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Ludwigshafen – David Schneider: “Steinruck überzeugt mit Zukunftsprogramm über Parteigrenzen hinweg”

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Über Koalitionen wird von Partei- und Fraktionsvorsitzenden auf Grundlage der Wahlentscheidung der Ludwigshafener Wählerinnen und Wähler zur Wahl des Stadtrats verhandelt. Dieses Ergebnis werden wir erst 2019 kennen“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider. „Wir freuen uns, dass wir mit Jutta Steinruck eine Kandidatin als Oberbürgermeisterin aufgestellt haben, die die … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Chef Schneider fordert von Uebel und der CDU Farbe zu bekennen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Als „wenig glaubwürdig und wohl dem Wahlkampf geschuldet“, kritisiert SPD-Chef David Schneider die Einlassungen von Dr. Peter Uebel zu den Zuständen in städtischen Obdachlosenunterkünften: „Denn Bemühungen um Verbesserungen dort sind in den vergangenen Jahren mehrfach blockiert worden – von der CDUStadtratsfraktion, deren Vize-Vorsitzender Herr Uebel ist.“ Nun wache Uebel auf … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Parteitag in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD-Ludwigshafen auf Landesebene weiterhin stark vertreten Auf dem heutigen Landesparteitag in Ludwigshafen wurden die Bundestagsabgeordnete, Doris Barnett, der Kämmerer der Stadt Ludwigshafen,Dieter Feid, und die Stadträtin Hayat Erten in ihren Ämtern auf der Ebene der Landespartei bestätigt. Dieter Feid ist mit 95 Prozent der Stimmen weiterhin Schatzmeister der Landes-SPD. Barnett und Erten erzielten ebenfalls … Mehr lesen

Ludwigshafen – Scharfenberger (SPD) und Schneider (SPD) unterstützen Wolfgang van Vliet (SPD) als GAG-Vorstand

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Wolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand – „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ludwigshafen: Gelungenes Oktoberfest der rheinland-pfälzischen SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Freitagabend, 29. Oktober, feierte die rheinland-pfälzische SPD in guter Stimmung ihr Oktoberfest auf der beheizten Dachterrasse von der Privatbrauerei Mayer in Ludwigshafen-Oggersheim. Unter den Gästen befand sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der zum Auftakt eine Gastrede hielt. Im Anschluss führten Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und Oberbürgermeister-Kandidatin für Ludwigshafen, Jutta Steinruck, den Fassbier-Anstich … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gratuliert Dr. Werner Ludwig zum 90. Geburtstag

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen gratulieren am 27. August Alt- Oberbürgermeister Werner Ludwig zum 90. Geburtstag. „Wir schließen uns sehr gerne der Vielzahl der Gratulanten an, die der allseits geschätzten Persönlichkeit an ihrem Ehrentag ihre Reverenz erweisen“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider, die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und die designierte SPD-OB-Kandidatin Jutta Steinruck. Wer … Mehr lesen

Ludwigshafen – AfD-Kreisvorsitzender Dr. Timo Böhme antwortet David Schneider (SPD)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wenn ich der SPD Realitätsferne vorwerfe, dann wird dies durch die Antwort von Herrn Schneider in den mrn.news (11.05.2016) und der Rheinpfalz (12.05.2016) nur bestätigt. Die Mär von der Gerechtigkeit durch Mehrwertsteuersätze ist nicht aufrecht zu erhalten, wie der Bundesrechnungshof bereits in 2010 bestätigte. Am Ende zählt die Gesamtrechnung. Im … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Chef David Schneider entgegnet AfD-Kreisvorsitzenden Timo Böhme – Selbstherrlichkeit und Überheblichkeit

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD notwendig „Wir werden uns mit der AfD intensiv auseinandersetzen und wie bisher für praktikable, soziale und gerechte Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen werben. Die AfD versucht, die Menschen durch widersprüchliche Aussagen ihrer Spitzenfunktionäre, auf die in manchen Fällen halbherzige Dementis … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Guter Ampel-Koalitionsvertrag für ein sozial gerechtes, wirtschaftlich erfolg-reiches und ökologisch verantwortliches Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. SPD: Guter Ampel-Koalitionsvertrag für ein sozial gerechtes, wirtschaftlich erfolg-reiches und ökologisch verantwortliches Rheinland-Pfalz – Finanzielles Bekenntnis zum Projekt City West „Der heute von SPD, FDP und Grünen vorgelegte Entwurf des Koalitionsvertrags für Rheinland-Pfalz bildet ein gutes Fundament für eine erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Sinne der Menschen in diesem Land“, erklärt der … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Diskussion um möglichen Neubau des Polizeipräsidiums versachlichen, Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der öffentlichen Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider: „Bei der Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel am Luitpoldhafen müssen die Interessen aller … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gratuliert Karl Heinz Ries zum 80. Geburtstag

