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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Platz vor der St.-Josefskirche soll nach Stifter des Brunnens benannt werden – Die CDU und SPD Friesenheim schlagen gemeinsam vor, den Platz vor der St- Josefs-Kirche nach dem Stifter des dortigen Brunnens zu benennen. „Franz Kehl hat eine solche Ehrung verdient. Zeit seines Lebens hat er sich in beispielhafter Weise … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim: „Traut die CDU-Stadträtin Wilhelma Metzler ihren eigenen CDU Stadtvorstandsmitglieder nicht über den Weg” – „ Die ständigen öffentlichen Angriffe von Frau Metzler gegen den Bürgermeister und Bäderdezernenten Wolfgang van Vliet hinsichtlich des Bliesbades gehen ins Leere. Es gab und gibt keine halbgaren Antworten und einsame Entscheidungen, wie … Mehr lesen
Mutterstadt/Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – In der Nacht vom 30. April auf den 01. Mai findet jährlich in der Walderholungsstätte Mutterstadt die traditionelle Veranstaltung „Tanz in den Mai“ des SPD-Ortsvereins statt. In der Vergangenheit hatte sich die Veranstaltung zu einem Anziehungspunkt für bis zu 1000 Jugendliche entwickelt. Dies war mit den typischen Begleiterscheinungen, wie z.B. Körperverletzungsdelikten, Müll, … Mehr lesen
Juso-Arbeitsgemeinschaft Mannheim-Innenstadt/Jungbusch auf dem Stand der SPD auf dem 400. Mannheimer Maimarkt – im Fokus: Der Bundestagswahlkampf 2013 und die Rückeroberung des Mannheimer Direktmandates durch Stefan Rebmann MdB (SPD) Mannheim/Metropolregion RHeinneckar – Die Mannheimer Juso-AG Innenstadt/Jungbusch, die Jugendorganisation der SPD in den Quadraten hat am Sonntag den 28. April 2013 in der Vormittagsschicht die Betreuung … Mehr lesen
Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:”Faire Löhne helfen aus der Schuldenkrise” Sozialdemokraten im Europaparlament fordern zum 1. Mai ein Umsteuern von Schwarz-Gelb für mehr Beschäftigung Hunderttausend Arbeitnehmer in ganz Europa werden am Tag der Arbeit für ihre Rechte auf die Straße gehen. Jutta STEINRUCK, SPD-Abgeordnete im Europaparlament, unterstützt die Demonstranten: “Während immer härtere Fälle … Mehr lesen
Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Busfahren zum halben Preis Gemeinderat beschließt Förderung des ÖPNV – Fahrkarten zum halben Preis ab 2. Mai im Rathaus erhältlich Eine gute Nachricht hat die Stadt Walldorf für alle, die gerne mit dem Bus fahren, aber auch für diejenigen, die noch etwas zögerlich sind. Um die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr zu steigern … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das kleine Bliesbad droht zu einer echten Kuriosität in der deutschen Bäderlandschaft zu werden, wenn zwar das Baden selbst unkostenfrei ist, dafür aber u.a. für die Benutzung der Duschen und für die Beseitigung des Gänsekots auf den Liegewiesen vor Betreten des Freibades, pardon der Badestelle, “Eintritt” abverlangt wird. Insoweit distanziert … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Rhein-Ruhr-Experte gibt Erfahrungsbericht am Freitag, 3. Mai um 17 Uhr im Stadthaus – Etwa 5.000 Heidelberger/innen, 20.000 Personen in Mannheim und 10.000 Menschen in Ludwigshafen leben von der Grundsicherung. Mit den 382 Euro im Monat, die ihnen zur Verfügung stehen, können sie nach dem rechtlich vorgesehenen Bedarf etwa fünf Mal … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Die Bundeskanzlerin hat auf dem Deutschen Städtetag in Frankfurt überraschend angekündigt, sich für den Erhalt der Wasserversorgung in öffentlicher Hand einzusetzen. “Erst forcierte Merkel die Liberalisierung von Wasser auf europäischer Ebene, jetzt will sie plötzlich die Privatisierung von Wasserwerken verhindern“, sagt die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete Jutta Jutta Steinruck:”Merkel fährt … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion RHeinneckar – Jutta Steinruck: “Steuerbetrug verrät europäische Gemeinschaftsidee” – EP-Wirtschaftsausschuss will Steuervergehen stärker bekämpfen Wenn Banken bei Steuerbetrug helfen, müssen Staaten ihnen ihre Lizenz entziehen können. Dafür hat eine Mehrheit im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlamentes am Mittwoch gestimmt. “Eine erfolgreiche Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuervermeidung kann nur über Europa geschehen“, erklärt Jutta … Mehr lesen
Berlin / Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar: Die Bundestagsabgeordnete von Ludwigshafen / Frankenthal, Maria Böhmer, und der Vorsitzende der CDU Ludwigshafen, Ernst Merkel, kritisieren die Aussagen der SPD zur Sanierung der Hochstraße Nord: “Die Zweifel an der Zuverlässigkeit des Bundes bei den Finanzierungszusagen schaden dem Projekt mehr, als dass sie ihm nutzen. Statt den Bund als möglichen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Wolfgang van Vliet hat sowohl im Hauptausschuss als auch im Sportausschuss über den Sachstand des Bliesbades und die hieraus ableitenden Folgerungen umfassend informiert. Man kann also nicht von einem Alleingang des Sportdezernenten sprechen“, so Hans Mindl, stellver-tretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Nach dem Gutachten des Bundesfachverbandes öffentlicher Bäder und dessen neuen Richtlinien bezüglich … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – An der Blies sind nach Ansicht der Mundenheimer CDU-Stadträtin Dr. Wilhelma Metzler noch viele Fragen offen: „Die CDU hat in der letzten Ortsbeiratssitzung eine umfängliche Anfrage gestellt, die von der Verwaltung leider nicht beantwortet wurde. Insofern ist die Aussage des SPD-Stadtrats Mindl, Sportdezernent van Vliet habe die zuständigen Gremien informiert, leider unzutreffend.“ … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Die CDU hat intern offensichtlich Kommunikationsprobleme. Das Sportdezernat in der Person des Dezernenten Wolfgang van Vliet hat die zuständigen Gremien über die Situation des Bliesbades umfassend informiert“, entgegnet Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, der Kritik der CDU-Stadträtin Metzler. Die Information über den Sachstand erfolgte sowohl im Hauptausschuss als auch in der … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK: “Arbeitnehmer-Mitbestimmung ist ein Grundrecht in Unternehmen” Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete zeigt sich solidarisch mit den Beschäftigten der Fa. Wipotec GmbH .Am 08. März 2013 wurde in einer Versammlung der Beschäftigten von Wipotec GmbH ein dreiköpfiger Wahlvorstand zur Durchführung der Betriebsratswahl gewählt. Eingeladen hatte die IG Metall Kaiserslautern, die Räumlichkeiten wurden … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kette von Lebensmittelskandalen in Deutschland, aber auch in Europa, reißt nicht ab. Nach den neuesten Meldungen über falsch deklarierte tierische Produkte ist es auch den Menschen bei uns in der Region Vorderpfalz, dem „Gemüsegarten“ von Rheinland-Pfalz, wichtig zu wissen, was auf den Teller kommt. Der Pferdefleisch-Betrug hat erneut gezeigt: … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar – Das Land Rheinland-Pfalz erhöht seine Zuweisungen für die Schülerbeförderung an die Städte und Kreise, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm und Martin Haller aus dem zuständigen Innenministerium erfahren haben. Der Rhein-Pfalz-Kreis erhielt im Jahr 2013 1.343.000 Euro, was zu einer Abdeckung von 87,45 führte. Im kommenden Jahr erhöht das Land seine Fördersumme … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kommunalwahl 2014 wirft ihre Schatten voraus. Schon jetzt bestimmt die SPD ihre Kandidaten, von denen sie erwartet, die Geschicke der Stadt Ludwigshafen positiv zu verändern. In einer Sitzung am 19. April nominierten die Mitglieder der südlichen Innenstadt ihre Mannschaft für die Wahlperiode 2014-2019. Mit einem einstimmigen Ergebnis kürten sie Stadtrat … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kommunalwahl 2014 wirft ihre Schatten voraus. Schon jetzt bestimmt die SPD ihre Kandidaten, von denen sie erwartet, die Geschicke der Stadt Ludwigshafen positiv zu verändern. In einer Sitzung am 19. April nominierten die Mitglieder der südlichen Innenstadt ihre Mannschaft für die Wahlperiode 2014-2019. Mit einem einstimmigen Ergebnis kürten sie … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Brüssel ist das Zentrum der Europapolitik. Europäische Kommission, Europäisches Parlament sowie zahlreiche weitere Institutionen gestalten hier einen großen Teil der gemeinsamen Politik der derzeit 27 Mitgliedstaaten. Eine Studienreise vom 2. bis 4. Juni gewährt einen Einblick in die Arbeitsweise und die Arbeitsbedingungen der verschiedenen Einrichtungen vor Ort und vermittelt einen Eindruck des … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Stadtverwaltung in einem Antrag für die nächste Ratssitzung zu prüfen, ob die Kreis- und Stadtbildstelle in den bisher von der Pestalozzischule belegten Räumen untergebracht werden könnte,“ teilt die stellvertretende Fraktions-vorsitzende Stefanie Seiler mit. „Mit dem Umzug der Pestalozzischule wurden Räume frei, die unter Umständen gut geeignet … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD Stadtratsfraktion hält es unbedingt für erforderlich, dass die OB Dr. Eva Lohse und der zuständige Baudezernent Klaus Dillinger, die Mitglieder des Rates in der kommenden Sit-zung am 29. April umfassend über den Sachstand der Hochstraße Nord informieren“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Wenig hilfreich und nicht nachvollziehbar ist, dass ausgerechnet … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Wie bereits in meiner diesjährigen Rede zum Doppel-haushalt 2013/2014 angemerkt, fordert die SPD die Erarbeitung eines zukunftsweisenden Personalbewirt-schaftungskonzept für die Stadtverwaltung“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Dies gilt nicht nur für einzelne Bereiche, sondern für die gesamte Verwaltung der Stadt. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der vielfältigen Aufgaben … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am Montag, 22. April 2013, 17 Uhr,Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses, Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Vorstellung des Pilotversuchs zur Einführung der Wertstofftonne in den Bezirken Pfingstweide und Nachtweide 3. Information über die Straßenbaumaßnahmen im Gewerbegebiet Nachtweide … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK “SPD-Europaabgeordnete stimmen gegen Zwangsliberalisierung” Europäisches Parlament beschließt weitere Marktöffnung der Bodenverkehrsdienste an europäischen Flughäfen Tausende Beschäftigte an europäischen Flughäfen müssen um ihre Arbeit bangen. Die SPD-Europaabgeordneten erteilten zwar der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Zwangsliberalisierung der Bodenverkehrsdienste eine Absage, doch gegen die Stimmen von Konservativen und Liberalen hat es nicht gereicht. … Mehr lesen
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