Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Stefan Rebmann, Mitglied des Deutschen Bundestages, Mannheim ist eine bunte, offene und tolerante Stadt. Eine Stadt, in der Demokratie, Meinungsfreiheit,das Demonstrationsrecht und der friedliche Diskurs verschiedener Auffassungen erwünscht sind. Der angekündigte Besuch des türkischen Europaministers Egemen Bagis in Mannheim und dessen Äußerungen zu den Demonstrationen in der Türkei geben Anlass zu großer Sorge. Demonstranten als Terroristen zu bezeichnen, Journalisten einzuschüchtern und gegen Andersdenkende mit unverhältnismäßiger Gewalt vorzugehen ist nicht akzeptabel und zeugt von wenig demokratischem Verständnis.
Ich rufe daher alle demokratisch gesonnenen Einrichtungen und Vereine in Mannheim und besonders unsere türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, ein positives Zeichen für Meinungsfreiheit, Demokratie und Toleranz zu setzen und Europaminister Bagis aufzufordern, sich von seinen Äußerungen zu distanzieren. Europa ist eine demokratische, tolerante und auf Meinungsfreiheit aufbauende Wertegemeinschaft, die sich den Menschenrechten, der Freiheit, der Solidarität der Völker und der Einheit in Vielfalt verpflichtet fühlt.
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