SPD – Seite 140 – /// MRN-News.de

01.07.2009, 6:29 Uhr

Ludwigshafen –Steinruck: Deutschland muss nacharbeiten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Steinruck(SPD): „Lissabon-Vertrag entspricht dem Grundgesetz“ – Europa hat seine Hausaufgaben gemacht, Deutschland muss nacharbeiten. Die neu gewählte SPD-Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz kommentierte die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag: “Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Lissabon-Vertrag grundsätzlich dem deutschen Grundgesetz entspricht. Damit ist der Weg frei, dass Deutschland voraussichtlich im Herbst … Mehr lesen

30.06.2009, 8:36 Uhr

Rhein-Neckar – Kurzmeldungen und Termine

Landau – Bürgerbüro am kommenden Samstag geschlossen Das Bürgerbüro der Stadtverwaltung Landau bleibt wegen des Betriebsausfluges am Samstag, 4. Juli, geschlossen. Ludwigshafen – Fundsachenverkauf im Fundbüro Im Fundkeller des städtischen Bereichs Öffentliche Ordnung (Eingang Musikschule über dem Hof) findet am Dienstag, 7. Juli 2009, 15.30 bis 16.30 Uhr, ein Verkauf von … Mehr lesen

29.06.2009, 19:41 Uhr

Rheinpfalzkreis – Post Thema im Landtag

Rheinpfalzkreis / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Mohr und Klamm bringt vermeintliche Einschränkungen bei der Postzustellung und bei Verteilzentren zur Aussprache im Landtag Die von der Post offenbar geplanten Einschränkungen der Arbeit an Wochenenden sowie an Montagen sehen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin, und Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin ihrer Landtagsfraktion, äußerst kritisch und als … Mehr lesen

29.06.2009, 15:09 Uhr

Südl. Weinstraße – Kreistag konstituiert sich in Hochstadt

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 7. Juni 2009 haben die Bürgerinnen und Bürger der Südlichen Weinstraße den Kreistag neu gewählt. Die SPD ist mit 12 Sitze ( + 1), die CDU mit 16 Sitzen ( – 3), die FDP mit vier Sitzen ( + 1), die FWG mit sechs Sitzen ( +/- 0), … Mehr lesen

26.06.2009, 18:16 Uhr

Mainz – Jusos gegen Mehrwertsteuererhöhung

Mainz – „Der Vorschlag der Union, die Mehrwertsteuer zu erhöhen ist mal wieder typisch und höchst unsozial. Gerade die Erhöhung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes trifft insbesondere diejenigen mit geringem Einkommen, da diese den höchsten Einkommensanteil an Konsumausgaben haben. Es kann nicht sein, dass Rettungs- und Konjunkturpakete alleine von den Bürgerinnen und Bürgern gezahlt werden“, so Fabian … Mehr lesen

24.06.2009, 17:11 Uhr

Ludwigshafen – Kein Rheinstrand in LU Jusos enttäuscht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos bedauern das Scheitern der Rheinstrand-Standortsuche. Jetzt ist es also offiziell, die Strandbar Rheinstrand/Sonnendeck wird in diesem Jahr nicht öffnen. Bereits seit mehreren Monaten haben die Jusos Ludwigshafen die Verhandlungen über einen neuen Standort verfolgt und sich leider vergeblich für einen Erhalt des Rheinstrands stark gemacht. „Wir sind … Mehr lesen

24.06.2009, 7:27 Uhr

Rhein-Neckar – Kurzmeldungen und Termine

Mannheim – SV Waldhof verlängert Sponsoringvertrag Hirsch + Ille Mannheim wird zu expert Galerie GmbH und verlängert Sponsoringvertrag. Ab sofort erstrahlt über den beiden Verkaufsflächen “Hifi-TV-Galerie N 4” und der “Loewe Galerie N 5” in der Mannheimer City der neue Firmenname “expert Galerie GmbH”. Geschäftsführer Klaus Hafner und sein Team bieten in Ihren beiden Verkaufsräumen … Mehr lesen

23.06.2009, 20:49 Uhr

Ludwigshafen – FWG fordert Konzept für Katzen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Konzept zur Betreuung freilebender, verwilderter Hauskatzen dringend erforderlich Nachdem auf dem Hauptfriedhof Ludwigshafen große Probleme mit freilebenden Katzen aufgetreten sind, fordern die Freien Wähler erneut ein Konzept zur Betreuung verwilderter Hauskatzen. CDU und SPD hatten im Stadtrat ein solches Konzept abgelehnt, obwohl keinerlei externe Kosten für die Stadt entstanden … Mehr lesen

