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      Otterstadt – CDU: Wer vermisst seine Krücke?

      Otterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Umwelttag der CDU-Otterstadt fördert allerlei zu Tage. Zwölf freiwillige Helferinnen und Helfer im Alter von 7 bis 66 Jahren haben bei einer Umweltaktion der CDU in Otterstadt entlang der K 23 rund 3 Kubikmeter Unrat aufgesammelt. „Originelle“ Fundstücke waren eine alte Krücke und ein noch verpackter Brie-Käse. „Besonders gefreut hat … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Aschés Weggang überrascht nicht!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die FWG-Ratsfraktion kommt der Weggang von Klinikum-Geschäftsführer Asché keinesfalls überraschend. Schaut man sich den beruflichen Weg von Asché etwas genauer an, blieb er – wie jetzt auch wieder – meist nicht viel länger als 3 Jahre an einem Ort. Erinnert sei auch daran, dass er zum Beispiel in Bad … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Ramsauer soll Ratsresolution lesen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Hat Ramsauer Stadtratsresolution noch nicht gelesen? – Ganz offensichtlich hat der SPD Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer die Resolution der letzten Stadtratsitzung zur Finanzsituation der Stadt Ludwigshafen noch nicht gelesen. Sogar die eigenen Parteifreunde der SPD appellieren darin an die lokalen Abgeordneten, auch des Landtages, vor dem Hintergrund von einer Milliarde … Mehr lesen

      Ludwigshafen-FWG:instinktlose Erhöhung des Theateretats

      Ludwigshafen / Mannheim Rhein-Neckar – FWG: Bei einer Milliarde Schulden ist Erhöhung des Theateretats instinktlos. Vor dem Hintergrund einer Milliarde (1.000 Millionen) Euro Schulden empfindet die FWG-Ratsfraktion die erneute Erhöhung des Theateretats durch die Große Koalition (CDU / SPD) um eine halbe Million Euro als Instinktlosigkeit. Bereits 2008 war Heymes Budget um 200.000 Euro aufgestockt worden, … Mehr lesen

      Schifferstadt – Sitzung des Stadtrates Schifferstadt

      Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 5. Februar 2009, finden um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung und anschließend eine nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, wird nach dem Ausscheiden von Ratsmitglied Thomas Jakubowski das neue Ratsmitglied Peter Wahl formell … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG fordert Schulsanierungen

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG fordert Schulsanierungen und Kombibadprüfung  – Die Freien Wähler zeigen sich erstaunt darüber, dass von dem zu erwartenden Konjunkturprogramm für kommunale Investitionen sofort und als erstes Projekt der Pfalzbau herangezogen wird. Anscheinend ist in dem jetzt über 32 Millionen teuren Projekt noch keinerlei Wärme- und Energiedämmung vorhanden. Nachdem mit dem Pfalzbau … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG fordert Kommunalwahlunterlagen 09

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG fordert Zusendung der Unterlagen zur Kommunalwahl 2009 – Angesichts von 6 gleichzeitig stattfindenden Wahlen am 07.Juni 2009 fordert die FWG Stadtratsfraktion in einem Schreiben an Ministerpräsident Kurt Beck die Zusendung der Wahlunterlagen zur Kommunalwahl an alle Bürger. Am 07.Juni 2009 finden in Ludwigshafen die folgenden Wahlen zur selben Zeit statt: … Mehr lesen

      Ludwigshafen –Informationslücken beim Haushaltsentwurf

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG: Doppischer Haushaltsentwurf 2009 ein millionenschwerer Flop! – Freie Wähler forndern bessere Information Erhebliche Informationslücken sieht die FWG Fraktionsvorsitzenden in dem erstmals auf der Basis der kommunalen Doppik erstellten Haushaltsentwurf 2009. So sind fast alle Einzelpostitionen nicht mehr aufgeführt, sondern werden lediglich als “sonstige laufende Aufwendungen” oder “Auszahlungen für Sach- und … Mehr lesen

      Neustadt – FWG Beigeordneter Krist im Amt bestätigt

      Mit 26 Ja-Stimmen der 42 anwesenden Ratsmitglieder hat der Neustadter Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2008 den amtierenden Beigeordneten Georg Krist (Bild l. – FWG) in seinem Amt bestätigt. Die neue Wahlzeit von Krist beginnt am 10. September 2009 und gilt für weitere acht Jahre. Der Beigeordnete sitzt seit 2001 hauptamtlich für die … Mehr lesen

