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Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Themen der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause waren bauliche Abrundungsregelungen in Diedesfeld, die Erhebung von Ausbaubeiträgen für Straßenbeleuchtungserneuerungen, über- und außerplanmäßige Ausgaben des Jahres 2008 sowie die Beschlussfassung über die Satzung des Beirates für Migration und Integration, der am 8. November 2009 gewählt wird. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Benchmarking und Bürgerhaushalt in der nächsten Stadtratssitzung Zur nächsten Stadtratsitzung haben die Freien Wähler beantragt, dass ein Bericht über den Stand des Benchmark-Projektes erstattet wird. Insbesondere sollen die bisherigen Kosten, die angedachten Projekte und Zeitpunkt der Umsetzung vorgestellt werden. Nach etwa 2 Jahren und veranschlagten Kosten von knapp 200.000 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates Ludwigshafen treten am Montag, 31. August 2009, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern 3. Wahl der Mitglieder der stadträtlichen Ausschüsse und anderer vom Stadtrat zu besetzender Gremien sowie deren Stellvertreter 4. Benennung von ehrenamtlichen … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. August 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, ist zur Anfertigung der Niederschriften ein Formbeschluss zu fassen. Danach … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Friesenheimer Ortbeiratsfraktion FWG/Grünen stellen zur kommenden Ortsbeiratssitzung folgende Anträge und Anfragen Antrag 1 : Die Fa. A+F Haus GmbH beabsichtigt den Bau eines Doppelhauses nähe dem Otto-Buckel-Platz. Wir beantragen die bisherigen Pläne des Bauträgers im Ortsbeirat vorzustellen ! Begründung : Die aktuellen Planungen sind von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Pressemitteilung zum Artikel „Weiter kein Kombibad“ vom 07.08.09 – FWG: Kritische Fragen zu den Äußerungen des Landesinnenministeriums. Kritische Fragen zu den Äußerungen des Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zur Bäderfrage hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler. So ist es nach Ansicht der FWG unverständlich warum Speyer vier Millionen Euro Zuschuss … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG fordert Prüfung der Einrichtung einer Fußgänger-Druckampel in der Hohenzollernstrasse vor Klinikum der Stadt Ludwigshafen Beobachtungen der Freien Wähler zufolge wird der alte, teilweise unkenntlich gewordene Zebrastreifen in der Hohenzollernstrasse zwischen Neuapostolischer Kirche und Städtischem Klinikum von immer mehr Autofahrern (trotz Ausschilderung) ignoriert, selbst wenn sich Personen dem Übergang … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kritik von Fraktionsgeschäftsführer Torbjörn Jagodzinski an den Vorschlägen der FWG zur Bäderfrage zeigt nach Ansicht der Freien Wähler, dass die CDU nicht wirtschaftlich denkt und auch über die Förderpolitik des Landes schlecht unterrichtet ist. Tatsächlich sehen die Förderrichtlinien des Landes insbesondere eine Förderung von Kombibädern und Einrichtungen, die von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Mit Kopfschütteln und Unverständnis reagiert die CDU auf die erneute Forderung der FWG nach einem kombinierten Hallen- und Freibad am Willersinn“, so der Geschäftsführer der CDU- Stadtratsfraktion, Torbjörn Jagodzinski. Aufgrund der sich zuspitzenden schwierigen finanziellen Lage der Stadt wird ein solches Projekt in absehbarer Zukunft nicht finanzierbar sein. Die CDU steht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niedrigen Besucherzahlen der letzten Jahre im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG die Prüfung eines neuen Bäderkonzeptes. Unverständlicherweise erfolgen nach Ansicht der Freien Wähler seit Jahren keinerlei Überlegungen ein sinnvolles Konzept zu entwicklen. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niedrigen Besucherzahlen der letzten Jahre im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG die Prüfung eines neuen Bäderkonzeptes. Unverständlicherweise erfolgen nach Ansicht der Freien Wähler seit Jahren keinerlei Überlegungen ein sinnvolles Konzept zu entwicklen. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn ein … Mehr lesen
Ludwigshafen – Gartenstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Vertreter von B´90/Die Grünen und der Freien Wählergruppe Ludwigshafen am Rhein e.V. (FWG) haben sich im Ortsbeirat LU.