Politik – Seite 355 – /// MRN-News.de

13.12.2016, 17:59 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag den 20.12.2016 um 15:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 20.12.2016, um 15:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Heidelbergs Partnerstädte und internationale Beziehungen Informationsvorlage 0207/2016/IV 4 Sperrzeitregelung in der Altstadt hier: Erlass einer neuen … Mehr lesen

13.12.2016, 15:42 Uhr

Ludwigshafen – SPD auf dem Weihnachtsmarkt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen will auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen bei Glühwein, verschiedenen Leckereien und schöner Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Freitag, 16. DEZEMBER, 18:30 UHR Wo: ENDLICH´S GLüHWEINHüTTE (DIREKT NEBEN DER BüHNE) Mit dabei ist natürlich die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck, die für Fragen und Anregungen zur Verfügung steht.

13.12.2016, 12:29 Uhr

Neustadt – FREIE WÄHLER präsentieren in Neustadt Alexander Hold, ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Fernsehrichter Alexander Hold (54) ist ein geeigneter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Diesen Eindruck gewannen die Teilnehmer eines Bürgergespräches, zu dem die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in den Saalbau Neustadt eingeladen hatte. In diesem Rahmen präsentierte sich auch Marc Weigel (38), der in Neustadt als Oberbürgermeister kandidiert und … Mehr lesen

13.12.2016, 8:18 Uhr

Speyer – SPD Speyer – Stefanie Seiler in Landesvorstand gewählt

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar.Beim Landesparteitag in Ludwigshafen am vergangenen Samstag, den 10. Dezember 2016, wurde die Stadtverbandsvorsitzende der SPD Speyer, Stefanie Seiler, als Beisitzerin in den Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz gewählt. Damit hat Speyer eine starke Stimme auf Landesebene dazugewonnen. Die SPD Speyer gratuliert Stefanie Seiler ganz herzlich und wünscht ihr für die neue Aufgabe viel Erfolg.

12.12.2016, 13:33 Uhr

Heidelberg – Veranstaltung: Schulqualität in Gefahr? Lehren aus IQB und PISA mit Theresia Bauer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm Theresia Bauer, Ministerin für Wisenschaft, Forschung und Kunst) – Schulqualität in Gefahr? Lehren aus IQB und PISA mit Theresia Bauer, am Do., 15.12., 20 Uhr, DAI Bibliothek, Sofienstr. 12. Hintergrundinformationen: Die baden-württembergischen Schulen schnitten bei der IQB- Studie nicht gut ab. Die Rückmeldungen durch TIMSS (Trends in … Mehr lesen

11.12.2016, 21:30 Uhr

Ladenburg – Kurpfälzer FDP wählt neuen Vorsitzenden

Ladenburg/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bezirksparteitag der FDP Kurpfalz hat Dietrich Herold zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 62-jährige Rechtsanwalt und Vater von vier Söhnen ist seit 45 Jahren für die FDP tätig. Im Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen und im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises engagiert er sich ehrenamtlich für die Region. Mit 22 zu 19 Stimmen setzte er sich in … Mehr lesen

11.12.2016, 17:03 Uhr

Ludwigshafen – SPD Parteitag in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD-Ludwigshafen auf Landesebene weiterhin stark vertreten Auf dem heutigen Landesparteitag in Ludwigshafen wurden die Bundestagsabgeordnete, Doris Barnett, der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen,Dieter Feid, und die Stadträtin Hayat Erten in ihren Ämtern auf der Ebene der Landespartei bestätigt. Dieter Feid ist mit 95 Prozent der Stimmen weiterhin Schatzmeister der Landes-SPD. Barnett und Erten erzielten ebenfalls … Mehr lesen

10.12.2016, 12:23 Uhr

Germersheim – Bundestag verabschiedet Bundesverkehrswegeplan

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Endgültig: Zweite Rheinbrücke im vordringlichen Bedarf eingestuft „Es ist endgültig: Anfang Dezember hat nun auch der Bundestag den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen und damit den Bau der 2. Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe definitiv im „vordringlichen Bedarf“ eingestuft“, begrüßt Landrat Dr. Fritz Brechtel den Beschluss. Das bedeutet, dass das Projekt von … Mehr lesen

