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FWG

11.09.2012, 13:42 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Skandalös – Am Finanzdesaster der Stadt mitschuldige Anke Simon und Günther Ramsauer feiern Ministermillion

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Skandalös – Am Finanzdesaster der Stadt Ludwigshafen mitschuldige Landtagsabgeordnete Anke Simon und Günther Ramsauer feiern Ministermillion für Ludwigshafen Als Skandal empfindet die Stadtratsfraktion der Freien Wähler die Meldung der beiden Ludwigshafener Landtagsabgeordneten Anke Simon und Günther Ramsauer, dass das Land die so genannte „Ministermillion“ der Stadt zur Verfügung stellt. … Mehr lesen

07.09.2012, 15:44 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Mehr Verkehrssicherheit in den Zufahrtsstraßen zur Melm

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Mehr Verkehrsicherheit durch verstärkte Kontrollen, insbesondere Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Zufahrt zur Melm in der Mittelpart- und Sudetenstraße. Wegen monatelangen Bauarbeiten ist die Zufahrt über die Notwendestraße zur Zeit gesperrt und die Anwohner leider unter der jetzigen Situation. Gleichzeitig wird eine Überprüfung der Vorfahrtsregel bei der Ausfahrt vom Grenzweg – Rosenwörthstraße … Mehr lesen

07.09.2012, 14:18 Uhr

Ludwigshafen – Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am Donnerstag, 13. September 2012, 15 Uhr, Rathaus Oggersheim, Sitzungszimmer, Schillerplatz, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Ausbau der Straße “Am Brückelgraben” 4. Bebauungsplan Nr. 554 g “Melm, Albert-Haueisen-Ring” Satzungsbeschluss 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Vorfahrtsregelung an der … Mehr lesen

30.08.2012, 21:08 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kastration- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Eine Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen beantragt die FWG-Stadtratsfraktion zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 10.09.2012. Die Stadt Paderborn hatte solch ein Gebot bereits 2008 eingeführt, zu-letzt hatten die Städte Bonn und Osnabrück dies umgesetzt. Nach Angaben der Freien Wähler handelt es sich auch um eine Maß-nahme zur … Mehr lesen

03.08.2012, 8:38 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kiosk im Ebertpark soll sofort geöffnet werden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG-Stadtratsfraktion fordert die sofortige Öffnung des Kioskes im Ebertpark in der Nähe des Sternbrunnens. Bereits in der Stadtratssitzung am 05.März 2012 hatte die FWG-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht, der von der Stadtratsmehrheit aber abgelehnt wurde, da die Öffnung bereits vorgesehen sei. Im Jahr 2011 war lediglich bis Mitte April durch einen … Mehr lesen

29.07.2012, 15:55 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Konzept zur Reduzierung der Gänsezahl wird erneut gefordert

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Bereits im Juli 2010 (!) hatte die FWG-Stadtratsfraktion ein Gesamtkonzept zur Reduzierung der Zahl der Gänse an Blies und Willersinn gefordert. Als sinnvollste Methode erscheint den Freien Wählern dabei nach wir vor der frühzeitige Austausch der Eier. Diese Methode wird bereits erfolgreich zur Verringerung der Tauben angewandt. Daher appelliert der FWG-Fraktionsvorsitzender, Dr. … Mehr lesen

02.07.2012, 19:25 Uhr

Ludwigshafen – FWG: “Bäderpapst” Mindl sollte zum Thema Bäder in LU besser schweigen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum zweiten Mal in kurzer Zeit reagiert Stadtrat Mindl, der selbsternannte “Bäderpapst” der SPD-Fraktion, mit Populismusvorwürfen auf Interventionen der FWG-Fraktion zur desolaten Bädersituation in LU. Frei nach dem Motto, Angriff ist die beste Verteidigung, versucht er, von seinen (Un-)Taten” in Sachen Bäderlandschaft abzulenken. Deshalb sei hier einmal daran erinnert, dass … Mehr lesen

02.07.2012, 10:24 Uhr

Ludwigshafen – SPD: FWG sagt nichts Neues. Weiterhin nur populistische Äußerungen

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – „Die erneuten Äußerungen der FWG zur Bädersituation in unserer Stadt sagen nichts Neues aus, sie sind weiterhin nur populistischer Art“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Mindl: „Wenn die FWG behauptet und sich sicher ist, ein privater Investor kann ein modernes Bad in Ludwigshafen kostengünstiger betreiben, so … Mehr lesen

30.06.2012, 9:48 Uhr

Ludwigshafen – FWG: ADD an katastrophaler Bädersituation in Ludwigshafen schuld?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Aufsichtsbehörde ADD in Trier verweigere die Beteiligung eines privaten Investors an einem modernen Kombibad in Ludwigshafen. Damit schiebt in einer Antwort auf eine Anfrage der FWG in der Stadtratssitzung am 25.06.12 Sportdezernent Bürgermeister Wolfgang van Vliet die Verantwortung für die katastrophale Bädersituation in Ludwigshafen ab auf die ADD. Daher hat die … Mehr lesen

