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FDP

11.11.2011, 12:30 Uhr

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ortsbeirat Mundenheim tritt am Donnerstag, 17. November 2011, 18 Uhr, in der Vereinsgaststätte Polizei-SV “Grün-Weiß”, Saarlandstraße 50, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Lärmschutz an der DB-Strecke im Bereich Mundenheim Bericht der Deutschen Bahn AG über Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchung 4. Vorstellung … Mehr lesen

11.11.2011, 7:43 Uhr

Ludwigshafen – Jusos: Betreuungsgeld ist familienpolitischer Irrsinn und gefährdet die Chancen von Kindern

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar – Die Jusos Ludwigshafen sprechen sich deutlich gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes aus. Laut Regierungsbeschluss sollen ab 2013 Eltern, die für ihre Kinder keine Krippe in Anspruch nehmen, im ersten Jahr 100 Euro und im zweiten und dritten Jahr 150 Euro monatlich bekommen. „Das Betreuungsgeld ist familienpolitischer … Mehr lesen

09.11.2011, 18:26 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 16. November 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Internationale Bauausstellung (IBA) Wissen schafft STADT Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Prof. Michael … Mehr lesen

04.11.2011, 12:08 Uhr

Landau – Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 8. November 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 23. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Willi Klag … Mehr lesen

18.10.2011, 9:59 Uhr

Mannheim – III. Quartal 2011: Drei Viertel der Deutschen sind online

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Unverändert zum II. Quartal 2011 nutzten auch im III. Quartal 74 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Der prozentuale Anteil der Männer, die das Internet nutzten, lag mit 80 Prozent deutlich über dem der Frauen mit 67 Prozent. Im Westen der Republik waren 75 … Mehr lesen

18.10.2011, 9:52 Uhr

Ludwigshafen – FDP: Übernahme der Grundsicherung durch den Bund bietet Chance zur Ausgabendämpfung bei der Stadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion sieht eine neue Chance zur städtischen Ausgabendämpfung. In erster Lesung hat der Bundestag Ende September einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP beraten, nach dem der Bund schrittweise die Gemeinden von den Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlasten wird. Die Entlastung soll 2012 beginnen und 2014 … Mehr lesen

07.09.2011, 8:16 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Kreistag duskutiert Rechnungshofbericht

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Haushalts- und Wirtschaftsprüfung des Rhein-Pfalz-Kreises in den Jahren 2005 bis 2009 war Gegenstand einer Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz. Die Ergebnisse sind nun Gegenstand der nächsten Kreistagssitzung, die Landrat Clemens Körner für Montag, 19. September, 16 Uhr, angesetzt hat. Ort: Kreishaus am Ludwigshafener Europaplatz. Zu den Anregungen der Prüfer … Mehr lesen

31.08.2011, 16:31 Uhr

Ludwigshafen – Bauer: FDP unterstützt neues Gebührenmodell für Abfall

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion unterstützt das neue Konzept für Abfallgebühren. Es gibt dem Bürger die Möglichkeit, durch weniger Leerungen Gebühren zu sparen, so der FDP-Sprecher im Werkausschuss Friedrich Bauer. Es lohnt sich für den Bürger, Abfall zu vermeiden, da die Gebühr nur an Mindestleerungen orientiert sei, die für viele Bürger ausreichend wären. … Mehr lesen

30.08.2011, 16:36 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff (SPD): „FDP – eine Partei, die man sich sparen sollte“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Scharff (SPD Mundenheim)- Den aktuellen Vorschlag von FDP-Generalsekretär Christian Lindner eine Schuldenbremse für Sozialkassen einzuführen, kommentiert der Mundenheimer SPD Ortsvereinsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff: „Dieser unausgegorene Vorschlag dokumentiert die immer verzweifelter werdende Suche der Liberalen nach Aufmerksamkeit. Ihr Zurückfallen in das ‚Nehmet den Kleinen, gebet den … Mehr lesen

