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Mutterstadt – SPD-Abgeordnete beim Pfalzmarkt

Mutterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Situation des Gemüsebaus in der Vorderpfalz und des Vertriebs der Erzeugnisse war Gegenstand eines Gesprächs zwischen dem neuen Vorstand des Pfalzmarkts in Mutterstadt und der Politik. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, Mitglied im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie, und Gustav Herzog, stellvertretendes Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, sowie Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und … Mehr lesen

Landau- Burgard beim Amtsantrittsbesuch im Rathaus

  Landau/Metropolregion Rhein-Neckar-Amtsantrittsbesuch des Bürgerbeauftragten im Landauer Rathaus „Es ist gut, wenn in den Städten und Landkreisen ein persönlicher Kontakt zum Bürgerbeauftragten besteht“, so Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer bei der Begrüßung von Dieter Burgard. Der neue Bürgerbeauftragte stattete Landau zu seinem Amtsantritt einen Besuch ab. „Seine Aufgabe besteht insbesondere darin, zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden … Mehr lesen

Ludwigshafen-Steinruck MdEP erfreut über Abstimmung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “Gute Arbeit bekommt in Europa eine neue Chance” – Beschäftigungs- und Sozialausschuss stimmt Beschäftigungspolitische Leitlinien ab „Es ist ein großer Erfolg, dass wir den schwachen Vorschlägen der Kommission eine deutliche soziale Handschrift verpasst haben“, zeigte sich Jutta Steinruck, Beschäftigungsexpertin der SPD-Europaabgeordneten erfreut über das Abstimmungsergebnis im … Mehr lesen

Ludwigshafen -AFA: Bürgerarbeit – Fluch für Arbeitslose

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landesvorstandsmitglied Holger Scharff: „Bürgerarbeit ist kein Segen sondern ein Fluch für arbeitslose Menschen“ Bürgerarbeit ist kein Segen für die arbeitslosen Menschen genau wie der Ein-Euro-Job auch, so reagiert das AFA Landesvorstandsmitglied und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff auf die sozialpolitische Sprecherin der CDU Ursula Jung. Es kann … Mehr lesen

Speyer – CDU-MdL Wilke will Taten sehen

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – „Taten, nicht Worte zählen“ – CDU-MdL Wilke zu Ankündigungen von Verkehrsstaatssekretär Schweitzer bei der Verkehrsinitiative Römerberg „Taten, nicht Worte zählen“ – mit diesen Worten kommentiert CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke die Ankündigung von Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer zum Thema Römerberger Ortsrandstraße bei einer Veranstaltung der Verkehrsinitiative Römerberg. Nach den Erfahrungen der letzten … Mehr lesen

Ludwigshafen – Steinruck: Saisonarbeiter schützen

Brüssel / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck und Ulrike Rodust “Saisonarbeitskräfte vor Ausbeutung schützen” – SPD-Europaabgeordnete zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Richtlinienentwurf zur Beschäftigung von Saisonarbeitnehmern Am Dienstag stellte die EU-Kommission in Brüssel einen Richtlinienvorschlag für Saisonarbeitskräfte aus Drittstaaten vor. Der Entwurf regelt, zu welchen Bedingungen Saisonarbeitnehmer beschäftigt werden dürfen. Unter anderem sieht … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gratuliert Dieter Hille

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD gratuliert ehemaligem Stadtrat Dieter Hille zum 75. Geburtstag – Dieter Hille, ehemaliger Stadtrat, vollendet am 18. Juli 2010 sein 75. Lebensjahr. „Die SPD Ludwigshafen gratuliert Dieter Hille herzlich zu seinem 75. Geburtstag!“, so Wolfgang van Vliet, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. „Dieter Hille überzeugt durch seine Kompetenz, Erfahrung und Verlässlichkeit. Dies … Mehr lesen

Ludwigshafen – Für Müllprobleme sensibilisieren

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung wollten die drei SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer und David Langner wissen, wie das zunehmende Problem des Littering, also der Verschmutzung der Umwelt durch illegale Müllentsorgung, beurteilt wird. Eine Statistik über die Mengen- und Kostenentwicklung zeigt auf, dass beide Faktoren in den letzten … Mehr lesen

