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Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Mittwoch, 30.06.2010 findet im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt die 11. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt statt. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Thema der öffentlichen Sitzung ist zuerst der Bau eines Geh- und Radweges in der Salierstraße. Dazu wurde ein Arbeitskreis einberufen, der seine Ergebnisse in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die zwei vergifteten Hunde an der Melm, über die die Presse berichtet hatte, starben an einer tödlichen Dosis E 605. Dies hat die Stadtverwaltung Ludwigshafen auf Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion in der letzten Stadtratssitzung mitgeteilt. Laut der Amtstierärztin Dr. Beate Engelhardt, ist dies ein hochgiftiges Insektizid, das in der EU nicht … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Nach Presseinformationen schließt die FWG-Ratsfraktion nicht aus, dass die Stadtverwaltung ohne Rechtsgrundlage von Bürgern im Sanierungsbebiet Hemshof Ausgleichszahlungen angefordert hat. Träfe dies so zu, wäre es ein Skandal. Die FWG-Ratsfraktion behält sich deshalb vor, in der nächsten Stadtratssitzung am 21. Juni die Oberbürgermeisterin zu fragen, wie es dazu kommen konnte und wie sie hier … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum reagiert ADD erst jetzt? Erneute Kostenerhöhung beim Pfalzbau um 2 Millionen wird heftig kritisiert! Die Freien Wähler fragen sich, warum die ADD 9 Lohse-Jahre zugesehen hat, wie das Geld verpulvert wird, und erst jetzt reagiert. Warum wurde die Luxussanierung des Pfalzbaus und des Hack-Museums genehmigt. Insbesondere kritisiert FWG … Mehr lesen
Südl.Weinstr./Metropolregion Rhein-Neckar-Am Montag, 14. Juni 2010 ab 14.30 Uhr findet im Bürgerhaus in Silz die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2009/2014 statt. Im Vorfeld tagt die Gesellschafterversammlung der Mittelstandsberatungs- und Betreuungsgesellschaft SÜW mbH (MBB). Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor: Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Änderung der Verbandsordnung des … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Urteil war erwartet und damit unnötig – Warum die Stadtspitze unbedingt in einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz nach lesen muss, was sie falsch gemacht hat und damit noch zusätzliche nicht unerhebliche Kosten in Kauf nimmt, kann die FWG-Stadtratsfraktion nicht nachvollziehen. Nach den Äußerungen des Gerichtes war ein solches Urteil … Mehr lesen
Ludwigshafen – Friesenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Aufregung bei der BI Trassenwald verständlich! – Die Aufregung der Mitglieder der BI Trassenwald ist aus unserer Sicht voll nachvollziehbar, da die Stadt bzw. die von ihr beauftragten Grünbetriebe dem seit 01.03.2010 in Kraft getretenen neuen Bundesnaturschutzgesetz zuwider handeln. Während durch das neue Gesetz bereits Besitzern von … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Mittwoch, 26.5.2010 findet die 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt im Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Themen der öffentlichen Sitzung sind Bauleitplanung und Verkehrsführung. Die Bauleitplanung betrifft die Erweiterung des Gewerbegebietes im Lettenhorst in Richtung Westen zur Stadt und nach Süden … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Förderung der Ring-Inszenierung durch das Land“ – FWG: Land soll Filmfestival fördern – Erstaunt zeigt sich die FWG-Stadtratsfrakton über die angekündigte Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für die gemeinsame Inszenierung der Städte Ludwigshafen und Halle von Richard Wagners “Ring des Nibelungen”. Während das Theater im Pfalzbau bereits für die Theaterfestspiele einen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgermeister Zeiser: FWG in Bäderdiskussion unglaubwürdig Die jüngsten Äußerungen der FWG in der Bäderdiskussion entbehren nach Einschätzung von Bürgermeister Wilhelm Zeiser jeder wirklichkeitsnahen Grundlage. Anstatt sich an Fakten zu halten, taktiere die FWG und agiere wenig glaubwürdig. Während die FWG früher einmal eine Sanierung des Hallenbades Nord gefordert habe, ohne … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-„65 Jahre Kriegsende – Kein Platz für alte und neue Nazis“:DGB ruft zur Beteiligung an Mahnwachen in Böhl-Iggelheim und Ludwigshafen am 8. Mai 2010 auf Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft alle Bürgerinnen und Bürger am 8. Mai 2010 zur Beteiligung an den Mahnwachen in Böhl-Iggelheim auf. Am 08. Mai 2010 haben Neonazis einen „Braunen“ Aufmarsch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG wiederspricht Äußerungen von Bürgermeister Wilhelm Zeiser, dass es bei Kombibädern zur Verdoppelung bis zur Verdreifachung der Eintrittspreise bei Kombibäder kommt. Ganz offensichtlich kennt Bürgermeister Wilhelm Zeiser nicht die Preise der benachbarten Kombibäder. Dies ist schon erstaunlich, wenn er sich als Fachmann dazu äußert. Tatsächlich sind die Kurztarife (120 Minuten) sowohl … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Sanierung des Willesinnbades ist unwirtschaftlich – nur ein Kombibad macht Sinn Als unwirtschaftlich und nicht zielführend kritisiert die