10.12.2016, 12:17 Uhr

Ludwigshafen – SPD stärkt Technisches Hilfswerk

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Doris Barnett und Martin Gerster zu Besuch beim THW Frankenthal „Große Teile des Fahrzeugbestands des THW sind überaltert und wir sind froh, dass es uns gelungen ist, ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 durchzusetzen. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte … Mehr lesen

09.12.2016, 9:45 Uhr

Ludwigshafen – Europa–Union informiert – „Engagement für ein geeintes Europa wichtiger denn je“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – 70 Jahre Europa-Union Deutschland: Kreisvorsitzender Holger Scharff: „Engagement für ein geeintes Europa wichtiger denn je“ „Frieden, Freiheit und offene Grenzen: Was heute in Europa selbstverständlich scheint, war nach dem Grauen des zweiten Weltkriegs ein ferner Traum. Doch die Männer und Frauen, die im Dezember 1946 die Europa-Union ins Leben riefen, … Mehr lesen

08.12.2016, 19:31 Uhr

Neustadt- Bürgergespräch der FREIEN WÄHLER in der Pfalz-Bundespräsidentenkandidat Alexander Hold in Neustadt

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Bürgergespräch der FREIEN WÄHLER in der Pfalz Bundespräsidentenkandidat Alexander Hold in Neustadt an der Weinstraße Erstmals in ihrer Geschichte schlagen die FREIEN WÄHLER aus ihren Reihen einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor, und zwar den aus der gleichnamigen SAT1-Sendung bekannten Fernsehrichter Alexander Hold. Damit bieten die FREIEN WÄHLER den stimmberechtigten … Mehr lesen

08.12.2016, 16:30 Uhr

Ludwigshafen – Rot am Weihnachtsmarkt – Am 08.12.2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen will bei Glühwein, verschiedenen Leckereien und schöner Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: DONNERSTAG, 8. DEZEMBER, 18:30 UHR Wo: TREFFPUNKT AN DER FEUERSTELLE “WILDHüTTE ZUM HIRSCHEN” (NäHE S- BAHNHOF) Auf dem Weihnachtsmarkt Mit dabei ist natürlich die Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck, die für Fragen und Anregungen zur Verfügugn … Mehr lesen

08.12.2016, 16:08 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Heike Scharfenberger einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemäß der Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Fraktionsstand für die zweite Hälfte der Legislaturperiode des Stadtrates 2017-2019 neu gewählt. Bei den geheimen Abstimmungen wurde Heike Scharfenberger einstimmig als Fraktionsvor-sitzende bestätigt. Neben Heike Scharfenberger als Fraktionsvorsitzende, wurden auch die bisherigen Stellvertreter Hans Mindl, Julia Appel und Günther Henkel von der Fraktion für die kommenden … Mehr lesen

07.12.2016, 20:36 Uhr

Ludwigshafen – Posttunnel: SPD fordert zeitnahes Handeln der Bahn für Öffnung des Posttunnels

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Öffnung des Posttunnels vom Hauptbahnhof zur Fachhochschule sowie den Berufsbildenden Schulen ist unbedingt notwendig und darf nicht weiter von der Deutschen Bahn blockiert werden“, fordert die Stadträtin und Ortsvorsteherin von Mundenheim, Anke Simon, MdL. Nach der SPD vorliegenden Informationen, haben sowohl die Verwaltung, als auch die TWL ihre Hausaufgaben erledigt, um die … Mehr lesen

07.12.2016, 20:33 Uhr

Ludwigshafen – Auf heißen Glühwein und Plätzchen mit CDU-OB-Kandidat Peter Uebel

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 10.12.2016 wird das 10. Türchen im Adventskalender geöffnet und die CDU Ortsverbände laden die Bürgerinnen und Bürger wieder zu ihren Adventsständen in den Stadtteilen ein. Mit an Bord der OB-Kandidat Dr. Peter Uebel. Den Anfang zum Adventscanvassing macht am 10.12.2016 ab 8:00 Uhr morgens der Ortsverband Niederfeld. Auf der Ladenzeile zwischen Nachtigal- … Mehr lesen

06.12.2016, 17:09 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Vorstandsposten der stadteigenen Töchter sind keine Politikerposten!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler unterstützen die Forderung der Grünen nach einer Ausschreibung für den neu zu besetzenden Posten des GAG Vorstandes. Nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion handelt es sich bei allen Vorständen der städtischen Töchter nicht um politische Ämter, sondern unabhängige Fachleute müssen nach einer Ausschreibung den Vorzug vor Politkern bekommen.

