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Ludwigshafen – Kathrin Senger-Schäfer ,MdB die Linke , “Becks Politik ist am Ende”

ludwigshafen – Becks Politik ist am Ende “Ministerpräsident Kurt Beck hat das finanzielle Desaster des Nürburgringes mitzuverantworten. Dass er nun den Misstrauensantrag der CDU-Fraktion mit den Stimmen der Regierungsmehrheit überstanden hat, ist für ihn kein wirklicher Sieg, sondernd beschämend”, erklärt Kathrin Senger-Schäfer, MdB der Bundestagsfraktion DIE LINKE für Rheinland-Pfalz. “Die Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am Mittwoch, 22. August 2012, 17 Uhr,hack-museumsgARTen, Hans-Klüber-Platz, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Antrag des Ortsvorstehers Versetzung des Baumes in der Zollhofstraße an der Einfahrt zum Hof des Möbelgeschäftes 4. Antrag des Ortsvorstehers Ablauf “Lagerhausstraße” 5. Antrag … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ciccarello :(die Linke)Geringqualifizierte und ältere sind nur durch Beschäftigungsprogramme integrierbar

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sektor zwischen Staat und Markt Liborio Ciccarello, Ratsmitglied Die Linke: Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende sind nur durch kommunale Beschäftigungsprogramme integrierbar Ludwigshafen hat mit einer seit Jahren steigenden Sockelarbeitslosigkeit zu kämpfen. Betroffen sind insbesondere Geringqualifizierte und ältere Arbeitssuchende. Die bisherigen Qualifizierungsangebote der Agentur sind ebenso gescheitert, wie die Sanktionspolitik der CDU. Dazu erklärt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kathrin Senger-Schäfer (MdB die Linke)”Es droht ein Europa der Banken”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – “Angesichts der neuerlichen Zuspitzung der Finanzkrise in Griechenland, der jüngsten Bankenrettung in Spanien und der Ankündigung des IWF, Griechenland im Falle weiterer sogenannter Schwierigkeiten fallen zu lassen, zeigt sich, dass die Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik Hand in Hand die Demokratie dem Diktat der Finanzmärkte opfern, während Europa allein auf ein Europa … Mehr lesen

Ludwigshafen -Kathrin Senger-Schäfer MdB ( die Linke) -“Wahlversprechen zum Lehrpersonal gebrochen”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) hat in Mainz angekündigt, bis 2017 an den Schulen des Landes Rheinland-Pfalz 1850 Lehrkraftstellen einzusparen zu wollen. Die Ministerin hatte 2011 ein Gutachten zum Lehrkräftebedarf in Rheinland-Pfalz bis 2017 in Auftrag gegeben. “Vom angeblichen Mangel an Lehrpersonal, von dem, insbesondere bei den Grünen, vor der Wahl die Rede … Mehr lesen

Ludwigshafen – Talk mit Gertrud Höhler, Elmar Altvater und Joachim Radkau bei Bloch. Live. – Was kostet Ökologie? Soziale Gerechtigkeit und Weltwirtschaft

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Jahr Eins nach Fukushima hat das Ludwigshafener Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63, die Reihe “Talk bei Bloch. Live. – Naturallianz. Umwelt und Verantwortung neu denken” gestartet. Von März bis November diskutieren Künstler, Politiker, Wissenschaftler und Unternehmer über die Zukunft der Ökologie. Am Dienstag, 15. Mai 2012, sprechen um 19 Uhr die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Linke befürchtet soziale Kälte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Es wird kalt in Ludwigshafen – Beim Arbeitnehmerempfang am 26.4. versprach die Oberbürgermeisterin Eva Lohse im Zusammenhang mit dem kommunalen Entschuldungsfonds den Erhalt der Attraktivität der Stadt – in sozialer, kultureller und sportlicher Hinsicht. Dieses Versprechen hat sie bereits gebrochen, bevor sie es ausgesprochen hatte, denn am nächsten Tag war … Mehr lesen

Lambrecht – Infoveranstaltung mit Kathrin Senger-Schäfer(die Linke)MdB – Zukunft der Pflege

Lambrecht –Metropolregion Rhein-Neckar – Infoveranstaltung mit Kathrin Senger Schäfer – Zukunft der Pflege – Solidarisch oder jeder für sich alleine? Mittwoch, 01. Februar 2012, 19:30 Uhr Bürgerstube Blainviller Str. 1 67466 Lambrecht (Pfalz) mit Kathrin Senger-Schäfer Mitglied des Deutschen Bundestages Pflegepolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Besteht angesichts der demografischen Entwicklung Anlass zur … Mehr lesen