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am 22. Dezember diesen Jahres vollendet das ehemalige Stadtratsmitglied Karl Heinz Ries sein 80. Lebensjahr. „Wir gratulieren Karl Heinz Ries ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich mit ihrem bisherigen engagierten und erfolgreichen Wirken für die Gesellschaft sowie das Gemeinwohl verdient gemacht hat“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Schaffung von ausreichendem, bezahlbaren Wohnraum ist zentrale Zukunftsaufgabe!

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.„Die Schaffung von ausreichendem Wohnraum ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben, der sich die Städte im Allgemeinen und Ludwigshafen im Speziellen in den nächsten Jahren stellen müssen. Insbesondere auf dem Sozialwohnungsmarkt müssen wir das Angebot deutlich erhöhen. Insofern ist das Ergebnis der Studie des Pestel-Instituts für uns keine Überraschung“, erklärt der Vorsitzende der SPD … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stadtrat und Ortsvorsteher Udo Scheuermann wird 70 Jahre

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Am 17. September 2015 vollendet Stadtrat und Ortsvorsteher Udo Scheuermann sein 70. Lebensjahr. Der in der Gartenstadt geborene „Oppauer“, trat 1969 in die SPD ein. Seit 1974 ist er im Ortsbeirat der nördlichen Stadtteile Oppau/Edigheim/Pfingstweide. 1979 wurde er erstmals in den Ludwigshafener Stadtrat gewählt. Als Ortsvorsteher der nördlichen Stadtteile fungiert er … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Kein Verständnis für geplante Schließung von Halberg Maschinenbau

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. „Die Ankündigung des US-Mutterkonzerns Flowserve, das Ludwigshafener Traditionsunternehmen Halberg Maschinenbau zu schließen, hat uns alle überrascht und macht uns betroffen. Insbesondere nach der Umsetzung des Sanierungskonzepts und der Investitionen in die Umgestaltung des Werksgeländes am Rheinufer Süd vor drei Jahren, ist diese Entwicklung völlig unverständlich“, erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: CDU-Wahlkampfpolemik auf Kosten sozialer Berufe

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Aus Sicht der SPD Ludwigshafen ist es kaum auszuhalten, wie Constanze Kraus, die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, versucht, Familien gegen Kita-Mitarbeiter auszuspielen. „Frau Kraus verfolgt hier ganz offensichtlich das Kalkül, sich für die nächste Landtagswahl die Stimmen von Eltern zu sichern, die Angst vor einem neuen Streik haben“, so der SPD-Vorsitzende David … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Stärkung der Innenstadt durch Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte rückt näher

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.SPD: Stärkung der Innenstadt durch Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte rückt näher „Die Gesetzesinitiative der Regierungskoalition von SPD und Grüne in Mainz, mit der private Initiativen zur Stärkung der Innenstädte unterstützt werden sollen, hat jetzt eine weitere Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen. Den vorliegenden Gesetzentwurf des LEAP „ Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ dazu, haben … Mehr lesen

Ludwigshafen- SPD :Betreuungsgeld der CSU ist gescheitert – Geld zielgerichtet für Ludwigshafener Familien investieren!

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Die SPD Ludwigshafen zeigt sich erfreut darüber, dass das Bundesverfassungsgericht das auf Drängen der CSU eingeführte Betreuungsgeld gekippt hat. „Schon seit bekannt werden des unsinnigen CSU Begehrens haben wir uns in Ludwigshafen gegen dieses Vorhaben ausgesprochen“, betont der SPD Stadtverbandsvorsitzende David Schneider. „Das Betreuungsgeld hat nur dazu geführt, dass Familien auf … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD begrüßt drittes Maßnahmenpaket zum Ausbau der Kindertagesstättenplätze – Sozial- und Erziehungsberufe angemessen bezahlen!

