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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Vertriebsverbot für an Tieren getestete Kosmetika tritt heute in Kraft Am Montag tritt der letzte Schritt des Verbots von Tierversuchen für Kosmetika in Kraft. Nachdem bereits seit 2004 fertige Kosmetika und seit 2009 auch Inhaltsstoffe für Kosmetika nicht mehr an Tieren gestestet werden dürfen, läuft nun die Übergangsfrist … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Der Verkehr muss raus aus Ruchheim. Die CDU hat zuletzt in der Februarsitzung des Ortsbeirates die Verwaltung aufgefordert, den Ausbau der seit Jahren geforderten östlichen Ortsumgehung Ruchheims zur Entlastung der Durchgangsstraßen zu prüfen. Es freut uns, dass nun auch die SPD mit im Boot ist und ebenfalls auf diesem Weg … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Berichterstattung zu SPD Ortsverein Oggersheim Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung und Neuwahlen SPD Oggersheim: Kurt Sauerhöfer als Vorsitzender bestätigt Der SPD-Ortsverein Oggersheim hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung unter Teilnahme der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und dem Stadtverbandsvorsitzenden Wolfgang van Vliet, Kurt Sauerhöfer als Vorsitzenden einstimmig wiedergewählt. Im Rechenschaftsbericht blickte er auf die erfolgreiche politische … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Auch nach dem Rückzieher von Metro ist es ist unabdingbar, dass die Verkehrs-infrastruktur unverzüglich so ertüchtigt wird, dass die angrenzenden Gemeinden von zusätzlichen Verkehren nicht betroffen werden“, so der Sprecher der SPD-Orts-beiratsfraktion Peter Eisenberg. Dies gilt sowohl für die Kreuzung der L 524/527 als auch die Autobahnanschlüsse von und zur A 650. … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Ortsverein Ludwigshafen Südliche-Innenstadt trifft sich am Dienstag, den 12. März ab 19 Uhr zum Stammtisch im Lokal „Zwettwohnung“, Seydlitzstraße 32. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Beim Stammtisch stehen Stadträte und Ortsbeiräte für Fragen und Anliegen zur Verfügung
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Landesregierung muss B 10 Ausbau jetzt endlich konsequent vorantreiben – Zur heutigen, vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, sowie den Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion Susanne Ganster, Christine Schneider und Thomas Weiner, beantragten Aussprache im rheinland-pfälzischen Landtag zum Ausbau der B 10 ist festzustellen: Die SPD-Landtagfraktion und der Innenminister haben sich … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung in Verbindung mit Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV) auf, die Schülerbeförderung in Ludwigshafen zu überprüfen. Dies gilt sowohl für Fahrpläne, vordergründig jedoch für die derzeit zur Verfügung stehenden Platzkapazitäten in den Bussen und Bahnen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. „Wie wir bei unseren Aktionen selbst festgestellt haben, … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Bundesrat beschließt schnellere Visumsvergabe – Verbesserungsvorschlag kommt aus der Metropolregion Rhein-Neckar • Aufenthaltsverordnung auf Bundesebene geändert • Bearbeitungsdauer wird deutlich verkürzt • Ausländerbehörden von Arbeit entlastet Qualifizierte Fachkräfte aus dem nichteuropäischen Ausland, die in Deutschland arbeiten möchten, können künftig schneller einreisen. Der Bundesrat hat eine entsprechende Änderung der Aufenthalts-verordnung beschlossen, die seit … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:”Minister Friedrich grenzt Bulgarien und Rumänien aus!” -SPD-Europaabgeordnete verurteilt Innenminister Friedrichs fremdenfeindliche Polemik zu Rumänien und Bulgarien Die Auslassungen des deutschen Innenministers hinsichtlich Rumänien und Bulgarien sorgen bei der rheinland-pfälzischen SPD-Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK für Empörung: “Wenn Herr Friedrich diesen Donnerstag beim Rat der Innenminister in Brüssel gemeinsam mit den Niederlanden den … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion RHeinneckar -Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am Mittwoch, 13. März 2013, 16 Uhr, Erich-Kästner-Schule, Ludwig-Bertram-Straße,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsbeiratsfraktion Umsetzung des Bewohnerparkens in der Hans-Sachs-Straße 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Spielstraßenverlängerung vor der Inselbastei bis zur Ecke Hafen-/Parkstraße 5. … Mehr lesen
Südliche Weinstraße – Vier Kandidaten für die Landratswahl Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstag, 5. März vier Wahlvorschläge für die Landratswahl im Landkreis Südliche Weinstraße am 14. April 2013 zugelassen, dies teilte der Wahlleiter Kreisbeigeordneter Helmut Geißer mit. Neben Amtsinhaberin Theresia Riedmaier (SPD) werden für die CDU Erster Kreisbeigeordneter Nicolai Schenk sowie Nikolas … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK ” Schäuble verschleppt Boni-Deckelung” EU-Finanzminister vertagen Entscheidung über Boni für Bankmanager / Europäisches Parlament wird keine weiteren Schlupflöcher dulden Der Rat der EU-Finanzminister hat am Dienstag ein klares Bekenntnis zur Deckelung von Bonuszahlungen für Bankmanager verweigert. Die Deckelung von Bonuszahlungen soll im EU-Finanzsektor kurzfristige Gewinnmaximierung aufgrund exzessiver Risiken beenden. Das … Mehr lesen
