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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Berlin – Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD), teilt mit: Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch – Der Deutsche Bundestag veranstaltet vom 21. bis 25. März 2011 wieder einen Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Neckar – „Nach der erfolgreichen Ansiedlung der Rhein-Galerie sowie der Erfolgsstory Bebauung Rheinufer- Süd, gilt es nun, die Chancen für eine positive Weiterentwicklung am Rheinufer zu nutzen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion. So sollte mit einer Entwicklung für eine sinnvolle und nachhaltige Nutzung im Bereich des gelben Hauses die Aufbruchsstimmung in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD gratuliert Karl Heinz Ries zum 75. Geburtstag! – „Mit Karl Heinz Ries feiert eine große Persönlichkeit des Ludwigshafener Sports am 22.12.2010 ihren 75. Geburtstag. Er hat sich über Jahrzehnte als Aktiver und Funktionär immer für die Pflege des Breitensports eingesetzt und sich um Ludwigshafen als Sportstadt verdient gemacht. Wir … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Straßburg – “Frau Bundeskanzlerin, machen Sie sich jetzt stark für Europa” – Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union sowie der Währungsunion haben sieben junge deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel abgegeben. Mit dabei auch die GRÜNE Europaabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar Franziska Brantner. Franziska … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar – MdL Klamm (SPD) Landesförderung für die Erstellung eines Kinderplans in Limburgerhof Die Erstellung eines Kinderplans für die Gemeinde Limburgerhof wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 1.904 € gefördert, wie Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Zahlreiche Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis, darunter Böhl-Iggelheim, Neuhofen und Altrip, haben bereits Fördermittel vom Land für die Erstellung von Kinderplänen erhalten. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsverein Südliche-Innenstadt ehrt langjährige Mitglieder – Edgar Reinhard für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Am Sonntag, den 28.11.10 hat der SPD Ortsverein Ludwigshafen Südliche-Innenstadt im Rahmen der Weihnachtsfeier im Eisenbahner Sportsverein (ESV) viele Jubilare für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Die Ortsvereinsvorsitzende Lorena Schmitt konnte bei der mit 70 Mitgliedern sehr gut … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ender Önder erhält Innovationspreis der Bundes-SPD – Ender Önder, Geschäftsführer der IDA gGmbH, erhält den Innovationspreis der SPD- Deutschland und der Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger in der SPD (AGS). „ Die SPD würdigt mit dem Preis in diesem Jahr Unternehmerinnen und Unternehmer, die einen besonderen Beitrag zur Selbstständigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund geleistet … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD Fraktionsgeschäftsstelle in der Maxstrasse ist in der Zeit vom 20. Dezember 2010 bis einschl. 07. Januar 2011 geschlossen. In dringenden Fällen können Sie die Fraktion über den Geschäftsführer Holger Scharff unter Tel. 0177 214 58 68 erreichen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – 9. Tag des Ehrenamtes in Mundenheim – Verdiente Vereinsmitglieder erhalten AGM Ehrenpreis und Silberne AGM-Ehrennadel Seit 9 Jahren ehrt die Arbeitsgemeinschaft Mundenheimer Vereine e.V. immer nach dem offiziellen Tag des Ehrenamtes im Lande in Mundenheim verdiente Vereinsmitglieder. Ziel des Mundenheimer Ehrenamtstages ist es Menschen mit dem AGM Ehrenpreis zu würdigen, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Altlast im Metrogelände wird gesichert statt saniert ohne ausreichende Bürgerbeteiligung Die alleinige Sicherung der Altlast des Metrogeländes in der Gartenstadt für 4,9 Millionen Euro ohne jegliche Enfternung der hochgiftigen Stoffe hat der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD gegen den Willen der FWG beschlossen. Die Freien Wähler … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Wie die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee auf Anfrage erfuhren, hat Innenminister Karl-Peter Bruch aus Mitteln für die kommunale Zukunftsinvestition 119.000 Euro bewilligt. Der Zuschuss ist zweckgebunden für das Projekt „Aufbau einer Bürger- und Unternehmensserviceinfrastruktur“, insbesondere im kommunalen Bereich. In den bewilligten Mitteln sind 89.250 Euro Bundesmittel enthalten.
