Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeindewahlausschuss gebildet – Einreichung von Wahlvorschlägen ab dem 27. Februar möglich
Am Sonntag, den 7. Juni, findet in Mannheim sowohl die Gemeinderatswahl als auch die Europawahl statt. Zwei Wahlen an einem Tag und danach die Feinauszählung der vielen Einzelstimmen für die Gemeinderatswahl: das bedeutet für die Verwaltung eine ganz besondere Herausforderung. Die Vorbereitungen „hinter den Kulissen“ laufen deshalb schon länger, nun werden sie auch „öffentlich“ und man hofft auf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung im Juni.
In der Sitzung des Gemeinderates am vergangenen Dienstag, den 17. Februar, wurde der Gemeindewahlausschuss gebildet, der insbesondere für die Zulassung der Wahlvorschläge und die Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Gemeinderatswahl zuständig ist. Seine Mitglieder werden in Personalunion auch den Kreiswahlausschuss für die Europawahl bilden, denn formal handelt es sich um zwei getrennte Wahlen. Vorsitzender beider Gremien ist Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz; Stellvertreter Verwaltungsdirektor Jörg Blumenthal. Beisitzer sind von der CDU-Fraktion Dr. Hans-Jörg Fischer und Matthias Sandel (sie werden vertreten durch Christian Stalf und Dr. Ludovic Roy), von der SPD Fraktion Karlheinz Haas und Petar Drakul (vertreten durch Karin Steffan und Malin Melbeck), von den GRÜNEN Alexander Müller (Stellvertreter: Martin Helmling), und von der FDP Jens Brandenburg (Stellvertreter: Ralf Schneider).
Die öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Gemeinderatswahl erscheint am 26. Februar im Amtsblatt. Dort werden auch alle Einzelheiten des Verfahrens beschrieben. Die Einreichungsfrist beginnt am Freitag, den 27. Februar 0 Uhr. Dafür muss der Rathausbriefkasten um Mitternacht geleert werden, denn vor 0 Uhr eingegangene Wahlvorschläge müssten zurückgegeben werden.(hi)