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Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit dem Fahrrad am Rhein entlang Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN freut über die Einrichtung einer weiteren Fahrradstraße in Mannheim, sieht aber noch Verbesserungsbedarf für den Radverkehr. “Nachdem sich Jahrzehnte lang wenig bis nichts beim Thema Verbesserung der Fahrradinfrastruktur bewegt hat, geht es nun zwar immer noch zu langsam, aber es … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion RHeinneckar-Beim Rhein-Pfalz-Kreis ist die Position des Ersten Kreisbeigeordneten nach sechsmonatiger Vakanz jetzt wieder besetzt. Der neue Amtsinhaber heißt Konrad Heller. Anders als sein abgewählter Vorgänger Michael Elster übt der Mutterstadter seine Tätigkeit ehrenamtlich aus und hat keinen eigenen Geschäftsbereich innerhalb der Verwaltung. Die Wahl durch den Kreistag erfolgte in geheimer Abstimmung. Von den 38 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Als Ruchheimer Bürger nehmen wir die Sorgen vor Ort, hinsichtlich weiterer Verkehrs- und Lärmbelastung, sehr ernst. „Einem konstruktiven Dialog mit der ‘BI Lebenswertes Ruchheim‘ stehen wir jederzeit zur Verfügung. Ziel aller Bemühungen muss eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung sein,“ so Eveline Teister-Loch, Vorsitzende der CDU-Ruchheim, zu den Plänen eines … Mehr lesen
Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Christian Baldauf: Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erhalten Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, spricht sich für eine Arbeitsplatz sichernde Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) aus. Die Strompreise in Deutschland gehörten zu den höchsten unter den Industrie-staaten weltweit, so Baldauf. Dies bedeute für Unternehmen mit besonders hohem Ener-giebedarf empfindliche Wettbewerbsnachteile. Er habe großes … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD unterstützt schon immer das bürgerschaftliche Engagement und hält dies gerade in der Kommunalpolitik für wichtig und unerlässlich. Wir sitzen alle im gleichen Boot, wenn es um die Belange unseres Stadtteiles, aber auch der Gesamtstadt geht“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD Ruchheim und Ortsvorsteherin des Stadtteiles. „Deshalb habe ich auch … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mehr Fragen als Antworten sieht die FWG-Stadtratsfraktion in der Stellungnahme der CDU zu den Bauvorhaben in der Hohenzollernstraße. Die Planungen zur Kanalsanierungen laufen seit mindestens sechs Jahren, mindestens genau so lange ist bekannt, dass die Straßenbahntrasse dringend saniert werden muss. Berei5ts im Mai 2012 hat Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse auf einem Bürgerforum … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Die Mundenheimer CDU-Stadträtin Dr. Wilhelma Metzler bezweifelt, dass man das Problem der Ausbreitung von Gaststätten mit Spielautomaten im Mundenheimer Ortszentrum durch einen Bebauungsplan lösen kann. „Wie viele Spielautomaten in einer Gaststätte aufgestellt werden dürfen, ist in der Spielverordnung geregelt“, erläutert Metzler: „Dabei handelt es sich um eine Rechtsverordnung des Bundes. Ich habe meine Zweifel, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der ehemalige Fraktions- und Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen-Stadt, Dr. Lothar Wittmann, wird am Samstag, den 26. Oktober, 80 Jahre alt. „Wir gratulieren dem Jubilar auf das Herzlichste. Er hat, wie viele seiner Generation, nach der Nazidiktatur, dem Schrecken des Krieges und dem totalen Zusammenbruch sich beim Aufbau unseres demokratischen Gemeinwesens … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – CDU Friesenheim: Kanalsanierung Hohenzollernstraße Die Anschuldigungen der FWG entbehren jeder Grundlage, so CDU-Stadtrat Reinhard Herzog. Als Mitglied in den zuständigen Ausschüssen, in denen auch Herr Dr. Metz zeitweise anwesend ist, muss er feststellen, dass der Verfahrensweise des Baudezernenten in Sachen Linie 10 und Kanalsanierung einstimmig zugestimmt worden ist, so Herzog weiter. Richtig … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – AWO und DPWV:Holger Scharff: „Finanzausgleich der Kirchen gefordert“ Die CDU Stadträtin Dr. Wilhelma Metzler diskutiert am Thema vorbei. In der AWO Presse wurde nicht die sehr gute Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher kritisiert, sondern es wurde das Finanzgebaren der Kirchen kritisiert so AWO Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff. Scharff weiter: „ Es muss doch … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – JU und CDU diskutieren mit Bürgern und Wirtschaft über Demographie Die Junge Union Ludwigshafen und der CDU-Arbeitskreis “Beschäftigung und Wirtschaft” laden Öffentlichkeit zur Veranstaltung “Demographischer Wandel – Bedürfnisse der Wirtschaft, Vorstellungen der Politik” ein. Die Veranstaltung findet am Montag, 28.10.2013, um 17.30 Uhr, in der Backstube der Bäckerei Görtz, Hauptstraße 259, Lu-Rheingönheim … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit großer Sorge verfolgen die in dieser Stadt engagierten Vertreterinnen und Vertreter des Sozialbereichs die Entscheidung der SPD mit der CDU Gespräche über die Bildung einer Koalition aufzunehmen so Holger Scharff Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis ” Rettet den Sozialstaat “. Die SPD forderte im zurückliegenden Bundestagswahlkampf, dass man mehr … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In der CDU wundert man sich über den Verfall der Umgangsformen bei bestimmten Vertretern der freien Wohlfahrtspflege. „Es ist schon ein beispielloser Vorgang, wie die Arbeiterwohlfahrt versucht, das Engagement der christlichen Kirchen im Bereich der Kindertagesstätten in Misskredit zu bringen“, meint die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, Dr. Wilhelma Metzler: „Die … Mehr lesen
Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar- Landtagsabgeordneter Christian Baldauf und Mitglieder des CDU Ortsverbandes Mörsch bieten interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zum direkten persönlichen Meinungsaustausch am Mo. 21.10.2013 von 18.00 – 19.00 Uhr im Bürgergarten (Hauptstraße) Mörsch.
