Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am 2. Juni ab 17.30 Uhr – Top-Themen, zum Beispiel “Fauler Pelz”: Hierzu vor Ort: Manfred Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration

Heidelbergs Stadtoberhaupt Prof. Dr. Eckart Würzner lädt zur Sitzung des Gemeinderates. Die Stadt Heidelberg überträgt das Geschehen auch auf ihrem Youtube-Kanal als Live-Stream.

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung
zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 02.06.2022, um 17:30 Uhr,
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

Diese Sitzung findet in Präsenz statt.
Die Sitzung kann per Livestream über die städtische Homepage verfolgt werden.

Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Fragestunde
3 Bebauungsplan “Bahnstadt, Campus Am Zollhofgarten”
hier : Beschluss zur Offenlage
Beschlussvorlage 0149/2022/BV
4 Bebauungsplan Bergheim “Kurfürsten-Anlage Nord, östlicher Teil”
hier : Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0151/2022/BV
5 Bebauungsplan Bergheim “Kurfürsten -Anlage Nord, westlicher Teil”
hier : Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0140/2022/BV
6 Sicherung der Ziegelhäuser Brücke
hier : Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0152/2022/BV
7 Ersatzneubau Ziegelhäuser Brücke
hier : Zustimmung zur Ausschreibung eines europaweiten Vergabeverfahrens der
Generalplanungsleistungen mit anschließender Vergabe bis Leistungsphase 2 der Honorarordnung
für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Beschlussvorlage 0157/2022/BV
8 Bür gerbegehren “Radentscheid Heidelberg”
Beschlussvorlage 0182/2022/BV
9 Radwegeverbindung L 534 zwischen Heidelberg Ziegelhausen u nd Neckargemünd-Kleingemünd /
Sachstand
Informationsvorlage 0091/2022/IV
10 Rad- und Fußverbindung über den Neckar
hier : Bericht über den Planungsstand sowie Zustimmung zur Inanspruchnahme von weiteren
V er pflichtungsermächtigungen
Beschlussvorlage 0153/2022/BV
11 Ertüchtigung von (Feld-)Wegen für den Radverkehr / Pendlerachsen-Programm
hier : Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0169/2022/BV
12 Feierbad-Konzept als Sommeredition
Antrag 0035/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 02.03.2022
12.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition
Informationsvorlage 0101/2022/IV
13 Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser mit Hospital
Beschlussvorlage 0078/2022/BV
14 Konv ersionsfläche Airfield
Grobkonzeption Zwischennutzung
Informationsvorlage 0103/2022/IV
15 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035
hier : Entsendung einer Vertretung des Radentscheids in den Arbeitskreis VEP Gesamtstadt
Beschlussvorlage 0167/2022/BV
16 Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0210/2021/IV
17 Die Lastenhummel
– Gewährung von Zuwendungen an den ADFC Kreisverband Rhein-Neckar e.V. für das Projekt zum
kostenfreien Lastenradverleih in Heidelberg
– Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zur Erweiterung des VRNnextbike-
Fahrradvermietsystems um 10 Elektro -Lastenräder vom 17.12.2019
Beschlussvorlage 0188/2022/BV
18 Mittagessensversorgung an Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0081/2022/IV
19 Informationen zur Auswahl von Verpflegungsleistungen für Veranstaltungen
Informationsvorlage 0085/2022/IV
20 Gewährung einer Zuwendung an Mosaik Deutschland e.V. (Projektförderung) für die Umsetzung des
Youth Think Tank Jugendkultur-Konzepts
Beschlussvorlage 0141/2022/BV
21 Berichterstattung Fauler Pelz /
Einladung von Herrn Minister Lucha
Antrag 0051/2022/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 14.04.2022
21.1 Oberer Fauler Pelz 1: Interimsnutzung als Maßregelvollzug
Zuziehung von Beteiligten gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier :
Herr Manfred Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration
Herr Michael Eichhorst, Geschäftsführer ZfP Calw, Emmendingen,
Herr Gerhard Jeggle, Geschäftsführer Jeggle Architekten und Partner mbB,
Frau Christina Rebmann, Leiterin Referat Psychiatrie, Sucht im Ministerium für Soziales, Gesundheit
und Integration
Beschlussvorlage 0195/2022/BV
21.2 Oberer Fauler Pelz 1: Bauantrag Maßregelvollzug
Beschlussvorlage 0189/2022/BV
22 Prüfauftrag Corona-Hilfen für Weihnachtsmarkthändler
I nformationsvorlage 0096/2022/IV
23 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
-Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2022/2023
-Genehmigung einer Nachfolge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023/2024 bis
2027/2028
Beschlussvorlage 0158/2022/BV
24 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Eröffnungsbilanz und Anhang zum 01.09.2019
Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019
Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019
Beschlussvorlage 0170/2022/BV
25 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2019/2020
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019/2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2019/2020
Beschlussvorlage 0171/2022/BV
26 Europaweite Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier :
1. Bildung einer Einkaufsgemeinschaft
2. Zustimmung Zuschlag im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit
Beschlussvorlage 0175/2022/BV
27 Änderung des Redaktionsstatuts für das Heidelberger Stadtblatt:
Verlängerung der Karenzzeit von sechs Wochen auf drei Monate
Beschlussvorlage 0185/2022/BV
28 Vorhabenliste – Stand Juni 2022
Beschlussvorlage 0194/2022/BV
29 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung,
Anpassung im Bereich der Personalangelegenheiten
Beschlussvorlage 0181/2022/BV
30 Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier :
a) Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
b) Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
Beschlussvorlage 0177/2022/BV

