Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 20. Januar 2010, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
 
1        Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal – Antrag 0098/2009/AN – Antragsteller: CDU, FDP – Antragsdatum: 10.11.2009
 
1.1     Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal
 
2        Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2010 und 2011
 
3        Wochenmärkte in Heidelberg
 
4        Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen – Antrag 0092/2009/AN – Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, SPD, GAL, FDP – Antragsdatum: 04.11.2009
 
4.1     Sachstand der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2009/2010
 
5        Einrichtung einer Busspur an der Eichendorffschule – Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung
 
6        Inklusive Basisschule in der Bahnstadt – Modellschule als Schulversuch –
Antrag 0082/2009/AN – Antragsteller: Grüne, GAL, gen.hd – Antragsdatum: 05.10.2009
 
6.1     Inklusive Basisschule in der Bahnstadt –  Modellschule als Schulversuch –
 
7        Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen
– Vertrag mit der Volkshochschule Heidelberg e. V.
 
8        Volkshochschule Heidelberg e. V. – Ergänzung des bestehenden Rahmenvertrages
 
9        Bestellung von 4 Drehmaschinen und 1 Fräsmaschine für die Carl-Bosch-Schule
– Ausführungsgenehmigung
 
10      Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium – Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
 
11      Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2010 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
 
12      UnterwegsTheater – hier: Gewährung des Zuschusses für 2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €
 
13      Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22: Fortsetzung der Förderung
 
14      Krematorium;
Erneuerung der Ofenausmauerung und Austausch der Emissionserfassungs- und Auswertungssysteme – hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung
 
15      Einrichtung eines Sonderfonds für die Baumaßnahme Theatersanierung
 
16      Theaterneubau
Antrag 0107/2009/AN Antragsteller: GAL/HD P & E, SPD – Antragsdatum: 01.12.2009
 
16.1 Theaterneubau
– Finanzierung des Theaterneubaus nach Wegfall der 3 Mio. € des Landes
– Zeitplan der Umbauarbeiten
– Auszahlungsmodus der zugesagten Spenden von Herrn Marguerre
 
17      Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 ^ Gemeindeordnung bis 10.000 €
 
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
 
1        Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 28.11.2009
 
2        Umbesetzung im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit
 
3        Ausschreibung der Schadstoffsammlung und Entsorgung
hier: Vergabe des Auftrags
 
4        Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
 
5-12. Vertraulicher Tagesordnungspunkt