CDU – Seite 96 – /// MRN-News.de

03.07.2013, 15:26 Uhr

Ludwigshafen – Marion Schneid (MDL)tierschutzpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion “Verbandsklagerecht ist Bärendienst am Tierschutz”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Arnold Schmitt / Marion Schneid:Verbandsklagerecht ist Bärendienst am Tierschutz „Der vorgelegte Entwurf zum Verbandsklagerecht beim Tierschutz ist ein Hindernis für mehr Tierschutz in der Praxis“, kritisieren der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnold Schmitt MdL und die tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion, Marion Schneid, MdL. Der Gesetzentwurf stehe auf einer verfassungsrechtlich bedenklichen Basis. Der … Mehr lesen

30.06.2013, 15:17 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Unwürdiges Parteiengezänk zwischen CDU und SPD wegen der Schulsozialarbeit anstatt sich gemeinsam für den Erhalt einzusetzen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Bei der sozialen Betreuung in den Schulen, insbesondere bei der sehr erfolgreichen Schulsozialarbeit, drohen in Ludwigshafen zahlreiche Kürzungen, da viele Programme auslaufen. Anstatt jetzt gemeinsam sich für die Schüler einzusetzen, schiebt die SPD die Verantwortung auf die CDU im Bund und die CDU die Schuld auf die SPD im Land. Als unwürdig und beschämend … Mehr lesen

30.06.2013, 14:51 Uhr

Ludwigshafen – AWO Kreisvorsitzender Holger Scharff: „ Schulsozialarbeit ist eine Gemeinschaftsaufgabe für Bund, Land und Kommune „

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Das Thema Schulsozialarbeit ist für unsere Kinder viel zu wichtig, als dass man es als Wahlkampfthema missbrauchen darf so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff auf Grund der aktuellen Diskussion in den Medien. Der SPD Fraktionsvorsitzenden Heike Scharfenberger und der jugendpolitischen Sprecherin Anke Simon MdL muss man dankbar sein, dass sie sich dem Thema annehmen … Mehr lesen

29.06.2013, 9:47 Uhr

Ludwigshafen – Ute Leonhardt verlässt den Stadtrat

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Ute Leonhardt verlässt zum 30. Juni aus persönlichen Gründen den Stadtrat. Sie hat darüber die CDU-Fraktion informiert und ein entsprechendes Schreiben an die Oberbürgermeisterin gesandt. Sie bedauert es sehr, diesen Schritt gehen zu müssen, da sie mit großer Freude im Stadtrat mitgearbeitet hat. Für sie wird Hermann Hackländer, Pfingstweide, nachrücken. Ute Leonhardt war seit … Mehr lesen

28.06.2013, 13:49 Uhr

Walldorf – Neues Parkraumkonzept kommt Stadt vermietet feste Stellplätze in drei Parkgaragen

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar -Einem neuen Parkraumkonzept für das Walldorfer Zentrum hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Juni einhellig zugestimmt. Es sieht vor, dass in den zentral gelegenen Parkgaragen in der Karlstraße, an der Evangelischen Kirche und Am As-torgarten Stellplätze an Interessenten vermietet werden. Wie Klaus Brecht, Leiter des Fachbereichs Ordnung und Umwelt, erläuterte, bestehe … Mehr lesen

28.06.2013, 13:38 Uhr

Ludwigshafen – CDU ludwigshafen – Schulsozialarbeit-Die Landesregierung ist am Zug

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Schulsozialarbeit: Die Landesregierung ist am Zug „Die Forderung der SPD, der Bund dürfe sich bei der Schulsozialarbeit nicht aus der Verantwortung stehlen, geht ins Leere. Sie steht im Widerspruch zu der nach dem Grundgesetz vorgegebenen Kompetenzordnung. Danach ist Schulsozialarbeit ein Bestandteil der Bildungspolitik. Die verfassungsrechtliche Zuständigkeit auf diesem Gebiet der Allgemeinbildung und des Schulwesens, … Mehr lesen

28.06.2013, 13:32 Uhr

Ludwigshafen – Zur Genehmigung des Abrisses des Engelhorn-Hochhauses erklärt der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Heinrich Jöckel

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Abriss des Engelhorn-Hochhauses Zur Genehmigung des Abrisses des Engelhorn-Hochhauses erklärt der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Heinrich Jöckel: „Mit Bedauern nehmen wir die Entscheidung, den Abriss des Engelhorn-Hochhauses zu genehmigen zur Kenntnis. Die Interessen und die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen ließen offensichtlich ein anderes Ergebnis nicht zu. Unsere Stadt verliert damit ein bauliches Wahrzeichen, das nicht … Mehr lesen

27.06.2013, 15:02 Uhr

Mannheim – Gesundheit der Schüler hat oberste Priorität – SPD informiert sich vor Ort über Zustand der Heinrich-Lanz-Schule II