FWG-Ratsfraktion die geplante Sanierung des Willersinnbades für immerhin rund 8 Millionen Euro. Durch den reinen Ersatz des alten, maroden 50-Meter Beckens durch ein neues erfolgt für die Besucher keinerlei Attraktivitätssteigerung. Da … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die Ansiedlung des geplanten „dm“-Marktes in der Industriestraße spricht sich die FWG-Stadtratsfraktion aus. Angesichts von fünf Supermärkten mit teilweise integriertem großen Drogerieangebot ist es nach Ansicht der Freien Wähler für die Bürger, Unternehmen und auch die Gerichte unverständlich, warum sich ein Drogeriemarkt nicht ansiedeln darf. Gerade nachdem auch im … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag der FDP-/FWG-Ortsbeiratsfraktion zur Sitzung am 28.04.2010 – Verkehrssituation in der Kirchenstraße in Oppau – Umwidmung zur Einbahnstraße Im Bereich der Kirchenstraße bis einschließlich der kreuzenden „Große(n) Gasse“ sind insgesamt fünf Geschäfte auf engem Raum angesiedelt. Dabei handelt es sich um die V+R-Bank, den Früchtehandel Garst, den Nutzkauf, einen Zeitschriftenhandel … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kulturabteilung der Stadt Neustadt an der Weinstraße freut sich über eine neue Konzertreihe. In Kooperation mit dem Verein “HambacherMusikFest e.V.” veranstaltet die Stadt ab September 2010 vier Kammermusikkonzerte mit dem berühmten Mandelring-Quartett (Termine und Programm entnehmen Sie bitte dem beigefügten pdf-Dokument), einem der besten deutschen Kammermusikenensembles, … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, 27. April 2010, 17 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Marktstraße 50, zur 8. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth 3. Bericht des … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG-Stadtratsfraktion begrüßt die aktuellen Verlautbarungen der neuen GAG-Spitze, wonach beim zukünftigen Betriebskonzept des Turmrestaurant der Fokus mehr auf einer gehoben bürgerlichen statt auf einer Gourmetküche liegen soll. Damit sieht sich die FWG in ihrer mehrfach im Stadtrat und Ortsbeirat Friesenheim geäußerten Kritik am bisherigen Konzept mit “Sternenlounge” bestätigt. Es … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Verbesserte Werbemaßnahmen für die Stadtbibliothek beantragen die Freien Wähler in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses am Mittwoch, 21.04.2010. Die Stadtbibliothek hat ein recht gutes und auch aktuelles Angebot zur Ausleihe. Die FWG schlägt daher vor, dass die Neueinkäufe entsprechend auch vermarktet werden. Deshalb sollten die Neuzugänge im Internet, der neuen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion -FWG: TWL Aufsichtsrat muss weiterhin über Energietarife mitbeschließen Der TWL Aufsichtsrat soll nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion weiterhin über die Höhe der Tarife für Strom, Gas und Fernwärme mit entscheiden. Gemäß einer Änderung der Satzung der Technischen Werke Ludwigshafen (TWL), die am Montag im Stadtrat beschlossen werden soll, soll der Aufsichtsrat nur noch den Wassertarif … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktion “FREIE WÄHLER / GRÜNE” Friesenheim stellt die nachfolgenden Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 20.04.2010 Antrag 1 : Wir beantragen in der Luitpoldstraße im Bereich zwischen Gemeindehaus und Luitpoldschule die bestehenden Parkverbotsschilder gegen Halteverbotsschilder auszutauschen. Begründung : In den letzten Wochen wurden zunehmend vor der Schule Eltern beobachtet, die in ihren … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 15.04.2010 um 17:30 Uhr findet die zweite Sitzung des Forst-, Agrar- und Umweltausschusses als öffentliche Sitzung im Sitzungszimmer des Rathauses statt. U. a. wird der Ausschuss die Unterschutzstellung des alten Rehbachbettes sowie die Verpachtung der städtischen Streuobstwiesen beraten. Darüber hinaus steht ein Antrag der FWG – Stadtratsfraktion zur Errichtung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-/FWG-Fraktion kritisiert das Vorgehen der Stadtverwaltung bezüglich der Baustelle am Schwanthaler Platz. Die Anwohner wurden unser Meinung nach nicht ausreichend vorher über die bevorstehenden Arbeiten informiert. So erschienen die Hinweisschilder, auf denen das Halte- und Parkverbot für den 26. bis 28.03. angekündigt wurde, erst am 24.03., also zwei Tage … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Ehemaliger Kreisbeigeordneter Karl Meyer verstorben – Landrätin Theresia Riedmaier: „Der Landkreis trauert mit der Familie“ Der Kommunalpolitiker Karl Meyer (FWG) ist gestern im Alter von 84 Jahren gestorben. Der Landkreis trauert um den langjährigen ehemaligen Kreisbeigeordneten, der dieses Amt von 1979 bis 2002 ausfüllte und seine große Schaffenskraft … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP-/FWG-Ortsbeiratsfraktion Ludwigshafen Südliche Innenstadt zur Sanierung der Erich-Kästner-Schule. Die FDP-/FWG-Fraktion im Ortsbeirat Südliche Innenstadt fordert, die Sanierung der Erich-Kästner-Schule bei der Ortsbeiratssitzung am 14.04.2010 vorrangig zu behandeln. Es müssen Wege gesucht werden, den unzumutbaren Zustand der Schule für Schüler und Lehrer schnellstmöglich zu beheben. Ziel sollte es sein, die Sanierung … Mehr lesen
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