FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneter Kunz gemeinsam mit Bundestagswahlkandidaten Krumm-Dudenhausen und Arndt auf den Spuren der Energiegewinnung der Zukunft – Zum Abschluss der Sommerreise treffen Kunz und Fraktionsvorsitzender Streit VertreterInnen und Vertreter der Caritas
Die Energiegewinnung der Zukunft nahm innerhalb der Sommerreise des neuen FW-Landtagsabgeordneten Patrick Kunz einen großen Raum ein. In Begleitung der beiden Bundestagswahlkandidaten Hans Arndt aus Ludwigshafen und Stefan Krumm-Dudenhausen aus Neustadt besuchte Kunz am vergangenen Dienstag zunächst das Geothermiewerk in Insheim bei Landau. Anschließend stand das Solar Info Zentrum in Neustadt auf dem Programm.
Geothermie: klimaschonende lokale Energiegewinnung
Als klimapolitischer Sprecher der neuen FW-Landtagsfraktion ist es Kunz‘ Aufgabe und Anliegen, die Energiewende so effizient und zügig wie möglich voranzutreiben. Dazu führt er Gespräche mit Expertinnen und Experten. „Man meint ja zum Beispiel über Geothermie genug zu wissen. Meist sind das aber Vorurteile, die der Sache nicht gerecht werden“, sagt Kunz. Ein verantwortungsvoll geführtes Werk, das nicht in erster Linie wirtschaftlichen Erfolg zum Ziel hat, sondern eine möglichst natur- und klimaschonende lokale Energiegewinnung, ist ein wichtiger Baustein im Energiemix der Zukunft. Das Geothermie- Kraftwerk der Pfalzwerke beispielsweise misst kontinuierlich die Bodengeschwindigkeit und schaltet schon bei Erdbebenaktivitäten weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle vorsorglich seine Pumpe aus. Das aus der Tiefe geförderte heiße Thermalwasser wird über Wärmetauscher in Dampf umgewandelt, der eine Turbine antreibt. Dadurch wird Strom erzeugt. Das abgekühlte Wasser wird danach vollständig wieder in die Tiefe gebracht. Arndt könnte sich vorstellen, dass die Geothermie außer zur Sicherstellung der Grundlast für die Stromnetze auch für Fernwärme genutzt werden könnte. Krumm-Dudenhausen greift eine Idee des Kraftwerksbetreibers (die Pfalzwerke) auf: „Wenn die Wärme auch für die Beheizung von Gewächshäusern genutzt werden könnte, hätten wir etwas, was wir dem ökologisch und sozial fragwürdigen Gemüseanbau in Spanien entgegensetzen könnten.“
Lokaler Lithiumabbau geplant
In naher Zukunft soll das Thermalwasser aber nicht nur zur Stromerzeugung genutzt, sondern auch das in ihm enthaltene Lithium gewonnen werden. Damit bekäme Deutschland einen sozial- und umweltverträglichen Zugang zu dem Rohstoff, der beispielsweise bei der Herstellung von Autobatterien benötigt wird. An dem zerstörerischen Abbau von Lithium in anderen Ländern müsste die deutsche Industrie sich dann nicht mehr beteiligen. „Dann noch ein Batterie-Recycling-Werk in die Pfalz holen – das gibt der Ökobilanz von E-Autos nochmal einen enormen Push und stärkt unseren Wirtschaftsstandort“, sagt Kunz mit Blick auf die Zukunft.
1,5-Grad-Ziel als übergeordnetes Ziel
Wie wichtig schnelles Handeln in Bezug auf das Klima ist, betonte auch der Geschäftsführer des Solar Info Zentrums in Neustadt, Wolfgang Müller. Der Pfälzer Wald erreiche bereits heute eine Erhöhung der Durchschnittstemperatur von 1,8 Grad Celsius, so Müller. In Neustadt seien es bereits 1,5 Grad. Dem Bundestagswahlkandidaten der FREIEN WÄHLER Krumm-Dudenhausen macht Müller klar: „Ihr Wahlkreis wird sehr stark vom Klimawandel betroffen sein!“ Krumm-Dudenhausen hält es aus diesem Grund für wichtig, dass mit dem Klima-Thema kein Wahlkampf betrieben wird, sondern alles Handeln des Staates dem 1,5 Grad-Ziel untergeordnet wird.