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Mundenheim begrüßt den Vorstoß der SPD, namentlich von Ortsvorsteherin Anke Simon MdL, zur Verhinderung von weiteren Gaststätten mit Spielgeräten im Ortszentrum. Der Ortsverbandsvorsitzende Thomas Güß sagt dazu: „Das ist ein interessanter Vorschlag. Ich gehe davon aus, dass die Ortsvorsteherin hier nicht ins Blaue hinein redet, sondern dass sie … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD – Stadtratsfraktion „Mit der SPD wird es keine Spekulationen und Schnellschüsse im Hinblick der weiteren Entwicklung auf der Parkinsel geben. Wichtig ist, dass man zunächst Gespräche mit allen Beteilig-ten führt und nicht schon vorher versucht Festlegungen zu treffen, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Die öffentliche Diskussion der CDU und dem … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Baustellenmanagement: Koordination und Kommunikation muss verbessert werden „Was sich im Moment in Punkto Baustellen auf Ludwigshafens Straßen abspielt ist – zurückhaltend formuliert – suboptimal,“ mit diesen Worten reagiert Heinrich Jöckel, der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, auf die Berichterstattung der Rheinpfalz von heute zur aktuellen Baustellensituation in der Bahnhofstraße. „Wir appellieren an alle Beteiligten, … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinsam gegen Gewalt im Stadion Die Bilder vom letzten Waldhof-Spiel gegen die Kickers Offenbach in der Regionalliga haben bleibenden Eindruck hinterlassen. Ob Hubschrauber, Wasserwerfer oder Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten: Solche Ereignisse sollen sich nicht mehr wiederholen. Einige Fanclubs haben unter Federführung von Martin Willig vom Fanprojekt Mannheim-Ludwigshafen eine erste Initiative gestartet. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Arbeitslosenquote und Zahl der Bedarfsgemeinschaften steigen weiter. CDU fordert daher Lösungsansätze beim „Runden Tisch“ mit der Arbeitsagentur. Von einer Trendwende zum Positiven auf dem Ludwigshafener Arbeitsmarkt kann leider keine Rede sein. Wieder einmal suggeriert der aktuelle Arbeitsmarktbericht der Agentur für Arbeit Ludwigshafen eine Wende zum Guten. Nur die Fakten für … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Durch den eindeutigen demokratischen Entscheid der Neustadter Bürgerinnen und Bürger sind die hochfliegenden Tunnelpläne von CDU und FWG, sowie der Stadtspitze endgültig gescheitert. Bürger und Bürgerinitiativen wirklich ernst zu nehmen und effektiv in die städtischen Planungen mit einzubeziehen wäre die Lektion, welche die Verwaltungsspitze und die im Rat vertretene Mehrheitsfraktionen … Mehr lesen
Südliche Weinstraße – / Metropolregion Rhein-Neckar – Heute tagte in öffentlicher Sitzung der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 212 (Südpfalz) unter dem Vorsitz der Wahlleiterin, Landrätin Theresia Riedmaier, zur Ermittlung des amtlichen Ergebnisses der Bundestagswahl vom 22. September. Das Direktmandat des Wahlkreises 212 (Südpfalz) hat Dr. Thomas Gebhard (CDU) erhalten. Alle Wahlniederschriften der Stadt Landau und den … Mehr lesen
Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar -CDU Wiesloch erkundet Wiesloch auf der HandyTour Vor einige Tagen erkundete die CDU Wiesloch mit Mitgliedern, Freunden und Interessierten die Wieslocher Innenstadt auf der „HandyTour“. Die HandyTour, welche von den beiden bekannten Wieslochern Grete Bergdolt und Rainer Kircher ins Leben gerufen wurde, beschreibt einen Rundgang in der Innenstadt der bis zu den Weinbergen … Mehr lesen
Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar 60 Jahre 17. Juni 1953 – Unrecht, Willkür, Widerstand Feierstunde der CDU Wiesloch zum Tag der Deutschen Einheit Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953, bei dem sich die Ohnmacht der einfachen Bevölkerung gegenüber einem System schonungslos offenbarte, das nur durch das militärische Einschreiten der sowjetischen Besatzungsarmee aufrecht erhalten werden konnte. Dieser Ohnmacht des … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Vorderpfalz hat sich in einer eigens einberufenen gemeinsamen Sitzung von Vorstand und den Vertretern der Ortsvereine eindeutig und einstimmig gegen eine Große Koalition im Bund ausgesprochen. Man gibt dieses Votum den rheinland-pfälzischen Delegierten für den Parteikonvent in Berlin mit auf den Weg, so Martin Wegner, Vorsitzender der SPD … Mehr lesen
Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten in Hockenheim 10.883 Wählerinnen und Wähler, das entspricht einer Quote von 71,22 %. Zur Wahl aufgerufen waren insgesamt 15281 Wahlberechtigte. Insgesamt wurden 10.750 gültige Zweitstimmen (98,78 %) und 133 ungültige Zweitstimmen abgegeben. Bei den Erststimmen wurden 10.718 gültige Stimmen (98,48 %) und 165 ungültige Stimmen … Mehr lesen
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