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FDP

08.03.2010, 11:48 Uhr

Walldorf – Nur 8,16 % bei Ausländerausschußwahl

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar  – Ausländerauschuss bestätigt – Wahlbeteiligung enttäuschend Der Walldorfer Ausländerausschuss ist komplett. In seiner Sitzung am 2. März hat der Gemeinderat offiziell das Wahlergebnis vom 7. Februar bestätigt und damit auch die sachkundigen Mitglieder des Ausschusses. Kenan Alandag, Tacettin Cetin, Fatih Bilir, Orhan Tokdemir, Maria Ermakova, Panagiotis Chatzipurganis und Georgios Zampetakis bilden … Mehr lesen

06.03.2010, 7:46 Uhr

Ludwigshafen – Nein zur Kopfpauschale

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Im Namen aller sozialdenkender Menschen ruft der Arbeits- und Gesprächskreis ” Rettet den Sozialstaat ” dazu auf die SPD Kampagnge „ NEIN ZUR KOPFPAUSCHALE „ zu unterstützen und auf der entsprechenden Homepage zu unterschreiben so der Sprecher des Kreises und SPD Stadtrat Holger Scharff . Die von der FDP gewollte Kopfpauschale muss auf jeden … Mehr lesen

02.03.2010, 16:59 Uhr

Mosbach – Hagen Kluck FDP besuchte Polizeidirektion

Mosbach / Metropolregion Rhein-Neckar – Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Hagen Kluck besuchte die Polizeidirektion Mosbach   Der Parlamentarische Geschäftsführer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und polizeipolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Hagen Kluck besuchte in Begleitung von Landrat Dr. Achim Brötel die Polizeidirektion Mosbach.   MdL Kluck verschaffte sich in einem Gespräch mit dem Leiter der Polizeidirektion, Leitender Polizeidirektor Hans … Mehr lesen

09.02.2010, 16:04 Uhr

Ludwigshafen -Glahn FDP:Beratungen ohne Durchbruch

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Glahn FDP: Hauhaltsberatung ohne Durchbruch – Für einen Durchbruch zu einem energischen Sparhaushalt könne nach den Vorberatungen im Hauptausschuss am 08. und 09. Februar kein Signal gegeben werden, so FDP-Fraktionschef Harald Glahn. Die Vorschläge der Verwaltung seien von der Mehrheit der großen Koalition nicht hinterfragt worden. Für die Umsetzung der Sparpotenziale aus dem Benchmarkgutachten … Mehr lesen

04.02.2010, 14:38 Uhr

Ludwigshafen – Barnett zu Spätaussiedlern

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Doris Barnett: Spätaussiedler-Härtefälle nicht vergessen Ludwigshafen -Sehr erstaunlich finden Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und ihr Kollege Klaus Hagemann die Haltung der CDU zu Härtefällen unter Angehörigen von Spätaussiedlern. Der Wormser Abgeordnete Hagemann, Mitglied im Petitionsausschuss des Bundestages, hatte mit seinen SPD-Kollegen am Beispiel einer aktuellen Petition auf das Schicksal von einzelnen Familienangehörigen aufmerksam gemacht, … Mehr lesen

03.02.2010, 16:02 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis -SPD:„Reicherts Vorwurf ist unseriös“

Rhein-Pfalz-Kreis / Rhein-Neckar – Die Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Friederike Ebli und Martin Haller bezeichnen den Vorwurf des FDP-Kreisvorsitzenden Konrad Reichert, das Vorgehen der Landesregierung bei der geplanten Kommunalreform sei unseriös, als seinerseits höchst unseriös. „Kein gesetzgeberisches Verfahren in Rheinland-Pfalz hatte jemals auch nur annähernd eine so große Bürgerbeteiligung wie die geplante Kommunalreform. Auch Herr Reichert … Mehr lesen

02.02.2010, 15:16 Uhr

Ludwigshafen -FDP: Ehrenamtskarte keine Rabattfrage

Ludwigshafen – Ehrenamtskarte keine Rabattfrage sondern Ehrenamtskultur, so Andrea Wendel, stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzenden – Bereits 2007 hat die FDP im Stadtrat den Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements gestellt. Frankenthal sollte hier als Anregung dienen. Mit der Ehrenamtskarte sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich wöchentlich mehrere Stunden ohne Entgelt in den Dienst … Mehr lesen

