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Mannheim – Verband Region Rhein-Neckar verabschiedet Planung zur Windenergienutzung

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Resolution für regionale Frühsendungen von SWR 4 verabschiedet – Die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar hat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen, im Entwurf des Einheitlichen Regionalplans eine Empfehlung zu verankern, die in Abstimmung mit den Kommunen bestimmte sensible Bereiche der Region von Windenergieanlagen freihalten soll. Mit … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA Vorstandsmitglieder Scharff und Weiland:FDP gegen Schlecker Arbeitnehmer

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FDP gegen Schlecker Arbeitnehmer AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglieder Holger Scharff und Thomas Weiland:„ Verhalten der FDP ist Politik der sozialen Kälte „ „ Das Verhalten der FDP in der Schleckerfrage macht wieder einmal die Politik der sozialen Kälte deutlich. An der FDP ist die Auffanggesellschaft für rund 11 000 Mitarbeiter / Innen … Mehr lesen

Speyer – Anne Spiegel (MdL), GRÜNE Arbeitsplätze in Speyer und Umgebung gefährdet

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Anlässlich der Änderung der Solarvergütung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz durch die Bundesregierung erklärt Anne Spiegel, GRÜNE Landtagsabgeordnete der Region: „Das Kabinett der schwarz-gelben Bundesregierung hat am 29.Februar beschlossen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu ändern und die Förderungen für Solaranlagen zum 9. März um 20 bis 30 Prozent zu kürzen. An die Politik richten … Mehr lesen

Walldorf – Planung des Forstreviers für 2012

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Walldorfer Wald hat viel zu bieten – Planung des Forstreviers für 2012 – Verkehrssicherung im Vordergrund Was hat das Forstrevier Walldorf im Jahr 2012 auf seiner Agenda? Revierförster Gunter Glasbrenner stellte dem Gemeinderat noch Ende 2011 die Planungen für dieses Jahr vor und Forstdirektor Sebastian Eick, Leiter des Forstbezirks Rheintal-Bergstraße, gab dem … Mehr lesen

Ludwigshafen – FDP: Alle Anstrengungen auf Entschuldung konzentrieren

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion sieht den Einstieg in den Schuldenabbau als vordringliches Ziel für die beginnende Haushaltsberatung an. Die Chance, mit Unterstützung des Landes jährlich 31 Millionen Altschulden abzu-tragen, müsse ergriffen werden. Die FDP-Fraktion wird deshalb den Einstieg in den Kommunalen Entschuldungsfonds unterstützen, so FDP-Fraktionschef Harald Glahn. Allerdings werde dieser Sparbeitrag nicht reichen, wenn … Mehr lesen

Lambrecht – Infoveranstaltung mit Kathrin Senger-Schäfer(die Linke)MdB – Zukunft der Pflege

Lambrecht –Metropolregion Rhein-Neckar – Infoveranstaltung mit Kathrin Senger Schäfer – Zukunft der Pflege – Solidarisch oder jeder für sich alleine? Mittwoch, 01. Februar 2012, 19:30 Uhr Bürgerstube Blainviller Str. 1 67466 Lambrecht (Pfalz) mit Kathrin Senger-Schäfer Mitglied des Deutschen Bundestages Pflegepolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Besteht angesichts der demografischen Entwicklung Anlass zur … Mehr lesen

Mannheim – Forschungsgruppe Wahlen : 75 Prozent der Deutschen sind online

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Im IV. Quartal 2011 nutzten 75 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet dies ein moderates Plus von einem Prozentpunkt (IV. Quartal 2010: 74 Prozent). Unverändert zum Vorjahreszeitraum nutzten im Einzelnen 80 Prozent der Männer das Internet, im Westen der Republik waren … Mehr lesen