27.08.2011, 15:40 Uhr

Ludwigshafen – FDP will gemeinsame Anstrengung für Entschuldungsfonds

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP spricht sich für den Einstieg in den kommunalen Ent-schuldungsfonds aus und fordert zugleich mehr Anstrengungen der Verwaltung, um Verwaltungsausgaben zu reduzieren. Eine Milliarde Schulden seien ein Warnschuss. Der vom Land ange-botene Entschuldungsfonds biete die Gelegenheit, über 400 Mil-lionen Euro aufgelaufener Jahresdefizite in 15 Jahren zu tilgen. Ein Drittel … Mehr lesen

22.08.2011, 12:12 Uhr

Mannheim – Agenda Diplom für Kinder – Wenn ich im Gemeinderat wäre – noch freie Plätze –

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie komme ich in den Gemeinderat? Wer trifft in der Stadt die Entscheidungen? Mannheims Nachwuchs zwischen 8 und 12 Jahren hat am 6. und 7. September jeweils vormittags beim Planspiel „Wenn ich im Gemeinderat wäre…“ wieder die Möglichkeit, die Tiefen des Rathausdschungels zu erforschen. Das Angebot gehört zum Programm des … Mehr lesen

08.08.2011, 7:08 Uhr

Walldorf – Mit Windkraft voraus – Gemeinderat stimmt Beteiligung an Windkraftprojekten zu

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach dem Walldorfer Solarpark nun ein Windpark. Dieser liegt aber nicht auf Walldorfer Terrain, sondern in der Nordsee, genauer gesagt „offshore“ nordwestlich der Insel Borkum. Fotos: Solarpark – Der 40.000 m² große Walldorfer Solarpark (Foto: Pfeifer) In seiner Sitzung am 19. Juli stimmte der Gemeinderat einhellig zu, der Stadtwerke Walldorf … Mehr lesen

02.08.2011, 15:44 Uhr

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oppau

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ortsbeirat Oppau tritt am Montag, 8. August 2011, 17 Uhr, Sitzungszimmer, Oppauer Rathaus, Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Vorstellung des neuen Kämmerers Herrn Dieter Feid 4. Bericht des Ortsvorstehers 5. Bericht über die Straßenkriminalität 6. Geplante Umstellung bei den … Mehr lesen

31.07.2011, 21:58 Uhr

Walldorf – Schülerhort bekommt Zuwachs – Container beheben Raumnot als Übergangslösung

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Im neuen Schuljahr bekommt der städtische Schülerhort im Walldorfer Astorhaus Zuwachs. Eine weitere Gruppe kommt hinzu und braucht Platz. Doch dieser ist in dem historischen Gebädue, das auf eine Stiftung von Johann Jakob Astor zurückgeht, knapp. Daher favorisiert die Stadt eine Containerlösung, der der Gemeinderat auch zustimmte – Bild: An … Mehr lesen

24.07.2011, 15:00 Uhr

Mannheim – Shai Agassi erhält ersten Bertha-und-Carl-Benz-Preis

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen eines Festakts erhielt Shai Agassi am Sonntag, 24. Juli, den ersten Bertha-und-Carl-Benz-Preis der Stadt Mannheim. „Shai Agassi ist begeistert. Er kann begeistern, und er hat die besondere Gabe, Investoren und Politiker gleichermaßen für seine Konzepte gewinnen zu können“, freute sich Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz über den Preisträger. Shai … Mehr lesen

22.07.2011, 15:01 Uhr

Walldorf – Mehrheitliches „Ja“ zur Partnerschaft der Stadtwerke Walldorf GmbH mit der MVV Energie AG

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Im Gemeinderat fand die strategische Partnerschaft mit der MVV Energie AG ein überwiegend positives Echo, was sich auch im Abstimmungsergebnis mit fünfzehn befürwortenden Stimmen gegenüber sieben ablehnenden niederschlug. Stadtrat Werner Sauer, der für die CDU-Fraktion das Wort ergriff, meinte, dass man nach anfänglicher Skepsis heute zustimmen könne. Das Thema habe Aufsichtsrat und … Mehr lesen

