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Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler unterstützen die Forderung der Grünen nach einer Ausschreibung für den neu zu besetzenden Posten des GAG Vorstandes. Nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion handelt es sich bei allen Vorständen der städtischen Töchter nicht um politische Ämter, sondern unabhängige Fachleute müssen nach einer Ausschreibung den Vorzug vor Politkern bekommen.
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Wolfgang van Vliet geeignet als GAG Vorstand – „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gerade auch erfahrene und die Belange der Stadt umfassend kennende Kommunalpolitiker, sehr erfolgreich ein kommunales Unternehmen leiten können. Bei der GAG sei an Dr. Knut Weber, der viele Jahre das Unternehmen führte und aktuell an Ernst … Mehr lesen
Ludwigshafen sauberer und sicherer machen! „Mit dem kommenden Doppelhaushalt möchten wir unsere Stadt vor allem sauberer und sicherer machen“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. Wir begrüßen es sehr, dass – wie von uns gefordert – die geplanten Haushaltsmittel für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet in den nächsten beiden Haushaltsjahren substanziell erhöht werden. „Dies ist … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar- Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wirbt für die Teilnahme von Kommunen am Förderaufruf des Bundesumweltministeriums zu Klimaschutz-Investitionen. Ziel der Förderung ist es, herausragende Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Minderung von Treibhausgasen zu identifizieren und umzusetzen. Bei den Vorhaben sollen die besten verfügbaren Technologien und Methoden zum … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Politiker aus der Region regen Standortkonferenz der Metropolregion Rhein-Neckar an – Stefan Rebmann: „Stärkung des Wirtschaftsstandorts muss von allen Beteiligten unterstützt werden“ Auf Initiative des Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann regen mehrere führende SPD-Politiker aus der Region eine partei-, länder- und ebenenübergreifende Standortkonferenz der Metropolregion Rhein-Neckar an. Ziel einer solchen Konferenz … Mehr lesen
Heppenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kreisverband DIE LINKE Bergstraße hat am vergangenen Samstag in der Heppenheimer Fußgängerzone einen Infostand zum Thema „Sichere Renten“ durchgeführt. Hierzu erklärt Bundestags-Direktkandidat Sascha Bahl: „Schon jetzt bekommen über 40 Prozent der Rentnerinnen und Rentner eine Rente unter 700 Euro. Nach aktuellen Umfragen hat jeder Zweite Angst davor, im Alter … Mehr lesen
Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – In Berlin können 16- bis 20-Jährige vom 5. bis 11. März 2017 das Parlament und die Medien kennenlernen. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die neue Auflage der Vorhabenliste ist da: Seit 2012 informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig und frühzeitig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Gesamtfortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 109 Vorhaben. Folgende elf neue Vorhaben werden mit Beschluss des Gemeinderates vom 1. … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1. Dezember dem in Teilen überarbeiteten Entwurf für den Bebauungsplan „Südstadt – MTV-Nord“ zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung beschlossen. Die Änderungen umfassen insbesondere die Schaffung von mehr Wohnraum im Quartier und eine Reduzierung des Stellplatzschlüssels pro Wohneinheit. Nach der ersten öffentlichen Auslegung … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD sieht in dem Stellenplan 2017/2018, der in der kommenden Stadtratssitzung beschlossen wird, die richtige Setzung von Schwerpunkten, was sie personelle Ausstattung in verschiedenen Bereiche der Verwaltung betrifft“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Gegenüber 2016 ist in 2017 eine Stellenmehrung von 104 Planstellen und in 2018 eine nochmalige Erhöhung von … Mehr lesen
Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolreigon Rhein-Neckar. FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt ein zur Liberalen Runde am 13. Dezember 2016 Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Liberalen Runde am Dienstag, 13. Dezember 2016, um 19:00 Uhr im Restaurant “Langen’s Turmstuben”, Höllgasse 32, 69168 Wiesloch.
