Heidelberg – Morgen findet die Sitzung des Gemeinderates statt! Themen: Standortsuche Ankunftszentrum auf Patrick-Henry-Village, Situation auf der Neckarwiese u. v. m.

        Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 22. Juli 2021! Bild unten: Heidelbergs Stadtoberhaupt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner, Bürgermeister-Kollegen, Presse, Gemeinderäte und Besucher bei der Päsentation der Wahlergebnisse des Bürgerentscheids zur Verlagerung des rnv-Betriebshofes nach Wieblingen. Foto: MRN-NEWS/Atossa Kamran

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 22.07.2021, um 16:30 Uhr –


        • VIDEOINSERAT
          Torbjörn Kartes in Friesenheim

        Veranstaltungsorte:
        Bürger/Besucher/Presse : Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
        Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
        Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

        Corona-Pandemie: Die entsprechenden Abstands- und Hygienemaßnahmen werden eingehalten. Es besteht eine Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken)

        Tagesordnung

        Öffentliche Sitzung
        1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
        2 Fragestunde
        3 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Plankapitel 1.4 “Wohnbauflächen” und 1.5 “Gewerbliche Bauflächen” hier: Stellungnahme im Rahmen der Offenlage
        Informationsvorlage 0145/2021/IV
        4 Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen”
        Informationsvorlage 0126/2021/IV
        5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim “REWE im Franzosengewann” hier: Durchführungsvertrag
        Beschlussvorlage 0117/2021/BV
        6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Bahnstadt – An der Czernybrücke” Einleitungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0173/2021/BV
        7 Bergheim-West hier: Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch
        Beschlussvorlage 0172/2021/BV
        8 Integriertes Handlungskonzept Boxberg “Perspektive 2030”
        Beschlussvorlage 0114/2021/BV
        9 Weiterentwicklung rnv-Betriebshof hier: Grundsatzbeschluss
        Beschlussvorlage 0417/2020/BV
        10 Prüfung von geeigneten Standorten für ein Ankunftszentrum auf der Fläche von PHV bei gleichzeitiger Integration in den Dynamischen Masterplan
        Antrag 0130/2020/AN Antragsteller: SPD, DIE LINKE, GAL, Bunte Linke, HIB, Die PARTEI Antragsdatum: 24.11.2020
        10.1 Künftige Nutzung der Offiziersvillen im Norden von Patrick-Henry-Village
        Antrag 0004/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 18.01.2021
        10.2 Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village hier: Prüfung von Standorten und Integration in den dynamischen Masterplan [Ersetzt Drucksache 0024/2021/IV]
        Beschlussvorlage 0211/2021/BV
        11 Erweiterung der Kindertageseinrichtung Furtwängler Straße um zwei Gruppen in Holzmodulbauweise Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0167/2021/BV
        12 Freiraumgestaltungskonzept Obere Rathausstraße, zwischen Rathausplatz und Leimer Straße Beschlussvorlage 0135/2021/BV
        13 Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)
        Antrag 0045/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, CDU, SPD, HD’er, Bunte Linke Antragsdatum: 26.04.2021
        13.1 Süddeutsche Erdgasleitung: Wiederaufnahme der Planung durch terranets bw
        Informationsvorlage 0136/2021/IV
        14 Neckarwiese
        Antrag 0096/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 29.09.2020
        14.1 Situation Neckarvorland
        Informationsvorlage 0062/2021/IV
        14.2 Sicherheitskonzept Neckarwiese
        Antrag 0059/2021/AN Antragsteller: DIE LINKE Antragsdatum: 11.06.2021
        15 Erlass einer neuen Neckarvorlandsatzung
        Beschlussvorlage 0169/2021/BV
        16 DER ANDERE PARK – Kostenstand und Kostenentwicklung 1. Bauabschnitt – Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0210/2021/BV
        17 Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2020 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
        Beschlussvorlage 0192/2021/BV
        18 Vorentwurf Umgestaltung Eppelheimer Straße zwischen Da-Vinci-Straße und Fachmarktzentrum/ Henkel-Teroson-Straße
        Beschlussvorlage 0127/2021/BV
        19 Platzbenennung vor dem Seniorenzentrum im Stadtteil Emmertsgrund [Ersetzt Drucksache 0329/2020/BV]
        Beschlussvorlage 0139/2021/BV
        20 Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“ 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids
        Beschlussvorlage 0136/2021/BV
        21Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids
        Beschlussvorlage 0137/2021/BV
        22 Übergang Schule – Beruf: „Schulversuch AVdual“ – Beauftragung der Jugendagentur mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2021/22 im Rahmen der Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf
        Beschlussvorlage 0138/2021/BV
        23 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Johannes-Kepler-Realschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0149/2021/BV
        24 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Mönchhof-Grundschule Heidelberg – Ausführungsgenehmigung
        Beschlussvorlage 0150/2021/BV
        25 Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ Organisation und Durchführung im Schuljahr 2021/22 und 2022/23 als Pilotphase Beauftragung von päd-aktiv e.V.
        Beschlussvorlage 0156/2021/BV
        26 Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) – Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V.
        Beschlussvorlage 0181/2021/BV
        27 Änderung der Musikschulsatzung zum 01.10.2021
        Beschlussvorlage 0179/2021/BV
        28 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule (Musikschulgebührensatzung)
        Beschlussvorlage 0177/2021/BV
        29 Zusammenlegung Lichtsignalanlagen K173 (Berliner Straße / Rottmannstraße) und K275 (Berliner Straße / Zeppelinstraße)