Das neue Solargesetz, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat, wird sowohl von Müller als auch von Kunz kritisch gesehen. Es greife viel zu kurz. Solaranlagen gehörten auf jedes verfügbare Dach, nicht nur auf neue Gewerbedächer. Wer Solaranlagen installieren wolle, dürfe auch nicht mit überbordender Bürokratie davon abgehalten werden.
Caritas: bisher keine Rückmeldungen zu offenen Fragen bei Kita-Betriebserlaubnissen
Zum Abschluss der Sommerreise durch seinen Wahlkreis führte Kunz gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzendem Joachim Streit Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Caritas.
Im Zentrum des Gesprächs stand die Zusammenarbeit der Caritas mit der Landesregierung. Sowohl die Rahmenverhandlungen über die Eingliederungshilfe als auch die Rahmenverhandlungen über das neue Kita-Gesetz seien langwierig und im Fall des Kita-Gesetzes sogar „hochgradig stagnativ“, berichtet Caritas-Direktorin Nicola Adick. Für alle Kindergärten seien neue Betriebserlaubnisse rechtzeitig zum Stichtag 1. Juli beantragt worden. Das zuständige Landesamt habe aber zu vielen offenen Fragen bisher noch keinerlei Rückmeldung gegeben. Die personellen Ressourcen des Amtes scheinen nicht auszureichen für eine zügige Bearbeitung. „Wenn im Koalitionsvertrag ein ‚Ausbau der personellen Ressourcen der Servicestelle im Landesamt für Soziales‘ versprochen wird, dann sollten wir mal genauer hinsehen, ob das tatsächlich passiert“, sagte Kunz. Für Streit könnte es auch noch eine andere Richtung geben: „Alle reden von Entbürokratisierung. Beim Landesjugendamt könnte ein Anfang gemacht werden.“ Alles bis ins kleinste Detail regeln zu wollen, hemme Engagement und benötige viel Verwaltung, pflichtet Kunz Streit bei.
Anfang und Abschluss der Sommerreise gemeinsam mit Fraktionsvorsitzenden
Auch den ersten Termin der Sommerreise hatte Kunz und mit dem Fraktionsvorsitzenden Streit gemeinsam wahrgenommen: In Ludwigshafen erläuterte Baudezernent Alexander Thewalt Ende Juli den Stand und die Schwierigkeiten bei der Hochstraßensanierung. Das Ludwigshafener Pharmaunternehmen Lipoid gab den Landtagsabgeordneten einen Einblick in seine systemrelevante Produktion von Phospholipiden. Diese fettähnlichen Stoffe werden bei der Herstellung von mRNA-Impfstoffen wie beispielsweise gegen Covid-19 verwendet.
Im Verlauf des Augusts hatte Kunz sich außerdem mit Vertreterinnen und Vertretern der IHK Pfalz, der Polizei und der Verbraucherzentrale getroffen. Kunz will dran bleiben an Themen wie ‚Erhöhung bzw. Wiederherstellung eines subjektiven Sicherheitsgefühls‘, ‚Sicherstellung des Verkehrsflusses bei alternder Infrastruktur‘ und ‚öffentliche Mobilität von Haustür zu Haustür‘.
Die Arbeit in den Ausschüssen des Landtags geht in der kommenden Woche wieder los.
Fotos:Hans Arndt (Bundestagswahlkandidat Ludwigshafen/ Frankenthal), Jörg Uhde (Geothermiewerk-Geschäftsführer), Stefan Krumm-Dudenhausen (Bundestagswahlkandidat Neustadt), Patrick Kunz (Landtagsabgeordneter der FW), Maximilian Postel, Claus Wolfer.
Guido Dahm, Patrick Kunz (Landtagsabgeordneter der FW), Wolfgang Müller (Geschäftsführer Solar Info Zentrum), Hans Arndt (Bundestagswahlkandidat Ludwigshafen/Frankenthal), Stefan Krumm-Dudenhausen (Bundestagswahlkandidat Neustadt)
Copyright: Ruth Hellmann, Freie Wähler
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