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Landau – 14. Sitzung des Stadtrates

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Vierzehnte Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz  – Zu ihrer vierzehnten Sitzung treffen sich die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz am Dienstag, dem 9. November 2010, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Vorschlag für Rhein-Galerie Taxis

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Vorschlag für einen Taxistand an der Rhein-Galerie Bezüglich des Taxistandes an der neuen Rhein-Galerie teilte Frau Poul, die Center-Managerin, den Freien Wählern mit Schreiben vom 16. September freundlicherweise mit, dass es “vor dem Center es aus verkehrsrechtlicher Hinsicht keine Genehmigungsmöglichkeit gibt”. Damit endet aus Sicht der FWG-Stadtratsfraktion die Zuständigkeit … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG zum Thema gleiches Geld für alle

  Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Dr.Rainer Metz -Fraktionsvorsitzender der FWG   zur Frage: Gleiches Geld für alle Fraktionschefs?“ vom 01.10.2010 , einer Ludwigshafener Tageszeitung Die FWG-Stadtratsfraktion tritt seit Jahren für eine Halbierung der Aufwandsentschädigung für Stadträte und der Zahlungen an die Fraktionen ein. Dies ergäbe eine Einsparung von über 300 000 Euro jährlich. Vor dem Hintergrund der gerade … Mehr lesen

Frankenthal – Stadtratsitzung der Stadt Frankenthal

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, den 29. September 2010, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. NachfolgendInformation zur Tagesordnung des öffentlichen Teils. Tagesordnung – Öffentliche Sitzung 1. Nachwahl im Betriebsausschuss 2. Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fordert ausreichenden Taxistand

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG fordert ausreichenden Taxistand an der Rhein-Galerie – Wie Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse in der Stadtratssitzung am 13.09.2010 mitgeteilt hat, wird es in Abstimmung mit dem Investor ECE keinen Taxistand an der neuen Rhein-Galerie geben. Wie aus Kreisen der Ludwigshafener Taxiunternehmer zu erfahren war, soll jetzt ein Taxibetreiber mit einem … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG/Grüne Anträge in Friesenheim

Ludwigshafen-Friesenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Aktuelle Anträge/Anfragen Ortsbeiratsfraktion der FWG/ GRÜNE zur kommenden Ortsbeiratssitzung am Di, 14.09.2010.  Antrag 1: Die Stadtverwaltung möge dem Ortsbeirat den aktuellen Planungsstand hinsichtlich des Ausbaus der Stadtbahn in der Hohenzollernstraße durch einen Referenten ausführlich vorstellen. Gleichzeitig beantragen wir erneut die Einrichtung einer Druckampel am Fußgängerüberweg zwischen Klinikum und Neuapostolischer Kirche mit in die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fordert einen Klimaschutzbeirat

FWG: Für einen Klimaschutzbeirat in Ludwigshafen –  Antrag zur nächsten Stadtratssitzung Wie hoch ist die Gefahr durch Krankenhauskeime in Ludwigshafen? Die Einrichtung eines Klimaschutzbereirates beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Stadtrates am kommenden Montag. Nachdem es 2000 Einzelfördermaßnahmen zur energetischen Sanierung im Privatpersonenbereich gibt, möchten die Freien Wähler ein Bündelung mit mehr Transparenz. … Mehr lesen

Neustadt- Stadtrat tagt

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar – der Stadtrat kommt zur 15. Sitzung  am Dienstag, 14.09.2010, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße zusmmen Tagesordnung: – Öffentliche Sitzung – 1. Neubesetzung des Gutachterausschusses für den Bereich Neustadt an der Weinstraße 2. Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V 3. Beschlussfassung … Mehr lesen