31 Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier :
Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung
Beschlussvorlage 0178/2022/BV
32 Er neuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle
– Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
– Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2 022
Beschlussvorlage 0179/2022/BV
33 Feuerwehrbedarfsplan
Beschlussvorlage 0180/2022/BV
34 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl der Abteilungsleitung am 29. März 2022
Beschlussvorlage 0183/2022/BV
35 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl der Abteilungsleitung am 13. April 2022
Beschlussvorlage 0184/2022/BV
36 U mbesetzung bei der Vertretung des Migrationsbeirates im gemeinderätlichen Ausschuss für
Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Beschlussvorlage 0191/2022/BV
37 Er bbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot
Beschlussvorlage 0145/2022/BV
38 Er bbaurecht
Antrag 0120/2020/AN
Antragsteller: SPD, B’90/Grüne, DIE LINKE, GAL und Bunte Linke
Antragsdatum: 03.11.2020
38.1 Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten
Antrag 0118/2021/AN
Antragsteller: DIE LINKE, Bunte Linke
Antragsdatum: 26.11.2021
38.2 Er bbaurechte auf Wohnflächen – das Heidelberger Modell
Beschlussvorlage 0128/2022/BV
39 Ü berprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+
Antrag 0040/2022/AN
Antragsteller: B’90/Die Grünen
Antragsdatum: 08.03.2022

39 .1 Einkommensgrenze Heidelberg-Pass+
I nformationsvorlage 0099/2022/IV
40 Reduzierung Defizit Pkw-Verkehr
Antr ag 0098/2020/AN
Antr agsteller: B’90/Grüne
Antr agsdatum: 29.09.2020
40.1 Wir tschaftlicher Vergleich der Verkehrssysteme in Heidelberg
– Reduzierung Defizit Personenkraftwagen (Pkw)-Verkehr
I nformationsvorlage 0070/2022/IV
41 Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen
Antrag 0029/2022/AN
Antragsteller: DIE LINKE
Antragsdatum: 15.02.2022
41.1 Plakatierungsrichtlinien bei Wahlen
Beschlussvorlage 0120/2022/BV
42 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen
Antrag 0041/2021/AN
Antragsteller: FDP
Antr agsdatum: 07.04.2021
42.1 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
I nformationsvorlage 0087/2022/IV
43 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Schwetzinger Straße/Heuauerweg zwischen Albert-
Fritz-Straße und Czuzaring
Antrag 0059/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 04.05.2022
44 Elaubnis zur weiteren Nutzung der Räume des Karlstorkinos im alten Karlstorbahnhof-Gebäude
überden Umzugstermin in die Südstadt (Herbst 2022) hinaus
Antrag 0060/2022/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 16.05.2022
45 Vorgehen für verschiedene Planungsentwürfe Stadtteilplätze
Antrag 0065/2022/AN
Antragsteller: FDP
Antagsdatum: 16.05.2022

46 Sachstand Kosten der Unterkunft im Sozialgesetzbuch II
Antrag 0061/2022/AN
Antragsteller: LINKE
Antragsdatum: 18.05.2022
47 Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen
Antrag 0062/2022/AN
Antragsteller: Grüne
Antragsdatum: 18.05.2022
48 Kostenlose Schwimmbadbesuche für Kinder und Jugendliche und Schwimmbad -Flatrate für Eltern
in den Sommerferien
Antr ag 0066/2022/AN
Antr agsteller: SPD
Antr agsdatum: 19.05.2022
49 Pr ogramm für verkehrliche Sofortmaßnahmen im Neuenheimer Feld; hier: Stand der Umsetzung
Antrag 0067/2022/AN
Antragsteller: BL, SPD. Grüne, LINKE, GAL
Antragsdatum: 20.05.2022
50 „Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Straßenbahnerschließung Innerer Ring“ im
Campus Neuenheimer Feld für die Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus
Neuenheimer Feld entsprechend der Planung im Masterplan Im Neuenheimer Feld
Antrag 0068/2022/AN
Antragsteller: BL, SPD, Grüne, LINKE, GAL
Antagsdatum: 20.05.2022
51 „Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planung
im Masterplan Im Neuenheimer Feld; hier: Ergänzungen und Modifizierung der bisherigen Planung,
Einleitung eines neuen Planfeststellungsverfahren Berücksichtig des Urteils des VGH Mannheim
Antrag 0069/2022/AN
Ant agsteller: BL, SPD, Grüne, LINKE, GAL
Antragsdatum: 20.05.2022
52 „Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Nördlicher Versorgungszubringer“ im Campus
Neuenheimer Feld entsprechend der Planungen im Masterplan Im Neuenheimer Feld“
Antrag 0070/2022/AN
Antrgsteller: BL, SPD, Grüne, LINKE, GAL
Antragsdatum: 20.05.2022

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