PREMIUMPARTNER
PREMIUMPARTNER
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufbruchsstimmung durch neues Stadtmarketing – Sorge vor dem neuen Verbraucherinformationsgesetz – Mehr Gäste denn je waren der Einladung des städtischen Amts für Wirtschaftsförderung zum diesjährigen Branchentreffen für das lokale Hotel- und Gaststättengewerbe am 30. Juli gefolgt. Rund 200 Unternehmen hatten sich im Hotel Holiday Inn versammelt, um sich über die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Europa Union Ludwigshafen am Rhein: „Der Schengen-Besitzstand darf nicht aufgeweicht werden“, fordert Holger Scharff Landesschatzmeister der Europa-Union Rheinland-Pfalz und Ludwigshafener Kreisvorsitzender nach der heutigen Landesvorstandssitzung des Verbandes anlässlich des Beschlusses der EU-Innenminister, gegebenenfalls wieder Grenzkontrollen einzuführen. „Wir halten deshalb die Klage des Europäischen Parlaments gegen die nationalen Regierungen vor dem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kein Bauvorbescheid für acht Spielhallen am Kaiserwörthdamm in Ludwigshafen – Die Stadt Ludwigshafen hat es zu Recht abgelehnt, die Nutzungsänderung von zwei Lagerhallen am Kaiserwörthdamm in acht Spielhallen zu genehmigen. Diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz nun bestätigt. Der Kläger, Inhaber eines Catering- und … Mehr lesen
Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Keine Erweiterung einer Spielhalle in der Innenstadt von Germersheim Die von der Kreisverwaltung Germersheim gegenüber einem Spielhallenbetreiber im Zentrum von Germersheim ergangene Ablehnung einer Baugenehmigung für die Erweiterung der Spielhalle um einen zusätzlichen Raum ist rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße mit Urteil vom 22. Januar 2012 entschieden. Der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Landtagsabgeordnete Ulrich Steinbach, Sprecher für Haushalts- und Wirtschaftspolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion, ist am Montag, den 19. März in Ludwigshafen. Bei einer öffentlichen Mitgliederversammlung der Grünen Ludwigshafen spricht er zur Haushalts- und Finanzpolitik in Zeiten von Finanz- und Staatsverschuldungskrise. Dabei will er vor allem die grüne Handschrift einer nachhaltigen Politik … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Sozialgericht Speyer – Wenn die Feststellung einer Schwerbehinderung (Grad der Behinderung – GdB – von 50 und mehr) für die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über die Gewährung einer Altersrente wegen Schwerbehinderung notwendig ist, erlischt der Anspruch auf die Feststellung ausnahmsweise nicht mit dem Tode des Klägers. Das Sozialgericht Speyer hat einer … Mehr lesen
Ludwigshafen-Mundenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Planung, acht Spielhallen in zwei ehemaligen Lagerhallen in Ludwigshafen-Mundenheim zu errichten, ist nicht genehmigungsfähig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit Urteil vom 21. November 2011 entschieden. Der Kläger beabsichtigt, in zwei ineinander übergehende Lagerhallen acht Spielhallen von jeweils mindestens 144 qm mit je 12 Geldspielgeräten einzubauen (Gesamtnutzfläche ca. 1.150 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sozialdemokraten fordern neue Kriseninstrumente und eine Gemeinschaftslösung als Befreiungsschlag „Merkel und Sarkozy verkaufen die Schuldenbremse als Neuerfindung. Das Sparregime, wie bereits im kürzlich beschlossenen Stabilitätspakt fest geschrieben ist, hat bisher keine Spekulation gegen den Euro verhindert. Merkels Forderung nach Vertragsänderung und Klage vor dem EuGH ist eine innenpolitische Beruhigungspille für … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Highlights