      Neustadt – Stadtrat verabschiedet doppischen Haushalt

      Neustadt a. d. Weinstraße / Rhein-Neckar – Fehlbedarf liegt bei 10,4 Millionen Euro Mit den Stimmen von CDU und FWG hat der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2008 den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Er weist einen Fehlbedarf im Ergebnishaushalt in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro aus. Die Investitionen steigen auf … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG fordert bessere RNV Information

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Eine bessere Informationspolitik durch den RNV fordern angesichts der Fahrplanumstellung die Freien Wähler. So sind die Schulbusse nicht in die telefonische Fahrplanauskunft (ebenso wie in der Internetauskunft) integriert. Der Hinweis auf die Schulen ist nicht ausreichend, da auch hier entsprechende Informationen oft fehlen. Auch wird durch die Fahrplanauskunft nicht informiert, dass die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Für neue Gleistrassen-Lösung

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Dauerhaft hilft nur eine neue Bahntrasse entlang der A 6 Eine dauerhafte Lösung der Lärmschutzproblematik durch das Kombiverkehrsterminal sieht die FWG Stadtratsfraktion nur durch den Neubau eines Bahngleises im Norden entlang der A 6. Auch die geplanten Lärmschutzmaßnahmen sieht FWG Fraktionsvorsitzender, Dr. Rainer Metz, nur als Provisorium zumal das Risiko durch … Mehr lesen

      Ludwigshafen -FWG fordert Überprüfung Schülerverkehr

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG fordert Überprüfung der Auswirkungen der Fahrplanänderung des ÖPNV auf den Schülerverkehr In einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse bittet die FWG Stadtratsfraktion dringend um Überprüfung, in wie weit die geplanten Fahrplanänderungen Auswirkungen auf die Schülerbeförderung haben. Wie heute in der Presse zu lesen war, ist ja bereits eine Verbindung zwischen Ruchheim … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG fordert freies Parken

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG: Freies Parken an den letzten Adventssonntagen und Streichung der Rassenlisten für gefährliche Hunde bei der Hundesteuer Für die Stadtratssitzung am kommenden Montag, den 08.12.08, hat die FWG Stadtratsfraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob an den beiden letzten Adventssonntagen ein kostenfreies oder kostengünstigeres Parken in der Innenstadt – abgesehen von … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: teueres Wahlkampfgeschenk

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG: Senkung der Müllgebühren teueres Wahlkampfgeschenck! CDU und SPD setzen Erhöhung gegen den Wunsch der Werkleitung durch! Als teueres Wahlkampfgeschenk der Großen Koaliton von SPD und CDU bezeichnet FWG Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz die geplante Senkung der Müllgebühren um 3 Prozent zum 01.01.09. Nach der Wahl 2010 und 2011 ist bereits … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG lehnt TWL-Gaspreiserhöhung ab

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Auf vollkommenes Unverständnis stößt die Gaspreiserhöhung der TWL bei der FWG Stadtratsfraktion. Während zahlreiche andere Energieversorger wie Thüga, MVV und Pfalzgas ihre Preise bis zu 10 Prozent senken, erhöhen die TWL ihre Preise zum 01.01.09. Das FWG Mitglied im Aufsichtsrat hat gegen die Erhöhung gestimmt. Anscheinend, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, … Mehr lesen

      Schifferstadt – Stadtratsitzung mit Schwerpunkt Finanzen

      Schifferstadt / Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. November 2008, finden schon um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung und anschließend eine nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Der frühe Zeitpunkt signalisiert umfangreiche Beratungen und weiterreichende Beschlüsse, die sich hauptsächlich auf die Finanzen des kommenden Jahres beziehen. Kernpunkt der Ratssitzung ist die Haushaltsberatung für … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Richtstein einstimmig gewählt

      Ludwigshafen / Bitburg / Rhein-Neckar – Delegiertenversammlung des Landesverbandes der Freien Wählergruppen Rheinland-Pfalz e.V. am 15. November 2008 in Bitburg: FWG: Stefan Richtstein einstimmig zum stellvertretenden Kassenprüfer des Landesverbandes bestellt. Einstimmig wurde Stefan Richtstein von der FWG Ludwigshafen e.V. bei der Delegiertenversammlung des Landesverbandes der Freien Wählergruppen Rheinland-Pfalz e.V., die am Samstag in Bitburg stattfand, zum stellvertretenden Kassenprüfer bestellt. … Mehr lesen

      FWG: Hat OB Lohse Jagodzinski (CDU) zu TWL Job verholfen?

