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Ludwigshafen – Jutta Steinruck – Europaabgeordnete : ” EU-Führerschein kommt “

Ludwigshafen – “Der einheitliche EU-Führerschein kommt” Wer ab dem 19. Januar seine Fahrerlaubnis erwirbt, bekommt von seinem Prüfer den neuen EU-Führerschein im Kreditkartenformat überreicht. Bisher waren in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union über 110 verschiedene Führerscheine im Umlauf. Das soll sich nun ändern: Durch das Inkrafttreten der sogenannten dritten Führerscheinrichtlinie werden die auf dem … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD spricht sich für Vertragsverlängerung von Intendanten Hansgünther Heyme aus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Zukunftsfähiges Konzept für den Theaterbetrieb – Der Pfalzbau, das Wilhelm-Hack-Museum und das Ernst-Bloch-Zentrum sind wichtige Kultureinrichtungen in unserer Stadt. Hierzu gehört auch der Theaterbetrieb, der derzeit vom Intendanten Hansgünther Heyme (Bild) geleitet wird. „Nach mehreren internen Sitzungen und Gesprächen, hat sich die SPD trotz teilweiser und nachvollziehbarer Bedenken dafür … Mehr lesen

Ludwigshafen / Brüssel – SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck: “Armut in Europa endlich wirksam bekämpfen”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – EU-Kommissar Andor stellt Sozial- und Beschäftigungsbericht vor – Die Armut in Europa nimmt immer weiter zu. Das geht aus dem Sozial- und Beschäftigungsbericht 2012 hervor, den EU-Kommissar Laszlo Andor am Dienstag in Brüssel vorgestellt hat. Insbesondere in Südeuropa ist die Arbeitslosen- und Einkommenssituation dramatisch. Jutta Steinruck, Sozialexpertin der … Mehr lesen

Speyer – SPD Stadtverband Speyer lädt zum Neujahrsempfang

Speyer -Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Stadtverband Speyer lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, den 09. Januar 2013 zu ihrem Neujahrsempfang ein. Die Veranstaltung beginnt um 19:00Uhr im Kulturhof Flachsgasse in Speyer. Neben den Reden des Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler wird Dr. Carsten Kühl, rheinlandpfälzischer Minister für Finanzen ein Grußwort zu den Gästen … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD gratuliert Erich Fries zum 80. Geburtstag

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Erich Fries feiert am Sonntag, 6. Januar 2013, seinen achtzigsten Geburtstag. Die SPD-Ortsvereine Niederfeld und Gartenstadt, die Siedlergemeinschaft Niederfeld, die Arbeiterwohlfahrt Gartenstadt, die Sozialgemeinschaft Gartenstadt und viele weitere Vereine gratulieren und bedanken sich für sein Engagement über die Jahrzehnte. Der gebürtige Gartenstädter Fries feiert mit seiner Frau Roswitha, er ist seit 1957 verheiratet, … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:„ FDP Bundespolitik belastet im Ergebnis die kommunalen Haushalte in der Zukunft

Ludwigshafen AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „ FDP Bundespolitik belastet im Ergebnis die kommunalen Haushalte in der Zukunft – FDP von unten nach oben abwählen „ Die bisher aus dem Rösler-Papier bekannten Themen sind allesamt schädlich für die Menschen und haben negative Auswirklungen auf den Haushalt der Stadt Ludwigshafen so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft … Mehr lesen

Mutterstadt – Hannelore Klamm Landtagsabgeordnete: “Mutterstadt bekommt 100.000Euro vom Land”

Mutterstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinde Mutterstadt bekommt 100.000 € vom Land für die Ortskernentwicklung Die Gemeinde Mutterstadt erhält vom Land Rheinland-Pfalz eine Zuwendung in Höhe von 100.000 €. Dies hat SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem zuständigen Innenministerium erfahren. Der Landeszuschuss trägt dazu bei, dass die Gemeinde im Rahmen des Programms „Aktive Stadtteilzentren“ den Ortskern erneuern und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Das Forum Gartenstadt der Ev. Männerarbeit lädt zur Podiumsdiskussion ein :”Welche Schule für mein Kind?”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Das Forum Gartenstadt der Ev. Männerarbeit in Ludwigshafen lädt ein zu einer Podiumsdiskussion Donnerstag, 17. Januar 2013 – 20 Uhr Thema: Welche Schule für mein Kind?! Auf dem Podium: Bärbel Hartmann, Rektorin der Grundschule Hochfeldschule in Ludwigshafen-Gartenstadt Holger Scharff, Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion in Ludwigshafen Moderation: Andreas Rennig Ort: Gemeindezentrum Ludwigshafen-Gartenstadt … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff„ Am Heiligen Abend und Silvester Ladeschluss einführen „

