Neustadt – Themen zur 46. Sitzung des Stadtrates

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat von Neustadt a. d. Weinstraße befasst sich am Dienstag, 02.06.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße mit folgenden Themen.
Tagesordnung:
– Öffentliche Sitzung –
1.       Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
2.       Flächennutzungsplan-Teiländerung “Am Kautzengeschrei” (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Beschluss über die eingegangene Stellungnahme laut Verwaltungsvorschlag
b) Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 6 Abs. 6 BauGB (Feststellungsbeschluss)
3.       Abgrenzungs- und Abrundungssatzung “Am Kautzengeschrei”, I. Änderung (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Änderung des räumlichen Geltungsbereiches
c) Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
4.       Abgrenzungs- und Abrundungssatzung “Kreuzstraße-Nord” (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Beschluss über die eingegangene Stellungnahme laut Verwaltungsvorschlag
b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
5.       Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.05.2009
Bericht der Fa. MBE (Marketing Beratung Dr. Eggers) über die bisherige Entwicklung, den aktuellen Stand und die Perspektiven des Innenstadtmarketings in Neustadt an der Weinstraße
6.       Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2009
Defibrillatoren in Neustadt an der Weinstraße
7.       Antrag der SPD-Stadratsfraktion vom 13.05.2009
Bahnhaltepunkt Süd – Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters
8.       Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.05.2009
Planungen Roßlaufgelände – Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters
9.       Mitteilungen und Anfragen
– Nichtöffentliche Sitzung –
–        Finanzangelegenheit
–        Vergabeangelegenheiten
–        Mitteilungen und Anfragen