27.01.2010, 22:19 Uhr

Ludwigshafen – Glahn: Zahlen von der Verwaltung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die zum Theater vorgenommenen Auswertungen hinsichtlich  Sitzplätze. Auslastung, Besucherzahlen und Zuschussbedarf je Besucher beruhten auf den Angaben der Verwaltung, die sie im Haushaltsentwurf gemacht habe. Dieser Entwurf sei ja wohl von der Dezernentin eingesehen und offenbar ohne Beanstandung dem Rat vorgelegt worden, so FDP-Fraktionschef Harald Glahn. Es spiele aber keine wesentliche Rolle, … Mehr lesen

27.01.2010, 21:56 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Glahn liegt falsch

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Mit Kopfschütteln stellt die kulturpolitische Sprecherin der CDUStadtratsfraktion, Renate Morgenthaler, fest, dass der Fraktionschef der FDP-Stadtratsfraktion, Harald Glahn, im Rahmen des am 26.01.2010 erschienenen Artikels „Positionen der Fraktionen“ wiederholt fehlerhafte Zahlen bezüglich der Besucherauslastung des Theaters im Pfalzbau geäußert hat. Glahn liegt hier falsch. Bereits im Kulturausschuss am 20.01.10 wurden die … Mehr lesen

13.01.2010, 19:22 Uhr

Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 20. Januar 2010, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:   1        Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal – Antrag 0098/2009/AN – Antragsteller: CDU, FDP – … Mehr lesen

07.01.2010, 12:52 Uhr

Heidelberg – Kulturausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Donnerstag, 14. Januar 2010, um 17.30 Uhr, im Neuen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1.       Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheims zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020 ff. – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung – … Mehr lesen

24.12.2009, 10:53 Uhr

Ludwigshafen – AFA Politik gegen den “Kleinen Mann”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur aktuellen Diskussion über die geplante Erhöhung der Arbeitslosenversicherung erklären Thomas Weiland und Holger Scharff als Mitglieder des AFA Landes- und Regionalvorstandes Pfalz: „ Die Steuergeschenke für Besserverdienende von heute zahlen morgen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die Beitragserhöhung der Arbeitslosenversicherung. Die Beitragserhöhungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen deutlich, für … Mehr lesen

16.12.2009, 10:40 Uhr

Südl. Weinstraße – Kreistagsmitglieder geehrt

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Geehrten mit Landrätin Theresia Riedmaier, Ludwig Zotz, Dr. Peter Oldenburg, Michael Steigelmann, Margot Hecker, Max Bergdoll, Rainer Wagner, Irmgard Gromöller, Ursula Heck, Ute Wingerter, Christel Gaschler, Friedrich Flickinger und Karl Gerdon (v.l.n.r.) Nach den diesjährigen Kommunalwahlen sind 15 Kreistagsmitglieder aus den Kreisgremien ausgeschieden. Für ihre ehrenamtliche und engagierte … Mehr lesen

15.12.2009, 16:16 Uhr

Mainz – Jusos begrüßen neue Netzpolitik der SPD

  Mainz – Die Jusos begrüßen den Vorstoß zur Netzpolitik der SPD, den Olaf Scholz in einem Interview mit dem Spiegel bekräftigte. “Wir Jusos haben in der Debatte um Internetsperren von Beginn an unsere ernsten Bedenken gegen den Vorstoß der Großen Koalition deutlich gemacht. Ich bin froh, dass jetzt auch die SPD-Spitze zur Erkenntnis „Löschen … Mehr lesen

14.12.2009, 12:36 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Brauereischutzgesetz abgelehnt

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Die Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer, Stefan Klee sowie Bundestagsabgeordnete Doris Barnett bedauern Ablehnung eines Gesetzentwurfs zum Schutz kleiner unabhängiger Brauereien im Bundesrat   Die Landtagsabgeordneten Klamm, Klee und Ramsauer bedauern die Ablehnung eines Gesetzentwurfs zum Schutz kleiner unabhängiger Brauereien im Bundesrat. Die vom Land Rheinland-Pfalz unterstützte Bundesratsinitiative aus … Mehr lesen