22.06.2012, 20:36 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ausbau der Linie 10: Prüfung der Nutzung von „Zweirichtungsbahnen“ wird beantragt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In der Sitzung des Stadtrates am 25.06.12 wird der Ausbau der Straßenbahnlinie 10 diskutiert. Die FWG-Stadtratsfraktion beantragt die Prüfung des Ausbaus der Strecke zur Nutzung mit Straßenbahnwagen als Zweirichtungsbahnen. Gleichzeitig wird ein Parkplatzkonzept gefordert, und die Koordination des Ausbaus der Straßenbahnlinie mit den geplanten Maßnahmen der Stadtentwässung, die bis zum … Mehr lesen

22.06.2012, 17:00 Uhr

Neustadt – Aktuelles aus der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Juni 2012

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Antrag von FWG und CDU plant die Stadt, das Pilotprojekt „Hagelabwehr Vorder- und Südpfalz“ mit 2.500 Euro zu unterstützen. Die „Impfung“ von Gewitterwolken mit Silberjodid soll Schäden durch Hagel verringern oder abwehren. Das Projekt ist auf zwei Jahre angelegt, „danach entscheiden wir neu“, so Oberbürgermeister Hans Georg Löffler. Das … Mehr lesen

20.06.2012, 7:38 Uhr

Ludwigshafen – FWG lädt zum Bürgerstammtisch – Infoabend zur Linie 10

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Bürgerstammtisch zur Linie 10 Nachdem jetzt konkrete Planungen zu Sanierung der Straßenbahnlinie 10 vorliegen, lädt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler zu einem Informationsabend ein. Er findet am Mittwoch, den 20.06.2012, um 17 Uhr in der Vereinsgaststätte der DJK Concordia am Willersinnweiher, im Strandweg 51, statt. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen um … Mehr lesen

27.05.2012, 10:47 Uhr

Ludwigshafen – SPD: FWG-Aussage zum Thema Freibäder ist falsch

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: “Die Aussage der FWG in ihrer Pressemeldung, die SPD möchte aus sozialen Gründen nur ein Freibad vorhalten, ist schlichtweg falsch”, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in unserer Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren … Mehr lesen

26.05.2012, 12:46 Uhr

Ludwigshafen – FWG: 3,4 Millionen € jährlicher Zuschuß gefährdet fortbestand vom Willersinnfreibad

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Angesichts des extrem hohen jährlichen Zuschusses von über 3,4 Millionen Euro ist der Fortbestand der jetzigen Bäderlandschaft in Ludwigshafen nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion langfristig gefährdet. Da der Rhein-Pfalz-Kreis nur knapp 1,2 Millionen Euro Zuschuss aufbringt, ist allein schon bei der jährlichen Haushaltsgenehmigung bei über 1,1 Milliarden Euro Schulden durch die … Mehr lesen

25.05.2012, 12:57 Uhr

Ludwigshafen – FWG Friesenheim fordert neues Parkplatz-Konzept für das Klinikum Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Mit einem Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro möchte dass Klinikum Ludwigshafen in den kommenden zweieinhalb Jahren ein neues Herzzentrum mit einer Nutzfläche von insgesamt 4.700 qm entstehen lassen. Um dringend benötigte Bebauungsflächen für das neue Herzzentrum auf dem Klinikumsgelände gewinnen zu können, werden bereits Ende des Jahres die Abrissarbeiten des Gebäudekomplexes H starten. … Mehr lesen

06.05.2012, 10:32 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Bäderpolitik verpasst! – Landesregierung legt Versäumnisse des Bäder-Dezernentern Van Vliet (SPD) offen – Rhein-Pfalz-Kreis, Speyer, Frankenthal trumpfen mit hochwertigen Angebote

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Anschluss in der Bäderpolitik verpasst! – Mit den jetzigen Plänen zur Sanierung des Freibades am Willersinnweiher hat Ludwigshafen endgültig sowohl in betriebswirtschaftlicher als auch in qualitativer Hinsicht den Anschluss in der Bäderpolitik verpasst. Das Land hat nur einen Zuschuss von 1,8 Millionen Euro zugesichert, bei Sanierungskosten von knapp 6 … Mehr lesen

20.04.2012, 9:05 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Katastrophale Zustände am Freilichtmuseum „Alter Frankenthaler Kanal“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag zur Sitzung des Ortsbeirats Oppau – Mit Entsetzen haben die Freien Wähler bei einer Ortsbegehung festgestellt, dass das Areal am Freilichtmuseum „Alter Frankenthaler Kanal“ in der Nähe der Pfingstweide vollständig verwüstet wurde. Die Informationstafeln sind inzwischen vollständig zerstört und unbrauchbar. Offenkundig wurde auch bereits ein Torelement herausgerissen. Im Innern … Mehr lesen