Mannheim – IHK in Sorge um Standort Mannheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar erachtet die Erhöhung des Gewerbsteuerhebesatzes durch die Mehrheit des Mannheimer Gemeinderates für falsch und wird sich zukünftig nachdrücklich für eine Senkung einsetzen. „SPD, Grüne und Linke waren für unsere Argumente nicht zugänglich“, bilanziert IHK-Hauptgeschäftsführer Dr.Axel Nitschke. „Wir erwarten, dass die erhöhten Einnahmen und Zuweisungen ganz für … Mehr lesen

Viernheimer – Generationenbewegungsparcours offiziell eingeweiht

Viernheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Am letzten Freitag wurde der Viernheimer Generationenbewegungsparcours im Familiensportpark West offiziell seiner Bestimmung übergeben. Bürgermeister Matthias Baaß konnte dabei neben 1. Stadtrat Martin Ringhof zahlreiche Mandatsträger und interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen – insbesondere aber die Gerätepaten sowie die Projektbeteiligten. Diplom-Sportwissenschaftler Oliver Seitz (TU München), der die Geräte mitentwickelt hat, verstand es … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kathrin Senger-Schäfer, MdB (die Linke) zum Barmer GEK Pflegereport 2011

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Bahr muss beim Pflegebegriff endlich Farbe bekennen “Der Bericht beweist, dass sich Gesundheitsminister Bahr nicht länger vor einer Entscheidung zum neuen Pflegebegriff drücken darf. Er muss klar benennen, mit welchem finanziellen Rahmen eine Umsetzung des neuen Pflegebegriffs unterlegt werden soll und wie etwaige Mehrausgaben zu finanzieren sind”, so Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin … Mehr lesen

Mannheim – Wirtschaft ist um Standort sehr besorgt – Geplante Erhöhung der Gewerbesteuer in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Bestürzung sieht die Wirtschaft der Stadt Mannheim, dass SPD, Grüne und Linke den Hebesatz bei der Gewerbesteuer von 415 auf 430 erhöhen wollen. „Die Wirtschaft ist entsetzt!“, so der einhellige Tenor von Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar, Handwerkskammer, Einzelhandelsverband, Bund der Selbständigen, Arbeitgeberverband Südwestmetall und Verband Bauwirtschaft Nordbaden – … Mehr lesen

Ludwigshafen – Veranstaltungstipps zu den VII. Festspiele Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – VII. FESTSPIELE LUDWIGSHAFEN VERANSTALTUNGSTIPPS vom 24. bis 30. Oktober 2011 Mittwoch, 26.Oktober 2011, 19.30 Uhr sowie Donnerstag, 27. Oktober 2011, 19.30 Uhr, Theatersaal BALÉ DA CIDADE DE SAO PAULO Dem lateinamerikanischen Balé da Cidade de Sao Paulo eilt ein legendärer Ruf voraus. Die Compagnie hat die farbenfrohe und körperbetonte Kultur … Mehr lesen

Ludwigshafen – Geschlechtergerechtigkeit in der Diskusion

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Geschlechtergerechtigkeit: Bascha Mika und Jana Hensel diskutieren im Ernst-Bloch-Zentrum In der Diskussionsreihe “Was heißt Gerechtigkeit? Folgerungen aus der Krise” treffen die ehemaligen Chefredakteurin der taz, Prof. Bascha Mika und die Autorin und freie Journalistin Jana Hensel im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63 zusammen. Thema der vierten Diskussion im Forum Philosophie am Donnerstag, … Mehr lesen

Worms – Erhebung von Angeboten für behinderte Menschen

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Anbieter von Maßnahmen für Menschen mit Behinderung aufgerufen, ihre Angebote bis 05. September zu melden – Grundlage für Erstellung eines lokalen Aktionsplans. Am 13. Dezember 2006 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Die Konvention richtet die Politik … Mehr lesen

