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Rhein-Neckar – Komunale Sitzungstermine

Mannheim – Sitzung des Bezirksbeirates Neckarau

Der Bezirksbeirat Neckarau trifft sich am Mittwoch, 1. April 2009, 20.00 Uhr, im Saal des Volkshauses Neckarau, Rheingoldstraße 49, zu einer Sitzung unter Vorsitz von Bürgermeister Michael Grötsch. Auf der Tagesordnung stehen: Hochwasserschutz, Neubebauung des Geländes Lanz-Krankenhaus, Anfragen / Verschiedenes. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen.

Mannheim – Sitzung des Integrationsausschusses

Die nächste Sitzung des Integrationsausschusses findet am Dienstag, 31. März 2009, um 16.00 Uhr im Raum Swansea des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
– Zuschusserhöhung an die Katholische Familienbildungsstätte zum Ausbau der Integrationsarbeit für Migrantenfamilien
– Mandatsverlängerung für den amtierenden Migrationsbeirat
– Statistiken 2008 zur Mannheimer Bevölkerung mit Migrationshintergrund
– Kommunales Integrationskonzept – Bericht vom 1. Migrationsforum
– Anfragen und Mitteilungen

Die Vorlagen und Anträge findet man im Internet im Ratsinformationssystem unter der Adresse http://web.mannheim.de/webkosima/wkstart.asp.

Ludwigshafen – Sitzung des Stadtrates und Sitzung des Hauptausschusses
Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 30. März 2009, 15.00 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Beteiligung der Technische Werke Ludwigshafen am Rhein Aktiengesellschaft (TWL) an der zu gründenden Pfalzenergie GmbH. Die Mitglieder des Hauptausschusses treten im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 bis 375.000 EUR für das Haushaltsjahr 2008
 
Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt
Der Ortsbeirat Südliche Innenstadt tritt am Mittwoch, 1. April 2009, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer I (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung
1.       Einwohnerfragestunde
2.       Bericht des Ortsvorstehers
3.       Vollzug der Straßenverkehrsordnung – Parkplatz unter der Hochstraße zwischen Berliner Straße und Heinigstraße
4.       Neuer Platz vor der Rheingalerie  – Bericht der Verwaltung
5.       Antrag des Ortsvorstehers – Einbeziehung der Skater vom Berliner Platz in die Planung der Rheinpromenade
6.       Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Einrichtung eines Büros vom Ordnungsamt oder Polizei auf dem Berliner Platz
7.       Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Erneuerung des Bürgerhofs
8.       Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Gefahrenabwehrverordnung für den Bereich Berliner Platz
9.       Gemeinsamer Antrag der CDU- und FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion Buslinie 77  – dazu Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Linienführung des Busses 77 Berliner Platz – Parkinsel
10.     Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Zusatzampel Ecke Yorck-/Mundenheimer Straße
11.     Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Wiederherstellung der Parkwege und Einsäumung der Wiesen im Stadtpark
12.     Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion – Beleuchtung der Haltestelle Schwanthalerplatz
13.     Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Überprüfung der Verbreitung von Pseudovereinsheimen
14.     Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Zurücksetzung des Baumes Ecke Wittelsbachstraße/Friedrich-Heene-Straße
15.     Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Finanzielle Unterstützung von Vereinen als traditionelle Ausrich-ter von Fastnachtsveranstaltungen
16.     Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Spielplatz Parkinsel
17.     Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion – Entfernung der Pflasterung auf dem “Dreieck” Pfalzgrafen-/Wit-telsbachstraße und Wittelsbachplatz
18.     Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Rotbuchen auf dem Spielplatz im Stadtpark
19.     Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion – Schutz des historischen Straßennamenszugs an der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-/Bgm.-Kutterer-Straße “rue de l`empereur”
20.     Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Öffentlicher Anlegeplatz für Privatboote im Luitpoldhafen
21.     Anfrage der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion- Umsetzung des “Soziale Stadt”-Gebietes in Süd

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