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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stichwahlen der Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen in den Stadtteilen Südliche Innenstadt, Nördliche Innenstadt, Oggersheim, Gartenstadt und Rheingönheim finden am Sonntag, 21. Juni 2009, von 8 bis 18 Uhr statt. An der Stichwahl nehmen im Stadtteil: Südliche Innenstadt Christoph Heller (CDU/2.830 Stimmen) und Bernd Laubisch (SPD/2.152 Stimmen), Nördliche Innenstadt Antonio … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorläufiges amtliches Endergebnis der Mannheimer Gemeinderatswahl. Wegen des teilweise geringen Stimmenabstandes innerhalb einzelner Listen wird die Sitzzuteilung noch geprüft und nach 16 Uhr bekannt gegeben. CDU: 28,7% 15 Sitze SPD: 30,6% 16 Sitze GRÜNE: 15,9% 8 Sitze ML: 7,4% 3 Sitze FDP: 8,0% 4 Sitze BürgerUnion : 1,0% 0 Sitze … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Dienstag, 16. Juni 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Analyse von Erfolgsfaktoren und der Position Heidelbergs Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: … Mehr lesen
Mosbach / Neckar-Odenwald-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Der neue Kreistag wird nicht kleiner, sondern größer 24 neue Mitglieder Der neue Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises wird sich in seiner personellen Zusammensetzung stark vom alten unterscheiden: 24 Mitglieder ziehen nach der Wahl vom Sonntag neu in das Gremium ein. Das ist immerhin die Hälfte aller Sitze. Doch das … Mehr lesen
Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinderat wächst auf 43 Mitglieder an – Sieben Fraktionen und Gruppen sind vertreten – OB Bernhard: „Lösungen suchen und keine Konflikte“ Weinheim. Die Weinheimerinnen und Weinheimer haben sich bei der Gemeinderatswahl am 7. Juni für die größtmögliche Pluralität am Ratstisch entschieden. Im nächsten Gemeinderat der Stadt, der sich im … Mehr lesen
Frankenthal i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Frankenthalerinnen und Frankenthaler haben ihren Stadtrat und die Ortsbeiräte gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2009-2014) sind vier Parteien und die freie Wählergruppe FWG in den 44 Mitglieder zählenden Stadtrat vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das nach Auszählung aller Personenstimmen am Montagabend, 8. Juni um 18.00 … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – In seiner öffentlichen Sitzung am 8. Juni 2009 hat der Wahlausschuss der Stadt die Ergebnisse der Direktwahlen zum Oberbürgermeister und den Ortsvorstehern bestätigt. Neben Oberbürgermeister Hans Georg Löffler, der mit 52,3 % der Stimmen im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit bestätigt wurde, sind in den Weindörfern … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD wiederholt ihr Europawahl-Desaster von 2004 Nicht-Beteiligung: Desinteresse und geringe Bedeutung Bei einer Europawahl mit geringer Wahlbeteiligung und einer hohen bundespolitischen Komponente bleibt die Union in Deutschland stärkste Partei, hat nach ihrem guten Ergebnis von 2004 aber klare Verluste. Die SPD bleibt im Bereich ihres extrem schlechten Ergebnisses von 2004, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer und Jutta Steinruck: Ludwigshafen erhält 181.000 Euro für Schulbau Aus dem Schulbauprogramm des Landes stehen Ludwigshafen in diesem Jahr rund 181.000 € zur Verfügung. Darauf weisen die SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Jutta Steinruck hin. Insgesamt erhielten die rheinland-pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 105 Millionen Euro Bundes- und … Mehr lesen
Mannheim Metropolregion Rhein-Neckar – Kommunal- und Europawahl: vorläufiges Endergebnis für Mannheim steht fest. Spannend ging es zu bei der Auszählung der Europa- und Gemeinderatswahl am Sonntag, den 7. Juni. CDU und SPD lieferten sich für den Gemeinderat ein Kopf- an Kopf-Rennen. 37,87 Prozent der Mannheimerinnen und Mannheimer gaben ihre Stimme ab. Das vorläufige amtliche Endergebnis … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorläufiges Endergebnis der Europawahl 2009 in Heidelberg – Grüne werden bei der Europawahl in Heidelberg stärkste Kraft – CDU mit erheblichen, SPD mit leichten Verlusten – Starker Zuwachs bei FDP Die Grünen liegen bei der Europawahl in Heidelberg vorn: Mit einem Gesamtstimmenanteil von 28,6 Prozent erreichen sie zwar 0,3 Prozentpunkte … Mehr lesen
Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Elisabeth Morawietz und Rudi Eichhorn mit der Ehrenplakette der Stadt Landau ausgezeichnet Elisabeth Morawietz und Rudi Eichhorn sind mit der Ehrenplakette der Stadt ausgezeichnet worden. Das ist die zweithöchste Auszeichnung, die die Landau zu vergeben hat. Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer würdigte beide als durchaus streitbare, aber immer auch sachorientierte … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz – Krankenhäuser in Ludwigshafen erhalten fast 5 Mio. Euro pauschale Fördermittel Die Krankenhäuser Klinikum, St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus und Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 4.820.750 Euro, davon stammen 764.880 Euro aus dem Konjunkturprogramm II, wie die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtrat befasst sich mit Planungsthemen und Parteianträgen Mit Planungsthemen im Weindorf Diedesfeld und in der Chemnitzer Straße sowie verschiedenen Parteianträgen hat sich der Neustadter Stadtrat in seiner letzten Sitzung der laufenden Wahlperiode beschäftigt. Ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in der Chemnitzer Straße im Bereich Grubenhof wurde vom Stadtrat … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Jutta Steinruck auf Anfrage erfuhren, hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz der Stadtverwaltung Ludwigshafen für den Neu- und Umbau von Fahrbahnrandhaltestellen in Ludwigshafen zur Realisierung des ÖPNV-Konzeptes eine Zuwendung in Höhe von bis zu 293.250 Euro zugesagt. Das … Mehr lesen
Rheinpfalzkreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Hannelore Klamm: Auch Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis nehmen teil – Das 10-Punkte-Programm der Landesregierung „Medienkompetenz macht Schule“ wird in diesem Jahr mit einem außergewöhnlich großen Schritt weiter vorangetrieben. „280 weiterführende Schulen können jetzt neu in das Landesprogramm aufgenommen werden. Damit steigt die Zahl der Schulen, die im Bereich der Medienerziehung auf … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Kommunal- und Europawahlen 2009 – Wie schon bei vergangenen Wahlen öffnet das Kreishaus der Südlichen Weinstraße auch bei der diesjährigen Kommunal- und Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009, für Medienvertreter und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Türen. Ab 18 Uhr ist der Sitzungssaal geöffnet; sobald die ersten Ergebnisse, Daten … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat von Neustadt a. d. Weinstraße befasst sich am Dienstag, 02.06.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße mit folgenden Themen. Tagesordnung: – Öffentliche Sitzung – 1. Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern 2. Flächennutzungsplan-Teiländerung “Am Kautzengeschrei” (im Ortsbezirk Diedesfeld) … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – 400 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich am 7. Juni für einen Sitz im Heidelberger Gemeinderat. Sie verteilen sich auf zehn Listen: CDU, SPD, GAL, Die Heidelberger, FDP, FWV, generation.hd, GRÜNE; Bunte Linke/DIE LINKE, Heidelberg Pflegen und Erhalten. Fast in jeder Partei beziehungsweise Wählervereinigung kandidieren diesmal mehr Frauen als 2004. Insgesamt … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Nicht nur die Streikenden, auch der Speyerer Landtagsabgeordnete, Dr. Axel Wilke fordert mehr Anerkennung für den Erzieherberuf. Angemessene Bezahlung und ein tariflich geregelter Gesundheitsschutz seien überfällig, deswegen habe er großes Verständnis, wenn die Betroffenen dafür jetzt auch in Speyer gestreikt hätten. Durch die finanzielle Vernachlässigung der Kommunen, und gerade der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Jusos: Lohse soll Hinhaltetaktik beim Rheinstrand endlich aufgeben! Aufgrund der Bebauung am Rheinufer Süd ist eine Verlegung der Strandbar Rheinstrand/Sonnendeck notwendig geworden. Im Herbst hatte man sich bereits auf eine Lösung zwischen Ostasieninstitut und Konrad-Adenauer-Brücke geeinigt, die Anfang März wieder in Frage gestellt wurde. Seitdem laufen die Verhandlungen über einen neuen … Mehr lesen
MAINZ. Verfassungsschutzbericht 08 – Zahlen rechter Gewalt alarmierend – Der Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz, Fabian Löffler, äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2008 wie folgt: „In der Vorabfassung des Verfassungsschutzberichts von 2008, der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag vorgestellt wurde, wurde ein neuer Rekord für politisch motivierte Straftaten festgehalten. Um mehr als elf Prozent sind diese gestiegen. … Mehr lesen
Die Finanz und Wirtschaftskrise hat inzwischen die ganze Welt erfasst und bedroht unsere Wirtschafts- und Sozialsysteme. Die Arbeitslosigkeit steigt. Die noch Arbeit haben, fürchten um ihre Jobs. Die Kaufkraft nimmt ab, die Staatsschulden steigen, Armut greift um sich. Schuld sind rücksichtslose Banken, Börsenspekulationen und eine Politik, die den Kasino-Kapitalismus erst ermöglicht hat. Aber die Zeche … Mehr lesen
Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar – Schulz und Steinruck: Chancen der Grünen Gentechnik nutzen. Bei einem Besuch im BASF Agrarzentrum sprachen sich der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, und Jutta Steinruck, die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für das Europaparlament, für eine Förderung der Grünen Gentechnik in der Region aus. Zahlreiche SPD-Vertreterinnen und -Vertreter aus der … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat tagt wieder am Mittwoch, 20. Mai 2009, um 16.30 Uhr, im Großen Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2. Bürgerfragestunde 3. Natürlich Heidelberg 4. Aktionstag „Lebendiger Neckar“ am 21. Juni 2009 5. Bebauungsplan … Mehr lesen
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