Mannheim – VHP GmbH spendet neue PCs für Betreuungseinrichtungen

Mannheim/Metropoloregion Rhein-Neckar – Die Kinder der Betreuungsangebote im Fachbereich Bildung dürfen sich freuen: Die Firma „VHP GmbH Gesellschaft für Unternehmensberatung und IT-Dienstleistungen“ spendet acht neue Computer inklusive Tastatur, Maus und Drucker an die Mannheimer Horte. Damit ausgestattet werden die Einrichtungen an der Almenhofschule, der Bertha-Hirsch-Schule, der Brüder-Grimm-Schule, der Erich-Kästner-Schule, der Neckarschule, der Schönauschule und der … Mehr lesen

Heidelberg – Niederlage für “Stadt an den Fluss” im Gemeinderat

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadt an den Fluss: Gemeinderat genehmigt keine weiteren Planungsmittel für Neckarufertunnel – Dem Projekt Stadt an den Fluss werden keine weiteren Planungsmittel mehr zur Verfügung gestellt. Dies beschloss der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 30. Juni 2011 mit einer Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen. Damit werden weder der … Mehr lesen

Ludwigshafen bleibt im Würgegriff der BASF – Linke fordern Gewerbesteuerhebesatz von 400 Punkte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach 10 Jahren hat sich die Stadtspitze endlich zu einer geringfügigen Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes durchgerungen. Trotz der Erhöhung um 15 Punkte bleibt Ludwigshafen Schlusslicht unter allen Großstädten Deutschlands. Vielleicht liegt dies daran, dass die Anhebung mit Großunternehmen abgestimmt wurde. Leider werden die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen um Gebührenerhöhungen … Mehr lesen

Frankenthal – Linke mit KBA-Kompromiss unzufrieden

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Streik der KBA Mitarbeiter in Frankenthal endet mit einem nicht zufriedenstellenden Kompromiss! Gestern, am 16. Juni 2011, endete der Arbeitskampf im Frankenthaler Werk der Koenig und Bauer AG gegen die geplanten Entlassungen von 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit einem Kompromiss. Nach über sechs Monaten Verhandlungsmarathon und sechs Wochen Streik … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Linke :Solidarität mit KBA Belegschaft

Ludwigshafen/MetropolregionRhein-Neckar – Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE. fasste auf seiner Tagung am 23. Mai 2011 folgenden Beschluss:Solidarität mit der streikenden Belegschaft von KBA in Frankenthal Der Vorstand der Partei DIE LINKE erklärt seine volle Solidarität mit der streikenden Belegschaft von Koenig & Bauer (KBA) in Frankenthal. Wir unterstützen den Kampf der Belegschaft und der … Mehr lesen

Heidelberg – Doppelhaushalt 2011/12 mit knapper Mehrheitverabschiedet – Keine Erhöhung der Grundsteuer B

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Heidelberg hat einen neuen Doppelhaushalt: Mit knapper Mehrheit wurde er vom Gemeinderat am Donnerstag, 17. März, verabschiedet. 22 Stadträte stimmten mit „Ja“, 19 mit „Nein“. Der verabschiedete Doppelhaushalt sieht in Abweichung zum Haushaltsentwurf keine Erhöhung der Grundsteuer B (bebaute oder bebaubare Grundstücke) vor. Die vorgeschlagenen Kürzungen bei Zuweisungen und Zuschüssen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Podiumsdiskussion des DGB zur Landtagswahl

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Veranstaltungsankündigung: Podiumsdiskussion des DGB zur Landtagswahl in Ludwigshafen am Donnerstag, den 10.3.2011, ab 19 Uhr im Konferenzraum bei ver.di Bezirk rhein.pfalz Am Donnerstag abend veranstaltet der Deutsche Gewerkschaftsbund eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl mit den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien Günter Ramsauer, SPD, Christian Beilmann, CDU, Dr. Thomas Schell, FDP, Thilo … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Triumph in alter Hochburg

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 Wahlanalyse der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim – SPD-Triumph in alter Hochburg – historischer Einbruch der CDU – Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg kann die SPD ihre alte Hochburg triumphal zurückerobern, die CDU steht vor einem Fiasko und muss mit dem heftigsten Absturz bei Landtagswahlen in der Parteigeschichte rechnen. … Mehr lesen

Neustadt – Kreiswahlvorschläge im Wahlkreis 42

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 42 – Neustadt an der Weinstraße für die Wahl zum 16. Landtag von Rheinland-Pfalz am 27. März 2011 Zulassung der Kreiswahlvorschläge im Wahlkreis 42 – Neustadt an der Weinstraße – Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 11.02.2011 die folgenden Kreiswahlvorschläge zugelassen, die in der … Mehr lesen


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