-Gartenstadt zu einer Fraktion mit dem Namen “FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Gartenstadt” zusammengeschlossen. Die Bildung einer Fraktion ist wichtig wegen des damit verbundenen Unterrichtungsrechts(§ 33 IV GemO) und des Einflusses auf die Tagesordnung gem. … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Neuer TKS-Aufsichtsrat gewählt Der Tourismus in Neustadt und den Weindörfern entwickelt sich weiter positiv und gegen den Negativtrend in der Pfalz. Nach den neuen, ganz aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamts bestätigt sich die schon im Frühjahr festgestellte Entwicklung nochmals: Einem Plus in Neustadt von 6 % … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Unterschriften gegen Geothermie-Kraftwerk auf der Gemarkung Altdorf Eine Liste mit mehr als 500 Unterschriften erhielt Oberbürgermeister Löffler vor Beginn der Stadtratssitzung am 7. Juli 2009 aus den Händen von Karine Brieskorn von der Bürgerinitiative in Duttweiler. Gut 95 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aus Duttweiler … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Dieter Klohr und Marc Weigel zu ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt Dieter Klohr (CDU) und Marc Weigel (FWG) wurden vom Stadtrat am 7. Juli 2009 zu ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Sie komplettieren damit den Stadtvorstand, dem Oberbürgermeister Hans Georg Löffler, Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer und Beigeordneter Georg Krist als hauptamtliche … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zerstörung von Nestern von Mauerseglern in der Ebertstraße Wie der FWG Stadtratsfraktion von Anwohnern mitgeteilt wurde, sind zahlreiche Mauersegler-Nester mit Jungvögeln bei den Sanierungsarbeiten der GAG-Wohnungen in der Ebertstraße ohne Rücksicht auf die Tiere zerstört worden. Zahlreiche Jungtiere wurden tot auf der Straße aufgefunden, ein Mauerseglerküken wurde noch lebend in … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 7. Juni 2009 haben die Bürgerinnen und Bürger der Südlichen Weinstraße den Kreistag neu gewählt. Die SPD ist mit 12 Sitze ( + 1), die CDU mit 16 Sitzen ( – 3), die FDP mit vier Sitzen ( + 1), die FWG mit sechs Sitzen ( +/- 0), … Mehr lesen
Landkreis Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar / Karlsruhe – Mitglied in der Technologie-Region Karlsruhe Der Landkreis Südliche Weinstraße ist neues Mitglied in der Technologie Region Karlsruhe (TRK). Dies hat die TRK-Gesellschafterversammlung am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen. „Mit dem Beitritt das Landkreises Südliche Weinstraße vollziehen wir auf institutioneller Ebene nur das, was die Menschen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Konzept zur Betreuung freilebender, verwilderter Hauskatzen dringend erforderlich Nachdem auf dem Hauptfriedhof Ludwigshafen große Probleme mit freilebenden Katzen aufgetreten sind, fordern die Freien Wähler erneut ein Konzept zur Betreuung verwilderter Hauskatzen. CDU und SPD hatten im Stadtrat ein solches Konzept abgelehnt, obwohl keinerlei externe Kosten für die Stadt entstanden … Mehr lesen
Frankenthal i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Frankenthalerinnen und Frankenthaler haben ihren Stadtrat und die Ortsbeiräte gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2009-2014) sind vier Parteien und die freie Wählergruppe FWG in den 44 Mitglieder zählenden Stadtrat vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das nach Auszählung aller Personenstimmen am Montagabend, 8. Juni um 18.00 … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – In seiner öffentlichen Sitzung am 8. Juni 2009 hat der Wahlausschuss der Stadt die Ergebnisse der Direktwahlen zum Oberbürgermeister und den Ortsvorstehern bestätigt. Neben Oberbürgermeister Hans Georg Löffler, der mit 52,3 % der Stimmen im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit bestätigt wurde, sind in den Weindörfern … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FREIEN WÄHLER begrüßen ausdrücklich die heute von der Stadtverwaltung Ludwigshafen angekündigte Installation von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden. Mit dieser Verlautbarung von Prof.Alexander sieht sich die FWG in ihrer Forderung bzgl. der Einrichtung einer Solardachbörse nach Mannheimer Vorbild (http://www.solardachboerse-mannheim.de/ ) bestätigt. Leider wurden entsprechende FWG-Anträge auf Stadtrats- und Ortsbeiratsebene bisher … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niederigen Besucherzahlen am Pfingstwochenende im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG ein neues Bäderkonzept. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn ein Kombibad (= Hallen- und Freibad) mit moderner Wellnesslandschaft zu errichten, enthalten. Zur Zeit gibt die Stadt Ludwigshafen alljährlich über … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Freien Wähler FWG: Welche Beziehung besteht zwischen dem Rheinpfalz-Verlag und Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse Als einen Verstoß gegen die im Grundgesetz festgelegte Pressefreiheit wertet die FWG die Weigerung des Ludwigshafener Wochenblattes, eine bezahlte Anzeige gemäß den Vorgaben der Freien Wähler zu veröffentlichen. In dieser Wahlwerbeanzeige wollte die FWG in einer … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Kommunal- und Europawahlen 2009 – Wie schon bei vergangenen Wahlen öffnet das Kreishaus der Südlichen Weinstraße auch bei der diesjährigen Kommunal- und Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009, für Medienvertreter und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Türen. Ab 18 Uhr ist der Sitzungssaal geöffnet; sobald die ersten Ergebnisse, Daten … Mehr lesen
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