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Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Vierzehnte Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz – Zu ihrer vierzehnten Sitzung treffen sich die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz am Dienstag, dem 9. November 2010, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: „Patientenschutz statt Lobbyismus – keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung” – Tag für Tag streicht diese Bundesregierung vertreten durch CDU und FDP das Soziale in unserem Land zu Gunsten der Wirtschaft und der sonstigen Wohlhabenden ohne Rücksicht auf die kleinen und armen Menschen zusammen so der Sprecher … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung „Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Doris Barnett: Einspar-Effekt wird es nicht geben – Zur Streichung des Elterngeldes für Großverdiener Die zu erwartenden Einsparungen durch die Streichung von Elterngeld für Großverdiener (€ 250.000 bzw. € 500.000 pro Jahr) liegen zwischen schätzungsweise knapp einer Million Euro und allerhöchstens 3,6 Millionen Euro. „Zur Anzahl der Fälle … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das vermeintliche Gerechtigkeits-Symbol der Bundesregierung – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert von Regierung Auskunft über Einsparungen beim Elterngeld für Hochverdiener „Nachdem die Bundesregierung den Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen hat, will sie jetzt wohl als ‚Gerechtigkeits-Symbol“ auch bei den Bestverdienenden das Elterngeld streichen. Wer als Einzelperson € 250.000 und mehr bzw. als … Mehr lesen
Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar„Wellness-Kur“ für Bäderpark Wie die Stadtwerke Walldorf GmbH die Chance des Hallenbad-Neubaus nutzen will, um auch das komplette Freibad und den Badesee aufzuwerten, erläuterte Bäderpark-Leiter Ulrich Schumann in der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung am 12. Oktober. Der Gemeinderat nahm die Planung nicht nur zustimmend zur Kenntnis, sondern gab auch sein einhelliges Votum zugunsten eines städtischen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wieder Protest gegen Atompolitik – Auch am 25. Oktober findet in Ludwigshafen ein Anti-Atom-Spaziergang statt. Die Gegner der Laufzeitverlängerung der Atomreaktoren treffen sich um 18 Uhr am Lichttor vor dem Rathaus-Center. Von dort geht die Demonstration zum Berliner Platz und wieder zurück. Mit dem Spaziergang demonstrieren die Teilnehmer gegen die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck (MdEU): “Erfolg auf halber Strecke” Rat verwässert Beschäftigungspolitische Leitlinien Der Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz hat heute auf seiner Tagung in Luxemburg die Leitlinien für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten bis 2014 angenommen. “Wir haben die schwachen Vorschlägen der Kommission vom Kopf auf die Füße … Mehr lesen
Speyer /Metropolregion Rhein-Neckar – Landesregierung schließt Grunderwerbssteuererhöhung nicht aus! Die Landesregierung schließt eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer über den derzeit gültigen Satz von 3,5 % hinaus nicht aus – diesen für die Bürgerinnen und Bürger alarmierenden Schluss zieht CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke aus der Antwort von Finanzminister Kühl (SPD) auf seine Kleine Anfrage zu diesem Thema. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos begrüßen Gesetzesinitiative zur leichteren Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse Die Jusos Ludwigshafen begrüßen die Gesetzesinitiative von Bundesbildungsministerin Anette Schavan, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen zu erleichtern, und fordern weitergehende Maßnahmen. “Das Vorhaben der Bildungsministerin ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es gibt viele Fälle in denen eine Anerkennung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vortragsreihe aus der Kommunal- und Landespolitik – Für Mittwoch, den 27.10.2010 lädt der SPD-Ortsverein Oggersheim zu einer Informationsveranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer als Referenten ein. Günther Ramsauer gibt einen Über- und Einblick in die Finanz- und Kommunalpolitik. Die Veranstaltung findet ab 18:30 Uhr in den reservierten Räumen des Stammhaus … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO und DPWV:Holger Scharff: „Keine Gebühren für erforderliche Atteste beim Arzt” – Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter / Innen der GFA von ihren Klienten für bestimmte Dinge Atteste von einem Arzt verlangen und die Hartz IV Bezieher / Innen dann die Kosten tragen müssen so der Sprecher der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Geschäftsstelle der SPD-Stadtratsfraktion wegen Renovierung geschlossen – Die Geschäftsstelle der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein ist 25. Oktober 2010 bis voraussichtlich 05. November 2010 geschlossen. In dieser Zeit können Sie uns erreichen über die bekannte Emailanschrift oder über den Geschäftsführer Holger Scharff – Telefon 0177 214 58 68.