Mannheim – Metropolregion Rhein-Neckar – Gesundheit der Schüler hat oberste Priorität – SPD informiert sich vor Ort über Zustand der Heinrich-Lanz-Schule II Viel war in den vergangenen Wochen über den baulichen Zustand der Heinrich-Lanz-Schule II zu hören. Nach einem Schreiben der Schülervertretung an die städtische Verwaltung und an die Stadträtinnen und Stadträte über die Zustände … Mehr lesen

27.06.2013, 8:14 Uhr

Ludwigshafen – CDU :Kunst im ehemaligen TWL-Umspannwerk – Ein Gewinn für die Stadt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Am 1. Juli letzten Jahres wurde das Atelierhaus im ehemaligen TWL-Umspannwerk in der Raschigstraße eröffnet. Den bevorstehenden Jahrestag nahm die CDU-Stadtratsfraktion zum Anlass, einigen der dort arbeitenden Künstlern einen Besuch abzustatten und das Haus zu besichtigen. Das ehemalige Umspannwerk wurde das neue Domizil für einige der Künstler, die ihre Ateliers im früheren Straßenbahndepot aufgeben … Mehr lesen

25.06.2013, 10:16 Uhr

Ludwigshafen – Die Linke:Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende sind nur durch kommunale Beschäftigungsprogramme integrierbar

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sektor zwischen Staat und Markt Liborio Ciccarello, Ratsmitglied DIE LINKE: Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende sind nur durch kommunale Beschäftigungsprogramme integrierbar Ludwigshafen hat mit einer seit Jahren steigenden Sockelarbeitslosigkeit zu kämpfen. Betroffen sind insbesondere Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende. Die bisherigen Qualifizierungsangebote der Agentur sind ebenso gescheitert, wie die Sanktionspolitik der CDU. Dazu erklärt … Mehr lesen

21.06.2013, 11:18 Uhr

Heidelberg – Ausschuss für Bildung und Kultur tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ausschuss für Bildung und Kultur tagt am Donnerstag, 27. Juni 2013, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Ausschreibung für die Essensversorgung an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg, Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 … Mehr lesen

20.06.2013, 17:57 Uhr

Ludwigshafen – SPD Europaabgeordnete Jutta Steinruck zur Entsenderichtlinie

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Jutta STEINRUCK “Konservative und Liberale senken Sozialstandards für entsendete Arbeitnehmer in Europa“ Wirksame Maßnahmen gegen Sozialdumping gegen die Stimmen der Sozialdemokraten im Beschäftigungsausschuss abgelehnt Mit den neuen Durchsetzungsbestimmungen zur Entsenderichtlinie will die konservativ-liberale Mehrheit in Zukunft die sozialen Standards in Europa weiter senken. In der heutigen Abstimmung im Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments zur Durchsetzungsrichtlinie der … Mehr lesen

20.06.2013, 11:19 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 26. Juni 2013, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Information über den aktuellen Sachstand Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Christoph … Mehr lesen

19.06.2013, 19:03 Uhr

Ludwigshafen – Heinrich Jöckel Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion :”Migros: Murks von Anfang an

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Der Eintritt und Auftritt von Migros auf dem Ludwigshafener Markt in der Rheingalerie war von Anfang an ein einziger Murks,“ mit diesen Worten kommentiert Heinrich Jöckel, der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion die Meldung, wonach das Unternehmen Ludwigshafen verlässt und REWE nachfolgt. Den vollmundigen Ankündigungen, es käme endlich wieder ein attraktiver Lebensmitteleinzelhändler nach Ludwigshafen, … Mehr lesen

19.06.2013, 9:38 Uhr

Ludwigshafen – Europaabgeordnete Jutta Steinruck “Kontrollrecht deutscher Aufsichtsämter in Gefahr”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Jutta STEINRUCK:”Kontrollrecht deutscher Aufsichtsämter in Gefahr” SPD warnt vor Einschränkungen bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit Besorgt blickt die SPD-Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK auf die Abstimmung am Donnerstag im Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments über die neuen Durchsetzungsvorschriften für die Entsenderichtlinie: “Die Kontrollrechte nationaler Aufsichtsämter sind ebenso akut bedroht wie bestehende Systeme der Generalunternehmerhaftung. Die zur Abstimmung … Mehr lesen

19.06.2013, 9:25 Uhr

Ludwigshafen – CDU:Parkplatznot Siedlung Notwende: Lösung erforderlich

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Nach unserer Beobachtung nimmt die Parkplatznot in der Notwende rasant zu. Immer mehr Autos pro Haushalt stehen eine nur begrenzte Anzahl von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum zur Verfügung. Der geringe Bestand an öffentlichen Parkplätzen und umfängliche Parkverbote erhöhen den Druck. Die Verwaltung muss hier ein umfassendes tragfähiges Konzept erstellen, damit wir das Parkplatzproblem … Mehr lesen

14.06.2013, 11:14 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Standortschließung der „Bereitschaftspolizei Schifferstadt ist und bleibt ein Fehler

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU: Standortschließung ist und bleibt ein Fehler „Bereitschaftspolizei in Schifferstadt ist der Ministerpräsidentin Dreyer noch nicht einmal eine Antwort wert“ So wie Innenminister Lewentz seine Staatssekretärin Raab nach Schifferstadt geschickt und dort nie selbst persönlich Stellung bezogen hat, macht es nun die Ministerpräsidentin mit Lewentz. „Die Antwort vom damaligen Ministerpräsidenten … Mehr lesen