Frankenthal – Themen der Stadtratsitzung

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 01. September 2010, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Die einzelnen Vorlagen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem im Internet unter http://www.frankenthal.de/index.php?id=270. Tagesordnung 1. Nachwahl im Kulturausschuss 2. Neuorganisation … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Millionengrab Pfalzbau!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Gegensatz zu den vollmundigen Versprechungen vor der Sanierung, scheint der Pfalzbau nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion zu einem Millionengrab zu werden: Nachdem bereits im Wirtschaftsplan höhere Unkosten für den Betrieb veranschlagt wurden, zeigt die jetzt erfolgte weitere Erhöhung der Kosten um 400.000 Euro, dass auch der Umbau zum Kongresszentrum nicht … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Warum zieht Ramsauer zurück?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum zieht Ramsauer in der Vögele-Verkehrsanbindung sofort zurück? – Auf völliges Unverständnis stößt bei der FWG-Fraktion die Reaktion von MdL Ramsauer (SPD) auf die Kritik seines Parteifreundes Zeiser. Nur weil sein Eintreten für eine Anbindung der Firma Vögele an die B9 von diesem umgehend harsch kritisiert wurde, rudert Ramsauer … Mehr lesen

Ludwigsahfen – FWG: Hundewiese nicht gemäht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Stadtverwaltung benötigt fast vier Wochen um Hundewiese zu mähen! – Nach fast vier Wochen hat Bau- und Umweltdezernent Klaus Dillinger der FWG-Stadtratsfraktion mitgeteilt, dass die Hundeauslaufflächen seitliche der Eberthallle und im Friesenpark jetzt bedarfsorientiert gemäht werden. Leider sind diesen Worten aber bisher keinerlei Taten gefolgt. So ist die Hundewiese … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG empfielt SPD ein Lesekurs

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: SPD Argumentation unplausibel! – Der SPD Fraktionssprecherin Gerda Kempf empfiehlt die FWG-Stadtratsfraktion einen Lesekurs an der VHS. Die FWG-Ratsfraktion hatte ausdrücklich erklärt, dass sie ihre Aussage auf “Informationen aus Kreisen der Rheingönheimer Landwirte” stützen kann. Und nicht auf irgendwelche Rheingönheimer Landwirte, sondern auf maßgeblich am Vögele-Grundstücksdeal beteiligte. Nun zu … Mehr lesen

Ludwigshafen -FWG hat Aufzugproblematik hingewiesen

Ludwigshafen / Metropolregion Rheinnecka – FWG: Behindertengerechter Aufzug wäre möglich gewesen – “Die FWG-Fraktion erinnert daran, dass sie auf dieses Manko, wonach der Pfalzbau auch nach der Sanierung keinen behindertengerechten Zugang von der Tiefgarage zu den Geschossen hat, im Stadtrat ausdrücklich hingewiesen hatte. Die “zwei behindertengerechten Parkplätze auf der obersten Parkebene” sind kein adäquater Ersatz, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD zur Vögele-Anbindung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit ihrer wiederholten Forderung, die Firma VÖGELE an die B 9 anzubinden, beharrt die FWG erneut auf ihrem Schnellschuss-Prinzip. Wer von den Freien Wählern hat je mit den Landwirten, den Grundstückseigentümern und den benachbarten Aussiedlerhöfen über die Bereitstellung von Gelände für die geforderte Trasse gesprochen? Wohl keiner! Und ob diese … Mehr lesen

Ludwigshafen-Ramsauer SPD nimmt FWG-Vorschlag auf

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Leider wurde Verkehrsanschluss von Vögele an die B 9 von CDU und SPD abgelehnt! – Für die FWG-Fraktion ist die Aussage vom SPD-Landtagsabgeordneten Ramsauer, wonach ein Anschluss der Fa. Vögele an die B 9 für das Wirtschaftsministerium denkbar sei, keinesfalls überraschend. Auf eine entsprechende Anfrage der FWG-Fraktion hatte das … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fordert besseres Marketing

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Bessere Kundeneinbindung bei der Stadtbibliothek erforderlich Ein besseres Marketing und vermehrte Einbindung der Nutzer der Stadtbibliothek fordert die FWG-Stadtratsfraktion. Gerade nachdem der Etat trotz der katastrophalen Haushaltslage nicht angetastet worden ist, und die Sanierung auf den Weg gebracht wurde, sollten nach Ansicht der Freien Wähler durch einfache Maßnahmen mehr … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Konzept für Gänse

