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Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Ehemaliger Kreisbeigeordneter Karl Meyer verstorben – Landrätin Theresia Riedmaier: „Der Landkreis trauert mit der Familie“ Der Kommunalpolitiker Karl Meyer (FWG) ist gestern im Alter von 84 Jahren gestorben. Der Landkreis trauert um den langjährigen ehemaligen Kreisbeigeordneten, der dieses Amt von 1979 bis 2002 ausfüllte und seine große Schaffenskraft … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP-/FWG-Ortsbeiratsfraktion Ludwigshafen Südliche Innenstadt zur Sanierung der Erich-Kästner-Schule. Die FDP-/FWG-Fraktion im Ortsbeirat Südliche Innenstadt fordert, die Sanierung der Erich-Kästner-Schule bei der Ortsbeiratssitzung am 14.04.2010 vorrangig zu behandeln. Es müssen Wege gesucht werden, den unzumutbaren Zustand der Schule für Schüler und Lehrer schnellstmöglich zu beheben. Ziel sollte es sein, die Sanierung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: SPD-Fraktion wieder in der Realität angekommen! Nun, da sich abzeichnet, dass kein Sterne-Koch bereit ist, das sanierte Turmrestaurant zu übernehmen, fordert die SPD-Fraktion plötzlich wieder “bezahlbare Gastronomie”. Und darüber hinaus auch noch die Wiedereröffnung der Kioske, damit “Kinder sich ein Eis oder Getränk kaufen können”: Willkommen in der Realität. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Als Skandal empfinden die Freien Wähler die Aussage des Theater-Intendanten Hansgünther Heymes zur Frage : Gibt es auch in LU Etatprobleme? ” … Mir ist es ja gelungen, durch die Etatüberziehungen bei den Festspielen in den ersten beiden Jahren diese Beträge zum Etat dazuzubekommen” Die FWG Ratsfraktion, die die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Anpassung der Ankunfts- und Abfahrzeiten der öffentlicher Verkehrsmittel an die Schulzeiten Zur Stadtratssitzung am Montag hat die FWG-Stadtratsfraktion, beantragt, dass die Verwaltung den RNV beauftragt, die Anpassung der Ankunfts- und Abfahrzeiten der Verkehrsmittel, insbesondere der Busse, an die Schulzeiten zu überprüfen und ggf. anzupassen. So ist beispielsweise die Buslinie 73, von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Verhinderung tierschutzwidriger Transporte von Exoten Die FWG-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung beantragt, dass der Stadtrat beschließt, dass das Mitführen und Zurschaustellen der nachfolgenden Tierarten in Ludwigshafen durch die Verwaltung per Vertrag nicht mehr erlaubt wird: Alligatoren und Krokodile, Antilopen und Antilopenartige Tiere, Amphibien, Bären, Delfine, Flamingos, Flusspferde, Giraffen, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Angesichts der hohen Zuschüsse für den Theaterbetrieb fordert die FWG-Stadtratsfraktion erneut die Einführung eines Theater-Abonnements Rhein-Neckar. Durch eine Zusammenarbeit mit den Theatern in Mannheim und Heidelberg könnten neue Besucher gewonnen werden. Insbesondere bei den Aufführungen in ausländischen Sprachen mit deutschen Untertiteln scheint es die geringste Zuschauer-Resonanz zu geben: So waren … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Ausschreibung der Stelle des Umweltdezernenten ist unnötig! Die FWG Stadtratsfraktion fordert Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse auf, auf die Ausschreibung der freiwerdenende Stelle des Umwelt- und Baudezernenten zu verzichten. Gemäß der Gemeindeorndung kann der Stadtrat mit 2/3- Mehrheit dies beschließen. Da die CDU das Vorschlagsrecht hat, sieht FWG Fraktionsvorsitzender Dr. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Anfrage zur Hauptausschusssitzung am 08.02.2010 Theater-Festspiele Wir bitten bezüglich der Theater-Festspiele 2009/2010 um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie hoch waren die Gesamtkosten der Theaterfestspiele? 2. Welche Einnahmen wurden aus Kartenverkäufen erzielt, welche Zuschüsse wurden gegeben, wie hoch war das Sponsoring und welchen städtischen Anteil gab … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Diskussion um die Kosten für das Theater Tatsache bleibt, dass im offiziellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 der Zuschussbedarf je Besucher für die Theater-Festspiele mit 223 Euro angegeben wird. Tatsache ist auch, dass zumindest in der Vergangenheit einzelne Aufführungen sogar einen Zuschussbedarf über 300 Euro pro zahlendem Besucher gekostet … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Hauptausschuss berät Haushalt 2010 vor und vergibt Aufträge Aufträge im Gesamtwert von rund 437.500 Euro hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 21. Januar 2010 vergeben. Weiterhin beschäftigte er sich mit der Vorberatung des Haushaltsplan-Entwurfes der Stadt für das laufende Jahr. Das Zahlenwerk der Verwaltung weist im … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum hat OB Lohse Finanzmisere nicht angesprochen? Als “nicht nachvollziehbar” hält die FWG-Stadtratsfraktion die Tatsache, dass es OB Lohse versäumt hat die katastrophale Finanzsituation der Stadt bei den beiden Neujahrsempfängen im Pfalzbau zu thematisieren. Trotz eines Schuldenstands von über 1,1 Milliarden Euro zum Jahresende und keinerlei Aussicht, überhaupt in … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Klemmhof: Stadtrat macht Weg frei für Wohnungsübernahme durch die WBG Mit einem Mehrheitsbeschluss der Mitglieder von CDU, FWG und des Oberbürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat am 1. Dezember 2009 den Gesellschaftsorganen der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH empfohlen, allen Wohnungseigentümern im Klemmhof ein Angebot zum … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Rhein-Galerie: “Nicht immer Heilsbringer” Die FWG-Ratsfraktion sieht sich auch durch die Einschätzung des Wirtschaftsgeologen Gerd Kühn in ihrer von Anfang an vertretenen Auffassung zu den möglichen Auswirkungen eines so groß dimensionierten Einkaufscenters in City-Randlage auf den (noch) vorhandenen Einzelhandel in der Innenstadt bestätigt. Die Aussagen von Kühn decken sich … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Presseerklärung zur Entscheidung der ADD, dem FWG-Fraktions-Vize Hans-Peter Demmer das Stadtratsmandat abzuerkennen Die FWG-Fraktion bleibt dabei, dass es sich um eine von ganz oben politisch gesteuerte Kampagne gegen Hans-Peter Demmer handelt, die allein das Ziel verfolgt, den in den Augen von OB Lohse in Ungnade Gefallenen aus dem Stadtrat zu … Mehr lesen
Ludwigshafen / metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Bericht zum Streichelzoo im Wildgehege Rheingönheim Einen Bericht über die Neugestaltung des Streichelzoos im Wildgehege Rheingönheim hat die FWG Stadtratsfraktion für die nächste Sitzung des Werkausschusses WBL beantragt. Wert legen die Freien Wähler auf die Auswahl der Tiere. So eignen sich Ziege, Schaf, Pony und Schwein sehr gut, während … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl zum Beirat für Migration und Integration: Ergebnis der Auszählung der Listenstimmen Die SPD geht nach Auszählung der Listenstimmen – also vorbehaltlich der Auszählung der Personenstimmen, die am morgigen Montag, 9. November 2009 durchgeführt wird – als Siegerin aus der Wahl für den Beirat für Migration und Integration am Sonntag, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem bereits Gebührenerhöhungen bei der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung, der Abwasserbeseitigung und bei den Friedhöfen angekündigt sind, fordert die FWG Stadtratsfraktion in Bezug auf die neuen Vereinbarungen von CDU und SPD die Gebührenschraube nicht zu überdrehen. Zu berücksichtigen ist auch, dass diese aufgeführten Gebühren unabhängig vom Haushalt der Stadt sind und … Mehr lesen
Heidelberg – Sportausschuss tagt Der Sportausschuss tagt wieder am Mittwoch, 11. November 2009, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Informationen über die Aktivitäten des Sportregion Rhein-Neckar e. V. Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Daniel Sautter, … Mehr lesen
Neustadt / Rhein-Neckar – In seiner 5. Sitzung der laufenden Wahlperiode kam der Stadtrat am 3. November 2009 im Rathaus zusammen. Neben der Beschlussfassung über den Nachtragshaushaltsplan 2009 wurden die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentsorgung (ESN) und der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) beraten. Weitere Themen waren die Realschule plus Maikammer – Hambach, eine Änderung … Mehr lesen
Schifferstadt – Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales Am Donnerstag, 05.11.2009, 19 Uhr, finden im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales statt. Zu Beginn der Sitzung werden die Ausschussmitglieder, die keine Ratsmitglieder sind, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet. Anschließend wird über die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Anträge und Anfragen von der FWG/GRÜNE Ortsbeiratsfraktion Friesenheim zur kommenden Ortsbeiratssitzung Antrag 1 (vertagt – vgl. Sitzung vom 08.09.2009) : Die Fa. A+F Haus GmbH beabsichtigt den Bau eines Doppelhauses nähe dem Otto- Buckel-Platz. Wir beantragen die bisherigen Pläne des Bauträgers im Ortsbeirat vorzustellen ! Begründung : Die aktuellen Planungen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl des Integrations- und Migrationsbeirat 2009 – Es ist eine Tatsache an der sich nichts mehr ändern wird, daß Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kulturen in diesem Land zusammen leben. Dieses Zusammenleben birgt Chancen und Probleme. Falschverstandene Ausländerfreundlichkeit die uns vorgaukelt eine heile Welt zu haben hilft dabei wenig. Die Probleme … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 29. Oktober 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, geht es um eine Ergänzungswahl zum Schulträgerausschuss. Es werden die noch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag zur nächsten Sitzung des Stadtrates. Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht für freilaufende Katzen Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Ludwigshafen eine Kennzeichnungs-/Regisstrierungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Katzen ordnungsbehördlich verordnen darf bzw. welche Behörde/Institution eine gesetzliche Regelungskompetenz besitzt. Nach Vorliegen der Stellungnahmen ist die Angelegenheit dem Rat zur weiteren Behandlung … Mehr lesen
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