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FDP

13.01.2011, 16:58 Uhr

Heidelberg – Landtagskandidaten stellen sich vor

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit ihrer Stimme bei der Landtagswahl am 27. März bestimmen die baden-württembergischen Wählerinnen und Wähler die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Noch vor der „heißen“ Phase des Wahlkampfes stellen die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises Heidelberg sich und ihre Ziele im Rahmen der politischen Bildung der Volkshochschule an folgenden Terminen vor: … Mehr lesen

26.12.2010, 10:45 Uhr

Ludwigshafen – AWO kritisiert EU-Papier

AWO Ludwigshafen: Vorsitzender Holger Scharff: „Die Armut unter uns verschärft sich beängstigend – EU – Jahr gegen Armut ist das Papier nicht Wert auf dem es steht” unserer Stadt immer mehr ausbreitet. Aus diesem Grunde wird die AWO und deren Vorsitzender Holger Scharff nicht müde darauf aufmerksam zu machen, dass durch Hartz IV und die … Mehr lesen

16.12.2010, 12:32 Uhr

Ludwigshafen – Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Straßburg – “Frau Bundeskanzlerin, machen Sie sich jetzt stark für Europa” – Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union sowie der Währungsunion haben sieben junge deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel abgegeben. Mit dabei auch die GRÜNE Europaabgeordnete aus der Metropolregion Rhein-Neckar Franziska Brantner. Franziska … Mehr lesen

08.12.2010, 7:05 Uhr

Frankenthal – Stadtrat berät Haushalt

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt heute am Mittwoch, 8. Dezember 2010, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Haushaltssitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend Information der Tagesordnung des öffentlichen Teils.  T a g e s o r d n u n g – I. Öffentliche … Mehr lesen

30.11.2010, 22:30 Uhr

Ludwigshafen -FDP unterstützt Feid für Zeiser-Nachfolge

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion unterstützt den für Wilhelm Zeiser vorgeschlagenen Nachfolger Dieter Feid (SPD). Diesen Beschluss fasste die FDP-Fraktion nach einer Gesprächsrunde mit dem Bewerber Dieter Feid am 30. November. An dem Gespräch war auch der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Peter Eibes beteiligt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, so Fraktionschef Glahn. In dem Gespräch ging … Mehr lesen

26.11.2010, 0:40 Uhr

Ludwigshafen – Barnett (MdB) kritisiert von der Leyens

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Berlin  – Mindestlohn nicht nur für Leiharbeitnehmer – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett kritisiert von der Leyens eingeschränkte Wahrnehmung „Es ist immerhin ein Lichtblick, wenn die Arbeitsministerin die Zusammenhänge zwischen Dienstleistungsrichtlinie und dem daraus erwachsenden Druck auf das heimische Lohngefüge anerkennt und sogar die FDP beidreht. Aber es ist nicht damit getan, nur … Mehr lesen

18.11.2010, 12:31 Uhr

Ludwigshafen- FDP:Sparen ist nicht Gebührenerhöhung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sparen in der Verwaltung könne nicht als Gebühren- und Steuererhöhung umgesetzt werden. An Gebühren mangele es nicht, aber an einem energischen Sparwillen, so FDP-Fraktionschef Harald Glahn. Seit Jahren unterhalte die Verwaltung die Öffentlichkeit über Sparpakete. Bisher seien sie verbale Kraftakte geblieben, die alle ein kümmerliches Ende gefunden hätten. Gebühren müssten … Mehr lesen

09.11.2010, 16:30 Uhr

Ludwigsahfen – Appell an CDU- und FDP-Abgeordnete

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Appell an heimische CDU- und FDP-Bundestagsabgeordnete: Morgen „Notbremse“ bei Kürzung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms ziehen – IG BAU hat Rotstift-Stopp bei CO2  Förderung gefordert. Heimische Bundestagsabgeordnete sollen „klimapolitische Notbremse“ ziehen: Die IG BAU hat einen Stopp der Rotstift-Pläne bei der Förderung des CO2 -Gebäudesanierungsprogramms gefordert. „Noch besteht die Chance, die von der schwarz-gelben … Mehr lesen

31.10.2010, 18:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Patientenschutz statt Lobbyismus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: „Patientenschutz statt Lobbyismus – keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung” – Tag für Tag streicht diese Bundesregierung vertreten durch CDU und FDP das Soziale in unserem Land zu Gunsten der Wirtschaft und der sonstigen Wohlhabenden ohne Rücksicht auf die kleinen und armen Menschen zusammen so der Sprecher … Mehr lesen

30.10.2010, 12:06 Uhr

Ludwigshafen -SPD: Böhmer mangelt es an Courage

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee, werfen der Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt, aus dem Wahlkreis Ludwigshafen /Frankenthal/ RPK, Böhmer CDU , so wie  weiteren Rheinland-Pfälzischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP mangelnde Courage zum Abstimmungsverhalten gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten vor. Frau Dr. Maria Böhmer, MdB hatte am … Mehr lesen

29.10.2010, 22:44 Uhr

Ludwigshafen – Barnett kritisiert CDU und FDP

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung „Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch … Mehr lesen

22.10.2010, 14:16 Uhr

Walldorf – Bäderpark wird aufgewertet

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar„Wellness-Kur“ für Bäderpark Wie die Stadtwerke Walldorf GmbH die Chance des Hallenbad-Neubaus nutzen will, um auch das komplette Freibad und den Badesee aufzuwerten, erläuterte Bäderpark-Leiter Ulrich Schumann in der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung am 12. Oktober. Der Gemeinderat nahm die Planung nicht nur zustimmend zur Kenntnis, sondern gab auch sein einhelliges Votum zugunsten eines städtischen … Mehr lesen