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – 140 Jahre SPD Mundenheim – Ehrungen bei der Mundenheimer SPD mit dem SPD Landesvorsitzenden Staatsminister Roger Lewentz MdL für 40 und 50 Jahre und mit 3 SPD Ehrenbriefen Zahlreiche Gäste konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück mit Ehrungen und der Geburtstagsfeier 140 Jahre SPD – begrüßen. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die grüne Stadtratsfraktion spricht sich dafür aus, die Nachfolge des GAG-Vorstands Ernst Merkel, dessen Vertrag Ende 2017 ausläuft, offen auszuschreiben. Vor wenigen Tagen hatte Bürgermeister Wolfgang van Vliet sein Interesse an der Nachfolge Merkels geäußert. Die grüne Fraktion ist der Meinung, dass die größte kommunale Wohnungsbaugesellschaft in Rheinland-Pfalz ab 2018 … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat haben in der Sitzung am Donnerstag, 1. Dezember 2016, ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 der Stadtverwaltung eingebracht. Eine Übersicht aller eingebrachten Änderungsanträge sind im Internet unter www.heidelberg.de/haushalt zu finden. Auf der Internetseite sind auch der komplette Haushaltsplanentwurf 2017/18 der Stadtverwaltung, eine … Mehr lesen
Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Fernstraßenausbaugesetz und weitere Gesetze des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Dazu erklären die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Neustadt – Bad Dürkheim – Speyer, Norbert Schindler (CDU) und Johannes Steiniger (CDU): „Das ist ein wichtiges Zeichen für die Region. Insbesondere die Aufnahme der B271neu mit dem Abschnitt … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) äußert sich zum Bundesverkehrswegeplan, der heute vom Bundestag beschlossen wird: „Aus Sicht der Südpfalz sind damit mehrere wichtige Entscheidungen getroffen. Der Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe wird in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Auch im bisherigen Bundesverkehrswegeplan ist die Brücke bereits … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die im November leicht gesunkene Arbeitslosenquote von 8,3% in der Stadt Ludwigshafen lässt sicher nicht auf einen Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt schließen“, erklärt der OB-Kandidat der CDU Dr. Peter Uebel. „Da im November die Quote immer verhältnismäßig niedrig ist, stimmt lediglich der Vergleich zum Vorjahresmonat mit rund 100 weniger Arbeitslosen … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.CDU Maudach Der CDU-Maudach-Nikolaus besucht am 6. Dezember 2016 ab 14.30 Uhr die BewohnerInnen der Seniorenwohnanlage-Änne-Rumetsch.
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 03.12.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Unser Thema diesmal: Der Haushalt 2017 für den Bund steht. Was bringt er uns? Unsere Bundestagsabgeordnete Doris Barnett … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In ihrer Presseerklärung begrüßt die Oberbürgermeister-Kandidatin der SPD, Jutta Steinruck ohne jeden Vorbehalt die verkehrsträchtige Ansiedlung des US-Logistikers Amazon als „Chance für die Region“. Der Europaabgeordnete und OB-Kandidatin der SPD scheint weder die derzeitige Belastungssituation des Stadtteils Ruchheim noch die voraussehbaren Belastungen, die von Amazon und jeder weiteren Gewerbeansiedlung für die Einwohnerinnen und … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck besucht die Stadtteile Süd und West Auf ihrem Weg durch die Stadtteile freut sich Jutta Steinruck die Rückmeldungen der Menschen in Ludwigshafen auf noch vier weiteren Foren zu bekommen. Die vorletzte Runde findet hierbei in folgenden Stadtteilen statt: – Süd: Freitag, 02. Dezember, 18 Uhr im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63 … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Samstag, den 3. Dezember 2016 11:00 Uhr Öffentliches Mitgliedertreffen Kreisverband DIE LINKE. Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis Gaststätte Andechser, Ludwigstraße 73, 67059 Ludwigshafen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Traditionell läutet die Ludwigshafener CDU die Adventszeit mit Nikolausständen der Ortsverbände in den Stadtteilen ein. Passanten in Ruchheim können sich daher am 03.12.2016 ab 8 Uhr (Ecke Fußgönheimer Str. /Pfalzgartenstr. und Ecke Oggersheimer Str. / Pfalzgartenstraße) über die kleine oder große Politik durch die anwesenden Mitglieder des Ortsverbandes informieren. Mit am Start sein … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metroplregion Rhein-Neckar. „Offensichtlich herrscht in der Ludwigshafener SPD Verwirrung und Uneinigkeit darüber, wie man die Ansiedlung von Amazon in Frankenthal bewerten soll.“, so reagiert die stellv. Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Constanze Kraus auf die Meldungen aus den Reihen der SPD in den letzten Tagen. Der sozialpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff hatte in seiner … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem Verkauf von roten Schleifen zugunsten von KOSI.MA, dem Mannheimer Kompetenzzentrum zu sexuell übertragbaren Infektionen, hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann auf die Bedeutung einer kompetenten Aufklärung über AIDS und HIV hingewiesen. „Das Thema HIV und Aids geht uns alle an, schließlich machen Krankheiten nicht an Ländergrenzen halt – das hat zuletzt die … Mehr lesen
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