23.06.2009, 14:39 Uhr

Ludwigshafen – Glahn FDP: Wählerfrust thematisieren

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Glahn: Der Wählerfrust muss zum Thema werden, nicht der Kandidatenfrust. Die Stichwahl wegen geringer Wahlbeteiligung abzuschaffen, sei ein wenig überlegter Vorschlag von Vertretern der Großen Koalition. Im Vordergrund der Debatte dürfe nicht der Frust der gewählten oder nicht gewählten Kandidaten stehen, sondern die Ursache für den Frust der Wähler, so … Mehr lesen

23.06.2009, 10:22 Uhr

Rhein-Neckar – Kurzmeldungen und Termine

Rheinpfalzkreis – Gemeinde Neuhofen erhält Geld für Erweiterung des Feuerwehrhauses Über 230.000 € stellen das Land Rheinland-Pfalz und der Bund der Gemeinde Neuhofen zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrhauses zur Verfügung. Im Rahmen des Brand- und Katastrophenschutzes hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Umsetzung des Konjunkturpakets II aufgelegt. Aus diesem Topf fließen die … Mehr lesen

22.06.2009, 7:20 Uhr

München – Jusos RLP auf dem Bundeskongress

München/Mainz. Die Jusos Rheinland-Pfalz sind derzeit mit einer 30-köpfigen Delegation auf dem Bundeskongress in München. Dort wurde Sonja Pellin als stellvertretende Bundesvorsitzende bestätigt und für eine weitere Amtszeit in den Bundesvorstand der Jugendorganisation der SPD gewählt. Dabei erhielt die 29-jährige Rheinlandpfälzerin mit 65 % der Stimmen das zweitbeste Ergebnis des Kongresses. „Der Landesvorstand der … Mehr lesen

21.06.2009, 19:59 Uhr

Landau – Arbogast gewinnt Ortsvorsteherwahl

Landau / Rhein-Neckar – Joachim Arbogast (CDU) gewinnt die Wahl zum Ortsvorsteher in Mörlheim. Hier das vorläufige amtliche Endergebnis der Stichwahl am heutigen Sonntag, 21. Juni 2009: Joachim Arbogast (CDU): 273 Stimmen, Anteil 56,76 Prozent, Martin Schimpf (SPD): 208 Stimmen, Anteil 43,24 Prozent Wahlbeteiligung insgesamt: 731 Wahlbeteiligung ohne Sperrv.: 483 Wahlbeteiligung mit Sperrv. 248 Abgegebene … Mehr lesen

20.06.2009, 20:43 Uhr

Mundenheim – SPD hat Fraktionssprecher gewählt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Fraktion Mundenheim: „Fraktionsprecher und Stellvertreterin für SPD-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim gewählt“ Die Mundenheimer SPD Fraktion im Ortsbeirat hat sich konstituiert. Auf ihrer ersten Sitzung wählte die Fraktion Holger Scharff wieder zu ihrem Fraktionssprecher. Als stellvertretende Fraktionssprecherin wurde Julia May gewählt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Die beiden gewählten erklärten übereinstimmend, daß … Mehr lesen

17.06.2009, 17:57 Uhr

Heidelberg – Aktuelle Kurzmeldungen

Heidelberg – Informationsstand zu „Stadt an den Fluss“ beim Aktionstag „Lebendiger Neckar“ Stadt an den Fluss! Dass Heidelbergs wichtiges Stadtentwicklungsprojekt beim Aktionstag “Lebendiger Neckar” am Sonntag, 21. Juni 2009, nicht fehlen darf, ist klar! An einem Informationsstand auf der Neuenheimer Landstraße nahe der Alten Brücke präsentiert die Stadt Heidelberg von 11 bis 18 Uhr die … Mehr lesen

17.06.2009, 17:39 Uhr

Südl. Weinstraße – Kreistagswahl überprüft und bestätigt

Südl. Weinstraße / Rhein-Neckar – Der Kreistag Südliche Weinstraße kann sich für die nächsten fünf Jahre konstituieren. Der Wahlausschuss schloss sich unter Leitung von Landrätin Theresia Riedmaier der Vorprüfung in der Kreisverwaltung an und hatte keine Beanstandungen. 56.202 Personen haben ihr Kreisparlament gewählt, das sind 63,75 Prozent Wahlbeteiligung. 2.334 Stimmzettel waren ungültig. Die Parteien erreichten … Mehr lesen

17.06.2009, 15:13 Uhr

Heidelberg – Beiräte tagen

Heidelberg – Umweltausschuss tagt Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Umweltausschuss tagt wieder am Mittwoch, 24. Juni 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Klimaschutzkonzept der Heidelberger Stadtwerke GmbH 2. FSC Re-Zertifizierung des Stadtwaldes Heidelberg 3. „Abwrackprämie“ für Fahrräder entsprechend dem Mannheimer … Mehr lesen