Walldorf – Gemeinderat verabschiedete Stadtrat Fredy Kempf

Walldorf /Metropolregion Rhein-Neckar -“Ur-Walldorfer mit dem Ohr am Bürger“ – Gemeinderat verabschiedete Stadtrat Fredy Kempf – Hans Hermann Bowitz nachgerückt -Zum Foto: Der eine geht, der andere kommt: Bürgermeisterin Christiane Staab mit Dr. Hans Hermann Bowitz (links) und „Altstadtrat“ Fredy Kempf (Foto: Pfeifer) Mit Verständnis und Respekt für seine Entscheidung, aber auch mit großem Bedauern … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ruchheim: Kritik an van Vliet unberechtigt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Wolfgang van Vliet hat nur auf den derzeitigen Sachstand einer Zusammenarbeit von SPD und CDU in Ruchheim hingewiesen und nicht die Arbeit der dortigen CDU bewertet“, so die Antwort von Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD Ruchheim auf die Pressemeldung der CDU vom 26. Januar. Scharfenberger: „Frau Teister-Loch kennt offensichtlich nicht … Mehr lesen

Ludwigshafen- Sitzung des Ortsbeirates Oppau

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am Montag, 23. Januar 2012, 18 Uhr,Sitzungssaal des Oppauer Rathauses,Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Etatberatungen 2012 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk a) Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Vorplatz Trauerhalle und Reparatur der Eingangstreppe zur Trauerhalle b) Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Karl-Otto-Braun-Museum im Rathaus Oppau c) Anfrage … Mehr lesen

Ludwigshafen – Eveline Teister-Loch CDU widerspricht FDP

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – “Entgegen der Aussage der FDP,Frau Wendel, sind in Ruchheim weder passive noch sonstige Schallschutzmaßnahmen vorgesehen”, erklärt Frau Eveline Teister-Loch Ortsbeirätin der CDU. “Lärmschutzfenster sind, unserer Auffassung nach, keine ausreichende Option, da sich die Schalldämmung ausschließlich auf Innenräume beschränkt.Aus diesem Grund stellen wir u.A die Forderung, vor Ort entsprechende Ausgleichsflächen bereitzustellen, … Mehr lesen

Mannheim – Anschlag auf FDP-Bürgerbüro in den S-Quadraten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Unbekannte warfen am Freitag zwischen 12.00 und 14.00 Uhr zum wiederholten Mal die Scheiben beim Bürgerbüro der Mannheimer FDP in den S-Quadraten in der Innenstadt ein. Zuletzt waren die Scheiben vor genau 1 Jahr beschädigt worden. Der Sachschaden wird auf mehrere tausend Euro geschätzt. Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier … Mehr lesen

Frankenthal – DGB kritisiert Entscheidung des Frankenthaler Stadtrats zur Stadtklinik-Küche

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einer Ausschreibung für den Betrieb der Küche der Stadtklinik geht der Stadtrat ein unnötiges Risiko ein und gefährdet Arbeitsplätze / faire Chance für Service GmbH in der Ausschreibung gefordert Die gestrige Entscheidung des Frankenthaler Stadtrats, die Küche der Stadtklinik zu privatisieren, sei ein falsches Signal und gefährde Arbeitsplätze, so der Vorsitzende … Mehr lesen

Walldorf – Für mehr Kunst in Walldorf – Gemeinderat behandelte Anträge des Vereins „Kunst für Walldorf e. V.“

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Die bildende Kunst beschäftigte den Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung und zumindest ein Teil der gefassten Beschlüsse dürfte schon bald sichtbar werden.Bild: Mit Unterstützung der Stadt kann der Verein Kunst für Walldorf in der Alten Apotheke schon bald zur Vernissage einladen (Foto: Stadt Walldorf) Den Anlass für diesen Tagesordnungspunkt … Mehr lesen

Mannheim – Haushalt der Stadt Mannheim beschlossen – Gewerbesteuerhebesatz wird erhöht