09.10.2010, 9:46 Uhr

Ludwigshafen- DPWV: Elterngeldkürzung skandalös

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Elterngeld / Hartz IV – AWO und DPWV: Holger Scharff: „Kürzung des Elterngeldes bevor ein Gesetz beschlossen ist – ist skandalös” – Wie ernst werden eigentlich die Damen und Herren Bundestagsabgeordneten von der Regierung noch genommen, wenn Behörden ohne Beschlusslage durch den Bundestag ein Gesetz bereits schon mit Bescheiden für … Mehr lesen

24.09.2010, 11:48 Uhr

Frankenthal – Stadtratsitzung der Stadt Frankenthal

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, den 29. September 2010, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. NachfolgendInformation zur Tagesordnung des öffentlichen Teils. Tagesordnung – Öffentliche Sitzung 1. Nachwahl im Betriebsausschuss 2. Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das … Mehr lesen

24.09.2010, 7:24 Uhr

Ludwigshafen – FDP: Schulbuchausleihe versagt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Vorhersehbare Probleme bei der Schulbuchausleihe – Sechs Wochen nach den Sommerferien haben noch nicht alle Schüler von der 5.-10. Klasse ihre Schulbücher für das laufende Schuljahr. Der organisatorische Aufwand zum Packen der Bücherkisten für die betroffenen Schülerinnen und Schüler ist immens, ebenso der Platz der hierfür benötigt wird. Da kann man nur … Mehr lesen

23.09.2010, 20:46 Uhr

Ludwigshafen – FDP fühlt sich hinters Licht geführt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ortsbeiratssitzung Nördl. Innenstadt am Dienstag 21.09. hatte laut Einladung im öffentlichen Teil 12 Punkte auf der Tagesordnung. Nach der Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes und der Einwohnerfragestunde wurde ein neuer Punkt, gegen die Stimme der FDP eingeschoben, der die Vorstellung der FOS an der Anne-Frank-Realschule durch den Konrektor Herrn Banze … Mehr lesen

13.09.2010, 9:40 Uhr

Ludwigshafen – FDP-Fraktion stellt folgenden Antrag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion stellt für den Stadtrat am 13.09.2010 zum Tagesordnungspunkt 4: 2. folgenden Antrag: Nachtrag zum Haushaltsplan – Konkrete Einarbeitung der Sparziele gemäß Benchmarking Der Stadtrat möge beschließen, in den Nachtrag und die folgenden Haushaltspläne werden die nach dem Benchmarking festgelegten Sparquoten in die Einzelpläne des Haushalts eingearbeitet und kontinuierlich … Mehr lesen

27.08.2010, 8:00 Uhr

Wiesloch – Wahltarife bieten keine Planungssicherheit

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar – Wahltarife gesetzlicher Krankenkassen bieten keine Planungssicherheit – Gesetzliche Krankenkassen können ihre Wahltarife jederzeit schließen. Die Versicherten müssen dann eine neue Zusatzabsicherung abschließen – sofern Alter und Gesundheitszustand dies noch ermöglichen. Mit der Techniker Krankenkasse hat erstmals eine gesetzliche Krankenkasse ihren Wahltarif “Privatpatient” geschlossen; die Versicherten können ihn nur noch bis … Mehr lesen

20.08.2010, 10:55 Uhr

Schifferstadt – Sitzung des Stadtrates

Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar-Am Donnerstag, 26. August 2010, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Die öffentliche Ratssitzung beginnt mit der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen von Einwohnern beantwortet werden, deren Themen nicht auf der Tagesordnung stehen. Für den … Mehr lesen

18.08.2010, 12:30 Uhr

Ludwigshafen -Ortsbeiratssitzung Ruchheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim Der Ortsbeirat Ruchheim tritt am Dienstag, 24. August 2010, 17 Uhr,  Sitzungszimmer, Ruchheimer Schloss, Schloßstraße 1, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Vorstellung der neuen Leitung der “Freiwilligen Feuerwehr Ruchheim und Jugendfeuerwehr” 4. Vorstellung des neuen Beigeordneten Herrn Dillinger 5. … Mehr lesen

07.08.2010, 10:42 Uhr

Walldorf – „Dachlandschaft“ für Drehscheibe

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinderat stimmt konkretisierter Planung für Dienstleistungszentrum zu – Die geänderte und schon „weit gediehene“ Planung für das Dienstleistungszentrum an der „Drehscheibe“, für das sich die Walldorfer Bürgerinnen und Bürger mit einem klaren Votum im April ausgesprochen haben, stellte Stadtbaumeister Dieter Astor in seiner letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung Ende Juli vor. Mit … Mehr lesen

28.07.2010, 22:45 Uhr

Ludwigshafen – Barnett MdB ist besorgt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist besorgt: Niedrigstlöhne und Wegfall der Rentengarantie machen Altersarmut zum Massenphänomen  – “Ich zweifle an den mathematischen, besonders aber an den sozialen Fähigkeiten und Kompetenzen der FDP”, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, zur Forderung von Wirtschaftsminister Brüderle (FDP), die Rentengarantie zu streichen. “Der Niedriglohnsektor, … Mehr lesen

27.07.2010, 16:56 Uhr

Heidelberg – Wahlausschuss bestädigt Bürgerentscheid

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerentscheid Stadthalle: Gemeindewahlausschuss bestätigt Abstimmungsergebnis – Der Gemeindewahlausschuss bestätigte am Dienstag, 27. Juli 2010, in öffentlicher Sitzung das Ergebnis des Heidelberger Bürgerentscheids vom 27. Juli 2010: Eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sprach sich gegen die Erweiterung der historischen Stadthalle zu einem modernen Kongress- und Kulturzentrum aus. Da die Nein-Stimmen … Mehr lesen

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