17.04.2012, 19:49 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Baumfällaktionen – Anfrage zur kommenden Sitzung des Hauptausschusses

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem es in den letzten Wochen zahlreiche Baumfällaktionen und massive Rückschnitte im Grünflächenbereich auch im Ebertpark und im Maudacher Bruch gegeben hat. Bittet die FWG-Stadtratsfraktion in der Sitzung des Hauptausschusses am 25.04.2012 um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viel Bäume sind gefällt worden? 2. Aus welchen Gründen erfolgte … Mehr lesen

12.04.2012, 18:14 Uhr

Ludwigshafen – Freien Wähler:Kommt Streichelzoo im Ebertpark?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Kommt Streichelzoo im Ebertpark? Im Mannheimer Morgen wurde am 13.03.2012 berichtet, dass im südlichen Teil des Ebertparks demnächst ein Streichelzoo eingerichtet werden soll. In diesem Zusammenhang bittet die FWG-Stadtratsfraktion um die Beantwortung der folgenden Fragen in der nächsten WBL-Sitzung am 20.04.2012: 1. Wie viele Tiere befinden sich zur Zeit in dem … Mehr lesen

09.04.2012, 18:07 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Anfrage zur Qualität der Gelben Säcke

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem sich Bürger über die mangelnde Qualität der gelben Säcke (insbesondere fehlende Reißfestigkeit) beschwert haben, bittet die FWG-Stadtratsfraktion in der WBL-Sitzung am 20.04.2012 um die Beantwortung der folgenden Fragen in öffentlicher Sitzung: 1. Hat sich die Qualität der Gelben Säcke verändert? 2. Haben sich die Kosten für die Beschaffung geändert? … Mehr lesen

03.04.2012, 13:03 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kiosk im Ebertpark soll sofort geöffnet werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Angesichts des frühlingshaften Wetters fordert die FWG-Stadtratsfraktion eine sofortige Wiedereröffnung des Kiosks im Ebertpark in der Nähe des Sternbrunnens. Spätestens zu den Osterfeiertagen sollte es nach Ansicht des FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz wieder ein Angebot geben. Im Jahr 2011 war lediglich bis Mitte April durch einen externen Anbieter ein Kaffeeausschank … Mehr lesen

27.03.2012, 11:29 Uhr

Südliche Weinstraße – Kreistag SÜW: Sommer folgt Zimmermann

Südliche Weinstraße/Metropolregion RHeinneckar – Raimund Zimmermann (FWG) hat zum 20. März 2012 sein Kreistagsmandat niedergelegt. Der Fraktionsvorsitzende der FWG war seit 1989 Mitglied im Kreistag. Er war langjähriger hauptamtlicher Beigeordneter der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern; Gründer und zwischenzeitlich Ehrenpräsident der „Amicale de Maire“, der grenzüberschreitenden Bürgermeisterrunde. Mit dem Ausscheiden aus dem Kreistag endet auch seine Mitgliedschaft … Mehr lesen

18.03.2012, 13:50 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ekelerregender Gestank in Ludwigstraße ist keine Werbung für Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – In einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse weist FWG-Fraktionschef Dr. Rainer Metz auf den ekelerregenden Gestank in der Ludwigstraße hin, der von den beiden Durchgängen der ehemaligen Deutschen-Bank-Passagen ausgeht. Ursache des Gestanks ist die missbräuchliche Verwendung dieser Durchgänge als Urinale. Wie die jüngste Passantenzählung bestätigte, wird die Ludwigstraße besonders wegen der … Mehr lesen

02.02.2012, 22:39 Uhr

Ludwigshafen – FWG stellt Anfrage zum geplanten Herzzentrum im Klinikum im Hauptausschuss am 6. Februar 2012

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Im Klinikum der Stadt Ludwigshafen soll ein neues Herzzentrum entstehen. Die FWG-Stadtratsfraktion hat dazu eine Anfrage für die Hauptausschusssitzung am kommenden Montag gestellt. Sie will von der Verwaltung wissen, auf welchem Gelände dieses errichtet werden soll, ob dazu bestehende Gebäude abgerissen werden müssen, wie hoch die Kosten sind, wie sich die … Mehr lesen

31.01.2012, 11:02 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Busanbindung der Pfingstweide nach Frankenthal wird begrüßt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Eine neue Busverbindung zwischen der Pfingstweide und Frankenthal wird von der FWG-Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Dies deshalb, weil die favorisierte Straßenbahnanbindung von Oppau über die Pfingstweide nach Frankenthal, die auch OB Wieder ausdrücklich befürwortet hat, in naher Zukunft wohl nicht realisiert werden kann. Wie die Stadtverwaltung Ludwigshafen den Freien Wählern mitteilte, gab es … Mehr lesen

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