär Walter Schumacher zum Thema Kulturland Rheinland-Pfalz – Wie viel Kultur wollen wir uns künftig leisten? Die Veranstaltung am 29.11. 2010 im Protestantischen Gemeindehaus in Dannstadt, Kirchenstraße 22a beginnt um 19:00 Uhr. Die Situation aller öffentlichen Haushalte ist angespannt. … Mehr lesen

24.11.2010, 10:27 Uhr

Landau – Christbaum schmückt Landtag

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Landauer Christbaum schmückt den Landtag  Etwa 70 Personen hatten sich am Dienstagmittag im rheinland-pfälzischen Landtag versammelt, um der Übergabe eines Landauer Tannenbaums an Landtagspräsident Joachim Mertes beizuwohnen. Unter ihnen Angehörige der im Landtag vertretenen Fraktionen, Mitarbeiter des Landtags und der benachbarten Staatskanzlei sowie eine etwa 30-köpfige Delegation aus Landau. Sie wurde angeführt … Mehr lesen

24.11.2010, 9:30 Uhr

Ludwigshafen – SPD Landtagsfraktion zuGast an FH

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Wissenschafts-Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion zu Gast an der Fachhochschule Ludwigshafen Im Rahmen der regelmäßigen Kontaktpflege mit den politischen Mandatsträgern fand am 29.10.2010 ein umfassender Meinungsaustausch zwischen der Hochschulleitung und den Mitgliedern des Arbeitskreises für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur der SPD-Landtagsfraktion sowie den örtlichen Abgeordneten Heike Scharfenberger und Günter Ramsauer statt. Themen des Austausches … Mehr lesen

24.11.2010, 7:20 Uhr

Ludwigshafen-Steinruck: Branntweinmonopol verlängert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck MdEP: “Rückendeckung für kleinere und mittlere Betriebe” – Plenum stimmt dem Kommissionsvorschlag zur Verlängerung des Branntweinmonopols bis Ende 2017 zu Das Europäische Parlament will das Branntweinmonopol in Deutschland bis Ende 2017 verlängern. Mit deutlicher Mehrheit sprach sich das Plenum am Dienstag in Straßburg für einen in … Mehr lesen

23.11.2010, 12:52 Uhr

Ludwigshafen – Ramsauer hakt bei Ramsauer nach

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ramsauer (SPD) hakt nach bei Ramsauer (CSU) wegen der Hochstraße Nord – Günther Ramsauer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Ludwigshafen, möchte von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geklärt wissen, wann und wie mit den angekündigten Bundesfördermitteln zur Sanierung der Hochstraße Nord zu rechnen ist. Bei einem vor-Ort-Besuch in Ludwigshafen am 30.04. diesen Jahres hatte sich … Mehr lesen

22.11.2010, 20:43 Uhr

Ludwigshafen – Günther Ramsauer SPD informiert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Informations- und Diskussionsveranstaltung – Für Donnerstag, den 02.12.2010 lädt der SPD-Ortsverein Oggersheim zu einer Informations- und Dis-kussionsveranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer ein. Günther Ramsauer gibt einen Überblick zum Thema „Nah bei den Menschen“: solide Politik mit Kurt Beck und der SPD für unser Land. Die Veranstaltung findet ab 18:30 … Mehr lesen

19.11.2010, 17:36 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Steinruck MdEP kritisiert Merkel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “Merkels Armutszeugnis bei Armutsbekämpfung” – Europäische Kommission kritisiert deutsche Bundesregierung für lustlosen Kampf gegen Armut Die Beschäftigungs- und Sozialexpertin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Jutta Steinruck hat die deutsche Bundesregierung scharf für die ungenügende Umsetzung der Vorgaben der Kommission zur Armutsbekämpfung kritisiert. “Die klaren Ziele für eine … Mehr lesen

19.11.2010, 16:54 Uhr

Böhl-Iggelheim erhält rund 138.000 € für Dorfplatz

Böhl-Iggelheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Gemeinde Böhl-Iggelheim erhält aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden drei Jahren insgesamt 137.047 € für die Neugestaltung des Ortsmittelpunktes im Ortsteil Böhl. Das Geld soll in drei Tranchen zu 9.000 € im kommenden Jahr, 86.000 € im Jahr 2012 und 46.000 € im Jahr 2013 ausgezahlt werden, … Mehr lesen

16.11.2010, 19:50 Uhr

Ludwigshafen – SPD trauert um Günter Simon

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD Ludwigshafen trauert um Günter Simon, der im Alter von 87 Jahren verstorben ist. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.“, so Wolfgang van Vliet, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. „Er hat sich viele Jahre erfolgreich und unter Zurückstellung persönlicher Interessen für unsere sozialdemokratische Partei und für die Einwohner im Norden der … Mehr lesen

16.11.2010, 17:19 Uhr

Heidelberg – Jugendgemeinderat tagt

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Jugendgemeinderat tagt wieder am Dienstag, 23. November 2010, um 17 Uhr im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bürgerfragestunde 2. Radverkehr 2.1 Vorlage der vom Gemeinderat beauftragten Überarbeitung des Rad-Verkehrs-Konzeptes sowie Stand der Förderanträge beim Land Baden-Württemberg im Bereich Radverkehr Antrag 0073/2010/AN … Mehr lesen