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Konzept zur Reduzierung der Gänse Zahl an Blies und Willersinn – Ein Gesamtkonzept zur Reduzierung der Zahl der Gänse in Ludwigshafen fordert die FWG-Stadtratsfraktion. Tatsächlich ist nicht nur die Blies, sondern auch ganz massiv das Willersinnbad betroffen. Auch hier ist dringend eine Reduzierung der Zahl der Gänse notwendig. Als … Mehr lesen

Ludwigshafen – Schüsse auf dem Friedhof Mundenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem heute morgen auf dem Mundenheimer Friedhof Schüsse fielen, waren einige Passanten beunruhigt. Bei den Schüssen handelte es sich um einen von der Stadt Ludwigshafen legitimierten Jäger.  Aufklärung und ev. strafrechtliche Maßnahmen wegen einer wilden Schießerei, die es gemäß Zeugenaussagen heute um 6:09 Uhr auf dem Mundenheimer Friedhof gegeben haben soll, verlangt die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Hundeflächen besser pflegen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In einem Schreiben an den neuen Bau- und Umweltdezernenten Klaus Dillinger beklagt die FWG-Stadtratsfraktion den schlechten Zustand der Hundauslaufflächen in Ludwigshafen und bittet um bessere Pflege. So steht auf der Hundewiese im Ebertpark das Gras so hoch, dass die Wiese kaum mehr nutzbar ist. Es besteht die große Gefahr, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen -FWG kritisiert Strafverfahreneinstellung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum wurde das Verfahren wegen des Einwerfens von lebenden Mauerseglerküken in einen Baucontainer eingestellt? – Als vollkommen unangemessen kritisieren die Freien Wähler die Einstellung eines Strafverfahren wegen Vergehen nach dem Tierschutzgesetz durch die Stadtsanwaltschaft Frankenthal wegen Einwerfen von lebenden Mauerseglerküken in einen Baucontainer. Dies war bei Sanierungsarbeiten in den … Mehr lesen

Schifferstadt – Sitzung Bau- und Verkehrsausschuss

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Mittwoch, 30.06.2010 findet im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt die 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt statt. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Thema der öffentlichen Sitzung ist zuerst der Bau eines Geh- und Radweges in der Salierstraße. Dazu wurde ein Arbeitskreis einberufen, der seine Ergebnisse in … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Hunde mit E 605 vergiftet

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die zwei vergifteten Hunde an der Melm, über die die Presse berichtet hatte, starben an einer tödlichen Dosis E 605. Dies hat die Stadtverwaltung Ludwigshafen auf Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion in der letzten Stadtratssitzung mitgeteilt. Laut der Amtstierärztin Dr. Beate Engelhardt, ist dies ein hochgiftiges Insektizid, das in der EU nicht … Mehr lesen

Lu – FWG:Ausbaubeiträge ohne Rechtsgrundlage?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Nach Presseinformationen schließt die FWG-Ratsfraktion nicht aus, dass die Stadtverwaltung ohne Rechtsgrundlage von Bürgern im Sanierungsbebiet Hemshof Ausgleichszahlungen angefordert hat. Träfe dies so zu, wäre es ein Skandal. Die FWG-Ratsfraktion behält sich deshalb vor, in der nächsten Stadtratssitzung am 21. Juni die Oberbürgermeisterin zu fragen, wie es dazu kommen konnte und wie sie hier … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Guten Morgen Herr Kämmerer!!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum reagiert ADD erst jetzt? Erneute Kostenerhöhung beim Pfalzbau um 2 Millionen wird heftig kritisiert! Die Freien Wähler fragen sich, warum die ADD 9 Lohse-Jahre zugesehen hat, wie das Geld verpulvert wird, und erst jetzt reagiert. Warum wurde die Luxussanierung des Pfalzbaus und des Hack-Museums genehmigt. Insbesondere kritisiert FWG … Mehr lesen

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