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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Altlast im Metrogelände wird gesichert statt saniert ohne ausreichende Bürgerbeteiligung Die alleinige Sicherung der Altlast des Metrogeländes in der Gartenstadt für 4,9 Millionen Euro ohne jegliche Enfternung der hochgiftigen Stoffe hat der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD gegen den Willen der FWG beschlossen. Die Freien Wähler … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregionn Rhein-Neckar – Bauruine Ruchheim – Die CDU Ruchheim ist entsetzt über die Verzögerungstaktik der Gläubigerbanken. „Quasi in der letzten Minute wurden „wieder“ die offenen Schulden von den Gläubigerbanken getilgt. Die Bauruine, der Ruchheimer Schandfleck, bleibt wohl auf unabsehbare Zeit erhalten. „Wird hier auf Kosten der Anwohner und Erwerber spekuliert?“, so Eveline Teister-Loch … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Tagesordnungspunkte zur Stadtratssitzung der Stadt Neustadt Tagesordnung: – Nichtöffentliche Sitzung – – Finanzangelegenheiten – Vergabeangelegenheiten – Personalangelegenheiten – Mitteilungen und Anfragen – Öffentliche Sitzung – 10. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern 11. Erhöhung der Eintrittsgelder für Theater- und Konzertveranstaltungen 12. Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt heute am Mittwoch, 8. Dezember 2010, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Haushaltssitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend Information der Tagesordnung des öffentlichen Teils. T a g e s o r d n u n g – I. Öffentliche … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die 15.Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt findet am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 statt. Sie beginnt um 16 Uhr mit zwei Ortsterminen und wird etwa ab 16:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Schifferstadt fortgesetzt. Die öffentliche Sitzung beginnt mit zwei Anträgen der CDU-Fraktion. Beantragt sind eine Besichtigung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jeden Tag einen kleinen Moment der Freude schenken – „Es ist immer wieder schön, den Kindern eine kleine Freude zu machen“ kommentiert Stadträtin Ute Leonhardt ihren Besuch beim Emmi –Knauber -Hort in der Bayreuther Siedlung mit einer Kiste voll Advents -Kalender im Gepäck Bereits zum 11 Mal schenkt die CDU … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Vorbehalte vieler Bürger gegen Landebahnverlängerung – Landesregierung gefordert Ein grundlegendes Versagen der SPD-Landesregierung konstatiert CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke angesichts des Umfrageergebnisses der RHEINPFALZ zur Landebahnverlängerung am Speyerer Flugplatz. „Man kann es nicht oft genug wiederholen – dieses Projekt ist kein Projekt der Stadt, sondern ein Projekt in der Verantwortung des Landes mit dem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – 83. Franz-Böhm-Referat: Julia Klöckner hält am Montag, 29. November, 18 Uhr im Heinrich-Pesch-Haus einen Vortrag zur Energiepolitik – Mit der Verabschiedung des Energiekonzepts der Bundesregierung im Deutschen Bundestag liegt erstmals eine langfristige energiepolitische Gesamtstrategie vor. Zugleich wird immer deutlicher: Nötig ist eine rationale Energiepolitik, der es darum gehen muss, die weltweite Verbreitung von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar/ Berlin – Mindestlohn nicht nur für Leiharbeitnehmer – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett kritisiert von der Leyens eingeschränkte Wahrnehmung „Es ist immerhin ein Lichtblick, wenn die Arbeitsministerin die Zusammenhänge zwischen Dienstleistungsrichtlinie und dem daraus erwachsenden Druck auf das heimische Lohngefüge anerkennt und sogar die FDP beidreht. Aber es ist nicht damit getan, nur … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Soziale Stadt-Projekte sind gefährdet – Maria Böhmer stimmt Kürzung der Haushaltsmittel zu „Schön, wenn Frau Böhmer die Mitglieder des Runden Tisches Integration in Ludwigshafen zu einem Besuch des Kanzleramtes einlädt“, sagt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett über eine Aktivität ihrer CDU-Kollegin Maria Böhmer, die gleichzeitig Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist. „Richtig schön wäre allerdings gewesen, … Mehr lesen
Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Weinheimer Marktplatz bekommt ein Wahrzeichen zurück. Das Denkmal des Stürmenden Kriegers unterhalb der St. Laurentiuskirche wird saniert und kehrt aller Wahrscheinlichkeit in rund einem Vierteljahr wieder auf seinen Sockel zurück. Eine Grundsatzentscheidung hat am Mittwoch der Weinheimer Gemeinderat getroffen. Oberbürgermeister Heiner Bernhard ließ im Zuge der Debatte erstmals durchblicken, dass … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar -„Organspende ist ein kleines Stückchen Gutes tun“ Landtagsabgeordneter Axel Wilke lud ein zum Forum Organspende „Die Empfänger sollten nicht das gleiche Schicksal haben wie unsere Paula“, lauteten die ergreifenden Worte von Elke Wittenberg beim Forum Organspende, zu dem Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke eingeladen hatte. Elke Wittenberg berichtete