Ludwigshfaen/Metropolregion Rhein-Neckar -Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am Dienstag, 12. März 2013, 17 Uhr,
Gemeindehaus Friesenheim, Sitzungszimmer, Luitpoldstraße 48,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Reinigung der Regenrinnen am Toilettenhäuschen in der Sternstraße
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssicherheit am Ruthenplatz
5. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Einrichtung eines “Storchenparkplatzes” für werdende Eltern am Haupteingang des Klinikums Ludwigshafen
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Fußgängersicherheit an der Froschlache
7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Erneuerung der sanitären Anlagen des Willersinn- Freibades
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Planungen zur Linie 10
9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Erstellung einer aktuellen Zwischenabrechnung bezüglich der Verwendung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge
10. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Ergänzung der Baumstandorte für Ersatzpflanzungen
11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Kanalsanierung in der Nietzschestraße / Schwalbenweg- Auskunft zum Zeitplan und zu Einschränkungen der Anwohner
12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Erfahrungen zum neuen Müllgebührensystem im Ortsbezirk
13. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Kosten der Anfertigung für Gebotsschilder im Ebertpark und Kontrolle der Einhaltung
14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht zur Sanierung des Willersinn- Freibades
15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bauplätze beziehungsweise Baustellen in der Sternstraße und Industriestraße
16. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zur Öffnung der Neuwiesenstraße zu den Teichgärten
17. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht zum ehemaligen GeBeGe-Gelände
18. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Schilder zur Umbennung der Gartenwege in der Friesen- heimer Kleingartenanlage
19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht über den Ausbau der KITA “Kinderhaus am Ebertpark”
20. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Termin zur Sitzung in den Geschäftsräumen der GML
21. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Umsetzung und Einhaltung des Tierhalteverbotes in der Friesenheimer Kleingartenanlage
22. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zur Sanierung weiterer Abschnitte der Brunckstraße
23. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zur Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitstafel in Höhe der KITA am Ebertpark
24. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Berichtigung des Internetangebots für Parkplätze am Klinikum Ludwigshafen