07.12.2009, 14:43 Uhr

Ludwigshafen – FDP lehnt Gebührenerhöhung ab

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtrat heute – TOP 2 bis 4 – Baumbestattungen doppelt so teuer wie auf dem Ruheforst   Die FDP lehnt die heute zur Entscheidung vorgelegte neue Friedhofssatzung sowie die von der Verwaltung vorgelegten Gebührenerhöhungen ab. Die Regelungen enthielten eine Reihe von Nachteilen für Bürger. So würde in Zukunft bei vorzeitiger Grabaufgabe keine … Mehr lesen

03.12.2009, 12:25 Uhr

Ludwigshafen –Steinruck fordert Mindestlohnumsetzung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mindestlöhne in der Abfall- und Entsorgungswirtschaft der Pfalz endlich umsetzen/ Steinruck und Detjen für rasche Lösung/ FDP darf nicht weiter blockieren Die DGB-Regionsvorsitzende Vorder- und Südpfalz, Jutta Steinruck, und der Regionsvorsitzende des DGB Westpfalz, Michael Detjen, appellieren an die Bundesregierung, endlich den Mindestlohn für die Beschäftigten der Abfall- und Entsorgungswirtschaft … Mehr lesen

02.12.2009, 9:48 Uhr

Heidelberg – Beiräte tagen

Ausländerrat/Migrationsrat tagt   Der Ausländerrat/Migrationsrat tagt wieder am Dienstag, 8. Dezember 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:   1. Bürgerfragestunde   2. Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22: Fortsetzung der Förderung   3. Information/Aktuelles   4. Bericht aus den Ausschüssen   5. Bericht aus … Mehr lesen

25.11.2009, 23:35 Uhr

Heidelberg-Stadtentwicklungs/Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 2. Dezember 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.   Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:   1.       Straßenbahn Im Neuenheimer Feld – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dipl. Ing. … Mehr lesen

17.11.2009, 9:17 Uhr

Heidelberg – Ludwig Karl gewinnt Wettbewerb

Heidelberg /Metropolregion Rhein-Neckar – „Wunderbares Pendant zur alten Stadthalle“ – Ludwig Karl vom Münchner Architektenbüro Karl & Probst erhält den 1. Preis beim Wettbewerb „Erweiterung Stadthalle“   Das Preisgericht des Realisierungswettbewerbs mit internationaler Beteiligung „Erweiterung Stadthalle“, das am 11./12. November 2009 unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Dr. Werner Durth (TU Darmstadt) in der Stadthalle … Mehr lesen

12.11.2009, 12:42 Uhr

Ludwigshafen – FDP: Fehlentwicklung bei den Schulen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP: Schulentwicklung ist eine Fehlentwicklung – rote Laterne – Die Ludwigshafener Schulentwicklung erweise sich zunehmend als Pannenentwicklung. Noch zu Beginn des Jahres seien die voreilige Einführung der Realschule Plus und die Errichtung einer dritten IGS mit der Behauptung beschlossen worden, andere Schulen würden dadurch keine Nachteile erfahren. Nach der Panne … Mehr lesen

11.11.2009, 15:08 Uhr

Heidelberg – Sitzung des Gemeinde-/ Jugendgemeinderat

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat und der Jugendgemeinderat tagen in einer gemeinsamen Sitzung am Dienstag, 17. November 2009, um 16.30 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1.       Bericht der Vorsitzenden über die Arbeit des Jugendgemeinderates im Jahr 2009 2.       Freiräume für junge Kultur … Mehr lesen

10.11.2009, 6:42 Uhr

Ludwigshafen – FDP will Klarheit über FH-Entwicklung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FDP: Es muss Bewegung in die Verhandlungen um die Zukunft der Fachhochschule kommen Die FDP will mehr Bewegungen in den Verhandlungen zwischen Land und Stadt um die Weiterentwicklung der Fachhochschule Ludwigshafen erreichen. Fraktionschef Harald Glahn beantragt deshalb für den nächsten Bauausschuss einen Bericht der Verwaltung zu dem gegenwärtigen Verhandlungsstand und … Mehr lesen

04.11.2009, 9:03 Uhr

Ludwigshafen – Zeche werden die „Kleinen Leute“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Doris Barnett: Die Zeche werden die „Kleinen Leute“ zahlen SPD-Abgeordnete zu vorgeschlagener Abschaffung der steuerfreien Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen „Um die Steuergeschenke der FDP an Betriebe und Gutverdienende zu finanzieren, soll offenbar die steuerliche Begünstigung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlägen gestrichen werden“, kommentiert die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett … Mehr lesen

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