der Woche: VII. FESTSPIELE LUDWIGSHAFEN 6. Oktober bis 11. Dezember 2011, Theater im Pfalzbau Dienstag, 22. November, 19.30 Uhr, Theatersaal DRAUßEN VOR DER TÜR Thalia Theater Hamburg DRAUßEN VOR DER TÜR (Thalia Theater Hamburg)Die Generation der Heimkehrer – 1946 thematisiert Wolfgang Borchert den Albtraum, den der Soldat Beckmann nach seiner … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Rückt die Feuerwehr aus, nachdem es in einer Schule während des Arbeitslehreunterrichts bei der Zubereitung von Pommes Frites zu einem Brand gekommen ist, muss der Lehrer für die Feuerwehrkosten aufkommen, wenn er für den Feuerwehreinsatz verantwortlich ist. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden. Der Kläger, ein Realschullehrer, wollte im Februar … Mehr lesen
Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadtverwaltung Schifferstadt bittet die Bürgerinnen und Bürger um besondere Aufmerksamkeit wegen Altkleidersammlungen im Namen des Vereins Quo Vadis – Vereinte Kinder- und Altenhilfe. Der Verein hat Sammlungen in Schifferstadt für Samstag, 23.7., und Montag, 25.7. durch Wurfzettel angekündigt, die die Anwohner in den Briefkästen finden. Wer Sammelfahrzeuge beobachtet, soll dies bitte … Mehr lesen
Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 27. Juni 2011 die Klage einer inzwischen pensionierten Landesbeamtin abgewiesen, mit der diese die Anerkennung von Kindererziehungszeiten bei der Berechnung ihrer Versorgungsbezüge begehrt. Die Klägerin hatte in den siebziger Jahren drei Kinder adoptiert. Nach der Aufnahme des zweiten Adoptivkindes in ihren Haushalt ließ sie sich … Mehr lesen
Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Urteil vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Neustadt die Klage einer Gastwirtin aus Bruchmühlbach-Miesau gegen eine Anordnung der beklagten Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, den Thekenraum ihrer Gaststätte rauchfrei zu halten, abgewiesen. Die Klägerin betreibt eine Gaststätte, die aus zwei Gasträumen besteht. Der sog. Thekenraum ist nach dem Einbau eines Ofens 41,94 m² groß. … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Kobllenz – Oberlandesgericht Koblenz Radfahrer verursacht Kollision mit LKW und wird schwer verletzt – Grob verkehrswidrig und riskant gefahren: Kein Anspruch auf Schmerzensgeld Ein Radfahrer, der grob verkehrswidrig und extrem riskant bei roter Ampel vom Gehweg auf die Straße fährt, hat in der Regel keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Verwaltungsgericht Neustadt – Mit Urteil vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Neustadt die Klage der Gemeinde Steinweiler gegen einen Bescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) abgewiesen. Mit diesem Bescheid hatte die SGD Süd dem Antrag eines Energieunternehmens auf Zulassung einer Abweichung von dem Ziel des Regionalen Raumordnungsplans Rheinpfalz … Mehr lesen
Neustadt/ Metropolregion Rhein-Neckar – Nach eineinhalbstündiger Beratung hat der Stadtrat gestern Abend einstimmig beschlossen, keinen Vergleich mit der Firma Parkservice Hüfner KG abzuschließen. Zu den Gründen, die zu dieser Entscheidung führten, wollte sich Oberbürgermeister Hans Georg Löffler mit Blick auf die Nichtöffentlichkeit der Sitzung und dem in Kürze stattfindenden ersten Gütegerichtstermin nicht näher äußern. Die … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Baugenehmigung für die „Musikwerkstatt“ in Neustadt a.d.W. war auf den Widerspruch von Nachbarn aufzuheben, da sie den Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplans widerspricht. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Kläger betreibt die „Musikwerkstatt“ in Neustadt a.d.W., die nach einem Brand im bisherigen Betriebsgebäude Ende Januar 2009 auf das … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Erweiterung des ALDI-Marktes und dem Bau eines Drogeriemarktes in der Speyerdorfer Straße in Neustadt a. d. W. steht der Bebauungsplan „Chemnitzer Straße“ entgegen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die klagende Firma ALDI möchte auf einem Grundstück, das ca. 1 km Luftlinie vom Stadtzentrum von Neustadt an der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Koblenz – Die Durchführung von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen ist regelmäßig rechtlich nicht zulässig. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Die Klägerin, eine gewerbliche Marktveranstalterin, wollte am 20. Februar 2011 in der Sporthalle Oberwerth in Koblenz einen Floh- und Trödelmarkt durchführen. Dies lehnte die Stadt Koblenz … Mehr lesen
Weinheim/Karlsruhe / Metropolregion Rhein-Neckar – „An Deutlichkeit nicht zu überbieten“ – „Das ist ein Urteil aus Karlsruhe, das auf ganzer Linie bestätigt, was wir seit Monaten vertreten und im Gemeinderat erläutern, und er ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten.“ Mit dieser Bewertung hat Oberbürgermeister Heiner Bernhard gestern auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes Karlsruhe (s. PM … Mehr lesen
Neustadt / Lingenfeld / Metropolregion Rhein-Neckar – Verwaltungsgericht Neustadt – Klage gegen Verlegung der Endhaltestelle der Südpfalzdraisinenbahn in Lingenfeld zurückgenommen – Der Rechtsstreit zwischen einem Ehepaar und der Verbandsgemeinde Lingenfeld vor dem Verwaltungsgericht Neustadt um die Verlegung der Endhaltestelle der Südpfalzdraisinenbahn in Lingenfeld endete heute mit einer Klagerücknahme. Die Kläger wohnen in der Nachbarschaft der … Mehr lesen
Neustadt/ Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar – Solarkollektoren auf denkmalgeschütztem Gebäude zulässig – Die Errichtung von Solarkollektoren auf dem Dach eines denkmalgeschützten Gebäudes in Speyer ist zulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit Urteil vom 24. März 2011 entschieden. Der Kläger ist Eigentümer einer in den Jahren 1910/1911 errichteten Doppelhaushälfte, die in einer förmlich unter Schutz gestellten … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Ludwigshafen am Rhein ruft zur einer Mahnwache zum Thema Atomenergie auf. Sie findet statt am Montag, 21. März 2011, 18 bis 18.30 Uhr, am Lichttor vor dem Ludwigshafener Rathaus. Mit der Mahnwache möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen in Japan bekunden und unsere Forderung nach einem schnellstmöglichen … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrats der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 15. März 2011, um 17.00 Uhr, im Rathaus zur 17. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Controllingberichte zur Landesgartenschau 3. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Objekt „Marktstraße … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Geltungsbereich der innerstädtischen Gestaltungssatzung der Stadt Speyer ist eine Solaranlage, soweit sie den Dachfirst überragt, nicht zulässig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Kläger ist in Speyer Eigentümer zweier mit Wohnhäusern bebauter Grundstücke, die im Geltungsbereich einer Gestaltungssatzung liegen. Diese Satzung hat sich zum Ziel gesetzt, das … Mehr lesen
INSERAT
KUTHAN IMMOBILIEN
kuthan-immobilien.de
INSERAT
www.Kampfsport-Fuchs.de
INSERAT
BAYAR-LACK.de
INSERAT
www.optikadam.de
INSERAT
Futterhaus Rheingönheim
TOPMELDUNGEN
FREIZEIT & KULTUR
POLITIK & RECHT
WIRTSCHAFT & ENTWICKLUNG
SPORT & FITNESS
POLIZEI & SICHERHEIT
EVENTS
VIDEOCENTER
GESELLSCHAFT & SOZIALES
GESUNDHEIT & UMWELT
WISSENSCHAFT & BILDUNG
VERBRAUCHERINFO