Ludwigshafen – Steinruck: Schluss mit Bonuswahnsinn

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck und Norbert Neuser MdEP):  “Schluss mit Bonuswahnsinn im Bankenwesen” – EU-Parlament verschärft Eigenkapitalvorschriften für Banken “Es ist höchste Zeit, dass der Bonuswahnsinn im Bankenwesen ein Ende findet”, betonten die rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck und Norbert Neuser. Das EU-Parlament hat heute im Rahmen der Eigenkapitalrichtlinie einen entsprechenden … Mehr lesen

Süd Weinstraße – Landrätin in der Bundesversammlung

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar/ Berlin – Landrätin Theresia Riedmaier (Bild rechts) bei der Stimmabgabe für die Wahl des Bundespräsidenten – Landrätin Theresia Riedmaier war eine der 1.244 Wahlfrauen und Wahlmänner, die am vergangenen Mittwoch den Bundespräsidenten gewählt haben. Nach 1999, 2004 und 2009 ist sie bereits zum vierten Mal von der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz dem Landtag … Mehr lesen

Ludwigshafen – Doris Barnett leitet OSZE-Delegation

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Doris Barnett leitet Delegation zu OSZE-Tagung in Oslo – Vom kommenden Montag, 5. Juli bis einschließlich 10. Juli leitet Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, die Delegation des deutschen Bundestages bei der neunzehnten Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Oslo; das Generalthema lautet in diesem … Mehr lesen

Ludwigshafen – Steinruck kritisiert Wirtschaftspolitik

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck und Norbert Neuser: “Wirtschaftspolitische Pläne der Kommission gefährden Jobs” – EU-Kommission präsentiert Pläne für wirtschaftspolitische Koordination “Was die Kommission heute als wirtschaftspolitische Koordination präsentierte, ist eine reine Sparorgie. Das gefährdet Arbeitsplätze und Wachstum in Europa”, warnten Jutta Steinruck und Norbert Neuser, SPD-Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Ihre Kritik … Mehr lesen

Heidelberg – Aktuelle Meldungen aus Heidelberg

Heidelberg – Nächtliche TV-Untersuchung von Hausanschlusskanälen in der Peterstaler Straße Im Zuge der Planungen für die Erneuerung des Abwasserkanals in der Peterstaler Straße werden mit Hilfe einer speziellen TV-Kamera neben dem öffentlichen Kanal auch die privaten Hausanschlussleitungen untersucht. In Abhängigkeit von deren Zustand können diese dann im Rahmen der ab Oktober dieses Jahres beginnenden Kanalbaumaßnahme … Mehr lesen

Ludwigshafen – S Bahn „Zusätzlicher Haltepunkt „

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff und Fraktionssprecherin der SPD Fraktion Rheingönheim Gerda Kempf: „ Zusätzlicher Halt der S-Bahn einmal in Mundenheim und einmal in Rheingönheim einrichten„ Nach Angaben des zuständigen Zweckverbandes Schienenpersonennachverkehr Rheinland-Pfalz Süd, ist es ab Dezember 2011 möglich, im Zuge der S-Bahn-Linie Osterburken – Homburg pro Stunde … Mehr lesen

Ludwigshafen – Doris Barnett kritisiert Brüssler Praxis

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Es darf nicht sein, dass eine EU-Behörde Tipps zum Lohndumping erteilt“ – Bundestagsabgeordnete Doris Barnett kritisiert Brüssler Praxis „Ich bin stinksauer, wie die EU-Kommission es durchgehen lässt, dass auf einer ihrer Internet-Seiten, die schließlich auch von unseren Geldern finanziert wird, das Austricksen von deutschem Arbeitsrecht als „Erfolgsgeschichte“ dargestellt werden kann. Wenn … Mehr lesen

Ludwigsahfen -Barnett will gegen Abzocke vorzugehen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Der Kampf gegen Telefonabzocke funktioniert nur gemeinsam mit den Verbrauchern“ sagt MdB Doris Barnett – Immer wieder gab es in den letzten Wochen Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über unerwünschte Werbeanrufe, unter anderem in einem Leserbrief der Rheinpfalz vom 22. Juni. SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett setzt sich bereits seit längerem für … Mehr lesen