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG: Hat OB Lohse (CDU) ihrem Parteifreund Jagodzinski zu Job bei TWL verholfen? OB Dr. Lohse um Stellungnahme gebeten! Die FWG Ratsfraktion möchte durch die Revision prüfen lassen, ob Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, die zudem Aufsichtsratsvorsitzende der TWL ist, durch ihren ganz persönlichen Einsatz ihrem Parteifreund und stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Jagodzinski 2006 zu dem Job bei dem … Mehr lesen

      FWG: Sind die TWL in ihrer Existenz bedroht?

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Die FWG-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Stadt, die städtische Revision mit einer Überprüfung der Vorstandsangelegenheiten zu betrauen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sämtliche Verbindungen offen auf den Tisch kommen. Vorstände städtischer Unternehmen werden gut bezahlt, Geschäfte zwischen Vorständen und Gesellschaft unterliegen deshalb einer besonderen Verantwortung. Im Fall der Verpachtung an … Mehr lesen

      Neustadt – kameralischer Haushalt wird Geschichte

      Neustadt / Rhein-Neckar – Mit dem Nachtragshaushalt 2008 hat der Neustadter Stadtrat am 30. September 2008 den letzten kameralen Haushalt der Geschichte beschlossen. Ab dem kommenden Jahr wird der städtische Haushalt in doppischer Form aufgestellt. Der für 2008 ursprünglich kalkulierte Fehlbedarf von 12,6 Millionen Euro kann durch den Nachtrag auf 9 Millionen Euro reduziert werden. … Mehr lesen

      FWG: Keine Aufsichtsbeschwerde gegen Lohse

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse vorerst vom Tisch Nachdem die Aufsichtsratsvorsitzende des Klinkums, OB Dr. Eva Lohse, gestern im Stadtrat auf Anfrage schriftlich erklärte, dass sie vom Klinikum nicht vorab über die Klageandrohung gegen die FWG-Stadtratsfraktion unterrichtet worden sei und sie demzufolge auch keinen Einfluss darauf ausgeübt hätte, ist die in Erwägung … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG will Klarheit beim Klinikum

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – FWG: Anfrage der Fraktion zu aktuellen Themen zur Klinikum gGmbH In einer Anfrage zu aktuellen Themen zum städtischen Klinikum möchte die FWG-Ratsfraktion von der Verwaltung die folgenden Fragen beantwortet wissen: 1.       Wie wird der Inhalt des „Brandbriefes“ der Klinikum-Betriebsratsvorsitzenden Angelika Kulicke vom 15.8.2008 von der Stadtspitze bewertet und welche Konsequenzen wurden … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD klärt Jagodzinski (CDU) auf

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Reaktion der SPD auf die CDU Pressemitteilung „Offensichtlich tief gespalten“   “In großer Einmütigkeit nimmt die Ludwigshafener SPD erstaunt zur Kenntnis, daß der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU-Ludwigshafen Torbjörn Jagodzinski aus nichtöffentlichen Protokollen und Abstimmungen eines Aufsichtrates berichtet, dem er noch nicht einmal angehört. Dem Volljuristen Jagodzinski ist offensichtlich auch entgangen, daß … Mehr lesen

      FWG: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse?

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Klinikum droht Ratsfraktion mit Klage: Welche Rolle spielt OB Lohse dabei? Es wird als Novum in die Stadtgeschichte eingehen: Die Geschäftsführung einer städtischen Tochtergesellschaft droht einer Stadtratsfraktion mit Klage. Die Mannheimer (!) Anwaltskanzlei Schilling, Zutt und Anschütz, die das Ludwigshafener Klinikum vertritt, fordert in einem Schreiben, das dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz … Mehr lesen

      

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