29.06.2011, 16:22 Uhr

Mannheim – Shai Agassi mit dem ersten Bertha-und-Carl-Benz-Preis ausgezeichnet

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – 2011, zum 125. Jahrestag der Erfindung des Automobils durch Carl Benz, hat die Stadt Mannheim erstmals den Bertha-und-Carl-Benz-Preis ausgeschrieben. Das Preisgericht hat Shai Agassi als ersten Preisträger vorgeschlagen, der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag in nicht-öffentlicher Sitzung zu. Die Preisverleihung wird am 24. Juli im Rosengarten stattfinden. Shai Agassi, 1968 in … Mehr lesen

14.06.2011, 13:54 Uhr

Frankenthal – Öffentliche Stadtratssitzung am 15.Juni

Frankenthal /Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 15. Juni 2011, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im Konferenzzentrum des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend die Tagesordnung des öffentlichen Teils T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1. Erweiterung der Kindertagesstätte … Mehr lesen

08.06.2011, 15:39 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Kreistagssitzung: Von Kompost bis Komposition

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar – Sozusagen „von Kompost bis Komposition“ reicht die Themenpalette, die Landrat Clemens Körner dem Kreistag für Montag, 20. Juni, auf die Tagesordnung gesetzt hat. Über den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft (EbA) muss das Gremium nämlich ebenso befinden wie über die Vergabe des Otto-Ditscher-Preises. Die Sitzung findet ab 16 Uhr im Kreishaus am Ludwigshafener … Mehr lesen

25.05.2011, 17:55 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 1. Juni 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Markptplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Projektergänzung 2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar auf dem Streckenabschnitt Heidelberg – Bruchsal Verlängerung der Bahnsteige am S-Bahnhof Heidelberg – Kirchheim Zuziehung von … Mehr lesen

13.05.2011, 9:05 Uhr

Ludwigshafen – Heike Scharfenberger(SPD): FDP fordert lokal und stimmt im Bund dagegen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Durch Kürzung der Bundesmittel negative Auswirkungen für das Programm „Soziale Stadt“ – „Es ist schön und gut, dass die lokale FDP die umgehende Wiederbesetzung der Stelle der Quartiersmanagerin im Stadtteil West fordert, aber in Berlin mit den Stimmen der FDP die Mittel für das Programm „Soziale Stadt“ drastisch gekürzt … Mehr lesen

11.05.2011, 16:10 Uhr

Ludwigshafen – Bürger wollen mit Dr. Maria Böhmer MdB über Atomausstieg diskutieren

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Bürgerlobby“ stellt Dr. Maria Böhmer MdB die „Kernfrage“. Bürger/innen wollen mit Bundestagsabgeordneter und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin aus dem Wahlkreis Ludwigshafen / Frankenthal über Atomausstieg und Energiewende diskutieren / Bundesweite „Dialogwoche“ des Kampagnen-Netzwerks Campact Mit einer Protestaktion vor dem Wahlkreisbüro wollen Bürger/innen der CDU-Bundestagsabgeordneten und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Dr. Maria Böhmer … Mehr lesen

05.05.2011, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ortsbeirat Oggersheim tritt am Donnerstag, 12. Mai 2011, 15 Uhr, Sitzungszimmer, Oggersheimer Rathaus, Schillerplatz, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion – Wiederaufstellen mehrerer Ruhebänke im Bereich des Backsteinweihers 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion – Zustand des Melmbades nach Aufhebung des … Mehr lesen

28.04.2011, 7:47 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 4. Mai 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Liniennetzoptimierung Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: 1. Herr Dr.-Ing. E. h. Dipl. Ing. Dieter Ludwig, … Mehr lesen

19.04.2011, 18:57 Uhr

Mannheim – Tag der Bahnhofsmission mit Andacht und Grußworten gefeiert

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Segensbringer“, die Schutz und Ruhe bieten – Mit einer Andacht und Grußworten von Trägern und Kooperationspartnern hat die Mannheimer Bahnhofsmission am vergangenen Samstag den Internationalen Tag der Bahnhofsmission gefeiert. Pfarrerin Susanne Komorowski von der Johannisgemeinde verlas zu diesem Anlass die Geschichte vom barmherzigen Samariter. Sie fügte hinzu: „Wer helfen will, … Mehr lesen

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