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zwei Tage debattierte der Gemeinderat der Stadt Mannheim, am Ende stand der Doppelhaushalt 2012/2013 fest. Er hat ein Volumen von rund 990 Millionen Euro 2012 und 1,015 Milliarden Euro im Jahr 2013, und wurde erstmalig nach den Regeln des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) aufgestellt. SPD, Grüne und die … Mehr lesen

Frankenthal – Haushaltsberatungen Thema der Stadtratsitzung am 14. Dezember 2011

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 14. Dezember 2011, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Sitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012. Nachfolgend zu Ihrer Information die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Gerne können … Mehr lesen

Walldorf – Umfrageergebnisse zur Ferienbetreuung an Kindertagesstätten im Walldorfer Gemeinderat

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Mehr Einheit in der Vielfalt – Umfrageergebnisse zur Ferienbetreuung an Kindertagesstätten im Walldorfer Gemeinderat Die Ergebnisse einer vom Gemeinderat angeregten Umfrage zur Ferienbetreuung in den Walldorfer Kindertagesstätten stellte Beigeordneter Otto Steinmann dem Gremium vor kurzem vor. Der Fragebogen, der in Papierform oder online beantwortet werden konnte, richtete sich an 677 Eltern. Die … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck: “Merkozy haben keinen Weg aus der Krise”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sozialdemokraten fordern neue Kriseninstrumente und eine Gemeinschaftslösung als Befreiungsschlag „Merkel und Sarkozy verkaufen die Schuldenbremse als Neuerfindung. Das Sparregime, wie bereits im kürzlich beschlossenen Stabilitätspakt fest geschrieben ist, hat bisher keine Spekulation gegen den Euro verhindert. Merkels Forderung nach Vertragsänderung und Klage vor dem EuGH ist eine innenpolitische Beruhigungspille für … Mehr lesen

Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 30. November 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Überplanmäßige Ausgaben von 35.000 € für die Seniorenherbst- und die Seniorenfastnachtsveranstaltungen im Jahr 2012 Beschlussvorlage 0359/2011/BV 2. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben zur … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ortsbeirat Mundenheim tritt am Donnerstag, 17. November 2011, 18 Uhr, in der Vereinsgaststätte Polizei-SV “Grün-Weiß”, Saarlandstraße 50, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Lärmschutz an der DB-Strecke im Bereich Mundenheim Bericht der Deutschen Bahn AG über Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchung 4. Vorstellung … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jusos: Betreuungsgeld ist familienpolitischer Irrsinn und gefährdet die Chancen von Kindern

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar – Die Jusos Ludwigshafen sprechen sich deutlich gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes aus. Laut Regierungsbeschluss sollen ab 2013 Eltern, die für ihre Kinder keine Krippe in Anspruch nehmen, im ersten Jahr 100 Euro und im zweiten und dritten Jahr 150 Euro monatlich bekommen. „Das Betreuungsgeld ist familienpolitischer … Mehr lesen

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 16. November 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Internationale Bauausstellung (IBA) Wissen schafft STADT Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Prof. Michael … Mehr lesen

Landau – Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 8. November 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 23. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Willi Klag … Mehr lesen

Mannheim – III. Quartal 2011: Drei Viertel der Deutschen sind online

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Unverändert zum II. Quartal 2011 nutzten auch im III. Quartal 74 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Der prozentuale Anteil der Männer, die das Internet nutzten, lag mit 80 Prozent deutlich über dem der Frauen mit 67 Prozent. Im Westen der Republik waren 75 … Mehr lesen

Ludwigshafen – FDP: Übernahme der Grundsicherung durch den Bund bietet Chance zur Ausgabendämpfung bei der Stadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FDP-Fraktion sieht eine neue Chance zur städtischen Ausgabendämpfung. In erster Lesung hat der Bundestag Ende September einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP beraten, nach dem der Bund schrittweise die Gemeinden von den Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlasten wird. Die Entlastung soll 2012 beginnen und 2014 … Mehr lesen

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