den Zuhörern von der Leidensgeschichte ihrer … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregionn Rhein-Neckar – THW und Freiwillige Feuerwehr übergeben Tannen an Bundeskanzleramt und Landesvertretung – Kurz vor Beginn der Adventszeit bringen das Technische Hilfswerk (THW) und die Freiwillige Feuerwehr Frankenthal wieder zwei Weihnachtsbäume aus der Pfalz in die Hauptstadt. Die Tannen werden am Mittwoch, 24. November 2010, um 18.00 Uhr offiziell an die Landesvertretung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Hafen- und Terminalerweiterung – Pläne offen diskutieren – Als absolut unzureichend bewertet Wilhelma Metzler, CDU-Stadträtin und Ortsbeirätin, die Auskünfte der Verwaltung und der Ortsvorsteherin auf eine Anfrage ihrer Fraktion. Die CDU erbat in der letzten Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim Informationen zu den Plänen einer Erweiterung des Hafens und des Terminals. „Uns … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kulturausschuss tagt wieder am Donnerstag, 25. November 2010, um 17 Uhr im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Durchführung von Sprachfördermaßnahmen in Heidelberger Grundschulen und Heidelberger Unterstützungssystem Schule: Überprüfung der Wirksamkeit Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregopn Rhein-Neckar – „Wir wollen mit einer moderaten kommunalen Abgabenpolitik auch 2011 den wirtschaftlichen Aufschwung stützen und die positive ‚Grundstimmung unter den Bürgerinnen und Bürgern fördern,“ erklärt Heinrich Jöckel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, mit Blick auf die anstehenden Beratungen des Haushalts. „Allerdings konterkarieren die nicht unerheblichen auf äußere Einflüsse zurückzuführenden Energiepreiserhöhungen zum 01. Januar … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Direktes Gespräch mit Experten im Hotel Löwengarten – Zu einem weiteren Gesprächsforum in der Reihe „Wilke fragt nach…“ lädt Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke zusammen mit der CDU Speyer am Freitag, 18.30 Uhr in das Hotel Löwengarten in Speyer ein. An diesem Abend soll das Thema Organspende näher beleuchtet werden. „Unterbewusste … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Jugendgemeinderat tagt wieder am Dienstag, 23. November 2010, um 17 Uhr im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Bürgerfragestunde 2. Radverkehr 2.1 Vorlage der vom Gemeinderat beauftragten Überarbeitung des Rad-Verkehrs-Konzeptes sowie Stand der Förderanträge beim Land Baden-Württemberg im Bereich Radverkehr Antrag 0073/2010/AN … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen: „Eigenes LOGO und Neujahrsempfang eine sinnvolle Forderung des Migrationsbeirates“ – Mit der Finanzkeule die beiden berechtigten Forderungen nach einem eigenen Logo und einem eigenen Neujahrsempfang für den Migrationsbeirat abzulehnen ist politisch ziemlich phantasielos so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff als Reaktion auf die CDU Ablehnung der beiden Anträge … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachhaltige Familienpolitik zentrales Thema beim CDU-Parteitag – Der Leitantrag “Faire Chancen – für jedes Kind” und die Bundeswehrreform stehen im Mittelpunkt des 23. Parteitags der CDU Deutschlands am kommenden Montag und Dienstag in Karlsruhe, an dem für die CDU Ludwigshafen Eva Lohse, Ernst Merkel, Christian Beilmann und Marion Schneid als … Mehr lesen
Ludwigshafen / IG BAU-Bezirkschef schreibt an Bundesarbeitsministerin von der Leyen – Renten-Post aus der Vorderpfalz für Berlin: „Rente 67 nicht einfach durchwinken“ Bild: Ernst Selinger schickt „Renten-Post“ von der Vorderpfalz nach Berlin: Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem persönlichen Brief davor gewarnt, die Rente mit 67 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Appell an heimische CDU- und FDP-Bundestagsabgeordnete: Morgen „Notbremse“ bei Kürzung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms ziehen – IG BAU hat Rotstift-Stopp bei CO2 Förderung gefordert. Heimische Bundestagsabgeordnete sollen „klimapolitische Notbremse“ ziehen: Die IG BAU hat einen Stopp der Rotstift-Pläne bei der Förderung des CO2 -Gebäudesanierungsprogramms gefordert. „Noch besteht die Chance, die von der schwarz-gelben … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: „Patientenschutz statt Lobbyismus – keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung” – Tag für Tag streicht diese Bundesregierung vertreten durch CDU und FDP das Soziale in unserem Land zu Gunsten der Wirtschaft und der sonstigen Wohlhabenden ohne Rücksicht auf die kleinen und armen Menschen zusammen so der Sprecher … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee, werfen der Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt, aus dem Wahlkreis Ludwigshafen /Frankenthal/ RPK, Böhmer CDU , so wie weiteren Rheinland-Pfälzischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP mangelnde Courage zum Abstimmungsverhalten gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten vor. Frau Dr. Maria Böhmer, MdB hatte am … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung „Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch … Mehr lesen
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