06.12.2016, 15:06 Uhr

Ludwigshafen – Scharfenberger (SPD) und Schneider (SPD) unterstützen Wolfgang van Vliet (SPD) als GAG-Vorstand

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Wolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand – „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst … Mehr lesen

06.12.2016, 15:03 Uhr

Ludwigshafen – CDU will die Stadt sauberer und sicherer machen

Ludwigshafen sauberer und sicherer machen! „Mit dem kommenden Doppelhaushalt möchten wir unsere Stadt vor allem sauberer und sicherer machen“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. Wir begrüßen es sehr, dass – wie von uns gefordert – die geplanten Haushaltsmittel für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet in den nächsten beiden Haushaltsjahren substanziell erhöht werden. „Dies ist … Mehr lesen

06.12.2016, 14:26 Uhr

Landau – Thomas Gebhart über Fördermöglichkeiten für Kommunen bei Energieeffizienz

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar- Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wirbt für die Teilnahme von Kommunen am Förderaufruf des Bundesumweltministeriums zu Klimaschutz-Investitionen. Ziel der Förderung ist es, herausragende Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Minderung von Treibhausgasen zu identifizieren und umzusetzen. Bei den Vorhaben sollen die besten verfügbaren Technologien und Methoden zum … Mehr lesen

06.12.2016, 14:25 Uhr

Mannheim – SPD-Politiker aus der Region regen Standortkonferenz der Metropolregion Rhein-Neckar an

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Politiker aus der Region regen Standortkonferenz der Metropolregion Rhein-Neckar an – Stefan Rebmann: „Stärkung des Wirtschaftsstandorts muss von allen Beteiligten unterstützt werden“ Auf Initiative des Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann regen mehrere führende SPD-Politiker aus der Region eine partei-, länder- und ebenenübergreifende Standortkonferenz der Metropolregion Rhein-Neckar an. Ziel einer solchen Konferenz … Mehr lesen

06.12.2016, 10:30 Uhr

Heppenheim – DIE LINKE führt Straßenaktion zu Rente durch

Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kreisverband DIE LINKE Bergstraße hat am vergangenen Samstag in der Heppenheimer Fußgängerzone einen Infostand zum Thema „Sichere Renten“ durchgeführt. Hierzu erklärt Bundestags-Direktkandidat Sascha Bahl: „Schon jetzt bekommen über 40 Prozent der Rentnerinnen und Rentner eine Rente unter 700 Euro. Nach aktuellen Umfragen hat jeder Zweite Angst davor, im Alter … Mehr lesen

06.12.2016, 9:36 Uhr

Ludwigshafen / Frankenthal – Maria Böhmer ruft zu Teilnahme an Medienworkshop auf

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – In Berlin können 16- bis 20-Jährige vom 5. bis 11. März 2017 das Parlament und die Medien kennenlernen. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche … Mehr lesen

05.12.2016, 17:08 Uhr

Heidelberg – Elf neue Projekte für die Vorhabenliste – Vorhabenliste der Stadt Heidelberg aktualisiert

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die neue Auflage der Vorhabenliste ist da: Seit 2012 informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig und frühzeitig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Gesamtfortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 109 Vorhaben. Folgende elf neue Vorhaben werden mit Beschluss des Gemeinderates vom 1. … Mehr lesen

05.12.2016, 17:04 Uhr

Heidelberg – Konversion Südstadt: Mehr Wohnraum in Mark Twain Village Nord – Gemeinderat beschließt Änderungen am Bebauungsplanentwurf und erneute Auslegung

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1. Dezember dem in Teilen überarbeiteten Entwurf für den Bebauungsplan „Südstadt – MTV-Nord“ zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung beschlossen. Die Änderungen umfassen insbesondere die Schaffung von mehr Wohnraum im Quartier und eine Reduzierung des Stellplatzschlüssels pro Wohneinheit. Nach der ersten öffentlichen Auslegung … Mehr lesen

05.12.2016, 15:54 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Zustimmung zum städtischen Stellenplan für die Jahre 2017/2018

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von … Mehr lesen

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