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt heute am Mittwoch, 8. Dezember 2010, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Haushaltssitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend Information der Tagesordnung des öffentlichen Teils. T a g e s o r d n u n g – I. Öffentliche … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “Ministerrat setzt klares Zeichen gegen eine moderne Familienpolitik“ EU-Ministerrat spricht sich gegen die Verlängerung des Mutterschutzes aus Die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck kritisiert den EU-Ministerrat für die Ablehnung des Vorschlages des Europaparlamentes zum Mutter- und Vaterschutz. Die EU-Minister einigten sich gestern auf den Vorschlag der Kommission, der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Kritik an der Regierung übt die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD: Regierung vereinnahmt Mittel aus Insolvenzgeld-Umlage für allgemeinen Bundeshaushalt. „Trotz aller Beteuerungen, die Arbeitskosten niedrig halten zu wollen, gehen die Regierungsparteien nicht seriös mit Beitragszahlungen um“, stellt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett nach Verabschiedung des Bundeshaushalts in der vergangenen Woche … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregionn Rhein-Neckar – Profitabelster Druckmaschinenhersteller KBA will Belegschaft halbieren Für SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett passen Analysten-Aussage und Unternehmenshandeln nicht zusammen – „Wenn am Mittwoch in der Presse zu lesen ist, dass die Frankenthaler Firma Koenig & Bauer AG ihre Belegschaft von 700 auf 300 Mitarbeiter bis 2012 reduzieren will, weil es mit dem Bau … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: 65 und 40 Jahre Mitglied in der SPD Mundenheim – Zum traditionellen SPD-Frühstück lud die SPD erstmals in diesem Jahr auch die Jubilare zur Ehrung ein. Das Frühstück wurde verbunden mit der Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins. Zwei langjährige Mitglieder konnten in diesem Jahr in Anwesenheit der SPD Bundestagsabgeordneten Doris … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Mundenheimer Vereine (AGM ) Holger Scharff: „Maskenball der LUKOM passt nicht in die Zeit“ – Ein Ball, bei dem man mit einer sehr gewissen Wahrscheinlichkeit damit rechnen muss, dass er mit roten Zahlen abschließen wird passt nicht in die aktuelle Zeit so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Mundenheimer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das letzte Rote Frühstück in diesem Jahr findet am Samstag, 4. Dezember 2010, von 11 bis 13 Uhr, am Lichttor (Rathauseingang zur Bismarckstr.) statt. Das Thema des Tages ist “Soziale Gerechtigkeit”. Auf einer Straßenzeitung wird ausgelotet, was aktuell als sozial gerecht oder ungererecht empfunden wird. “Ökonomische Verteilungsgerechtigkeit durch Steuerpolitik und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos stimmen sich auf Lantagswahlkampf ein – Vorstand wiedergewählt und erweitert Die Jusos Ludwigshafen haben sich bei ihrer Stadtverbandskonferenz am vergangenen Dienstag auf den anstehenden Landtagswahlkampf eingestimmt. Der Juso-Vorsitzende David Schneider (21) wurde mit 24 von 25 Stimmen in seinem Amt bestätigt. “Bei der Landtagswahl geht es um Chancengleichheit. Es geht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Höhere Beteiligung des Bundes an Kosten für Sozialhilfe – „Bedingt durch die erhebliche Steigerung der Wohnkosten in den Kommunen nach dem Sozialhilfegesetz II, ist auch eine Erhöhung der derzeitigen Beteiligung des Bundes zwingend erforderlich“, so Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Die im Gesetzentwurf vorgesehene durchschnittliche Quote von 23,6 Prozent berücksichtigt bei … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion unterstützt den für Wilhelm Zeiser vorgeschlagenen Nachfolger Dieter Feid (SPD). Diesen Beschluss fasste die FDP-Fraktion nach einer Gesprächsrunde mit dem Bewerber Dieter Feid am 30. November. An dem Gespräch war auch der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Peter Eibes beteiligt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, so Fraktionschef Glahn. In dem Gespräch ging … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Vorbehalte vieler Bürger gegen Landebahnverlängerung – Landesregierung gefordert Ein grundlegendes Versagen der SPD-Landesregierung konstatiert CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke angesichts des Umfrageergebnisses der RHEINPFALZ zur Landebahnverlängerung am Speyerer Flugplatz. „Man kann es nicht oft genug wiederholen – dieses Projekt ist kein Projekt der Stadt, sondern ein Projekt in der Verantwortung des Landes mit dem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Papier „Seeheimer Kreis” – AFA Pfalz: „Diskussionspapier des Seeheimer Kreises so unnötig wie ein Kropf” – Man sollte annehmen, dass die Funktionsträger aus dem Seeheimer-Kreis in der SPD von den Bürgerentscheidungen bei den letzten Wahlen gelernt haben. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein, sonst würde es das aktuelle Papier … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Thomas Weiland und Holger Scharff: „Missbrauch von Leiharbeit endlich beenden“ – Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklären die beiden Vorstandsmitglieder des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Thomas Weiland und Holger Scharff: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Beobachtung des ÖPNV im Berufs-und Schülerverkehr – Mit einer erneuten stadtweiten ÖPNV-Aktion hat die SPD-Stadtratsfraktion die Situation im morgendlichen Berufs-und Schülerverkehr beobachtet. An 14 Haltestellen wurden die Einhaltung der Fahrpläne, die Auslastung der eingesetzten Fahrzeuge sowie die jeweilige Ein- bzw. Aussteigesituation in Augenschein genommen. „Im großen Ganzen sind unsere … Mehr lesen
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