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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Rhein-Galerie: “Nicht immer Heilsbringer” Die FWG-Ratsfraktion sieht sich auch durch die Einschätzung des Wirtschaftsgeologen Gerd Kühn in ihrer von Anfang an vertretenen Auffassung zu den möglichen Auswirkungen eines so groß dimensionierten Einkaufscenters in City-Randlage auf den (noch) vorhandenen Einzelhandel in der Innenstadt bestätigt. Die Aussagen von Kühn decken sich … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Presseerklärung zur Entscheidung der ADD, dem FWG-Fraktions-Vize Hans-Peter Demmer das Stadtratsmandat abzuerkennen Die FWG-Fraktion bleibt dabei, dass es sich um eine von ganz oben politisch gesteuerte Kampagne gegen Hans-Peter Demmer handelt, die allein das Ziel verfolgt, den in den Augen von OB Lohse in Ungnade Gefallenen aus dem Stadtrat zu … Mehr lesen
Ludwigshafen / metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Bericht zum Streichelzoo im Wildgehege Rheingönheim Einen Bericht über die Neugestaltung des Streichelzoos im Wildgehege Rheingönheim hat die FWG Stadtratsfraktion für die nächste Sitzung des Werkausschusses WBL beantragt. Wert legen die Freien Wähler auf die Auswahl der Tiere. So eignen sich Ziege, Schaf, Pony und Schwein sehr gut, während … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl zum Beirat für Migration und Integration: Ergebnis der Auszählung der Listenstimmen Die SPD geht nach Auszählung der Listenstimmen – also vorbehaltlich der Auszählung der Personenstimmen, die am morgigen Montag, 9. November 2009 durchgeführt wird – als Siegerin aus der Wahl für den Beirat für Migration und Integration am Sonntag, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem bereits Gebührenerhöhungen bei der Abfallentsorgung, der Straßenreinigung, der Abwasserbeseitigung und bei den Friedhöfen angekündigt sind, fordert die FWG Stadtratsfraktion in Bezug auf die neuen Vereinbarungen von CDU und SPD die Gebührenschraube nicht zu überdrehen. Zu berücksichtigen ist auch, dass diese aufgeführten Gebühren unabhängig vom Haushalt der Stadt sind und … Mehr lesen
Heidelberg – Sportausschuss tagt Der Sportausschuss tagt wieder am Mittwoch, 11. November 2009, um 16 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Informationen über die Aktivitäten des Sportregion Rhein-Neckar e. V. Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Daniel Sautter, … Mehr lesen
Neustadt / Rhein-Neckar – In seiner 5. Sitzung der laufenden Wahlperiode kam der Stadtrat am 3. November 2009 im Rathaus zusammen. Neben der Beschlussfassung über den Nachtragshaushaltsplan 2009 wurden die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentsorgung (ESN) und der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) beraten. Weitere Themen waren die Realschule plus Maikammer – Hambach, eine Änderung … Mehr lesen
Schifferstadt – Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales Am Donnerstag, 05.11.2009, 19 Uhr, finden im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales statt. Zu Beginn der Sitzung werden die Ausschussmitglieder, die keine Ratsmitglieder sind, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet. Anschließend wird über die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Anträge und Anfragen von der FWG/GRÜNE Ortsbeiratsfraktion Friesenheim zur kommenden Ortsbeiratssitzung Antrag 1 (vertagt – vgl. Sitzung vom 08.09.2009) : Die Fa. A+F Haus GmbH beabsichtigt den Bau eines Doppelhauses nähe dem Otto- Buckel-Platz. Wir beantragen die bisherigen Pläne des Bauträgers im Ortsbeirat vorzustellen ! Begründung : Die aktuellen Planungen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl des Integrations- und Migrationsbeirat 2009 – Es ist eine Tatsache an der sich nichts mehr ändern wird, daß Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kulturen in diesem Land zusammen leben. Dieses Zusammenleben birgt Chancen und Probleme. Falschverstandene Ausländerfreundlichkeit die uns vorgaukelt eine heile Welt zu haben hilft dabei wenig. Die Probleme … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 29. Oktober 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, geht es um eine Ergänzungswahl zum Schulträgerausschuss. Es werden die noch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag zur nächsten Sitzung des Stadtrates. Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht für freilaufende Katzen Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Ludwigshafen eine Kennzeichnungs-/Regisstrierungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Katzen ordnungsbehördlich verordnen darf bzw. welche Behörde/Institution eine gesetzliche Regelungskompetenz besitzt. Nach Vorliegen der Stellungnahmen ist die Angelegenheit dem Rat zur weiteren Behandlung … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 17. September 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, geht es um die letzten Formbeschlüsse zum Inkrafttreten des neu … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Vortrags- und Diskussionsforum „Zukunft gemeinsam gestalten – Integration braucht politische Partizipation“ am Dienstag, dem 8. September 2009 um 18.30 Uhr in Worms Zum Vortrags- und Diskussionsforum „Zukunft gemeinsam gestalten – Integration braucht politische Partizipation“ laden die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration und … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Themen der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause waren bauliche Abrundungsregelungen in Diedesfeld, die Erhebung von Ausbaubeiträgen für Straßenbeleuchtungserneuerungen, über- und außerplanmäßige Ausgaben des Jahres 2008 sowie die Beschlussfassung über die Satzung des Beirates für Migration und Integration, der am 8. November 2009 gewählt wird. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Benchmarking und Bürgerhaushalt in der nächsten Stadtratssitzung Zur nächsten Stadtratsitzung haben die Freien Wähler beantragt, dass ein Bericht über den Stand des Benchmark-Projektes erstattet wird. Insbesondere sollen die bisherigen Kosten, die angedachten Projekte und Zeitpunkt der Umsetzung vorgestellt werden. Nach etwa 2 Jahren und veranschlagten Kosten von knapp 200.000 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates Ludwigshafen treten am Montag, 31. August 2009, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern 3. Wahl der Mitglieder der stadträtlichen Ausschüsse und anderer vom Stadtrat zu besetzender Gremien sowie deren Stellvertreter 4. Benennung von ehrenamtlichen … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. August 2009, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, ist zur Anfertigung der Niederschriften ein Formbeschluss zu fassen. Danach … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Friesenheimer Ortbeiratsfraktion FWG/Grünen stellen zur kommenden Ortsbeiratssitzung folgende Anträge und Anfragen Antrag 1 : Die Fa. A+F Haus GmbH beabsichtigt den Bau eines Doppelhauses nähe dem Otto-Buckel-Platz. Wir beantragen die bisherigen Pläne des Bauträgers im Ortsbeirat vorzustellen ! Begründung : Die aktuellen Planungen sind von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Pressemitteilung zum Artikel „Weiter kein Kombibad“ vom 07.08.09 – FWG: Kritische Fragen zu den Äußerungen des Landesinnenministeriums. Kritische Fragen zu den Äußerungen des Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zur Bäderfrage hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler. So ist es nach Ansicht der FWG unverständlich warum Speyer vier Millionen Euro Zuschuss … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG fordert Prüfung der Einrichtung einer Fußgänger-Druckampel in der Hohenzollernstrasse vor Klinikum der Stadt Ludwigshafen Beobachtungen der Freien Wähler zufolge wird der alte, teilweise unkenntlich gewordene Zebrastreifen in der Hohenzollernstrasse zwischen Neuapostolischer Kirche und Städtischem Klinikum von immer mehr Autofahrern (trotz Ausschilderung) ignoriert, selbst wenn sich Personen dem Übergang … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kritik von Fraktionsgeschäftsführer Torbjörn Jagodzinski an den Vorschlägen der FWG zur Bäderfrage zeigt nach Ansicht der Freien Wähler, dass die CDU nicht wirtschaftlich denkt und auch über die Förderpolitik des Landes schlecht unterrichtet ist. Tatsächlich sehen die Förderrichtlinien des Landes insbesondere eine Förderung von Kombibädern und Einrichtungen, die von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Mit Kopfschütteln und Unverständnis reagiert die CDU auf die erneute Forderung der FWG nach einem kombinierten Hallen- und Freibad am Willersinn“, so der Geschäftsführer der CDU- Stadtratsfraktion, Torbjörn Jagodzinski. Aufgrund der sich zuspitzenden schwierigen finanziellen Lage der Stadt wird ein solches Projekt in absehbarer Zukunft nicht finanzierbar sein. Die CDU steht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niedrigen Besucherzahlen der letzten Jahre im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG die Prüfung eines neuen Bäderkonzeptes. Unverständlicherweise erfolgen nach Ansicht der Freien Wähler seit Jahren keinerlei Überlegungen ein sinnvolles Konzept zu entwicklen. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Aufgrund der sehr, sehr niedrigen Besucherzahlen der letzten Jahre im Freibad am Willersinn und aus betriebswirtschaftlichen Gründen fordert die FWG die Prüfung eines neuen Bäderkonzeptes. Unverständlicherweise erfolgen nach Ansicht der Freien Wähler seit Jahren keinerlei Überlegungen ein sinnvolles Konzept zu entwicklen. Dies soll die Prüfung aller Möglichkeiten, um am Willersinn ein … Mehr lesen
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