Ludwigshfaen/Metropolregion Rhein-Neckar -Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am Dienstag, 12. März 2013, 17 Uhr, Gemeindehaus Friesenheim, Sitzungszimmer, Luitpoldstraße 48, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Reinigung der Regenrinnen am Toilettenhäuschen in der Sternstraße 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssicherheit am Ruthenplatz 5. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD Ortsverein Oggersheim veranstaltet am Samstag, den 09.03.2013 um 14:00 seine diesjährige Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung und Neuwahlen. Der Bürgermeister und Dezernent für Soziales, Integration und Sport, sowie Stadtverbandsvorsitzender, Herr Wolfgang van Vliet (SPD) hat seine Zusage gemacht und wird die Ehrung der Jubilare vornehmen. An diesem Tag müssen insgesamt … Mehr lesen
Mannheim/Metropolreigon Rhein-Neckar- Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) Mannheim haben auf ihrer Jahreshauptversammlung den bisherigen Vorsitzenden Christian Dristram im Amt bestätigt. Der 24-jährige setzte sich mit 62,5% gegen Cem Yalcinkaya durch. Neben Personalwahlen beschlossen die Jusos auch ihre inhaltlichen Schwerpunkte für das Arbeitsjahr. In seiner Rede für eine zweite Amtszeit legte Dristram seine Motivation für seine … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SEB Club / Gymnasien / Ludwigshafener Bildungsgespräche Sprecher Holger Scharff: „SEB Club macht Klientelpolitik für die Gymnasien – die Ludwigshafener Schullandschaft hat mehr Schulen“ Schon lange verfolge ich sehr aufmerksam die Arbeit des SEB-Club für die Gymnasien in Ludwigshafen und es fällt immer wieder auf, der Club hat eine sehr eingeschränkte Sicht … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Donnerstag, 7. März 2013, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Schulentwicklungsplanung Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Norbert Theobald, Vorsitzender des Gesamtelternbeirats Heidelberg oder Stellvertretung Beschlussvorlage 0036/2013/BV … Mehr lesen
Ludwigshafen -Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:„Auch Deutschland braucht die Jugendgarantie“ – Jugendgarantie kann Fachkräftemangel bekämpfen Der Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (EPSCO) hat sich am Donnerstag für die Einführung einer europaweiten Jugendgarantie ausgesprochen. Die SPD-Sozialexpertin Jutta STEINRUCK begrüßte diese Entscheidung und sieht nun die Bundesregierung in der Pflicht. „Auch in Deutschland besteht in puncto Jugendarbeitslosigkeit … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:„Jugendgarantie darf keine Mogelpackung werden“ – Forderungen an Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (EPSCO) Die Chancen, dass die europäischen Sozialminister am Donnerstag in Brüssel für eine europaweite Jugendgarantie stimmen werden, stehen gut. „Das wäre endlich das richtige Signal für die 5,7 Millionen Jugendlichen ohne Arbeit, die darauf warten, dass die … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Jutta STEINRUCK Europaabgeordnete: Sondersitzung zum Pferdefleischskandal des Ausschusses für Lebensmittelsicherheit Eine Sondersitzung zum Thema Pferdefleisch mit dem EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments am Donnerstag einberufen. Während der Sitzung betonte Borg mehrfach, dass es sich bei dem Pferdefleischskandal keineswegs um ein Problem der EU-Lebensmittelgesetzgebung … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen einer Fraktionssitzung traf sich die CDU Gemeinderatsfraktion im Januar mit der Bürgerinitiative (BI) „Wir sind Helde“. Ziel des Gespräches war ein gegenseitiges Kennenlernen und der Austausch von Argumenten. Nach der Änderung des Bebauungsplans (BBP) für das Neubaugebiet “Äußere Helde” im vergangenen Jahr schlossen sich Anwohner des 1. Bauabschnittes … Mehr lesen
Ludwigshafen -Metropolregion Rhein-Neckar – “Die Kapazität der Buslinie 73 nach Oggersheim im Schülerverkehr zwischen 7:00 und 8:00 Uhr muss dringend nachgebessert werden”so die Aussage der Maudacher SPD-Ortsbeirätin Helga Windecker und des Stadtrat Hans-Jürgen Bott. Auf Bitten der Eltern betroffener Schüler haben die beiden SPD Kommunalpolitiker die Situation vor Ort an 3 Tagen überprüft.An der letzten … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK “Rückschlag für Bodenverkehrsdienste”Beschäftigungsausschuss stimmt erneut über Kommissionsvorschlag zu Flughafenpaket ab Die beschäftigungspolitischen Teile der im Dezember in die Ausschüsse zurück verwiesenen Verordnung über Bodenverkehrsdienste wurden am Donnerstag erneut im Beschäftigungsausschuss des Europaparlaments abgestimmt. Die Plenarablehnung im letzten Jahr folgte auf Antrag der Sozialdemokaten mit dem Ziel, doch noch Verbesserung des … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – In der Sozialausschusssitzung am 28.11.2012 wurde über die Nutzung des Appartementhauses in der Industriestraße für Asylbewerber diskutiert. Nach Angaben der Stadt Speyer soll die Nutzung dieses Objektes durch Frauen und Ehepaare dazu dienen, die schwierige Situation, die sich aus der Unterbringung von Asylbewerber/innen ergibt, zu entspannen. Bezüglich dieser Thematik hat die SPD-Stadtratsfraktion … Mehr lesen
Speyer – Metropolregion Rhein-Neckar – „Die SPD-Stadtratsfraktion bittet in einem Antrag für die nächste Ratssitzung die Stadtverwaltung zu beauftragen, dass bei den Stadtwerken Speyer GmbH und den Entsorgungsbetrieben Speyer auch bei zukünftigen Einstellungen der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe TV-V für alle Mitarbeiter, sowohl Angestellte als auch Gewerblich, verbindlich anzuwenden ist, wie in der 16. Werkausschusssitzung vom 24.04.2002 … Mehr lesen
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