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Ludwigshafen- Sitzung des Ortsbeirates Oppau

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am Montag, 23. Januar 2012, 18 Uhr,Sitzungssaal des Oppauer Rathauses,Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Etatberatungen 2012 Haushaltsansätze für den Ortsbezirk a) Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Vorplatz Trauerhalle und Reparatur der Eingangstreppe zur Trauerhalle b) Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Karl-Otto-Braun-Museum im Rathaus Oppau c) Anfrage … Mehr lesen

Ludwigshafen – Trasse bleibt frei

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Pressemitteilung der FWG, wonach die bislang freigehaltene Trasse für die Straßenbahnverbindung von Oppau zur Pfingstweide durch Wohnbebauung ersetzt werden soll, hat die Stadt sehr überrascht. Für eine zukünftige Stadtbahnlinie in die Pfingstweide wird laut Nahverkehrsplan eine Trasse freigehalten. Daran ändert auch die geplante Bebauung “Ortszentrum Pfingstweide” nichts. Der Bebauungsplanentwurf berücksichtigt außerdem … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG stellt Anfrage zur Bebauung der vorgesehenen Straßenbahntrasse Oppau-Pfingstweide

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG Ludwigshafen ist verwundert über die Bebauung der vorgesehenen Straßenbahntrasse Oppau-Pfingstweide und stellt daher eine Anfrage zur Sitzung des Ortsbeirates Oppau am 23. Januar 2012 In den Medien wurde, ohne vorherige Information der entsprechenden Gremien, verkündet, dass die bisher freigehaltene Trasse für die Straßenbahnverbindung Oppau – Pfingstweide durch Wohnbebauung … Mehr lesen

Ludwigshafen – Hans-Jürgen Ehlers und die FWG Stadtratsfraktion begrüßen die Bekenntnisse der Koalition zur Straßenbahnlinie 10

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Endlich Planungen für Straßenbahnlinie 10 vorlegen! Die FWG-Stadtratsfraktion und das FWG-Mitglied im Ortsbeirat Friesenheim, Hans-Jürgen Ehlers, begrüßen die aktuellen Bekenntnisse der großen Koalition zum Fortbestand und zur Sanierung der Straßenbahnlinie 10 als beste Lösung für den ÖPNV in Friesenheim. Allerdings stellt sich die Frage, warum bisher sowohl Stadtspitze als auch die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG zur Umwandlung der Sparkassenfiliale Niederfeld in eine SB-Geschäftsstelle

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Umwandlung der Sparkassenfiliale Niederfeld in eine SB-Geschäftsstelle: Ansprechpartner sind die CDU-Parteifreunde im Verwaltungsrat der Sparkasse. Völlig unverständlich erscheinen der FWG-Stadtratsfraktion und dem FWG-Ortsbeirat Gartenstadt, Hans Arndt, die Proteste der CDU Niederfeld gegen die Umwandlung der Zweigstelle der Sparkasse in eine Selbstbedienungs-Geschäftsstelle. Die CDU-Stadtratsfrakton wählte drei Mitglieder in den Verwaltungsrat, … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Schon das Weihnachtsgeld verfälscht Passantenzählung in Lu-City – Tote Kaufhoftauben unverzüglich entfernen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Schon das Weihnachtsgeld verfälscht Passantenzählung in Lu-City! Tote Tauben im ehemaligen Kaufhofgebäude unverzüglich entfernen! Die FWG-Fraktion hat begründete Zweifel an der Aussagekraft der von der Stadtspitze veranlassten Passantenzählung in der Ludwigshafener City. Dies schon deshalb, weil die Zahlen vom 2. Adventssamstag diesen Jahres (3. Dezember) mit denen des 1. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Kanalsanierungen und Gleisausbau der Hohenzollernstraße gemeinsam planen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Freien Wähler fordern zu prüfen, ob die geplanten Kanalbauarbeiten der Hohenzollernstraße parallel zu den Gleisbauarbeiten durchgeführt werden können und damit Einsparungen erreicht werden. Die Stadtentwässerung plant in den Jahren 2012 bis 2015 für über 5,4 Millionen Euro die Kanalsanierung der Hohenzollernstraße. Gleichzeitig wäre damit gewährleistet, dass den Geschäften in … Mehr lesen