13.06.2013, 18:41 Uhr

Ludwigshafen – Constanze Kraus weiter an der Spitze der CDU Friesenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Einstimmig bestätigte die CDU Friesenheim bei einer Mitgliederversammlung ihre alte und neue Vorsitzende Constanze Kraus (47) im Amt. In ihrem Rechenschaftsbericht hatte Kraus auf die zahlreichen Aktivitäten des Verbandes hingewiesen. „Wir haben einige Punkte in der politischen Diskussion in Friesenheim setzten können. Durch viele Aktionen waren und sind wir immer … Mehr lesen

11.06.2013, 20:16 Uhr

Ludwigshafen – June Union : Offenes Ohr für Sorgen der Schülervertreter

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Offenes Ohr für Sorgen der Schülervertreter In der vergangenen Woche lud die Junge Union Ludwigshafen die Schülervertreter der Ludwigshafener Schulen zu einem Gesprächsabend mit der Landtagsabgeordneten Marion Schneid in das Bistro Allegro in den Hemshof ein. Themen waren unter anderem die unzureichende Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz, der Sanierungsstand an Ludwigshafener Schulen sowie die … Mehr lesen

11.06.2013, 12:55 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ortsverbände fordern Parkplatzkonzept für die Leuschner- und die Hohenzollernstraße

Ludwigshafen/Metropolregion RHeinneckar – Zur Parkplatzsituation in Friesenheim Es ist ja durchaus hilfreich, wenn politische Parteien bei einer Problemlösung am gleichen Strang ziehen, nur dabei sollte sich der Juniorpartner bei seiner Selbsteinschätzung nicht überheben, so Stadtrat Reinhard Herzog zur Einlassung der FWG über die Parklatzsituation in Friesenheim. SPD und CDU mahnen schon lange vor dem geplanten … Mehr lesen

11.06.2013, 8:21 Uhr

Ludwigshafen – FWG begrüßt Umschwenken der SPD und CDU

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Park-Konzept für den Bereich um das Klinikum wird schon lange gefordert und muss realisiert werden! Die Freien Wähler begrüßen das Umschwenken der SPD- und CDU-Ortsverbände auf die frühzeitig formulierte FWG-Forderung nach einem Park-Konzept für den Bereich rund um das Ludwigshafener Klinikum. Die FWG-Stadtratsfraktion und die FWG Friesenheim hatten – … Mehr lesen

10.06.2013, 12:15 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ortsverbände fordern Parkplatzkonzept für die Leuschner- und die Hohenzollernstraße

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinsame Initiative zur Verbesserung der Parkplatzsituation – Die CDU Ortsverbände Nord/ Hemshof/ West und Friesenheim fordern ein umfassendes Park- und Verkehrskonzept für die Leuschnerstraße und den Bereich rund um das Klinikum. “Anwohnerparkplätze in der Leuschnerstraße einzurichten – wie von der SPD im letzten Ortsbeirat der nördlichen Innenstadt gefordert – greift … Mehr lesen

07.06.2013, 12:17 Uhr

Ludwigshafen – Julia Klöckner: Eggert Voscherau ist wichtiger Impulsgeber im Dialog zwischen Politik und Wirtschaft

Ludwigshafen/Metroplregion Rhein-Neckar – Als „wichtigen Impulsgeber im Dialog zwischen Politik und Wirtschaft“ würdigt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, Eggert Voscherau anlässlich des heutigen Festakts zur Übergabe des Amts des Präsidenten des Bun-desarbeitgeberverbands Chemie in Ludwigshafen. Im Jahr 2005 wurde Eggert Voscherau zum Präsidenten des BAVC gewählt. Der BAVC vertritt als … Mehr lesen

07.06.2013, 10:03 Uhr

Heidelberg- Zusätzlicher Flächenbedarf für neuen Großrechner der Uni – Land gibt grünes Licht

Zusätzlicher Flächenbedarf für neuen Großrechner der Universität Heidelberg Finanz- und Wirtschaftsausschuss gibt für Erweiterung des Rechenzentrums grünes Licht Für eine wesentliche Änderung im Bauprogramm zur Forschungsförderung, nämlich die Erweiterung des Rechenzentrums der Universität Heidelberg, hat der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 6. Juni 2013, einstimmig grünes Licht erteilt. Dies gab … Mehr lesen

05.06.2013, 13:19 Uhr

Ludwigshafen – Stadtrat Joannis Chorosis wird sechzig

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Ein Deutsch-Grieche mit Herz Am 06. Juni feiert CDU-Stadtrat Joannis Chorosis seinen 60. Geburtstag „Wir gratulieren im Namen der Partei und der Fraktion auf das Herzlichste und wünschen alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit. Chrònia pollá, lieber Joannis“, so der CDU-Vorsitzende Ernst Merkel und der CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich Jöckel. Geboren wurde der Jubilar … Mehr lesen

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