17.06.2009, 14:01 Uhr

Rhein-Neckar – Regionale Kurzmeldungen und Termine

Heidelberg – Probebohrung Erdwärme für das sanierte Heidelberger Theater? Ob die Nutzung der Geothermie Bestandteil eines richtungsweisenden Energiekonzeptes für das Stadttheater sein kann, wird ab Mittwoch, 17. Juni, durch Probebohrungen geklärt. Bis zu 100 Meter in die Tiefe wird dafür im Hof der Friedrichstraße 7 gebohrt. Die Ergebnisse der Untersuchung werden voraussichtlich im … Mehr lesen

17.06.2009, 8:27 Uhr

Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 18. Juni 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen Antrag: 0022/2009/AN Antragsteller: CDU-Fraktion Antragsdatum: 04.03.2009 1.1 Höhere städtische Bezuschussung … Mehr lesen

16.06.2009, 13:31 Uhr

Ludwigshafen – SPD Oggersheim begrüßt Lärmschutz

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Die SPD Oggersheim begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung im Zuge des Konjunkturpakets II, auch Lärmschutzmaßnahmen an der Zugführungsstrecke vom Bahnhof Oggersheim zum BASF-Terminal zu realisieren.“, so Hans Mindl, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Oggersheim. Gemäß der Pressesprecherin des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums ist die Strecke als eine Pilotstrecke für innovative Maßnahmen zum Lärm-und Erschütterungsschutz … Mehr lesen

15.06.2009, 20:50 Uhr

Ludwigshafen – Neuauszählung der Stadtratswahlen

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Die Wahlen zum Ludwigshafener Stadtrat und zum Ortsbeirat Südliche Innenstadt sowie Ortsbeirat Friesenheim werden neu ausgezählt. Das hat der Wahlausschuss unter Leitung von Bürgermeister Wilhelm Zeiser am heutigen Nachmittag einstimmig beschlossen. Die erneute Auszählung wurde notwendig, nachdem bei Stichproben, die im Rahmen eines vom Wahlleiter nach Paragraf 40 I des Kommunalwahlgesetzes … Mehr lesen

15.06.2009, 12:52 Uhr

Ludwigshafen – AfA: Müntefering ist nicht in der Lage

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD (AfA) Pfalz: Regionalvorsitzender Michael Detjen: „SPD muß auf Arbeitnehmer / Innen mehr zugehen und deren Interessen vertreten“ In großen Scharen verliert die SPD ihre Stammwähler – die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weil sie nicht mehr spürbar deren Interesse vertritt so der AFA Vorsitzende Pfalz Michael Detjen nach … Mehr lesen

15.06.2009, 9:52 Uhr

Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

12.06.2009, 20:57 Uhr

Neustadt – Wahlausschuss bestätigt Ergebnisse

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Briefwahl für die Stichwahl in Gimmeldingen und Lachen-Speyerdorf beginnt. Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10. Juni 2009 die Ergebnisse der folgenden Wahlen festgestellt. – Europawahl: Feststellung der Ergebnisse für das Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße – Stadtratswahl: Feststellung der Ergebnisse und der Sitzverteilung. … Mehr lesen

12.06.2009, 20:50 Uhr

Heidelberg bestätigt das Ergebnis der Europawahl

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Kreiswahlausschuss der Stadt Heidelberg bestätigt das Ergebnis der Europawahl Der Kreiswahlausschuss der Stadt Heidelberg hat am Freitag, 12. Juni 2009, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Bürgermeister Wolfgang Erichson das Ergebnis der Europawahl vom 7. Juni 2009 festgestellt. Der Ausschuss bestätigte folgendes Ergebnis der Stimmzettel-Auszählung: Die Grünen 28,6 Prozent … Mehr lesen

12.06.2009, 15:04 Uhr

Ludwigshafen – Scharff: „ Giulini-Parkplatz wieder öffnen“

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „ Giulini Parkplatz wieder öffnen – Mundenheim dadurch von Durchgangsverkehr entlasten“ Der Parkplatz zwischen Rheingönheim und Mundenheim – Giuliniparkplatz – sollte nach Auffassung des SPD – Fraktionssprechers Mundenheim Holger Scharff nun schnellstmöglich wieder geöffnet werden. Der Grund für die Schließung vor einiger Zeit ist … Mehr lesen

/// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS

VIDEOBERICHTE

MRN-NEWS SOCIAL MEDIA

Ihr Beitrag bei MRN-News.de

NACHRICHTENSUCHE

/// MRN-NEWS.de

NEWS NACH DATUM