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Ludwigshafen – Die FREIEN WÄHLER sind “etablierte Partei” – Ein Team für eine bessere Politik in Rheinland-Pfalz & Deutschland

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bundeswahlausschuss stellte fest die FREIEN WÄHLER gehören zu den 9 etablierten Parteien. Die Gruppe der 9 etablierten Parteien besteht aus den im 17. Deutschen Bundestag vertretene Parteien (CDU, SPD, Die Linke, Grüne, FDP, CSU) und zusätzlich aus in mindestens einem Landtag vertretene Parteien. (FREIE WÄHLER, NPD, Piraten) Diese sogenannten … Mehr lesen

Ludwigshafen – Forum Gartenstadt der Ev. Männerarbeit lädt ein: Kandidaten für den Bundestag 2013 stellen sich vor

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Wahl zum Bundestag – Forum Gartenstadt der Ev. Männerarbeit lädt ein Podiumsdiskussion am Mittwoch, 31. Juli 2013 um 19.30 Uhr in LU-Gartenstadt Trinitatiskirche, Kärntner Straße 23 Fragen Sie den Kandidaten Ihres Wahlkreises! „Warum sollen Ludwigshafener Sie wählen?“ Hans Arndt (FWG) Doris Barnett MdB (SPD) Prof. Dr. Maria Böhmer MdB (CDU) Romeo Franz … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Unwürdiges Parteiengezänk zwischen CDU und SPD wegen der Schulsozialarbeit anstatt sich gemeinsam für den Erhalt einzusetzen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Bei der sozialen Betreuung in den Schulen, insbesondere bei der sehr erfolgreichen Schulsozialarbeit, drohen in Ludwigshafen zahlreiche Kürzungen, da viele Programme auslaufen. Anstatt jetzt gemeinsam sich für die Schüler einzusetzen, schiebt die SPD die Verantwortung auf die CDU im Bund und die CDU die Schuld auf die SPD im Land. Als unwürdig und beschämend … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: BASF-Hochhaus – Denkmalschutz kapituliert vor wirtschaftlichen Interessen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG-Fraktion hatte von Anfang an keine Zweifel daran, dass die wirtschaftlichen Interessen des weltgrößten Chemiekonzerns BASF SE Vorrang vor dem Denkmalschutz haben werden. Insofern ist die Entscheidung der Stadt als untere Denkmalschutzbehörde zugunsten des Abriss’ des 1957 errichteten BASF-Hochhauses, damals das größte Verwaltungsgebäude Deutschlands, für die FWG-Fraktion auch keinesfalls überraschend. Es … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU Ortsverbände fordern Parkplatzkonzept für die Leuschner- und die Hohenzollernstraße

Ludwigshafen/Metropolregion RHeinneckar – Zur Parkplatzsituation in Friesenheim Es ist ja durchaus hilfreich, wenn politische Parteien bei einer Problemlösung am gleichen Strang ziehen, nur dabei sollte sich der Juniorpartner bei seiner Selbsteinschätzung nicht überheben, so Stadtrat Reinhard Herzog zur Einlassung der FWG über die Parklatzsituation in Friesenheim. SPD und CDU mahnen schon lange vor dem geplanten … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG begrüßt Umschwenken der SPD und CDU

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Park-Konzept für den Bereich um das Klinikum wird schon lange gefordert und muss realisiert werden! Die Freien Wähler begrüßen das Umschwenken der SPD- und CDU-Ortsverbände auf die frühzeitig formulierte FWG-Forderung nach einem Park-Konzept für den Bereich rund um das Ludwigshafener Klinikum. Die FWG-Stadtratsfraktion und die FWG Friesenheim hatten – … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Abgabe von mehr Formularen an der Informationstheke im Rathaus erforderlich!

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Abgabe von mehr Formularen an der Informationstheke im Rathaus erforderlich! Anfrage zur kommenden Hauptausschusssitzung Nachdem ältere und behinderte Mitbürger die FWG-Stadtratsfraktion darauf aufmerksam gemacht haben, dass benötigte Formulare nicht an der Informationstheke im Rathaus erhältlich sind, schlagen die Freien Wähler vor, möglichst viele Vordrucke zentral im Rathaus abzugeben. So gibt … Mehr lesen

Ludwigshafen – Abwertung des Bliesbades zur Badestelle – FWG sieht weiteren Klärungsbedarf

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Abwertung des Bliesbades zu einer reinen Badestelle stößt bei der FWG-Ratsfraktion weiterhin auf Unverständnis. Zum einen deshalb, weil das Baden in diesem Naturfreibad für Schwimmunkundige durch den Abbau des Nichtschwimmerbeckens extrem gefährlicher wird, und zum anderen weil dadurch die ohnehin schwache Ludwigshafener Bäderlandschaft nach der Schließung eines Hallenbades und des Naturfreibades … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Der Fraktionsvorsitzende der FWG kennt offensichtlich eigene Pressemeldung nicht

Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – Die Fraktionsvorsitzende der FWG kennt offensichtlich die eigene Pressemeldung vom 15. Mai diesen Jahres nicht. Ich zitiere gerne daraus: „Aus Sicht des FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz ist das Handeln der für das Bliesbad Zuständigen, ob im Verein oder bei der Stadtverwaltung, verantwortungslos“. „Wenn die FWG diese Aussage als Dank für … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: SPD-Stadtrat Mindl fischt nun auch in der Blies nach Wählerstimmen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Forderung von SPD-Stadtrat Mindl, die FWG solle sich beim Bliesbad-Förderverein entschuldigen, greift ins Leere. Mindl hat offen-sichtlich überlesen, dass wir sehr wohl das ehrenamtli-che Engagegement der Vereinsmitglieder mit dem Hinweis “dankenswerterweise” anerkannt haben. Als verantwortungslos hielten und halten wir auch weiterhin die Tatsache, dass ein bisher relativ sicheres, weil auch beaufsichtigtes … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: FWG sollte sich beim Bliesverein entschuldigen. Würdigung der Leistung an Stelle von Kritik

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Es ist sicherlich einmalig und außergewöhnlich, dass eine politische Gruppierung im Stadtrat, ehrenamtlich tätigen Menschen in einem Verein “verantwortungsloses Handeln” unterstellt, wie dies von der FWG in ihrer Pressemitteilung vom 15. Mai in Bezug auf die Arbeit des Bliesvereins geschehen“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Auch der Hinweis … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Marodes Nichtschwimmerbecken Grund für Abstufung der Blies?

Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – Nun hat der Vorsitzende des Blies-Fördervereins gewollt oder ungewollt in einem Presseinterview die Katze aus dem Sack gelassen: Das Nichtschwimmerbecken ist marode und kann ohne “teure Sanierung” nicht mehr verwendet werden. “Dafür hätten jedoch sowohl dem Förderverein als auch der Stadt die Mittel gefehlt.” Es ging also vordergründig gar nicht … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen jetzt einführen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem laut Pressemeldungen der Stadtrat von Worms als Ergänzung zur städtischen Gefahrenabwehrverordnung eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht beschlossen hat, beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Stadtratssitzung eine solche Regelung in Ludwigshafen einzuführen. Zahlreiche Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben bereits eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in kommunalen Satzungen festgelegt. Gerade in Ludwigshafen haben sich … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG unterstützt die Petition zur Abschaffung der Luftverkehrssteuer!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG Ludwigshafen unterstützt die von der Deutschen Lufthansa gemeinsam mit den Gewerkschaften Ver.di, Vereinigung Cockpit und UFO initiierte Petition an den deutschen Bundestag zur Abschaffung der 2011 eingeführten Luftverkehrssteuer, indem sie ihren Mitgliedern empfohlen hat, die Petition zu zeichnen. Die Luftverkehrssteuer bedeutet nicht nur eine Preiserhöhung für jeden einzelnen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Antwort der Verwaltung auf Bliesbad-Anfrage der Fraktion ist unvollständig!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG – Bliesbad Nicht zufrieden ist die FWG-Stadtratsfraktion mit den Antworten der Verwaltung auf ihre Anfrage zur Umwandlung des Bliesbades in eine Badestelle. Zum einen wurde dem Gutachten der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen der hohe Status eines “vorweggenommenen Sachverständigengutachtens ähnlich einer DIN” eingeräumt, auf das sich Gerichte im Streitfall berufen könnten. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Bliesbad droht zur Kuriosität zu werden! Erinnerungen werden auch ans Melmbad wach!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das kleine Bliesbad droht zu einer echten Kuriosität in der deutschen Bäderlandschaft zu werden, wenn zwar das Baden selbst unkostenfrei ist, dafür aber u.a. für die Benutzung der Duschen und für die Beseitigung des Gänsekots auf den Liegewiesen vor Betreten des Freibades, pardon der Badestelle, “Eintritt” abverlangt wird. Insoweit distanziert … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: OB soll Bäder zur Chefsache machen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG-Fraktion fordert von der OB Dr. Eva Lohse, die Bäder – wie gerade im Rhein-Pfalz-Kreis geschehen – zur Chefsache zu machen. Es zeigt sich, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, dass der Sportdezernent Wolfgang Van Vliet ganz offensichtlich mit dieser Aufgabe überfordert zu sein scheint. Die völlig überzogene Abstufung des Bliesbades zur … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG-Fraktion kritisiert die Abwertung des Bliesbades zur Badelandschaft!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Überhaupt nicht nachvollziehbar ist für die FWG-Ratsfraktion, dass das Bliesbad allein aufgrund eines Gutachtens der “Deutschen Gesellschaft für das Badewesen” von der Stadt auf eine Badestelle zurückgestuft wird, wodurch sich die Sicherheit im Bad massiv verschlechtert. Da wird einerseits die Badeaufsicht gestrichen, aber gleichzeitig auch noch das Nichtschwimmerbecken abgebaut. Das verstehe doch … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG : Kein Geld für Schlaglöcher zu beheben aber 150.000 Euro jährlich für Bewerbung Mannheims zur Kulturhauptstadt ausgeben