Frankenthal – DGB kritisiert Entscheidung des Frankenthaler Stadtrats zur Stadtklinik-Küche

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einer Ausschreibung für den Betrieb der Küche der Stadtklinik geht der Stadtrat ein unnötiges Risiko ein und gefährdet Arbeitsplätze / faire Chance für Service GmbH in der Ausschreibung gefordert Die gestrige Entscheidung des Frankenthaler Stadtrats, die Küche der Stadtklinik zu privatisieren, sei ein falsches Signal und gefährde Arbeitsplätze, so der Vorsitzende … Mehr lesen

Neustadt – Stadtrat verabschiedet Haushalt 2012

Neustadt – Metropolregion Rhein-Neckar -Mit den Stimmen der CDU, FWG und des Oberbürgermeisters hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen. Er weist einen Fehlbedarf von rund 12,4 Millionen € aus und bewegt sich damit auf etwa gleichem Niveau wie im laufenden Jahr. Oberbürgermeister Hans Georg Löffler sagte in seiner Haushaltsrede, die durch … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler lehnen eine Blankozustimmung zu großen kostenintensiven Veranstaltungen ab

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Große Festaktivitäten trotz 1,1 Milliarden Schulden geplant Ohne einen Kostenrahmen zu kennen oder zu ahnen plant die Stadtverwaltung Ludwigshafen die Beteiligung an zwei Großveranstaltungen in der Metropolregion: Gegen die Stimmen der Freien Wähler hat der Stadtrat beschlossen, sich an der Bewerbung der Stadt Mannheim um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2020 (oder … Mehr lesen

Frankenthal – Haushaltsberatungen Thema der Stadtratsitzung am 14. Dezember 2011

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 14. Dezember 2011, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Sitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012. Nachfolgend zu Ihrer Information die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Gerne können … Mehr lesen

Ludwigshafen – Sitzung des Stadtrates

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 12. Dezember 2011, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte; Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers 3. Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Endgültige Sanierung der Altlast unter dem ehemaligen Metrogelände rückt in ganz weite Ferne

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU und Grüne vermitteln in der Öffentlichkeit den Eindruck, eine Vollsanierung der Altlast unter dem ehemaligen Metrogelände sei in absehbarer Zeit nach wie vor möglich. Tatsächlich – so FWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz – wird durch den jetzigen Beschluss und seine Umsetzung rechtlich für Bund und Land eine Sanierung durchgeführt. Damit … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG:Ludwigshafener Innenstadt blutet weiter aus!

Ludwigshafen / Metropolregion Rheibnneckar – In einem Artikel der Rheinpfalz vom 1.12. wird über den beklagenswerten Zustand der Einkaufscity berichtet. Alle negativen Aspekte, die in diesem Artikel beschrieben werden, treffen in vollem Umfang zu. Der Innenstadt – allen voran der Fußgängerzone Bismarckstraße – geht es seit Eröffnung der Rhein-Galerie nicht besser, sondern erkennbar schlechter. Wir … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fordert :Sicherheitslage Berliner Platz muss verbessert werden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Sicherheitslage Berliner Platz muss verbessert werden! Der Berliner Platz ist nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion weiterhin ein Sorgenkind und weitere Maßnahmen dringend erforderlich um die Sicherheit der Passanten insbesondere von Kinder und Jugendlichen zu verbessern. Eine von der Stadt durchgeführte Bürgerbefragung zum “subjektiven Sicherheitsempfinden” in der City und den Stadtteilen hat gezeigt, … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG beantragt Rauchverbot auf allen Ludwigshafener Spielplätzen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Rauchverbot/Kippenvermeidung auf Kinderspielplätzen – Antrag zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 12.12.2011 Für die nächste Sitzung des Stadtrates beantragt die FWG-Stadtratsfraktion ein Rauchverbot auf allen Ludwigshafener Spielplätzen. Gleichzeitig soll verstärkt durch den Ordnungsdienst kontrolliert werden, dass keine Zigarettenkippen auf Spielplätze weggeworfen werden. Den Freien Wählern geht es nicht nur um den … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG beantragt Einwohnerversammlung zur Sanierung des Metrogeländes

