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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kritik von Fraktionsgeschäftsführer Torbjörn Jagodzinski an den Vorschlägen der FWG zur Bäderfrage zeigt nach Ansicht der Freien Wähler, dass die CDU nicht wirtschaftlich denkt und auch über die Förderpolitik des Landes schlecht unterrichtet ist. Tatsächlich sehen die Förderrichtlinien des Landes insbesondere eine Förderung von Kombibädern und Einrichtungen, die von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Doris Barnett informiert: dena wählt Hack-Museum zum „Gebäude des Monats“ – Die energetischen Sanierungsarbeiten am Wilhelm-Hack-Museum haben sich gelohnt. Nicht nur wird die Stadt künftig viel weniger Mittel für Energie ausgeben müssen, sicherlich werden auch interessierte Architekten und Bauingenieure sich für das Gebäude interessieren. In dem aktuellen „newsletter“ der dena … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Kreiswahlausschuss lässt acht Kreiswahlvorschläge für die Erststimme im Wahlkreis 275 Mannheim zu Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 275 Mannheim hat in seiner Sitzung am Freitag, 31. Juli 2009, acht Kreiswahlvorschläge zugelassen, die sich um die Erststimme und damit das Direktmandat im Wahlkreis Mannheim bewerben werden: Die Bewerberinnen und Bewerber sind … Mehr lesen
RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinde Mutterstadt erhält Landesgelder für Investition in Energieeffizienz Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat zur Umsetzung des Konjunkturpaktes II ein Sonderprogramm unter dem Motto „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – Nachhaltig investieren” aufgelegt. 20 Mio € aus diesem Programm sind für kommunale Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Seit mehr als einem Jahr pocht die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett beim Bundesverkehrsministerium in Berlin auf angemessenen Lärmschutz für die Anwohner der Schienenstrecke, die vom Bahnhof Oggersheim zum Kombiverkehrsterminal der BASF führt. „Der Vor-Ort-Termin am 2. Juni 2009 war aber dann ausschlaggebend“, ist Barnett überzeugt. Wurde das Gleis, das hinter der Notwende … Mehr lesen
Mainz – Desaster am Ausbildungsmarkt – Wir brauchen die Umlage jetzt! – Die Jusos und die Arbeitsgemeinschaft für ArbeitnehmerInnenfragen (AfA) in der SPD in Rheinland-Pfalz sind empört über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Diese hat sich in der Krise drastisch verschärft. Der Ausbildungspakt droht zu scheitern. Mit einer Ausbildungsplatzumlage kann dies verhindert werden. Für … Mehr lesen
Ludwigshafen –Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: „Erfolg der Mundenheimer SPD – Fraktion im Ortsbeirat Mundenheim – Park-and-Ride-Platz „Giuliniparkplatz“ wird wieder geöffnet“ Es ist schon bemerkenswert mit welchen Themen sich der Ludwigshafener Stadtvorstand so direkt befaßt. Schriftlich teilte Baudezenrnent Ernst Merkel mit, daß der Stadtvorstand nun beschlossen hat den Park-an-Ride-Platz … Mehr lesen
RheinPfalzKreis / Metropolrehion Rhein-Neckar – Wie die Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt, erhält Böhl-Iggelheim 55.000 Euro für Schulbau Aus dem Schulbauprogramm des Landes stehen der Gemeinde Böhl-Iggelheim in diesem Jahr rund 55.000 € zur Verfügung. Darauf weist SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm hin. Insgesamt erhielten die rheinland-pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 105 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck und Norbert Neuser (SPD) treten ihr Mandat als rheinland-pfälzische Europaabgeordnete an “Wir werden uns in Europa dafür einsetzen, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.” Mit diesen Worten umreißen die SPD-Politiker Jutta Steinruck und Norbert Neuser ihre Ziele. Am Dienstag, 14.Juli 2009, traten die beiden Rheinland-Pfälzer … Mehr lesen
Rhein Pfalz Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Verbesserung des örtlichen Hochwasserschutzes hat das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Gelder für Projekte bewilligt. SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm hat dies auf Anfrage aus dem Ministerium erfahren. Im Rhein-Pfalz-Kreis betrifft das konkret den Stechgraben westlich von Rödersheim. Hier soll eine Hochwasserrückhaltung mit einem Rückhaltevolumen von rund … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Bundestagsabgeordnete führt den Minister durch den Rhein-Pfalz-Kreis Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett besuchte Olaf Scholz in dieser Woche Betriebe im Rhein-Pfalz-Kreis. Der Bundesarbeitsminister informierte sich in mittelständischen Betrieben vor allem über die Lage am Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Bei einem Gespräch mit Geschäftsführung und Mitgliedern des genossenschaftlich organisierten Pfalzmarkts in Mutterstadt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, fordert zu flexiblen und längerfristigen Überlegungen in Sachen Personal auf „Ich kann verstehen, dass angesichts von Auftragseinbrüchen von 40 Prozent und mehr eine Firma sich Gedanken macht, wie die Kosten den Fortbestand nicht gefährden. Aber immer zuerst an Arbeitsplatzabbau zu denken, ist weder klug noch weitsichtig. Denn wer … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 16. Juli 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2009 in Höhe von 75.000 Euro … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Konstituierende Sitzung des Kreistages: Kreisbeigeordnete wieder gewählt Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat sich in seiner ersten Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt für die neue Wahlperiode 2009/2014 konstituiert. Landrätin Theresia Riedmaier gratulierte allen gewählten Kreistagsmitgliedern, ob in diesem Gremium erfahren oder neu hinzugekommen, zur Wahl. „Ich danke Ihnen … Mehr lesen
Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Neuer TKS-Aufsichtsrat gewählt Der Tourismus in Neustadt und den Weindörfern entwickelt sich weiter positiv und gegen den Negativtrend in der Pfalz. Nach den neuen, ganz aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamts bestätigt sich die schon im Frühjahr festgestellte Entwicklung nochmals: Einem Plus in Neustadt von 6 % … Mehr lesen
Mannheim – Heute öffnet das Herschelbad erst ab 14.00 Uhr Morgen am Mittwoch, den 08. Juli 2009 wird im Herschelbad der fachpraktische Teil “Lehrproben” zur Abschlussprüfung der Fachangestellten für Bäderbetriebe durchgeführt. Aus diesem Grund kann das Herschelbad erst ab 14.00 Uhr zum öffentlichen Schwimmen geöffnet werden. Der Fachbereich Sport und Freizeit bittet um Verständnis … Mehr lesen
Rheinpfalzkreis – Maxdorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Realschule in Maxdorf erhält 870.000 € aus dem Konjunkturpaket II für neue Mensa Die Justus-von-Liebig-Realschule in Maxdorf wird mit insgesamt 870.000 € aus dem Konjunkturpaket II gefördert, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Mit dem Geld wird eine Mesa gebaut, die für die Schülerinnen und Schüler einen reibungslosen Ganztagsbetrieb … Mehr lesen
Ludwigshafen Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Fördermittel für die Sanierung von Kindertagesstätten aus dem Sonderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“ Die Kindertagesstätten Kinderhaus am Ebertpark, Kindertagesstätte Ernst-Reuter Siedlung und Kindertagesstätte Oppau können mit Mitteln des Konjunkturprogramms II schnell saniert werden. Wie die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer … Mehr lesen
Landau / Rhein-Neckar – Das Reptilium feierte am vergangenen Wochenende seinen fünfjährigen Geburtstag. Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer, SPD Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt sowie FDP Abgeordneter Dr. Volker Wissing nahmen an dem Festtagsprogramm teil. „Die Stadt Landau ist stolz darauf einen exotischen Reptilienzoo in Landau zu haben“, betonte Oberbürgermeister Schlimmer. Nicht nur für Amphibien- und Reptilienfans war an … Mehr lesen
Heidelberg – Baustellen im Stadtgebiet Übersicht über die aktuellen Baustellen in der Zeit vom 6. bis 12. Juli • Karlsruher Straße: Zwischen Rohrbach Markt und Herrenwiesenstraße / Am Rohrbach nur von Süden anfahrbar. Römerstraße im Baustellenbereich auf drei Fahrspuren verengt; Bushaltestelle in Richtung Zentrum zur Straßenbahnhaltestelle Rohrbach Markt verlegt. Lindenweg im Einmündungsbereich Römerstraße gesperrt, Einfahrt … Mehr lesen
Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadt arbeitet mit IB zusammen ab Schuljahr 2009/2010 – Die Stadt Walldorf weitet nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats die Schulsozialarbeit aus. In seiner Sitzung am 23. Juni verständigte sich das Gremium darauf, mit dem Schuljahr 2009/2010 am Schulzentrum für die Theodor-Heuss-Realschule und das Gymnasium, die insgesamt fast 2.000 Schülerinnen und Schüler … Mehr lesen
Worms – Ü-30 Party mit Live-Musik Am Samstag den 04.07.2009 findet in der Soundfactory Worms in der Hafenstr. 99 eine Ü-30 Party mit Live-Musik der Party-Rock-Band FRONTEARZ statt! Einlass ab 20.00 Uhr. Eintritt: 3.- Euro. Mehr Infos unter www.soundfactory-worms.de oder www.frontearz.com Ludwigshafen – SPD Fraktionsvorstand komplett Der Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen … Mehr lesen
Heidelberg – Jugendgemeinderat tagt Der Jugendgemeinderat tagt wieder am Mittwoch, 8. Juli 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bürgerfragestunde 2. Radverkehrswege hier: Handlungskonzept Antrag: 0076/2008/AN Antragsteller: BL, B’90/Grüne, SPD Antragsdatum: 04.11.2008 2.1 Radverkehrswege hier: Handlungskonzept … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Wie sichern wir Wachstum und Arbeitsplätze?“ Bundesarbeitsminister Olaf Scholz besucht den Wahlkreis von Doris Barnett Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett ist Olaf Scholz am Dienstag, 7. Juli, zu Gast im Rhein-Pfalz-Kreis. Er informiert sich vor Ort über die Lage auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Dabei sucht er das Gespräch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Steinruck(SPD): „Lissabon-Vertrag entspricht dem Grundgesetz“ – Europa hat seine Hausaufgaben gemacht, Deutschland muss nacharbeiten. Die neu gewählte SPD-Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz kommentierte die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag: “Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Lissabon-Vertrag grundsätzlich dem deutschen Grundgesetz entspricht. Damit ist der Weg frei, dass Deutschland voraussichtlich im Herbst … Mehr lesen
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