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Kein Geld für Schlaglöcher zu beheben oder das Bliesbad wie bisher weiter zu betreiben, aber 150.000 Euro jährlich für die Unterstützung der Bewerbung Mannheims zur Kulturhauptstadt Europas? Die FWG-Fraktion hat überhaupt kein Verständnis dafür, dass nun alljährlich 150.000 Euro für die Bewerbung Mannheims zur Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 (!) ausgegeben … Mehr lesen

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz treten mit Spitzenkandidat Stephan Wefelscheid (34) aus Koblenz im Bundestagswahlkampf an

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – In den Kommunen zu Hause – Schlafender Riese für den Bund – Bild:Bewerber der Landesliste “FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz”. -Freie Wähler Rheinland-Pfalz treten mit Spitzenkandidat Stephan Wefelscheid (34) aus Koblenz im Bundestagswahlkampf an. -Landesliste mit 21 Bundestags-Kandidaten -14 von 15 Wahlkreisen mit Direktkandidaten besetzt – Wahlkreis 199 Ahrweiler in Arbeit. In der Geschichte … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Niedrige Zinsen verleiten die öffentliche Hand zum Schuldenmachen! – Stadt strebt auf die 1,2 Milliarden EURO-Grenze

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In dem Rheinpfalz-Interview mit Dr. Eva Lohse beklagt die OB, dass in den zurückliegenden Jahren die Verschuldung speziell bei den Kassenkrediten stark angestiegen ist. In der Folge verweist sie darauf, dass die betroffenen Städte jetzt schon eine Zinslast hätten, „die kaum zu schultern ist“. Während die erste Aussage mehr als … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Bevölkerungsstruktur bei der Schulentwicklung beachten

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Bevölkerungsstruktur bei der Schulentwicklung beachten – zukünftig höherer Anteil von Migranten Ludwigshafen hat unter den Neugeborenen einen Anteil von fast 58 Prozent mit Migrationshintergrund. Da bisher diese Schüler im Vergleich zu deutschen Schülern sehr viel seltener ein Gymnasium besuchen und auch erhöhte Schwierigkeiten haben einen erfolgreichen Schulbesuch zu absolvieren, sind … Mehr lesen

Neustadt – Aus der Sitzung des Stadtrats am 19. März 2013

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar-Mit den Stimmen von CDU und FWG beschloss der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung den vorgelegten Entwurf zur Teilfortschreibung des Gesamtverkehrsplans. Das Verkehrsplanungsbüro R+T hatte unter anderem mittels Strukturanalyse, Bestandsaufnahme des motorisierten Individualverkehrs, Haushaltsbefragungen und Prognosen verschiedene Modelle berechnet. Der Plan soll, betonte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler, als Basis und Leitlinie für das weitere … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Sanierung der Linie 10 – Angriffslust der FWG bei fehlender Kenntnis über Verwaltungsvorgänge

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar- Sanierung der Linie 10 Angriffslust der FWG bei fehlender Kenntnis über Verwaltungsvorgänge Die Feststellung der FWG, dass CDU und SPD immer neue Projekte in die Diskussion bringen und dadurch sich die Entscheidung über die Sanierung der Linie 10 auf den „St. Nimmerleinstag“ verschieben, sind von A bis Z unzutreffend, so Stadtrat Reinhard Herzog. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Klarheit bei der Straßenbahnlinie 10 schaffen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die fehlende Förderzusage des Landes Rheinpfalz ist nicht allein auf Versäumnisse der Landesregierung zurückzuführen. Vielmehr muss sich die „große“ Koalition in Ludwigshafen ernsthaft fragen lassen, warum sie stetig neue Bauprojekte in die die Diskussion einbringt, statt endlich Prioritäten zu setzen. Jüngstes Beispiel ist der erst spät geäußerte Wunsch nach einer Wiedereröffnung des … Mehr lesen

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