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG beantragt Einwohnerversammlung zur Sanierung des Metrogeländes in der Stadtratssitzung am 12.12.2011: Zahlreiche Fragen offen – Nach wie vor tritt die FWG-Stadtratsfraktion als einzige demokratische Gruppierung für die Prüfung und Umsetzung einer Teilsanierung der Altlasten am Metrogelände ein. Eine Verschiebung in die Zunkuft – wie sie jetzt auch von den … Mehr lesen

Ludwigshafen -Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ortsbeirat Gartenstadt tritt am Freitag, 25. November 2011, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacher Straße 14, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Vorstellung des neues Abfallgebührenmodells 4. Kriminalstatistik für den Ortsteil Gartenstadt 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Spielplatz Dackenheimer Straße 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Einwohnerversammlung zum Thema … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG : “Trassenwald” zu “Klimawald” aufwerten

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Stadteilrahmenplan für Friesenheim – “Trassenwald” zu “Klimawald” aufwerten ! Angesichts der jüngsten Diskussion über die Folgenutzung des Friesenheimer GeBeGe-Geländes in der Sternstrasse fordert die FWG Stadtratsfraktion und die FWG Friesenheim die Stadtverwaltung auf, alle Schritte zur Erstellung eines “Friesenheimer Stadtteil-Rahmenplans” unter Bürgerbeteiligung ( z.B. in Form von sog. Bürgergutachten ) in … Mehr lesen

Landau – Sitzung des Ortsbeirats Arzheim der Stadt Landau in der Pfalz

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Ortsbeirats Arzheim der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Donnerstag, dem 17. November 2011, um 19.30 Uhr, im Ortsvorsteherbüro Arzheim, Sitzungssaal, Arzheimer Hauptstraße 42 zur 17. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Anfragen der FWG Fraktion Arzheim bezüglich der Festsetzung … Mehr lesen

Edenkoben – Freie Wähler – Politische Kraft der bürgerlichen Mitte – Manfred Petry einstimmig als Vorsitzender bestätigt

Edenkoben / Metropolregion Rhein-Neckar – In der Mitglieder- und Delegiertenversammlung am 04.11.2011 in Edenkoben wurde der Vorstand der FWG Bezirkstag Pfalz e.V. eindrucksvoll in den Ämtern bestätigt – ein großer Vertrauensbeweis für die bisherige Arbeit und eine breite Unterstützung für die Aufgaben und Herausforderungen der nächsten 2 Jahre. Lediglich in der Funktion des Pressewarts ergab … Mehr lesen

Landau – Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 8. November 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 23. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Willi Klag … Mehr lesen

Südl. Weinstraße – Feuerwehrmänner erhalten Goldene Kreiswappennadel

Südl. WEinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Landrätin Theresia Riedmaier überreichte Wolfgang Faber und Peter Stockmann die Goldenen Kreiswappennadel im Beisein der beiden Ehefrauen. Zwei weitere Träger der Goldenen Kreiswappennadel gibt es seit vergangenen Montag: Wolfgang Faber aus Oberotterbach und Peter Stockmann aus Offenbach wurden bei der Kreistagssitzung in Venningen für ihre Leistungen und ihr Engagement … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsbeirat Gartenstadt Hans Arndt FWG geht das Messer im Sack auf! – Schulfenster fallen erneut aus den Rahmen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar (FWG)- Dem Ortsbeirat Gartenstadts, Hans Arndt von der FWG, “geht das Messer im Sack auf!” – Erneut fallen an Ludwigshafener Schulen Fenster aus dem Rahmen. Man liest gestern in einem Artikel im „Mannheimer Morgen“: Viele Fenster fallen am Schulzentrum Mundenheim aus dem Rahmen und müssen aus Sicherheitsgründen dringend erneuert werden. Die … Mehr lesen

Neustadt – Aus der Stadtratssitzung vom 20. September 2011

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Zu seiner 25. Sitzung kam der Stadtrat am 20. September 2011 im Neustad-ter Rathaus zusammen. Der Rat beschloss dabei einstimmig für den Ausbau der oberen Haupt-straße, der Anfang nächsten Jahres beginnen soll, den Haushaltsansatz von bisher 730.000 auf 900.000 Euro zu erhöhen. Dies liegt darin begründet, dass beim Ausbau der Fußgängerzone im … Mehr lesen

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