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Frankenthal i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Frankenthalerinnen und Frankenthaler haben ihren Stadtrat und die Ortsbeiräte gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2009-2014) sind vier Parteien und die freie Wählergruppe FWG in den 44 Mitglieder zählenden Stadtrat vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das nach Auszählung aller Personenstimmen am Montagabend, 8. Juni um 18.00 … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – In seiner öffentlichen Sitzung am 8. Juni 2009 hat der Wahlausschuss der Stadt die Ergebnisse der Direktwahlen zum Oberbürgermeister und den Ortsvorstehern bestätigt. Neben Oberbürgermeister Hans Georg Löffler, der mit 52,3 % der Stimmen im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit bestätigt wurde, sind in den Weindörfern … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FREIEN WÄHLER begrüßen ausdrücklich die heute von der Stadtverwaltung Ludwigshafen angekündigte Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden. Mit dieser Verlautbarung von Prof.Alexander sieht sich die FWG in ihrer Forderung bzgl. der Einrichtung einer Solardachbörse nach Mannheimer Vorbild (http://www.solardachboerse-mannheim.de/ ) bestätigt. Leider wurden entsprechende FWG-Anträge auf Stadtrats- und Ortsbeiratsebene bisher … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niederigen Besucherzahlen am Pfingstwochenende im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG ein neues Bäderkonzept. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn ein Kombibad (= Hallen- und Freibad) mit moderner Wellnesslandschaft zu errichten, enthalten. Zur Zeit gibt die Stadt Ludwigshafen alljährlich über … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Freien Wähler FWG: Welche Beziehung besteht zwischen dem Rheinpfalz-Verlag und Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse Als einen Verstoß gegen die im Grundgesetz festgelegte Pressefreiheit wertet die FWG die Weigerung des Ludwigshafener Wochenblattes, eine bezahlte Anzeige gemäß den Vorgaben der Freien Wähler zu veröffentlichen. In dieser Wahlwerbeanzeige wollte die FWG in einer … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Kommunal- und Europawahlen 2009 – Wie schon bei vergangenen Wahlen öffnet das Kreishaus der Südlichen Weinstraße auch bei der diesjährigen Kommunal- und Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009, für Medienvertreter und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Türen. Ab 18 Uhr ist der Sitzungssaal geöffnet; sobald die ersten Ergebnisse, Daten … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat von Neustadt a. d. Weinstraße befasst sich am Dienstag, 02.06.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße mit folgenden Themen. Tagesordnung: – Öffentliche Sitzung – 1. Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern 2. Flächennutzungsplan-Teiländerung “Am Kautzengeschrei” (im Ortsbezirk Diedesfeld) … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kurz vor der Kommunalwahlen am 07.Juni 2009 präsentieren sich die FREIEN WÄHLER in Ludwigshafen mit einem völlig überarbeiteten Informationsangebot im Internet. Unter www.fwg-fraktion-lu.de können ab sofort alle Informationen zur FWG-Stadtratsfraktion rund um die Uhr aufgerufen werden. Neben der Vorstellung aller FWG-Stadtratsmitglieder sind zusätzliche Stellungnahmen der Fraktion zu den aktuellen Stadtratsbeschlüssen abrufbar! … Mehr lesen
Neustadt – Rahmenprogramm zum Landesmusikfest: Weindorf im Rathausinnenhof Während des Landesmusikfestes werden sich die neun Weindörfer der Stadt Neustadt an der Weinstraße von Samstag, 30. Mai bis Montag, 01. Juni 2009 im Innenhof des Rathauses direkt am Marktplatz mit einem kleinen aber feinen „Weindorf“ präsentieren. In gemütlicher Atmosphäre, abseits des Trubels der Marktplatzbühne, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Einkaufsmarkt muss in die westl. Industriestraße – Seit etwa zwei Jahren ist der REWE-Supermarkt im westl. Teil der Industriestraße geschlossen. In dieser Zeit sind am anderen Ende der Industriestraße fünf Lebensmittelmärkte und ein Getränkemarkt entstanden. Hätte die Firma REWE den Zuschlag für einen dieser Märkte erhalten, wäre am alten Standort … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Kein neuer Eingang zum Ebertpark für 150.000 € – erfolgreicher Prostest der Freien Wähler Der vom Stadtrat gegen die Stimmen der FWG-Fraktion beschlossene Neubau eines weiteren Eingangs zum Ebertpark in der Pettenkoferstraße für 150.000 € (!) wird, so hieß es in der letzten Sitzung des Friesenheimer Ortsbeirats, nun doch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Vergütungen der Geschäftsführer und Vorstände kommunaler Unternehmen im Beteiligungsbericht veröffentlichen! Die FWG fordert in einem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am kommenden Montag, alle Vergütungen der Geschäftsführer und Vorstände kommunaler Unternehmen in den Jahresabschlüssen der Gesellschaft und im Beteiligungsbericht für den Stadtrat zu veröffentlichen. Die Freien Wähler berufen sich dabei auch … Mehr lesen