12.11.2010, 16:45 Uhr

Ludwigshafen -Barnett erfreut über THW-Entscheidung

Ludwigshafen / Metropolregion Rheinneckat  – Keine Stellenkürzungen beim THW – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett freut sich mit ihren Fraktionskollegen aus dem Haushaltsausschuss, dass es gelungen ist, die beabsichtigte Stellenkürzung beim THW zu verhindern. „Im Innenministerium werden 2011 Stellenkürzungen von 1,5 % vorgenommen, um dem Sparziel zu genügen. Im Falle des THW wäre das aber kurzsichtig und … Mehr lesen

11.11.2010, 12:07 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Lichterzauber auch 2011

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Es wäre für unsere Stadt fatal, wenn die Lichter des Ludwigshafener Lichterzaubers nach 2010 ausgehen würden“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Gerade der Lichterzauber in der Advents- und Weihnachtszeit ist ein Imagegewinn für Ludwigshafen und bringt sehr viele Menschen in die Innenstadt. Die positiven Auswirkungen für den Handel … Mehr lesen

10.11.2010, 20:05 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Richtige für Pestalozzischule

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Richtige Entscheidung für Zukunft der Pestalozzischule  – „Wir begrüßen die Entscheidung der ADD und des Ministeriums, dass die Pestalozzischule für das Schuljahr 2011/12 nochmals eine Möglichkeit zur Bildung einer Realschule plus erhält“, so die schulpolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenber-ger. Jetzt gilt es zügig das Anmeldeverfahren vorzubereiten, … Mehr lesen

09.11.2010, 8:05 Uhr

Ludwigshafen – Steinruck “Visa-Erfolg für den Balkan”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Brüssel – Birgit Sippel und Jutta Steinruck (MdEU) “Visa-Erfolg für den Balkan” – Nachdem die Bürger Serbiens, Montenegros und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien bereits seit Dezember 2009 von der Visumspflicht für die Schengen-Staaten befreit sind, hat der europäische Justiz- und Innenministerrat heute mehrheitlich der Aufhebung der Visumpflicht für Albanien und Bosnien Herzegowina zugestimmt. Zuvor … Mehr lesen

05.11.2010, 9:50 Uhr

Landau – 14. Sitzung des Stadtrates

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Vierzehnte Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz  – Zu ihrer vierzehnten Sitzung treffen sich die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz am Dienstag, dem 9. November 2010, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde … Mehr lesen

31.10.2010, 18:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Patientenschutz statt Lobbyismus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: „Patientenschutz statt Lobbyismus – keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung” – Tag für Tag streicht diese Bundesregierung vertreten durch CDU und FDP das Soziale in unserem Land zu Gunsten der Wirtschaft und der sonstigen Wohlhabenden ohne Rücksicht auf die kleinen und armen Menschen zusammen so der Sprecher … Mehr lesen

29.10.2010, 22:44 Uhr

Ludwigshafen – Barnett kritisiert CDU und FDP

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung „Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch … Mehr lesen

28.10.2010, 19:25 Uhr

Ludwigshafen – Barnett (MdB) zur Elterngeldstreichung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Doris Barnett: Einspar-Effekt wird es nicht geben – Zur Streichung des Elterngeldes für Großverdiener Die zu erwartenden Einsparungen durch die Streichung von Elterngeld für Großverdiener (€ 250.000 bzw. € 500.000 pro Jahr) liegen zwischen schätzungsweise knapp einer Million Euro und allerhöchstens 3,6 Millionen Euro. „Zur Anzahl der Fälle … Mehr lesen

26.10.2010, 15:12 Uhr

Ludwigshafen – Barnett fordert von Regierung Auskunft

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das vermeintliche Gerechtigkeits-Symbol der Bundesregierung – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert von Regierung Auskunft über Einsparungen beim Elterngeld für Hochverdiener „Nachdem die Bundesregierung den Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen hat, will sie jetzt wohl als ‚Gerechtigkeits-Symbol“ auch bei den Bestverdienenden das Elterngeld streichen. Wer als Einzelperson € 250.000 und mehr bzw. als … Mehr lesen

22.10.2010, 14:16 Uhr

Walldorf – Bäderpark wird aufgewertet

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar„Wellness-Kur“ für Bäderpark Wie die Stadtwerke Walldorf GmbH die Chance des Hallenbad-Neubaus nutzen will, um auch das komplette Freibad und den Badesee aufzuwerten, erläuterte Bäderpark-Leiter Ulrich Schumann in der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung am 12. Oktober. Der Gemeinderat nahm die Planung nicht nur zustimmend zur Kenntnis, sondern gab auch sein einhelliges Votum zugunsten eines städtischen … Mehr lesen

22.10.2010, 0:09 Uhr

Ludwigshafen – GRÜNE spatzieren gegen Atompolitik

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wieder Protest gegen Atompolitik – Auch am 25. Oktober findet in Ludwigshafen ein Anti-Atom-Spaziergang statt. Die Gegner der Laufzeitverlängerung der Atomreaktoren treffen sich um 18 Uhr am Lichttor vor dem Rathaus-Center. Von dort geht die Demonstration zum Berliner Platz und wieder zurück. Mit dem Spaziergang demonstrieren die Teilnehmer gegen die … Mehr lesen

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