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Speyer – Metropolregion Rhein-Neckar – Die Projektgruppe 5 “Konversion” des SPD Stadtverband Speyer tagt am Montag, den 24. Juni 2013 um 18 Uhr beim AV 03, Raiffeisentr. 14. Dazu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar-Ernennungsurkunde für Landrätin Theresia Riedmaier In ihre dritte Amtszeit startet Landrätin Theresia Riedmaier am 8. September 2013. In der jüngsten Kreistagssitzung erhielt sie vom Ersten Kreisbeigeordneten Nicolai Schenk die Ernennungsurkunde zur Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße. Am 14. April 2013 wurde sie mit 58,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt. „Die Wählerinnen und Wähler haben … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sektor zwischen Staat und Markt Liborio Ciccarello, Ratsmitglied DIE LINKE: Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende sind nur durch kommunale Beschäftigungsprogramme integrierbar Ludwigshafen hat mit einer seit Jahren steigenden Sockelarbeitslosigkeit zu kämpfen. Betroffen sind insbesondere Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende. Die bisherigen Qualifizierungsangebote der Agentur sind ebenso gescheitert, wie die Sanktionspolitik der CDU. Dazu erklärt … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Beim zweitägigen Stadtteilfest in Neckarau hatte der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld den Festgästen angeboten, sich an einem Bürgerbarometer zu beteiligen. Die Fragestellung lautete: „Wir wollen wissen, um welche Themen sich unser Bundestagsabgeordneter Stefan Rebmann insbesondere kümmern soll. Sagen Sie uns Ihre Meinung mit drei roten Bällen.“ Man konnte dann drei rote Bälle … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Wasserversorgung soll auf Druck der Sozialdemokraten nicht mehr Bestandteil der Konzessionsrichtlinie sein Großer Erfolg für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat am Freitag angekündigt, die öffentliche Wasserversorgung vollständig aus der geplanten Konzessionsrichtlinie zu nehmen. “Unsere Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt“, begrüßt die SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen Jutta STEINRUCK die Entscheidung. „Von Beginn an … Mehr lesen
Speyer – Metropolregion Rhein-Neckar – Die Projektgruppe 5 “Konversion” des SPD Stadtverband Speyer tagt am Montag, den 24. Juni 2013 um 18 Uhr beim AV 03, Raiffeisentr. 14. Dazu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- „Die SPD wird dem ersten Nachtragshaushaltsplan 2013 in der Stadtratssitzung am kommenden Montag zustimmen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes sollen der TWL AG Finanzmittel in Höhe von 35 Millionen Euro seitens des Eigners Stadt zur Verfügung gestellt werden. Im Gegenzug erhält die Stadt ein Pfalzwerke-Aktienpaket von der TWL. … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Stefan Rebmann, Mitglied des Deutschen Bundestages, Mannheim ist eine bunte, offene und tolerante Stadt. Eine Stadt, in der Demokratie, Meinungsfreiheit,das Demonstrationsrecht und der friedliche Diskurs verschiedener Auffassungen erwünscht sind. Der angekündigte Besuch des türkischen Europaministers Egemen Bagis in Mannheim und dessen Äußerungen zu den Demonstrationen in der Türkei geben Anlass … Mehr lesen
Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar-Türkisch als dritte Fremdsprache an Gymnasien – Schulversuch in Mannheim starten -– die Juso-AG Mannheim-Innenstadt/Jungbusch begrüßt den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion Knapp 56% der unter 18-Jährigen verfügen in Mannheim stadtweit über einen sogenannten Migrationshintergrund. Im Stadtbezirk Innenstadt/Jungbusch beträgt dieser Wert für unter 18-Jährige über 85%. Über 28.350 Mannheimerinnen und Mannheimer verfügen über einen türkischen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Jutta STEINRUCK “Konservative und Liberale senken Sozialstandards für entsendete Arbeitnehmer in Europa“ Wirksame Maßnahmen gegen Sozialdumping gegen die Stimmen der Sozialdemokraten im Beschäftigungsausschuss abgelehnt Mit den neuen Durchsetzungsbestimmungen zur Entsenderichtlinie will die konservativ-liberale Mehrheit in Zukunft die sozialen Standards in Europa weiter senken. In der heutigen Abstimmung im Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments zur Durchsetzungsrichtlinie der … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Buga-Abstimmung: Ja, aber. Stefan Rebmann, Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete und erneuter Kandidat bei der Bundestagswahl am 22. September, zur Entscheidung des Gemeinderats, die Bürgerbefragung zur Bundesgartenschau (Buga) gleichzeitig mit der Bundestagswahl durchzuführen: Ich halte die Entscheidung für richtig. Nur so kann sichergestellt sein, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 26. Juni 2013, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Information über den aktuellen Sachstand Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Christoph … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mannheims Infrastruktur fahrradfreundlicher machen SPD-Gemeinderatsfraktion und Jusos wollen Radverkehr stärken SPD-Gemeinderatsfraktion und Jusos wollen gemeinsam den Fahrradverkehr, insbesondere in der Innenstadt, stärken. Die SPD-Fraktion hat dazu einen Antrag im Gemeinderat gestellt, der zuvor von den Jusos erfolgreich auf einem SPD-Kreisparteitag eingebracht worden ist. „Die Stadt Mannheim hat sich für die Stärkung des … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Jutta STEINRUCK:”Kontrollrecht deutscher Aufsichtsämter in Gefahr” SPD warnt vor Einschränkungen bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit Besorgt blickt die SPD-Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK auf die Abstimmung am Donnerstag im Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments über die neuen Durchsetzungsvorschriften für die Entsenderichtlinie: “Die Kontrollrechte nationaler Aufsichtsämter sind ebenso akut bedroht wie bestehende Systeme der Generalunternehmerhaftung. Die zur Abstimmung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages forderte die Ludwigshafener SPD-Bundestags¬abgeordnete Doris Barnett von Wirtschaftsminister Philipp Rösler, die Mittel im Haushalt für die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” nicht zu kürzen sondern in alter Höhe beizubehalten. Den vom Hochwasser betroffenen Regionen sollen auch über diesen Etat ausreichend Mittel für … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zusammen mit drei Schülerinnen des Heinrich-Böll-Gymnasiums in Ludwigshafen beteiligen sich die beiden Abgeordneten am Aktionstag für Afrika. In der Bäckerei Görtz in Rheingönheim werden sie gemeinsam hinter der Theke stehen und die Pfälzer mit einem „Guten Morgen“ begrüßen und ihnen frische Brötchen, Croissants und Brot zugunsten von Aktion Tagwerk verkaufen. … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Jutta STEINRUCK: “Europa braucht jetzt die Sozialunion” – EU-Parlament verabschiedet Forderung nach Investitionspakt Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch für die Verabschiedung eines Sozialinvestitionspakets für Europa ausgesprochen. Der Bericht wurde federführend im Beschäftigungsausschuss behandelt und zeigt auf, wie sich die EU ändern muss, um neben der Wirtschafts- und Währungsunion zur Sozialunion zu … Mehr lesen
Mannheim – Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Gemeinderatsfraktion setzt auf die Vollküche an der IGMH Die SPD-Gemeinderatsfraktion bedauert die Kündigung des Vertrags über den Betrieb der Mensa der Integrierten Gesamtschule (IGMH) durch die Biotopia Arbeitsförderungsbetriebe Mannheim gGmbH und fordert die Verwaltung auf, schnellstmöglich einen alternativen Betreiber zu finden. „Es ist ein Zusammenspiel vieler Faktoren, die nun zur … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – – Jutta STEINRUCK “Lohn- und Sozialdumping durch klare Regeln unterbinden!” SPD unterstützt Demonstration zur Entsenderichtlinie am 12. Juni Um gegen eine Verschlechterung des Schutzes entsandter Arbeitnehmer und für einen fairen Wettbewerb zu demonstrieren, treffen sich diesen Mittwoch die europäischen Baugewerkschaften vor dem Europaparlament in Straßburg. Die bisher vorliegenden Verhandlungsergebnisse im Parlament zu … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Am Freitag, den 14. Juni ab 19 Uhr findet beim Eisenbahner Sportverein Ludwigshafen (ESV) die dritte Veranstaltung innerhalb der Veranstaltungsreihe „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ von SPD und Jusos Ludwigshafen statt. „Die SPD im Dritten Reich“ ist der Titel der Veranstaltung, bei der der langjährige Ludwigshafener Oberbürgermeister … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion RHeinneckar – Zur Parkplatzsituation in Friesenheim Es ist ja durchaus hilfreich, wenn politische Parteien bei einer Problemlösung am gleichen Strang ziehen, nur dabei sollte sich der Juniorpartner bei seiner Selbsteinschätzung nicht überheben, so Stadtrat Reinhard Herzog zur Einlassung der FWG über die Parklatzsituation in Friesenheim. SPD und CDU mahnen schon lange vor dem geplanten … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Sprung über den Rhein – Was auf der anderen Seite des Rheins passiert, interessiert Sie nicht? Es betrifft Sie nicht? Weit ge-fehlt! Vieles, was hüben passiert, hat drüben direkte Auswirkungen. Die Menschen in Mannheim und Ludwigshafen können noch stärker von der Zusammenarbeit profitieren. Dies zeigte auch die gemein-same Sitzung der städtischen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK: “Bürgerrechte nicht auf dem Altar der Terrorismusbekämpfung opfern!” Deutsche Sozialdemokraten gegen Totalüberwachung Die Sammlung von Fluggast- oder PNR-Daten (Passenger Name Records – PNR) bleibt im Europäischen Parlament weiterhin umstritten. Am Montag entschied das Plenum in Straßburg den Vorschlag über ein europäisches System zur Fluggastdatensammlung in den zuständigen Innenausschuss zurückzuverweisen. Die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Park-Konzept für den Bereich um das Klinikum wird schon lange gefordert und muss realisiert werden! Die Freien Wähler begrüßen das Umschwenken der SPD- und CDU-Ortsverbände auf die frühzeitig formulierte FWG-Forderung nach einem Park-Konzept für den Bereich rund um das Ludwigshafener Klinikum. Die FWG-Stadtratsfraktion und die FWG Friesenheim hatten – … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Gemeinderatsfraktion für Bürgerentscheid nach Abschluss der Planungsgruppen – Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den Vorschlag des Mannheimer Oberbürgermeisters Dr. Peter Kurz, einen Bürgerentscheid über die Bundesgartenschau im Februar 2014 durchzuführen. Für den Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer ist der Bürgerentscheid eine konsequente Fortentwicklung der bereits laufenden Bürgerbeteiligung: „Die Idee zur Bundesgartenschau kam von den … Mehr lesen
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