        Informationsvorlage 0138/2021/IV
        30 Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlung
        Beschlussvorlage 0180/2021/BV
        31 Beherbergung und Gastronomie in Heidelberg – aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven
        Informationsvorlage 0166/2021/IV
        32 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg
        Beschlussvorlage 0183/2021/BV
        33 Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Kauf von Schnelltests und Persönlicher Schutzausrüstung zum Schutz der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung im Bedarfsfall
        Beschlussvorlage 0188/2021/BV
        34 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Altstadt Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 12. Juni 2021
        Beschlussvorlage 0190/2021/BV
        35 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021 für die Heidelberger Frühling gGmbH (HDF)
        Beschlussvorlage 0198/2021/BV
        36 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
        Beschlussvorlage 0208/2021/BV
        37 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH
        Beschlussvorlage 0209/2021/BV
        38 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH
        Beschlussvorlage 0213/2021/BV
        39 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH
        Beschlussvorlage 0214/2021/BV
        40 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH
        Beschlussvorlage 0215/2021/BV
        41 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH
        Beschlussvorlage 0216/2021/BV
        42 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH
        Beschlussvorlage 0217/2021/BV
        43 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH
        Beschlussvorlage 0218/2021/BV
        44 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0194/2021/BV
        45 Antrag der SG Heidelberg-Kirchheim e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des Jugendförderzentrums mit Umkleidekabinen und Kraftraum über die Regelgrenze des Sportförderungsprogramms
        Beschlussvorlage 0087/2021/BV
        46 Busbeschleunigungsprogramm; hier: Stand der Umsetzung
        Antrag 0094/2019/AN Antragsteller: Bunte Linke, B’90/Grüne, DIE LINKE Antragsdatum: 10.10.2019
        46.1 Busbeschleunigungsprogramm; Stand der Umsetzung [ersetzt die Drucksache: 0239/2020/IV]
        Informationsvorlage 0151/2021/IV
        47 Besser ankommen: Fernbushaltestelle attraktiv gestalten
        Antrag 0042/2021/AN Antragsteller: FDP Antragsdatum: 07.04.2021
        47.1 Fernbushaltestelle
        Informationsvorlage 0148/2021/IV
        48 Radanbindung Boxberg und Emmertsgrund
        Antrag 0119/2020/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 02.11.2020
        48.1 Radverkehrsanbindung Boxberg und Emmertsgrund
        Informationsvorlage 0002/2021/IV
        49 Mobile Verkaufsstände zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen
        Antrag 0043/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV, SPD Antragsdatum: 13.04.2021
        49.1 Konzept für eine bis Ende 2022 befristete Zulassung von mobilen Gastro-Angeboten auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg
        Informationsvorlage 0158/2021/IV
        50 Umbenennung Bürger*innenplakette
        Antrag 0062/2021/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 15.06.2021
        51 Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung des Airfieldes für Veranstaltungen und Messen
        Antrag 0063/2021/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 22.06.2021
        52 Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt [Prüfung Zulässigkeit]
        Antrag 0064/2021/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE Antragsdatum: 24.06.2021
        53 Schlossbeleuchtung
        Antrag 0065/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 08.07.2021
        54 Baumallee Friedenskreuz
        Antrag 0066/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 09.07.2021
        55 Penta-Park
        Antrag 0067/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 09.07.2021
        56 Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet
        Antrag 0070/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke, SPD Antragsdatum: 09.07.2021
        57 Verkehrszählungen
        Antrag 0071/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne, Bunte Linke Antragsdatum: 09.07.2021
        58 Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung
        Antrag 0072/2021/AN Antragsteller: GAL/FWV Antragsdatum: 12.07.2021
        59 Barrierefreie Überwege für Fußgänger
        Antrag 0073/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 12.07.2021
        60 Sachstand Satzungs-TÜV
        Antrag 0074/2021/AN Antragsteller: B’90/Grüne Antragsdatum: 13.07.2021
        61 Mehr Wohnraum schaffen – Potentialflächen für „Urbane Quartiere“ & effiziente Nutzung von Bestandswohnraum
        Antrag 0076/2021/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 13.07.2021
        62 Fragezeit
        63 Offenlage
        63.1 Bezirksbeirat Ziegelhausen – Nachrücken von Herrn Rainer Zolk
        Offenlage 0005/2021/OF
        63.2 Bezirksbeirat Rohrbach – Ausscheiden von Frau Anouk Nicklas und Nachrücken von Frau Ortrun Bühling
        Offenlage 0006/2021/OF
        63.3 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Frau Martina Diefenbacher und Nachrücken von Herrn Alexander Seiler
        Offenlage 0007/2021/OF
        63.4 Bezirksbeirat Weststadt – Ausscheiden von Herrn Jörg-Stefan Gabriel und Nachrücken von Frau Susanne Nötscher
        Offenlage 0008/2021/OF
        63.5 Bezirksbeirat Pfaffengrund – Ausscheiden von Herrn Helge Pönnighaus und Nachrücken von Frau Heidemarie Timmel
        Offenlage 0009/2021/OF

        Nicht öffentliche Sitzung
        1-15 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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