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein NEckar.„Es ist erfreulich, dass es in Ludwigshafen viele Kinder gibt. Die SPD macht sich für eine kinder- und familienfreundliche Stadt stark. Dazu gehören natürlich auch ausreichend qualitativ hochwertige Betreuungsmöglichkeiten für Familien. Gute frühkindliche Bildungsangebote sind von hoher Bedeutung“, erklärt der Vorsitzende des SPD Ludwigshafen, David Schneider zur Vorlage des dritten Kita-Ausbaupakets. „Wir … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD südliche Innenstadt begrüßt “Wiesensoli”

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Die SPD südliche Innenstadt begrüßt, dass der Förderverein Parkinsel den Vorschlag zur Einführung eines „Wiesensoli“ befürwortet. „Die SPD Ortsbeiratsfraktion hat dies bereits in der Sitzung des Ortsbeirats im Herbst 2014 angeregt. Mit diesem kleinen Beitrag sollte nach Ende des Filmfestivals das Gelände wieder hergestellt werden“, so Bernd Laubisch, der stellvertretende Ortsvorsteher und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Besuch im Café Asyl in Mundenheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein Neckar.Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett besuchte vergangene Woche gemeinsam mit der Mundenheimer Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordneten Anke Simon und dem Vorsitzenden der SPD Ludwigshafen David Schneider das „Café Asyl“ im Stadtteil Mundenheim, welches der Gemeinde der evangelischen Christuskirche angehört. Im Gepäck hatte Barnett zuvor gesammelte Spielzeugspenden.Neben regelmäßigen Gesprächen kümmern sich vor Ort mehrere Ehrenamtliche … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD begrüßt Beschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Investitionsprogramms für Kommunen – 19,7 Millionen Euro für Ludwigshafe

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Die SPD Ludwigshafen begrüßt den Kabinettsbeschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Kommunalinverstitionsförderungsgesetzes (KInvFG) des Bundes. „Die Landesregierung unterstreicht damit ihre Bemühungen für Kommunen und sorgt für eine rasche Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Es freut uns besonders, dass aus dem Programm 19,7 Millionen Euro nach Ludwigshafen fließen werden“, erklären die … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: 70 Jahre „Tag der Befreiung“ – Verpflichtung für Gegenwart und Zukunft

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Am Donnerstag, den 8. Mai, jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen,David Schneider:„Wir gedenken morgen an das unfassbare Leid, das dieser Krieg verursachte. Wir gedenken der etwa 60 Millionen Menschen, die ihr Leben verloren. Wir gedenken der Massenvernichtung … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Gesetz zur Stärkung der Innenstädte und Stadtteilzentren im Landtag eingebracht

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die rot-grüne Regierungskoalition in Mainz hat in der Landtagssitzung am 30.04.2015 ihren Ge-setzentwurf über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) eingebracht. „Mit der Gesetzesinitiative, die auf der Idee der sogenannten Business Improvement Districts (BIDs) basiert, soll für lokale Akteure die Möglichkeit geschaffen werden, in Bereichen der Innenstadt und Stadtteilzentren einen räumlich begrenzten Bereich zu definieren, … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen: 1. Mai 2015 – ein gutes Jahr für gute Arbeit

Die Ludwigshafener SPD zieht zum Tag der Arbeit eine positive Bilanz. Denn die aus Rheinland-Pfalz stammende Arbeitsministerin, Andrea Nahles, hat mit der Einführung des Mindestlohnes dafür gesorgt, dass man von seiner Arbeit endlich wieder leben kann. Ebenfalls ein sozialdemokratisches Ausrufezeichen sind die Veränderungen im Bereich der Rente. Hier können nun Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ein … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Rheingönheim nominiert Simon und Schneider einstimmig

Ludwigshafen – Rheingönheim / Metropolregion Rhein-Neckar. In der gut besuchten Mitgliederversammlung nominierte der SPD-Ortsverein Rheingönheim am Freitag in der Gaststätte des TG Frei Heil die Landtagskandidatin Anke Simon einstimmig. Sie und ihr Klammerkandidat David Schneider, der gleichzeitig der Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Ludwigshafen ist, berichteten ausführlich von Ihrer Arbeit in Landtag und Stadtrat. Schneider, der … Mehr lesen

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