Speyer -Hansjörg Eger neuer OB

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar-Hansjörg Eger gewinnt OB-Wahl in Speyer Der neue Oberbürgermeister von Speyer heißt Hansjörg Eger. Der von der CDU nominierte Rechtsanwalt konnte die heutige Stichwahl mit 7.656 Stimmen (50,7 Prozent) für sich entscheiden. Für den SPD-Kandidaten Dr. Markus Wintterle, ebenfalls Jurist, votierten 7.433 Wählerinnen und Wähler (49,3 Prozent). Von den insgesamt 38.157 Wahlberechtigten machten lediglich … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD dankt Land für Förderung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Dank für Landesförderung für Schulsozialarbeit – „Die bewilligte Förderung von ca. 80.000 Euro für die Schulsozialarbeit im laufenden Jahr zeigt, dass das Land seine Zusage einhält und auch in diesem Fall unsere Stadt merklich finanziell unterstützt.“, so Julia May, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Die Mittel sind zweckgebunden und dienen … Mehr lesen

Ludwigshafen -MdB Barnett begrüßt B9 Entscheidung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – MdB Doris Barnett begrüßt geplante Geschwindigkeitsbegrenzung im Verlauf der B9 – Bundestagsabgeordnete Doris Barnett hat Verständnis für die Anwohner an der B9, die über das hohe Verkehrsaufkommen und den damit verbundenen Lärm klagen. „Gerade im Verlauf der B9 ist die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger besonders hoch“, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Armutsbekämpfung ohne Aufschub

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “Armutsbekämpfung duldet keinen Aufschub” – SPD-Europaabgeordnete fordern ehrgeizigere Ziele bei Armutsbekämpfung In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am Mittwoch in Brüssel forderte die Beschäftigungs- und Sozialexpertin der SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, die Vorschläge der Kommission zur Armutsbekämpfung zügig und engagiert umzusetzen. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD:Kein Aus für freies Theater

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -SPD: Ein Aus für freie Theaterszene darf es nicht geben! Die SPD sieht die Verwaltung in der Pflicht mitzuhelfen, der freien Theaterszene während der Sanierung der Stadtbibliothek geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. „Für uns ist es unverständlich, dass bisher noch keine Lösung gefunden wurde, obwohl das Thema schon seit vielen Monaten der … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD lädt zum Roten Frühstück

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Rotes Frühstück zum Thema Umwelt – Welche Zeitbomben ticken? Am Samstag,19. Juni 2010, geht das allseits bekannte und beliebte ROTE FRÜHSTÜCK der SPD Ludwigshafen am Rhein in die nächste Runde. Diesmal widmet sich die SPD dem Thema Umwelt. Ab 11 Uhr sind Interessierte herzlich eingeladen am Frühstück, das am Lichttor … Mehr lesen

Ludwigshafen -Steinruck MdEP fordert soziale Grundlage

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “EU2020 braucht eine soziale Grundlage” – Appell für eine soziale Konsolidierung der Haushalte in Europa In der Debatte im Plenum in Straßburg über die EU2020-Strategie hinsichtlich Wirtschaft und Arbeit in den kommenden zehn Jahren hat die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete, Jutta Steinruck, vor negativen Auswirkungen durch unkontrollierte Haushaltskürzungen … Mehr lesen

ludwigshafen – SPD gratuliert Joachim Kuke

Ludwigshafen / metropolregion Rhein-Neckar – Joachim Kuke, von 1981 bis 1995 Baudezernent in Ludwigshafen, vollendet am 16. Juni 2010 sein 80. Lebensjahr. „Die SPD Ludwigshafen gratuliert Joachim Kuke herzlich zu seinem 80. Geburtstag!“, so Wolfgang van Vliet, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands. „Joachim Kuke kann auf ein erfolgreiches Wirken als Baudezernent in unser Stadt zurückblicken, seine Verlässlichkeit, … Mehr lesen


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