Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am

Mittwoch, 6. Oktober 2010, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg
Beschlussvorlage 0287/2010/BV

2. Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Ausführungsgenehmigung Instandsetzungen / Ersatzbeschaffungen
Heizung / Lüftung / Sanitär
Beschlussvorlage 0289/2010/BV

3. Google Street View
Vorgehen der Stadt bezüglich städtischer Gebäude
Beschlussvorlage 0286/2010/BV

4. Nachhaltiges Beschaffungswesen: Umsetzungsbericht und Beschaffung von Natursteinen
Beschlussvorlage 0272/2010/BV

5. Änderung des Förderprogramms “Nachhaltiges Wassermanagement”
Beschlussvorlage 0271/2010/BV

6. Zentrum für Jugend und Kultur im ehemaligen Bahnbetriebswerk am Ochsenkopf
– Bericht der Arbeitsgruppe
Informationsvorlage 0122/2010/IV

7. Fotofestival Mannheim – Ludwigshafen – Heidelberg
1. Bericht über die Jahre 2007 und 2009
2. Künftige Bezuschussung
Informationsvorlage 0123/2010/IV

8. 1. Entgelte für die Benutzung der Tiefgarage Stadtbücherei (Einführung eines Nachttarifs)
2. Einstellbedingungen Tiefgarage Stadtbücherei
Beschlussvorlage 0279/2010/BV

9. Umgestaltung des Kerweplatzes Kirchheim
– Ausführungsgenehmigung für beide Bauabschnitte mit Änderung der Planung
– Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 185.400 €
Beschlussvorlage 0180/2010/BV

10. Neubau Recyclinghof Handschuhsheim
– Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
– Genehmigung weiterer überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0280/2010/BV

11. Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn-Haltestellen am Bismarckplatz
Antrag 0070/2009/AN
Antragsteller: SPD-Fraktion
Antragsdatum: 27.07.2009

11.1 Konzept für den Bismarckplatz
Antrag 0102/2009/AN
Antragsteller: GAL/HD P & E, SPD
Antragsdatum: 19.11.2009

11.2 Bismarckplatz
– Planung und Bau von Podesten an den Straßenbahnhaltestellen am Bismarckplatz
– Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 90.000 €
(ersetzt die Drucksache: 0153/2009/IV)
Beschlussvorlage 0258/2010/BV

12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0285/2010/BV

13. Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates
Beschlussvorlage 0097/2009/BV

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten:

1. Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.08.2010 gemäß § 28 GemHVO
Beschlussvorlage 0268/2010/BV

2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer zum 01.01.2011
Beschlussvorlage 0274/2010/BV

3. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer zum 01.01.2011
hier: Ausweitung der Zweitwohnungsteuerpflicht
Beschlussvorlage 0273/2010/BV

4. Teilnahme am Wettbewerb “Klimaneutrale Kommune”
Beschlussvorlage 0277/2010/BV

5-9 Vertraulicher Tagesordnungspunkt

10. Arbeitsüberblick