Ludwigshafen -Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:„ Am Heiligen Abend und Silvester Ladeschluss einführen „ Ladenöffnungszeiten am Heiligen Abend oder an Silvester bis 18 Uhr und später ist nach Auffassung des Landesvorstandsmitgliedes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Holger Scharff mehr als familienfeindlich und eine Zumutung für die Arbeitnehmer / … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Stadtrat Holger Scharff: „Staat finanziert die Gewinne der Unternehmen mit Minilöhne”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Minilöhne / Hartz IV Aufstockung – Sprecher Holger Scharff: „Es ist unerträglich, dass Arbeitnehmer / Innen die einem Vollzeitjob nachgehen zusätzlich mit Hartz IV aufstocken müssen, damit sie einen Monat lang ihre Familie ernähren können, so der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “Rettet den Sozialstaat” und SPD Stadtrat Holger Scharff. … Mehr lesen

Speyer – Bereitschaftspolizei Schifferstadt – Axel Wilke : Landesregierung bleibt Antworten schuldig

Speyer /Metropolregion Rhein-Neckar – Bereitschaftspolizei Schifferstadt – Axel Wilke: Landesregierung bleibt Antworten schuldig Nur eine konkrete Antwort bekam CDU-Landtagabgeordneter Dr. Axel Wilke auf seine Kleine Anfrage an die Landesregierung in Sachen Bereitschaftspolizei Schifferstadt: Eine weitere, auch teilweise polizeiliche Nutzung der Liegenschaft sei ausgeschlossen. Somit bleibt weiter unklar, was mit dem Gelände und den darauf befindlichen … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann: “Schwarz-gelb spart weiter zulasten der Feuerwehren und Sanitätsorganisationen”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann aus Mannheim kritisiert anlässlich eines am 20. Dezember stattfindenden Besuchs bei der Freiwilligen Feuerwehr Wallstadt die schwarz-gelbe Koalition in Berlin, weil sie ihre Politik der Kürzungen bei Freiwilligen Feuerwehren und Sanitätsorganisationen weiter fortsetze. In den letzten drei Jahren sind die Mittel des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Barnett -SPD Bundestagsabgeordnete- : Programm „Soziale Stadt“ zukunftsfähig weiterentwickeln

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Barnett: Programm „Soziale Stadt“ zukunftsfähig weiterentwickeln Vergangene Woche haben die Bundestagsfraktionen der schwarz-gelben Bundesregierung den rot-grünen Antrag „Programm „Soziale Stadt“ zukunftsfähig weiterentwickeln – Städtebauförderung sichern“ (Drucksache 17/10999) im Bauausschuss des Deutschen Bundestages abgelehnt. Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett: „Die soziale Spaltung unserer Städte und Gemeinden schreitet weiter voran und die schwarz-gelbe … Mehr lesen

Speyer – Dr. Axel Wilke: Besserer Schutz für Stalking-Opfer – Enttäuschung über SPD und GRÜNE

Speyer / Metropolregion RHeinneckar – Unstimmigkeiten zwischen Rot und Grün werden auf dem Rücken der Opfer ausgetragen – Als „enttäuschend“ bezeichnet es der rechtpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Wilke, dass die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Plenarsitzung nicht für eine Verschärfung des sog. „Stalking-Paragraphen“ gestimmt haben. Unstimmigkeiten zwischen den regierungstragenden … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Stadtrat Holger Scharff kritisiert TWL-Vorstände

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „TWL Probleme nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter / Innen austragen” – Die anscheinend vorhandenen Probleme der TWL AG Ludwigshafen – wie in den Tageszeitungen berichtet – dürfen nicht auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen werden, so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für … Mehr lesen

Ludwigshafen – AFA Vorstandsmitglied Holger Scharff „ Arbeitsbedingungen in der Pflege nicht immer menschlich „

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:„ Arbeitsbedingungen in der Pflege nicht immer menschlich „ In jeder Fachdiskussion wird bemängelt, dass Pflegekräfte im Krankenhaus und den Pflegeheime fehlen. Man geht davon aus, dass dieser Fachkräftemangel in Zukunft sich noch verstärken wird, da erstens neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwer zu finden sind, viele … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck Europaabgeordnete “Arbeitszeitrichtlinie muss Arbeitnehmerrechte wirksam schützen”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:”Arbeitszeitrichtlinie muss Arbeitnehmerrechte wirksam schützen” -Verhandlungen der Sozialpartner scheitern/ Kommission muss neuen Entwurf vorlegen Die europäischen Sozialpartner haben keine Einigung im Bezug auf die Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie gefunden. Das gaben sie am Freitag in Brüssel bekannt. “Ich bedauere sehr, dass die Sozialpartner keine Einigung finden konnten. Eine neue Regelung der Arbeitszeitbestimmungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Alexander Schweitzer als Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit – SPD Vorderpfalz gratuliert