Ortsbeiratssitzung in Arzheim Landau – Die Mitglieder des Ortsbeirates Arzheim treffen sich am Montag, 20. April 2009, um 20 Uhr, im Ortsvorsteherbüro Arzheim, Arzheimer Hauptstraße 58, im Sitzungssaal zur 25. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde; 2. Antrag der FWG Landau-Arzheim auf Einbeziehung der Arzheimer Kleinen Kalmit in die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Seit mehreren Nächten werden nun die Friesenheimer (…) Bürgerinnen und Bürger nicht mehr nur durch einfliegende Transportflugzeuge der US -Streitkräfte, sondern auch durch laute Lok-Signalgeräusche in ihrer Nachtruhe gestört. Als Ursache kommen nach Ansicht der Freien Wähler nur die Rangierarbeiten der Deutschen Bahn im Bereich Ziegelgärten und Industrie-/Frankenthaler Straße in Frage. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Boni-Zahlungen in Ludwigshafen für kommunale Geschäftsführer? Vergütungen der Geschäftsführer und Vorstände kommunaler Unternehmen im Beteiligungsbericht veröffentlichen! Die Wogen bei den Managervergütungen sind in den letzten Tagen hoch geschlagen. Angesichts der Skandal-Zahlungen an Manager trotz erheblicher Verluste der Gesellschaft ist sich die deutsche Politik parteiübergreifend einig in der Ablehnung. Die Bundeskanzlerin … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 02.04.2008 wurden von den FWG-Mitgliedern im Ortsbezirk für die Wahlen zum Friesenheimer Ortsbeirat in einer Sonderversammlung folgende Kandidaten einstimmig nominiert: Reihenfolge der Listenplätze: 1. Ehlers, Hans J. (42), Carl-Auer-Straße 7, 67063 Ludwigshafen, Chem.Techn. Assistent 2. Dr. Metz, Rainer (50), Schuckertstraße 8, 67063 Ludwigshafen, Prakt. Tierarzt 3. Ehlers, Christian … Mehr lesen
Ludwigshafen / Meztropolregion Rhein-Neckar – FWG: H & M und Peek & Cloppenburg im und am Rathaus müssen bleiben! – Wie in der Presse zu lesen war, plant sowohl H&M als auch Peek&Cloppenburg eine Filialeröffnung in der neuen Rheingalerie im Zollhofhafen. Unklar scheint zu sein, ob die bestehenden Niederlassungen im und am Rathaus-Center bestehen bleiben. In … Mehr lesen
Mannheim – Sitzung des Bezirksbeirates Neckarau Der Bezirksbeirat Neckarau trifft sich am Mittwoch, 1. April 2009, 20.00 Uhr, im Saal des Volkshauses Neckarau, Rheingoldstraße 49, zu einer Sitzung unter Vorsitz von Bürgermeister Michael Grötsch. Auf der Tagesordnung stehen: Hochwasserschutz, Neubebauung des Geländes Lanz-Krankenhaus, Anfragen / Verschiedenes. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen. Mannheim … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit den folgenden vier Mitgliederversammlungen starten nach Angaben ihres 1. Vorsitzenden Hans-Peter Demmer die Ludwigshafener Freien Wähler ihre Listenaufstellungen zu den Ortsbeiratswahlen am 7. Juni. Den Anfang macht dabei die FWG-Oppau/Edigheim/Pfingstweide am Mittwoch, den 25. März um 19 Uhr in der Gaststätte „Bauhütte“ in der Edigheimer Straße 95. Es folgen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: 150.000 € für neues „Ebertpark-Eingangstor“ in der Pettenkoferstraße ist Verschwendung von Steuergeldern! Den mehrheitlich gegen die Stimmen der FWG gefassten Beschluss des Bauausschusses, für 150.000 € in der Pettenkoferstraße ein zusätzliches Eingangstor zum Ebertpark zu schaffen, brandmarkt die FWG-Ratsfraktion als Verschwendung von Steuergeldern. Keine 100 Meter weiter wurde vor nicht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Erhält die scheidende Pflegedirektorin Käthe Harms nun 50.000 € Abfindung? OB Dr. Lohse angefragt. In einem Schreiben an OB Dr. Lohse, zugleich Aufsichtsratsvorsitzende des Klinikums, will die FWG-Ratsfraktion Auskunft darüber, ob die am 31. März, nach Ende der Passivphase ihrer Altersteil, nun endgültig beim Klinikum ausscheidende und der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mainz – Neuregelung bei der Briefwahl: Begründung entfällt! – Wahlunterlagen werden wieder nicht nach Hause zugestellt! Mit Schreiben vom 15. März hat die FWG-Ratsfraktion die Oberbürgermeisterin darum gebeten, alle wahlberechtigen Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Form darüber zu informieren, dass es bezüglich der Briefwahl eine Änderung gibt. Wie uns die rheinland-pfälzische … Mehr lesen
Ludwigshafen – Friesenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Stellvertretender Ortsvorsteher Ehlers von Friesenheim begrüßt die aktuellen Entscheidungen des Bau- und Grundstücksausschusses in soweit, als dass die Zeit der Ungewissheit hinsichtlich der Sanierung des Turmrestaurants wohl nun nach unverständlich langem Hin und Her ein Ende gefunden hat. Wichtig ist für die FWG, dass das Turmrestaurant auch in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – In der angekündigten Schließung der Kaufhof-Filiale Ecke Bismarck- und Bahnhofstraße sieht die FWG-Ratsfraktion durchaus einen Zusammenhang mit der im Bau befindlichen Rheingalerie. Erinnert sei hier nur an das von der Stadt selbst in Auftrag gegebene Einzelhandelsgutachten zur Zollhofbebauung, in dem die Gutacher vorhersagen, dass es nach Eröffnung der Rheingalerie mit ihren … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ludwigshafener Wohlfahrtsverbände im Gedankenaustausch mit den Fraktionen des Stadtrates Zum zweitenmal innerhalb eines Jahres trafen sich die Mitarbeiter/Innen, Geschäftsführungen und Vorstände der AWO, Caritas, Diakonie und DPWV zu einem Gedankenaustausch mit den Vertreter/Innen der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, FWG und FDP. Auf der Tagesordnung standen Themen wie – wie geht es … Mehr lesen
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