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ludwigshafen – Der Anti-Atom-Spaziergang wird fortgesetzt Der Anti-Atom-Spaziergang wird am Montag, 11. Oktober 2010, 18 Uhr, fortgesetzt. Erneut rufen der SPD Unterbezirk Vorderpfalz, die Grünen, BUND e.V. und Verdi gemeinsam zur Anti-AKW-Demo auf. Treffpunkt ist am Lichttor vor dem Ludwighafener Rathaus, danach folgt ein etwa 30-Minütiger Spaziergang durch die Ludwigshafener City … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar – Land fördert energetische Sanierung an Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis Die Grundschule Böhl in Böh-Iggelheim und die Albertine-Scherer-Schule in Birkenheide erhalten Landeszuwendungen für energetische Sanierungsmaßnahmen. Dies teilt SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mit. Die Summe für die Grundschule Böhl besteht aus 6.600 € Fördergeldern und 4.400 € rückzahlbarer Zuwendung zur Vorfinanzierung. Die Albertine-Scherer-Schule bekommt 28.000 €, … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm zum gestrigen Welttierschutztag: “Gute Neuigkeiten für Tierschutzvereine und Tierheime: Für das Jahr 2011 planen Landesregierung und SPD-Fraktion, die Mittel für dringend notwendige Investitionen in Tierheimen noch weiter aufzustocken”, so die Abgeordnete. “Das hilft vor allem den vielen oft ehrenamtlich geführten Tierschutzeinrichtungen, von denen viele überbelegt und finanziell … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Weniger Netto vom Netto – die neue Devise der Bundesregierung – Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete Ludwigshafen, kann nur noch verzweifelt den Kopf schütteln. „Mit dem Slogan „Mehr Netto vom Brutto“ ist diese Bundesregierung angetreten – tatsächlich macht sie ständig nur das Gegenteil“, so Barnett. Es sei mehr als unverständlich, so Barnett, … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Anti-Atom-Spaziergang „Jetzt erst recht – Laufzeitverlängerung unnötig und gefährlich“ Zum 3. Anti-Atom- Spaziergang in Ludwigshafen rufen der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Unterbezirk der SPD Vorderpfalz, DIE GRÜNEN, die Gewerkschaft ver.di und andere Organisationen auf. Inzwischen werden in Rheinland-Pfalz in mindestens 9 Städten Anti-Atom-Spaziergänge durchgeführt. Montagsspaziergang gegen die Atompolitik der … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Ludwigshafener SPD- Abgeordnete Ramsauer, Scharfenberger und Klee rufen auf zur Juniorwahl 2011 Als gute demokratische Übung empfehlen die drei Ludwigshafener SPD-Abgeordneten den Ludwigshafener Schulen die Teilnahme an der Juniorwahl. Parallel zur Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz bieten der Landtag, die Landeszentrale für politische Bildung und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur Rheinland-Pfalz, teilte den Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee auf Anfrage mit, dass die Stadt Ludwigshafen ergänzend eine Landeszuwendung in Höhe von Euro 57.375 für die Schulsozialarbeitsstellen erhält. Der Bewilligung liegen zuwendungsfähige Kosten von insgesamt rd. 101.050 Euro zu … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: Vorsitzender Holger Scharff: „Höhere Mieten nach Sanierungen bringen Mieter schon heute oft in finanzielle Bedrängnis „ Diese Bundesregierung hat sich anscheinend zum Ziel gesetzt mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Armen ärmer zu machen und die Reichen reicher, anders kann man nun die Diskussion zu Mieterhöhungen nach Modernisierungen von … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 6. Oktober 2010, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg Beschlussvorlage 0287/2010/BV 2. Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Ausführungsgenehmigung Instandsetzungen / Ersatzbeschaffungen Heizung / Lüftung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck „Gemeinsam gegen die europaweite Sparpolitik auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ – SPD-Europaabgeordnete demonstrieren morgen im Kampf um Arbeitsplätze gemeinsam mit den Europäischen Gewerkschaften Gemeinsam mit zahlreichen anderen Sozialdemokraten wird Jutta Steinruck, Sozial- und Beschäftigungsexpertin der SPD-Europaabgeordneten am morgigen Mittwoch an einer Demonstration der Gewerkschaften in … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke zum Ausbau des Flughafen Speyer – Speyer kein Standort für Regionalflughafen – Landesregierung muss für Klarheit sorgen! Eine klare Aussage der Landesregierung dazu, dass Speyer nicht Regionalflughafen für die Metropolregion Rhein-Neckar wird, verlangt CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke in einem Schreiben an Wirtschaftsminister Hering (SPD). Wilke bezieht sich auf … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Stadtratsfraktion dankt der Firma Görtz für die Eröffnung einer Filiale im Neubauge-biet Melm. “Dies ist ein erster und wichtiger Schritt für eine Nahversorgung unmittelbar im Neubaugebiet selbst“, so Hans Mindl, Oggersheimer Stadtrat und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Schon seit vielen Jahren fordert sowohl die SPD Oggersheim als auch die … Mehr lesen
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