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Im Namen des SPD Unterbezirks Vorderpfalz gratulierte der Unterbezirksvorsitzende Martin Wegner Alexander Schweitzer zur geplanten Nachfolge als Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit.Kurz nach der Entscheidung hat Wegner Mails und Telefonate der Vorstandsmitglieder erhalten, die die Mainzer Entscheidung nicht nur begrüßen, sondern richtig mit Freude zur Kenntnis genommen haben. Roger Lewentz und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Maudach: SPD-Ortsverein spendet für Trauerhalle

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Maudacher SPD begrüßt den Stadtratsbeschluss vom 10.12.2012 zur Sanierung der Trauerhalle im Stadtteil Maudach und möchte nun den schon einige Zeit auf Eis gelegten Erlös aus dem „Maudacher Neujahrsfeuer 2012“ für die Sanierung bereitstellen. Nach Abstimmung des Verwendungszwecks mit der Stadtverwaltung wird ein Betrag von 1.000,00 EUR auf das … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck und Knut Fleckenstein: “Bruchlandung für EU-Kommission”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Europäisches Parlament lehnt Kommissionsvorschlag zu Bodenverkehrdiensten ab – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch in Straßburg über das sogenannte Flughafenpaket im Plenum debattiert und den Vorschlag der EU-Kommission zur weiteren Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste zurückgewiesen. Die Ablehnung folgt somit dem Antrag des Transportausschusses, der bereits Anfang November diese Empfehlung … Mehr lesen

Mannheim – III. Quartal 2012: 76 Prozent der Deutschen sind online

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Im III. Quartal 2012 nutzten 76 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Dies bedeutet ein Plus von zwei Prozentpunkten im Vergleich im III. Quartal 2011. Nach wie vor überwiegt der prozentuale Anteil der Männer, die das Internet nutzen mit 82 Prozent deutlich gegenüber dem … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen fordern Vergünstigungen – VRN-„Tages-Karte“ zu teuer für Kinder und Jugendliche –

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum 31. Dezember dieses Jahres werden die beliebten „Ticket 24“- und „Ticket 24 Plus“-Angebote des VRN abgeschafft und durch die neue „Tages-Karte“ ersetzt. Der Verkehrsverbund begründet die Einführung in einem Schreiben an die SPD-Fraktionen mit einer höheren Leistungsgerechtigkeit, der Anpassung an bundesweite Standards und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit. Insbesondere der … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck “Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste: EU-Kommission hat nichts gelernt”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Knut Fleckenstein und Jutta Steinruck:”Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste: EU-Kommission hat nichts gelernt!” Bodenpersonal: Über 3 000 Demonstranten vor dem EU-Parlament erwartet/ SPD-Europaabgeordnete lehnen Kommissionsvorschlag ab Weit über 3 000 Beschäftigte der Bodenverkehrsdienste wollen am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg zu einer Demonstration zusammenkommen, um die Europaabgeordneten vor der entscheidenden Abstimmung am … Mehr lesen

Ludwigshafen – VRN-„Tages-Karte“ zu teuer – SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen fordern Vergünstigungen

Ludwigshafen/Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – VRN-„Tages-Karte“ zu teuer für Kinder und Jugendliche – SPD-Fraktionen aus Mannheim und Ludwigshafen fordern Vergünstigungen Zum 31. Dezember dieses Jahres werden die beliebten „Ticket 24“- und „Ticket 24 Plus“-Angebote des VRN abgeschafft und durch die neue „Tages-Karte“ ersetzt. Der Verkehrsverbund begründet die Einführung in einem Schreiben an die SPD-Fraktionen mit einer höheren … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Lösung für fehlende Hortplätze in Süd überfällig.

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Wir freuen uns, dass die CDU unsere schon mehrfach an die Verwaltung gerichtete Forderung nach einer zeitnahen Lösung für die fehlenden Hortplätze an der Wittelsbach-und Brüder-Grimm-Schule unterstützt“, so Anke Simon, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtrats-fraktion. Interessant ist hierbei, dass die CDU ihre eigene und für diesen Bereich zuständige De-zernentin öffentlich auffordern muss, endlich … Mehr lesen

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